Trotz unentwegten medialen Propaganda-Trommelfeuers a la „Die 100“, trotz undemokratischer Ausgrenzung, trotz massiver Zweckentfremdung von Steuergeldern durch dubiose „Campact“-Aktivitäten konnte die AfD in Brandenburg ein grandioses Wahlergebnis einfahren.

Der hauchdünne Vorsprung der SPD erklärt sich nicht aus der angeblichen Beliebtheit von Dietmar Woidke (der hat sein Direktmandat an unseren AfD-Kandidaten verloren!). Sie speist sich einzig aus der taktischen Wahl einer ganzen Reihe von Altparteienwählern, denen es mit ihrer Stimme für die SPD einzig um die Verhinderung eines AfD-Wahlsieges ging.

Die Wählerschaft der AfD hingegen steht stabil. Gerade unter den Jungwählern sind wir mit Abstand die stärkste Kraft.

Auch wenn es diesmal nicht zu Platz 1 gereicht hat, die Botschaft des gestrigen Wahlabends ist klar: Die Altparteien haben ideell und strukturell abgewirtschaftet – nur noch die Angst vor der blauen Welle hält sie am Leben. - Die Zukunft aber gehört der AfD!

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Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Herbstklausur der bayerischen AfD-Landtagsfraktion. Ich stellte als innenpolitischer Sprecher die Kernforderungen des auf der Klausur erarbeiteten Positionspapiers zur bayerischen Asylpolitik vor:

Bayern muss Vorreiter und Motor der migrationspolitischen Wende in Deutschland werden!

Zur Unterstreichung dieses Führungsanspruchs fordert die AfD-Fraktion die Anschaffung eigener bayerischer Abschiebeflugzeuge.

Zudem greifen wir den zielführenden Impuls der Brandenburger AfD-Fraktion auf, Abschiebungen ausreisepflichtiger Asylbewerber zukünftig auch von privaten Unternehmen durchführen zu lassen. Die Schaffung einer derartigen „Abschiebeindustrie“ ist ein Beitrag für effektivere Abschiebemaßnahmen bei gleichzeitiger Entlastung staatlicher Stellen.

Angesichts der hoffnungslosen Überlastung unserer Städte und Kommunen durch die Folgen der illegalen Masseneinwanderung fordert wir die Einführung eines kommunalen Notstandes: Durch einen Beschluss des Gemeinderats soll jede weitere Aufnahme von Asylbewerbern in der Kommune abgelehnt werden können. Die Kommunen dürfen nicht länger wehrlos für die gescheiterte Migrationspolitik von Bund und Freistaat in Haftung genommen werden!

Weiterhin fordern wir die Durchsetzung der allgemeinen Arbeitspflicht für Asylbewerber in Bayern sowie die strikte Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber nach dem Prinzip „Brot, Bett und Seife“. Das starke Signal an Wirtschaftsmigranten und Sozialtouristen aus aller Herren Länder muss lauten: Das Weltsozialamt Deutschland ist dauerhaft geschlossen!

https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/videos/1489755418404698

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Pressekonferenz zur Herbstklausur der AfD-Fraktion im Bayerischen...

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag informiert über die Ergebnisse ihrer Herbstklausur. Gesprächspartner sind der Fraktionsvorstand und der...

