Auch könnte damit der jährliche Wollmarkt durch ein Festzelt aufgebessert und durch die Stadt bezahlt werden. Hierzu möchten wir auf das Ansinnen der SPD/Grüne erinnern, in welchem es darum ging, zu prüfen, wie der Wollmarkt aufgewertet werden kann.
Unser Lösungsvorschlag mit dem Kultureuro war der SPD/Grüne dann scheinbar doch nicht so genehm.

Pauschal wurde im Presseartikel behauptet, dass die Kosten für den Verwaltungsaufwand gegen den Kultureuro sprechen. Allerdings wurde hier bisher nicht eindeutig und klar geprüft, mit welchen Kosten für die Verwaltung zu rechnen ist.
Nach Auffassung unserer Fraktion halten sich die zu erwartenden Kosten eher im geringen Rahmen. Klar, dass zunächst zur Einführung, entsprechende Festsetzungen und Bekanntmachungen erfolgen müssen, aber diese benötigen keinen zusätzlichen Personalaufwand und lassen aufgrund der Ausstellung von Dauerbescheiden zukünftig für kommende Jahre auch materiell die Kosten in Grenzen halten.
Auch das Einrichten eines separaten Kontos für den Kultureuro sollte kein wesentliches Problem darstellen.
Wir sind grundsätzlich der Auffassung, dass gerade bei dem derzeit eng gestrickten und momentan abzustimmenden Haushalt, solch eine Einnahmequelle für die Stadt höchst willkommen sein sollte.
Aber anstatt hier an den Feinheiten zur Umsetzung solch eines Projekts zu arbeiten, wird es einfach aus ideologischen Gründen und der immer noch bestehenden Brandmauer abgelehnt.

Wir werden trotzdem auch zukünftig alles daran setzen im Sinne der Bürger und der Stadt zu handeln und weiterhin für ein sinnvoll und positives Konzept kämpfen.
Wir hoffen zukünftig auch bei der objektiven Berichterstattung der öffentlichen Presse Gehör zu finden.

Ihre AfD-Fraktion im Arnstädter Stadtrat

Stellungnahme zum TA-Bericht vom 21.12.2024 "Berggase in Arnstadt behält vorerst Ihren Namen"

Am 21.12.2024 wurde in der "Thüringer Allgemeinen" ein Artikel über die im Stadtrat zur Frage stehenden Umbenennung der derzeitigen Berggasse abgedruckt.
Leider zeigt sich hier einmal mehr, dass qualitativ hochwertiger Journalismus deutlich anders aussieht. Daher möchte unsere Fraktion hierzu Stellung nehmen.
Obwohl in dem genannten Artikel neben der Debatte zu dem Straßennamen auch die Einführung eines Kultureuro thematisiert wurde, ist im gesamten Artikel nicht eine Aussage, Begründung oder Zitat unserer Fraktion zu finden.
Warum uns dies aber gerade wichtig ist, liegt zum einen an der Einbringung eines Prüfantrages bei der Umbenennung der Straße und weiterhin an der ursprünglichen Antragstellung bei der Einführung eines Kultureuros für die Stadt Arnstadt.
Zu beiden Themen möchten wir Ihnen gerne weiterführende inhaltliche Informationen liefern, die nach Ansicht unserer Fraktion nicht unerwähnt bleiben sollten.

Grundsätzlich ist ein wesentlicher Aspekt sehr deutlich hervorzuheben. Die Rede ist von den Kosten, die für die Stadt und deren Bürger zu erwarten sind.
Beim eingereichten Antrag auf die Umbenennung der Berggasse durch Frau Lang (SPD/Grüne), scheint es keine Rolle zu spielen, welche Kosten für die Bürger und die Stadt solch eine Umbenennung nach sich ziehen. Hier sind vor allem die Umschreibungen und Bearbeitungskosten für Personalausweise, Führer- und Fahrzeugscheine, Ummeldungen bei allen Versorgern und Versicherungen, Banken, Arbeitgebern etc. sowie die Änderungen bei den Eintragungen in den Grundbüchern und im Kataster.
Auch die Beschilderung und Kartografierung wären zu berücksichtigen.
Unsere Fraktion sieht es schon als beachtenswert, all diese Umstände zunächst zu prüfen und finanziell durchzuplanen, bevor solch ein Vorhaben in die Tat umgesetzt wird. Dadurch werden auch aufkommende Fragen beim Bürger transparenter gestaltet.
Die Ausführungen von Frau Lang (SPD/Grüne) zum Thema, in denen sie angibt, dass es in der Vergangenheit schon mehrere Umbenennungen von Straßennamen gegeben hätte, blieben redaktionell unkommentiert. Dabei sollte doch erwähnt werden, dass die meisten Umbenennungen von Straßennamen auf Gebietsreformen zurückzuführen sind, die dann aufgrund der Vermeidung von doppelter Belegung von Straßennamen in unterschiedlichen Ortsteilen beruhten.

