Ich wünsche euch ein ruhiges Weihnachtsfest und friedliche Tage.

Ich wünsche allen einen besinnlichen 4.Advent.

Ein unfassbarer Terroranschlag erschütterte #Magdeburg: Ein arabischer Täter lenkte gezielt ein Auto in die #Menschenmenge auf dem #Weihnachtsmarkt. Familien, Kinder und Freunde, die den Abend in Vorfreude verbringen wollten, wurden #Opfer dieses grausamen Verbrechens.

Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden, die durch diese abscheuliche Tat geliebte Menschen verloren haben. Wir trauern mit ihnen und wünschen den Verletzten viel Kraft und schnelle Genesung.

#Messerverbot auf Weihnachtsmärkten – und wer wird kontrolliert? Junges Paar beim Glühweintrinken. Eine ältere Frau mit einem Taschenmesser bekommt ein Ordnungsgeld, während die eigentlichen Problemgruppen kaum betroffen scheinen. SWR: https://lmy.de/syPGU
Das ist #Symbolpolitik.

Seit Ende Oktober dürfen selbst kleine Taschenmesser am Schlüsselbund nicht mehr mitgeführt werden. Die Polizei kontrolliert gezielt unauffällige Besucher – weil man es kann. https://lmy.de/aNqkY
Ursachenbekämpfung? Fehlanzeige. Dafür steht nur die #AfD.

Die #Strompreise explodieren, weil Wind- und Solar keinen Strom liefern. Am Donnerstag kostete die MWh an der Börse 936 Euro – so viel wie noch nie. JF: https://lmy.de/hZkge
Nun hat das Ministerium eingeräumt, es gebe eine „#Dunkelflaute“.

Das ist bemerkenswert, weil der Begriff von den Regierenden bisher im Bereich der Verschwörung verortet wurde. Die #Realität lässt sich nicht biegen. #DeshalbAfD

Deutschland braucht jetzt keine faulen Kompromisse oder Machtspielchen, sondern klare Entscheidungen und frischen Wind. #Neuwahlen sind der einzige faire Weg, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und unser Land wieder auf Kurs zu bringen.

Es ist Zeit für #Veränderung – Zeit für die #AfD

Manipulierte AfD-Gutachten, ignorierte Rechtsgrundlagen und ein 30-seitiges Ergänzungsgutachten, das Kramer unterdrückte, um „dem Gegner keine Argumente“ zu liefern. Apollo https://bit.ly/3BctGFZ
Video: https://bit.ly/3Vyzfp1 JF: https://bit.ly/3OOLOZG NiUS: https://bit.ly/4gqNHra BZ: https://bit.ly/3VymjQ9 Laut Recherchen von Apollo News reichen die Vorwürfe bis 2018 zurück.

Stephan #Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, hat laut monatelanger Recherchen von Apollo News seine Neutralität längst aufgegeben. Der #Verfassungsschutz-Chef steht im Verdacht, seine Kompetenzen überschritten und die Behörde als ideologisches Werkzeug gegen die #AfD instrumentalisiert zu haben.

Die Enthüllungen zeigen ein erschütterndes Bild: Manipulierte Gutachten, willkürlich unterdrückte Berichte und politischer Druck, um die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Kramer soll Referate bewusst außen vor gelassen und juristische Prinzipien ignoriert haben, um ein gewünschtes Ergebnis zu erzielen. Das Kartenhaus wackelt.

Die Journalisten dokumentieren zudem, wie Kramer aktiv Einfluss auf Medien nahm, Mitarbeitern Gewalt androhte und den Verfassungsschutz zur politischen Maschine machte. Hier wird eine Behörde als Waffe gegen die Opposition missbraucht – das ist ein Angriff auf die Demokratie. Der Schutz durch #Ramelow und Maier verstärkt den Verdacht politischer Einmischung. Eine unabhängige Untersuchung ist längst überfällig.

Nicht vergessen. Übermorgen !!!
Einladung zu unserer Veranstaltung unter dem Motto: RECHTSSTAAT STATT LINKSSTAAT.
Am 12. Dezember in Helmbrechts, bei der wir auch Stephan Brandner MdB begrüßen dürfen.
Merkt euch den Termin schon jetzt vor.

620 Millionen Euro sind futsch. Blindes Vertrauen in Prestigeprojekte ohne ausreichende Prüfung hat erneut katastrophale Folgen. BILD https://lmy.de/aYZiZ
Zahlen darf wie immer der Bürger.

Die Regierung träumt von großen Projekten und wälzt die Kosten ihrer Fehlentscheidungen auf den Steuerzahler ab. Wann wird endlich Verantwortung übernommen, statt Steuergeld zu verbrennen?