++ Wir wünschen allen Syrern eine sichere Heimreise! ++

In zahlreichen deutschen Städten feierten Syrer in den letzten Tagen den Fall der Assad-Regierung. Unter den Bürgern des Landes ist von einer „Befreiung Syriens“ die Rede. „Damit steht der Rückführung der syrischen Asylbewerber offenbar nichts mehr im Wege“, findet Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.

„Die Ereignisse im Nahen Osten überschlagen sich seit Tagen. Was sich genau abspielt, ist aus Deutschland heraus nur schwer zu beurteilen. Deutlich wird aber, dass viele syrische Asylbewerber den Sturz der Regierung Assad ausgelassen feiern. Auf deutschen Straßen finden regelrechte Freudenfeste statt.

Der Jubel ist insofern verständlich, als dass mit der Regierung auch der offizielle 'Fluchtgrund' der allermeisten syrischen Asylbewerber verschwunden ist. Die Heimreise von knapp einer Million in Deutschland lebender Syrer ist nun erst recht dringend geboten.

Wir freuen uns, dass in Syrien nun endlich die Zustände hergestellt sind, die den Flüchtlingen offenbar zusagen und wünschen allen zeitweiligen Gästen daher eine gute und zeitnahe Heimreise!“

++ AfD gewinnt vor Gericht gegen Schmutzkampagne! ++

Es ist ein Meilenstein in der Selbstbehauptung unserer AfD. Frustrierte FDP-Verlierer wollten die Landtagswahl von 2022 wiederholen, um ihren verdienten Rauswurf aus dem Parlament rückgängig zu machen. Das scheiterte nun kläglich!

Vor Gericht bekamen sie eine klare Abfuhr, nachdem sie nun über zwei Jahre lang die Presse mit haltlosen Unterstellungen gegen unsere AfD bedient hatten. Jetzt ist es offiziell: Die Vorwürfe entbehren jeder Substanz!

Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen, freut sich:

„Nach mehr als zwei Jahren Schmutzkampagne gegen die AfD Niedersachsen und ihren Vorsitzenden hat der Staatsgerichtshof in Bückeburg am Montag einen Schlussstrich gezogen.

Die Wahlprüfungsbeschwerde wurde als unzulässig und unbegründet zurückgewiesen. Die AfD hat keine Fehler begangen, die zur Ungültigkeit der Wahl führen.

In ihrer Begründung zerpflücken die Richter detailliert die vorgebrachten Anschuldigungen, entlarven sie unter anderem als Hörensagen und Vermutungen. Genauso funktionieren Rufmordkampagnen.

Das mag dann in der Öffentlichkeit noch so oft ausgebreitet werden, vor Gericht hat es keinen Bestand. Die AfD Niedersachsen geht gestärkt und mit ganzer Kraft in den anstehenden Bundestagswahlkampf.“

++ Windkraft ist die dümmste Art, Strom zu produzieren! ++

Windräder sind zum Symbol für eine angeblich nachhaltige Zukunft geworden. Mit Ökologie oder Logik hat das allerdings nichts zu tun. Die Fakten:

👉 Der Bau und Betrieb von Windkraftanlagen verschlingt riesige Mengen an Ressourcen, darunter Beton, Stahl und seltene Erden, die schwer bis gar nicht recycelt werden können.

👉 Der Schaden, den Windkraftanlagen dem heimischen Ökosystem zufügen, ist enorm: Anwohner und Naturschützer berichten zunehmend von geschredderten Vögeln und Fledermäusen, die durch die Rotoren sterben.

👉 Von nachhaltiger Energie kann außerdem keine Rede sein, da Windkraft auf teure Subventionen angewiesen ist und ohne sie nicht konkurrenzfähig wäre.

👉 Weiterer Nachteil: An windstillen Tagen fehlt der dringend benötigte Strom, sodass Kohle- und Gaskraftwerke weiterhin als „Backup“ einspringen müssen – das erhöht die Kosten und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen – dank der Abschaltpolitik zunehmend aus dem Ausland.

Das Fazit: Windkraft ist weder öko noch logisch. Die AfD fordert eine Energiepolitik, die auf zuverlässige und berechenbare Technologien setzt, anstatt Milliarden für ineffiziente und schädliche Projekte zu verschwenden. Nur eine grundsätzliche Umkehr in der Energiepolitik kann langfristig Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit garantieren.

++ Sofortige Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik! ++

Der Messermörder von Solingen ist ein 26-jähriger Asylbewerber aus Syrien. Medien berichten, dass der Mann abgeschoben werden sollte, dann aber trotzdem subsidiären Schutz erhielt. Der IS hat sich zu dem Täter bekannt.
Dazu Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen:

„Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die mit ihnen eine blutige und mörderische Spur durch Deutschland ziehen. Was jetzt in Solingen passiert ist, kann schon morgen bittere Realität in Hildesheim, Lüneburg oder Emden werden. Wir wissen nicht, wo der nächste islamistische Mörder zur Waffe greifen wird. Alleinige Ursache dieser Entwicklung ist die unkontrollierte Masseneinwanderung der vergangenen Jahre. Der Begriffe ‚junge Männer‘ ist in der Bevölkerung schon länger gleichbedeutend mit gewaltbereiten Ausländern. Spätestens jetzt steht er auch stellvertretend für muslimische Terroristen.