Im Gegensatz zu dieser Debatte, bei dem Geld keine Rolle zu spielen schien, wurde unser Antrag auf Einführung eines Kultureuros von Vornherein bereits im Kulturausschuss schon gleich mit der Begründung auf zu hohen finanziellen Aufwand abgeschmettert.
Aber auch hier können wir Ihnen noch weiter Informationen zu Thema liefern.

Unsere hauptamtliche Beigeordnete gab zum Besten, dass die errechneten Einnahmen, anhand der Erhebung der durchschnittlichen Anzahl der Übernachtungen bei etwa 75.000 € lägen. Dabei sind die tatsächlich zu erwartenden Einnahmen wohl deutlich höher anzusiedeln, denn bisher sind nur Hotels und ähnlich gelagerte Unterkünfte mit mehr als 5 zur Verfügung stehenden Betten zur Angabe der Buchungen verpflichtet. Kleinere Pensionen, Ferienwohnungen oder andere Unterkünfte fehlen also in dieser Berechnung.
Die Kosten für die Betreiber der Unterkünfte sind ebenfalls zu vernachlässigen, denn die Erhebung des Kultureuros wird ja auf den jeweiligen Übernachtungsgast umgelegt.
Der durchschnittliche Preis pro Übernachtung liegt in Arnstadt bei ungefähr 65 - 80 €, so daß die Einführung eines Kultureuros und der damit verbundenen Preissteigerung kaum einen Rückgang der Besucherzahlen aus diesem Grund erwarten ließe.
Auch die von Frau Lang behauptete fehlende Gegenleistung der Stadt, die beispielsweise bei Kurorten mit Kurtaxe geboten würde, wollen wir nicht unkommentiert stehen lassen. Denn gerade die Einnahmen der Stadt durch den Kultureuro, können dazu beitragen, dass Einrichtungen wie das Schlossmuseum, die Bibliothek oder auch die Ausgestaltung von Stadtfesten bishin zur Unterstützung von Vereinen, die Attraktivität Arnstadts zu erhöhen.

Liebe Leserinnen und Leser unserer Facebookbeiträge, liebe Bürger der Stadt Ilmenau,

im Schatten der schrecklichen Taten von Magdeburg und Aschaffenburg, der schier unendlichen täglichen kriminellen "Einzelfälle", des Spektakels der CDU zur Migrationspolitik im Bundestag und der bevorstehenden Bundestagswahl möchten wir Sie, den Souverän, zu einem Bürgerdialog mit Tino Chrupalla, Rene Aust und Marcus Bühl einladen.

Konkrete Informationen können Sie dem beigefügten Flyer entnehmen.

Wie zu erwarten war, ruft natürlich wieder ein "breites Bündnis" zur Mobilmachung gegen diese Veranstaltung auf.

Lesen Sie bitte zur Bewertung dieser Aktion den nachfolgenden Kommentar.