Es ist ein Muster: Kriminelle Migranten werden von einer zahnlosen Justiz immer wieder auf freien Fuß gesetzt und können so ganze Serien oft wahllos und unvermittelt ausgeführter Gewalttaten gegen einheimische Opfer begehen.
Der vorliegende Fall aus Gera, allem Anschein nach aus „christlicher“ Motivation heraus verübt, zeigt aber auch: Eine auf den Islam bzw. Islamismus als Faktor der Destabilisierung unserer inneren Sicherheit verengte Kritik greift zu kurz: Das Problem sind allgemein massenhaft ins Land strömende Migranten, die in den gewaltaffinen Kulturen des afro-arabischen Raumes sozialisiert wurden.
Die Lösung des Problems ist nicht ist nicht die x-te Diagnose „psychischer Auffälligkeit“, sondern strikte Unterbindung der illegalen Einwanderung und konsequente, sofortige Ausweisung kriminell gewordener Migranten! – Dies gilt erst recht für Syrer, deren Heimatland längst als sicherer Herkunftsstaat eingestuft werden muss.
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Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied in einem skandalösen Urteil, einem Ehepaar aufgrund dessen Mitgliedschaft in der AfD die Waffenerlaubnis zu entziehen.
Dies lediglich, da die AfD vom NRW-Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft wird. Damit sei automatisch die waffenrechtliche Zuverlässigkeit der Parteimitglieder nicht gegeben.
Nicht nur Experten wie der Staatsrechtler Dieter Murswiek oder Rechtsanwalt Ralf Höcker sehen hier ein krasses Fehlurteil. Auch Gerichte in anderen Bundeländern haben in ähnlich gelagerten Fällen klar anders entschieden. Selbst in Thüringen, wo die AfD ja durch das dortige Landesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ geführt wird, untersagte das Verwaltungsgericht Gera den Behörden, AfD-Mitgliedern pauschal das Waffenrecht zu entziehen.
Ich kann dem betroffenen Ehepaar nur raten, die vom Gericht eingeräumte Berufungsmöglichkeit zu nutzen! Diese Art Gesinnungsjustiz darf keinen Bestand haben!

https://tinyurl.com/3awtzbmc

Erneut greift ein abgelehnter, aber „geduldeter“ Asylbewerber gezielt deutsche Polizeibeamte mit einem Messer an.
Glücklicherweise konnten die Beamten diesmal reagieren, bevor es bei ihnen zu Verletzungen oder Schlimmerem kam!
Die Migrationspolitik der Altparteien führt zu einer katastrophalen Erosion der inneren Sicherheit. Deutschland verkommt zum Angstraum für seine Bürger.
Die sich mehrenden Angriffe gegen staatliche Repräsentanten und Ordnungshüter symbolisieren und beweisen: Unser Staat, unser Werte- und Ordnungsvorstellungen genießen vor allem bei Migranten aus dem afroarabischen Raum keinerlei Autorität und Respekt.
Die AfD ist angetreten, um endlich Schluss zu machen mit der laxen Asyl- und Duldungspraxis. Die Sicherheit und Unversehrtheit unserer eigenen Bürger hat uneingeschränkten Vorrang vor jeglichen Belangen illegal eingereister Fremder haben!
Darum: Grenzen dicht für Illegale! Und sofortige Remigration aller abgelehnten und straffällig gewordenen Asylbewerber!

https://tinyurl.com/2p9th5wb

Jagd auf Parteitagsbesucher, eskalierende Gewalt gegen Polizeibeamte: so schauen die „friedlichen“ und „bunten“ Proteste der linken Parteien, Gewerkschaften, NGO und linksextremen Antifa-Schläger aus. Mit dabei und vorneweg: Der Essener CDU-Bürgermeister Thomas Kufen. Und auch Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst war voll des Lobes über dieses seiner Meinung nach „starke Zeichen für unsere Demokratie“.
Wer nun meint, solcherlei könnte bei der „konservativen“ CSU vorkommen, sei an die hysterischen Anti-Rechts-Demos von Anfang des Jahres erinnert, wo sich Vertreter eben jener CSU – von der Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber bis zum Parteinachwuchs der „Jungen Union“ – der linken bis linksextremen Anti-AfD-Agenda angedient haben.
„Bürgerliche" Parteien, die Brandmauern gegen die demokratische rechte Opposition bauen, aber keine Scham zeigen, Seit an Seit mit Linksextremisten zu marschieren, sind für jeden aufrechten Konservativen und Patrioten unwählbar!
https://tinyurl.com/bder5vj4