Kommentar in eigener Sache
In der Bevölkerung befürworten inzwischen 57% (InfratestDimap) bzw. 66% (Insa) der Befragten – also bis zu zwei Drittel der Bürger – den Vorschlag nach einem „faktischen Einreiseverbot“ für alle Menschen ohne gültige Einreisepapiere und eine strikte Abschiebung ausländischer Straftäter.
Doch wie reagiert der links-grüne Block der sich selbst überhöhten gut alimentierten Selbstgerechten auf die von der CDU in den Bundestag eingebrachten Vorschläge zur Durchsetzung von Veränderungen in der Migrationspolitik, die von der AfD ebenfalls befürwortet wurden?
Sie blasen ihre Backen im Kampf gegen „räächts“ auf und erklären nunmehr auch die CDU zu ihrem Gegner.
„Nazis“, überall nur noch „Nazis“, dieser Beißreflekt ist krankhaft.
Natürlich formiert sich auch in Imenau zum angekündigten Bürgertisch, das bunte Bündnis der einzig Guten, die für eine offene, vielfältige und solidarische Gesellschaft stehen.
He, ihr Realitätsleugner – ist euch eigentlich klar, dass die AfD absolut nichts gegen eine offene Gesellschaft hat, sofern diejenigen, die aus anderen Ländern nach Deutschland einreisen, sich tatsächlich aktiv in diese offene Gesellschaft einbringen, ihren Lebensunterhalt mit ihrer Hände Arbeit selbst bestreiten, keinen Gottesstaat ausrufen wollen und die geltenden Regeln, Gesetze und Gepflogenheiten akzeptieren, kurz - sich integrieren?

Und wenn ihr schwadroniert - „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - dann können wir euch nur zurufen, schämt euch ihr Heuchler, diese Passage des Grundgesetzes zu zitieren, denn das Grundgesetz gilt bzw. galt auch für die nachfolgenden jüngsten Opfer einer desaströsen Migrationspolitik die noch nicht einmal 18 Jahre alt wurden.
Mia, 15 Jahre, ermordet am 27.12.2017
Leo, 8 Jahre, ermordet am 29. Juli 2019
Ece, 14 Jahre, ermordet am 5. Dezember 2022
Ann-Marie Kyrath, 17 Jahre und Danny, 19 Jahr, ermordet am 25. Januar 2023
Andre, 9 Jahre, ermordet am 20. Dezember 2024
Yannis, 2 Jahre, ermordet am 22. Januar 2025

Auf eine Auflistung der geschändeten Frauen und Mädchen und der ermordeten und verletzten sowie verstümmelten Männer und Frauen möchten wir in diesem Kommentar verzichten, da dies den Umfang der zulässigen Zeichen unter Umständen sprengen würde.

Die gegenwärtige politische Situation lässt die Vermutung zu, dass die Indiokratie den öffentlichen Raum in Deutschland besetzt hat und nicht gewillt ist, diesen für einen konstruktiven Meinungsdiskurs zu öffnen.
Ausdruck dessen ist auch die für den Freitag angekündigte Gegendemonstration zum AfD-Bürgerdialog.

Doch alle Berufsempörten sollten sich folgenden Satz ins Poesiealbum schreiben:
„Ihr seid nicht mehr, ihr seid lauter, doch irgendwann werdet ihr auch noch nicht einmal mehr lauter sein!“

Ihre AfD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Ilmenau

ADVENT

Es treibt der Wind im Winterwalde
die Flockenherde wie ein Hirt,
und manche Tanne ahnt,
wie balde wie fromm
und lichterheilig wird.
Und lauscht hinaus.
Den weißen Wegen
streckt sie die Zweige hin – bereit,
und wehrt dem Wind
und wächst entgegen
der einen Nacht der Herrlichkeit.

-Rainer Maria Rilke-

Wir wünschen Ihnen eine ruhigen und gemütlichen 2. #Advent!

Nikolaus, komm bald wieder in dies' Haus

Holler boller Rumpelsack, Nikolaus trägt ihn huckepack.
Weihnachtsnüsse gelb und braun, Runzlig, punzlig anzuschau'n.
Knackt die Schale, springt der Kern Weihnachtsnüsse ess ich gern.
Komm bald wieder in dies' Haus guter alter Nikolaus.

-Albert Sergel (1876-1946)-

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen schönen Nikolaustag!

Am Mittwoch, den 20.11.2024 fand die 27. Sportlerehrung der Stadt #Arnstadt statt.

111 #Sportler, #Trainer sowie #Betreuer wurden an diesem Abend aus 10 Vereinen geehrt.

Auch unser Fraktionsvorsitzender, Markus Klimpel, durfte eine Laudatio halten und damit jemanden für sein herausragendes Ehrenamt auszeichnen.

In seiner Rede sagte er unter anderem:

„Vereine sind es, in denen man zusammenwirkt sowie die Gemeinschaft und den Zusammenhalt stärkt.
Ohne das Ehrenamt jedoch können Vereine nicht bestehen.
Hierzu möchte ich sagen, dass Ehrenamt keine Arbeit ist, die nicht bezahlt wird, sondern eine Arbeit ist, die unbezahlbar ist.
Und für diese unbezahlbare Arbeit gilt mein besonderer Dank an jeden Einzelnen, der sich für seinen Verein stark macht, seine Freizeit hierfür einbringt und nie aufgibt, den Verein nach vorne zu bringen, Mitglieder zu halten und auch neue zu gewinnen.

Mit Ihren Leistungen haben Sie aber nicht nur sich selbst und Ihrem Verein Ehre gemacht, sondern auch unserer Stadt. Sie als Sportlerinnen und Sportler ehren mit Ihren Erfolgen also nicht nur sich selbst, sondern auch ihre Heimatstadt.
Mein Dank gilt aber nicht nur den Sportlern, sondern auch den zahlreichen Helfern im Hintergrund. Ein Dankeschön an alle Vereinsvorstände, Trainer, Betreuer, Kampfrichter sowie vielen weiteren, ohne deren Einsatz so viele Leistungen im Sport nicht möglich gewesen wären.“

Diesen Worten können wir uns als gesamte Fraktion nur anschließen.

Den Wert unserer Sportvereine kann man gar nicht hoch genug schätzen und aus diesem Grund finden wir diese jährliche Sportlerehrung richtig und auch wichtig.

#heimat #vereinsleben #arnstadt #vereinsliebe #sport

Liebe #Schüler,

alleine im Ilm-Kreis haben am 01.Sptember 2024 23.066 Menschen (38,1%) die AfD gewählt. Wir möchten meinen, aus selbst verschaffter Überzeugung und Beschäftigung mit unseren Inhalten. Denn bei allem, was man über unsere Partei hört, kann niemand leichtfertig mit seiner Stimme umgehen.

Als wir in Eurem Alter waren, interessierte sich die Mehrheit von uns nicht für Politik.

Heutzutage aber wird zwischen Euch und Eure -die AfD wählenden Eltern und Familien ein Keil getrieben! Das heißt, ihr müsst Euch zwangsläufig mit Politik beschäftigen.

Was sollt ihr glauben?
Ihr sollt den Quellen glauben!
Ihr sollt die Wahrheit glauben!

Ihr sollt nicht heraufbeschworene Gefahren sehen, die vollkommen unrealistisch sind!

Wir AfD-Wähler sind 1/3 aller Wähler -- wir waren am 01.09. thüringenweit 408.011 Menschen.

Wir ertrugen bisher die übelsten Beschimpfungen! Tagtäglich schlug und schlägt uns, trotz zahlreicher Gesprächsversuche unsererseits, blanker Hass entgegen! Wir werden mit einem unsäglichen Vergleich mit der NS-Zeit überzogen und gelten als „braune Arschlöcher“ (Bodo Ramelow).

Solche Vergleiche sind für uns niemals etwas, woran wir uns gewöhnen können und auch nicht dürfen!!!

Ihr hattet den Mut, Euch mit Reden und Interviews von Björn Höcke und anderen Vertretern der #AfD zu beschäftigen. Ihr seid gut informiert, z.B. über alternative Medien, Dafür ganz großen Dank!

Wir sind 3.000 Parteimitglieder in Thüringen. Wir haben Unternehmen, wir haben ausländische Freunde, Ehepartner, wir gehen gerne in von Ausländern betriebene Gastronomie. Wir wissen, dass Pflege und Gesundheitsversorgung nur mit Ausländern funktioniert!

In Euren Schulen erzählt man Euch über Demokratie. Aber Ihr selbst erlebt, dass wir in Euren Schulen nicht willkommen sind, um uns zu vertreten. Dagegen aber andere Parteien das Podium erhalten, über uns zu hetzen. #Demokratie fängt mit dem Podium an, das man der Meinungsvielfalt bietet.