Kenner der Materie haben es schnell erkannt: Hinter Faesers markiger Rechts-Blinkerei „Ein Hass-Posting reicht künftig für eine Ausweisung“ steht nichts ein leeres Wortgeklingel. Erstens sind durch die geplante Gesetzesverschärfung nur Äußerungen bezüglich konkreter Einzeltaten bzw.-fälle gemeint, zweitens würde die Abschiebung weiterhin bei den meisten der potentiellen Adressaten an den derzeitig geltenden aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen scheitern. Viel heiße Luft, aber kaum mehr Sicherheit für unsere Landsleute.
Wer weitere Mannheims und Oeyenhausens wirklich verhindern will, muss AfD wählen!

https://www.nius.de/politik/experten-kritisieren-gesetzentwurf-fuer-schnellere-abschiebungen-faesers-plan-macht-in-wirklichkeit-ueberhaupt-keinen-sinn/0f3cc115-c1dd-48dc-8003-6cbae59c269b

Wieder ein Todesopfer. Wieder brutal aus dem Leben gerissen durch blindwütige migrantische Gewalt.
Wir dürfen nicht abstumpfen, wir dürfen uns nicht an diese Brutalität g,und immer neue Verletzte, Traumatisierte und Tote gewöhnen! – Die gesellschaftlichen und politischen Voraussetzungen, um diesen Wahnsinn endlich zu stoppen, will und wird einzig und allein die AfD schaffen!
Den Angehörigen von Philippos mein aufrichtigstes Mitgefühl!
https://www.nius.de/kommentar/philippos-20-stirbt-nach-pruegel-angriff-frueher-war-nach-einem-streit-keiner-tot/4eb65ee5-7f2d-4489-9915-62c3213e4f20

Trotz – oder vielleicht auch: wegen? – des konzertierten und konzentrierten Einsatzes der geballten Macht staatlicher und sogenannter „zivilgesellschaftlicher“ oder „antifaschistischer“ Repression ist es den herrschenden Eliten und ihrem Vorfeld nicht gelungen, den Zuspruch im Volk für die Politik der AfD entscheidend zu dezimieren. Ganz im Gegenteil: Während die AfD – besonders im Osten Deutschlands – nach wie vor hoch in der Wählergunst steht, hat unsere Partei auch einen schon anderthalb Jahre dauernden Mitgliederzuwachs erfahren. Allein seit Januar 2024 verzeichnen wir ca. 20% mehr an Neumitgliedern! –
Welch ermutigende Aussicht für dieses Superwahljahr: Correctiv-Lügenkampagne, Verfassungsschutzinstrumentalisierung, politisch motivierte Strafprozesse, Gewalt gegen Parteirepräsentanten … das gesamte Arsenal an miesen, undemokratischen Tricks kann das Wachsen unserer patriotischen Bewegung nicht stoppen!
Alles Große steht im Sturm! – Und die AfD ist gekommen, um zu bleiben!
https://tinyurl.com/2tsa8kh5

In der Nacht von Sonntag auf Montag verübten bisher Unbekannte einen Brandanschlag auf den AfD-Politiker Sven Ebert im sachsen-anhaltiníschen Schkopau.
Der komplette Fuhrpark seines in Halle und Umgebung bekannten Umzugsunternehmens brannte aus. Der Schaden geht in die Hunderttausende.
Besonders widerlich: in den auf öffentlichem Grund abgestellten Fahrzeugen übernachten nach Angaben Eberts auch häufiger die Angestellten bzw. Fahrer seines Unternehmens. Hier wurden von den Brandstiftern also bewusst Menschenleben aufs Spiel gesetzt.
Der Vorfall ereignete sich nur wenige Tage nach Erscheinen eines „Correctiv“-Berichtes indem Ebert als „Gewalttäter“ denunziert wird.
Das Bürgernetzwerk „EinProzent e.V.“ hat einen Solidaritätsfond eingerichtet, wo man unseren Parteikollegen unterstützen kann:
https://www.solifonds.me/#spenden
Es ist enorm wichtig, dass Opfer des linken Terrors in ihrer Notsituation nicht allein gelassen werden, sondern Unterstützung aus dem gesamten patriotischen Lager erfahren!