#Danke für Euren #Mut, Danke für Euer #Rückgrat!

#Demokratie #fürthüringen #afdthüringen #derostenmachts #heimatliebe #Meinungsfreiheit

Weiterhin hat sich in den verschiedenen Debatten um die eingebrachten Beschlussvorlagen gezeigt und bestätigt, dass die anderen Fraktionen entgegen ihrer eigentlichen Marschrute bereit sind, ihren Pfad zu verlassen und den Wegweisern der Landrätin zu folgen.
So bemerkte beispielsweise die CDU Fraktion bei dem Antrag auf Fortführung der Laufzeit des Deutschlandtickets, dass dieser Antrag die Zuständigkeit des Kreistages übersteigt, wir nur im ÖPNV zuständig seien und eine damit verbundene tatsächliche Kalkulation der Erhöhung der Kreisumlage nicht absehbar sei, stimmte dann allerdings bei der Abstimmung doch für den Beschluss.
Kurzum, trotz der aufgeheizten Debatte, welche nicht nur an den hohen Außentemperaturen lag, war es für unsere Fraktion ein erfolgreicher Abschluss der Kreistagssitzung, da wir eindringlich gezeigt haben, dass ein einfaches Vorbeiregieren und eine Nichtbeachtung unserer Fraktion nun nicht mehr möglich ist.

Mit diesem Bericht möchten wir es heute bewenden lassen.
Wir werden Sie auch zukünftig auf dem Laufenden halten.

Sollten Sie Hinweise, Fragen und Kritiken haben so wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen bitte per Mail an folgende Adresse:
buero-kiessling@afd-thl.de

Ihre AfD-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreises

Liebe Mitbürger,

wir möchten Sie auch weiterhin über unsere Arbeit im Kreistag des Ilm-Kreises informieren.
Bitte lesen Sie nachfolgend den Bericht von der 2. Sitzung des Kreistages am 4.9.2024.

Am gestrigen Tag fand die 2. Sitzung des Kreistages im ILM-Kreis statt.
Gleich zu Beginn wurde durch den Vorsitzenden des Kreistages, Herrn Seeber, aber auch durch die Landrätin, eindringlich darauf hingewiesen, dass es im Kreistag doch bitte demokratisch zugehen und parteipolitische Differenzen außer Acht gelassen werden sollen. Der Schutz und das Ausleben der Demokratie seien für beide oberstes Gebot, was allerdings im Laufe der Sitzung bereits stark auf die Probe gestellt wurde.
Nachdem die Landrätin, Frau Petra Enders, ihren Diensteid abgelegt hat und nachträglich noch einige Mitglieder des Kreistages zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet wurden, gab es einen kurzen Einblick in den Lagebericht der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau.
Dabei zog der Vorstand der Sparkasse eine positive Bilanz aus den vergangenen Jahren und blickte hoffnungsvoll in die Zukunft.
Bei der folgenden Bürgerfragestunde brachte vor allem eine Bürgerin aus Arnstadt ihren Unmut zum Ausdruck, der im Wesentlichen darin bestand, dass durch die politischen Ereignisse der vergangenen Zeit, die Gesellschaft immer weiter gespalten wird und gerade die Menschen, die Kritik am System üben, starken Anfeindungen ausgesetzt werden. Zudem kam die Frage auf, warum sich an den seit „Corona“ stattfinden Montags-Demos bisher nur Mitglieder der AfD Fraktion blicken ließen.
Auch hier verwies die Landrätin als Antwortgeber auf die Demokratie. Es würde jedermann frei stehen, sich an Demonstrationen zu beteiligen und gab dabei eine kleine Exkursion in das Versammlungsrecht, ohne dabei konkret auf die Frage der Bürgerin zu antworten.
Weiter ging es dann mit einigen Informationen aus dem Landratsamt und die Landrätin informierte über verschiedene Themen im ILM-Kreis.
Die anschließenden Wahlen einiger Kreistagsmitglieder und sachkundigen Bürgern in verschiedene Aufsichtsräte und Ausschüsse verlief im Wesentlichen relativ formal, wobei unsere Fraktion alle vorgeschlagene Kandidaten in die vorgesehenen Ämter einbringen konnte. Dazu unser Glückwunsch an alle Gewählten.
Schließlich kam es dann zu einigen Debatten, bei denen verschiedene Beschlüsse gefasst werden sollten und wo die zuvor hochgelobte Demokratie, je nach Wille insbesondere der Landrätin, ganz unterschiedlich ausgelegt wurde.
Nachdem die Fraktion der CDU von Beginn der Sitzung an nicht vollständig anwesend war und dann noch während der Sitzung einige Kreistagsmitglieder vorzeitig die Sitzung verließen, wurde beispielsweise ein „ganz wichtiger Antrag“ der Landrätin zunächst eingebracht und zur Beschlussfassung gestellt. Nachdem sich unsere Fraktion zur Beratung zum genannten Beschluss eine kurze Auszeit genommen hatte, wurde allerdings noch vor der Abstimmung kurzerhand der Antrag durch die Landrätin zurückgezogen.
Auf Nachfrage unserer Fraktion nach dem Grund dieser Entscheidung wurde wieder die Demokratie vors Loch geschoben - es sei der Landrätin ihr demokratisches Recht.
Auf unsere Vermutung, dass es an der gestrigen Sitzverteilung und der Möglichkeit der Ablehnung des Antrages lag, da unsere Fraktion eine ausreichende Mehrheit gehabt hätte, wurde abermals auf den Möglichkeiten, die eine Demokratie bietet, herumgetrampelt.
Bei diesem Antrag ging es um die Schaffung einer neuen Stelle eines 2. hauptamtlichen Beigeordneten, der den bisher ehrenamtlichen Beigeordneten ersetzen soll. Verbunden damit wären natürlich auch die Änderung der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung des Kreistages, welche allesamt durch den Rückzug der Landrätin hinfällig und auf die kommende Tagung verschoben worden sind.
Hier zeigt sich, was die Landrätin wirklich von Demokratie hält und wie sie die demokratischen Instrumente und Hebel für sich nutzen möchte, um gewünschte Forderungen durchzusetzen.

Liebe Leserinnen und Leser unserer Beiträge,

neben dem 9. November 1989 gehört der 17. Juni 1953 zu den zentralen Daten der deutschen Freiheitsgeschichte nach dem Zweiten Weltkrieg.
An diesem Tag weiteten sich Arbeitsniederlegungen und Proteste gegen das SED-Regime zu einem Volksaufstand in der gesamten DDR aus. Über eine Million Menschen gingen damals auf die Straße und forderten freie Wahlen und ein geeintes Deutschland.
Auch wenn das SED-Regime den Aufstand mit Hilfe sowjetischer Panzer brutal niederschlug und über 50 Menschen getötet oder hingerichtet wurden, war spätestens ab dieser Zeit klar, dass die SED das Land gegen den Willen des eigenen Volkes regierte.
Der Sozialismus hatte sein wahres, menschenverachtendes Gesicht gezeigt!
Obwohl der Volksaufstand nicht erfolgreich war, verankerte er im Bewusstsein aller Deutschen die Hoffnung, die DDR-Diktatur und die deutsche Teilung eines Tages überwinden zu können.
Noch 36 Jahre später, am 31. August 1989, fragte Erich Mielke seine Generäle im Angesicht sich abzeichnender Veränderungen: „Ist es so, dass morgen der 17. Juni ausbricht?“
Und es war in der Tat so: Das Trauma des 17. Juni holte die kommunistischen Machthaber im Herbst 1989 ein, als die Forderungen nach Freiheit und Einheit nicht länger unterdrückt werden konnten.
Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung wurde schließlich der 3. Oktober als nationaler Feiertag „nach Aktenlage“ eingeführt und der 17. Juni drohte zunehmend in Vergessenheit zu geraten.
Dabei ist der 17. Juni 1953 ein bedeutender Meilenstein bei der Überwindung des Sozialismus.
Die Erinnerung daran darf nicht in Vergessenheit geraten!
Das sind wir den Opfern der kommunistischen Diktatur, das sind wir aber auch uns selbst und den Nachgeborenen schuldig.

Ihre AfD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Ilmenau sowie der Stadt Arnstadt
17. Juni 2024