Die AfD-Niedersachsen bekräftig darum ihre Forderung nach lückenlosen Grenzkontrollen sowie der unmittelbaren Zurückweisung beziehungsweise schnellen Abschiebung aller illegalen Migranten und ausländischen Straftäter. Allein das bringt uns die Sicherheit zurück.“

++ Kürzere Wartezeiten gegen Geld? Deutschlands Behördenchaos erreicht die nächste Stufe! ++

Wer kennt es nicht? Wenn man einen neuen Wohnsitz anmelden, einen neuen Personalausweis beantragen oder sonst einen Behördengang erledigen muss, dauert das oft lange. Personelle Unterbesetzung und maßlos überforderte Dienststellen sind die Ursache. Wie die Welt berichtet, sind aufgrund dieser Problemlage nun „Schatten-Netzwerke“ entstanden, „die gegen Geld kürzere Wartezeiten versprechen“.

In der Welt-Recherche geht es aber – interessanterweise – gar nicht um „normale“ Behördengänge, die jeder Deutsche hin und wieder erledigen muss. Als Beispiel wird „Mustafa I.“ angeführt, der vom Amt „Papiere für einen Aufenthaltsstatus“ braucht. Mustafa habe „gehört, dass es schneller geht, wenn man manchen Leuten etwas extra zahlt“. Er selbst will damit aber „nichts zu tun haben“.

Die Welt bestätigt seinen Verdacht: „Unter den Wartenden kursieren Adressen von Internetseiten und Kontaktleuten, die die Wartezeiten von teils mehreren Monaten angeblich drastisch verkürzen können.“ Der Polizei seien bei der Bekämpfung solcher „Terminhandel“-Delikte – Zitat – „die Hände gebunden“.

Ein Hauch von Bananenrepublik weht durchs Land. Was ist das für eine Regierung, die nicht einmal für eine ordentlich funktionierende Verwaltung sorgen kann? Dass ominöse Dienstleister jetzt zum Teil durch Webseiten aus dem Ausland das deutsche Behördenchaos noch verschlimmern, ist fast komisch.

Als AfD werden wir halten, was die andere nur versprechen: Deutsche Behörden müssen drastisch modernisiert, strukturell entschlackt, technisch digitalisiert und personell verschlankt werden!

++ Bestes Deutschland: Zahl der Drogentoten steigt auf höchsten Wert aller Zeiten ++

Berlin, Chemnitz, Dortmund, Dresden – in diesen und vielen anderen Städten Deutschlands ist der Drogenkonsum laut Abwasseranalysen besonders hoch. Drogenabhängige treffen sich im Bahnhofsviertel oder an anderen einschlägigen Hotspots, rauchen Crack in der U-Bahn, belästigen Passanten. All das ist heute traurige Normalität.

Wie Die Zeit und Bild Ende Mai berichten, ist im Zuge der Drogen-Epidemie auch die Zahl der Todesopfer gestiegen. Im Jahr 2023 starben insgesamt 2.227 Menschen an einer Überdosis – mehr als jemals zuvor. Bild schreibt: „Infolge des Konsums illegaler Substanzen starben 1.844 Männer und 383 Frauen, das sind 237 Tote mehr als ein Jahr zuvor.“

Die Ursachen sind vielfältig: Mehr Drogenangebot, mehr Nachfrage, mehr Mischkonsum. Todesfälle im Zusammenhang mit „Kokain und Crack“ haben deutlich zugenommen. Heroin verursacht mit über 700 Toten die meisten Opfer.

Niedersächsische Drogenberatungsstellen melden ebenfalls immer mehr Patienten, im Jahr 2022 zuletzt 47.317. Sie sind zu 67 Prozent männlich und zu 60 Prozent zwischen 30 und 59 Jahre alt. Alkohol ist mit 49 Prozent unangefochten die Hauptdiagnose, doch auch Cannabis (18 Prozent), Opioide (12 Prozent) und andere psychoaktive Substanzen (12 Prozent) sind auf dem Vormarsch.

Es gibt keine einfache Antwort auf die Drogenkrise. Doch auf gar keinen Fall dürfen wir uns damit zufriedengeben, Betroffene einfach nur zu begleiten. Rot-Grün in Hannover formuliert keine konkreten und messbaren Therapieziele – genau das muss sich ändern.

++ Das wahre Ausmaß der Staatverschuldung! ++

Deutschland hat 2,6 Billionen Euro Schulden – sagen zumindest Bundesbank, Tagesschau und Co. Der Sozialexperte Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen kommt zu einem noch viel erschreckenderen Ergebnis:

Er berechnet auch die staatlichen Leistungsversprechen z. B. aus der Renten- und Pflegeversicherung hinzu und kommt somit auf Staatsschulden in Höhe von 17,2 Billionen Euro! Die offizielle Zahl bilde ergo nur knapp ein Sechstel der staatlichen Gesamtverschuldung ab.

Wir finden es sinnvoll, die Leistungsversprechen in der Berechnung der Staatsverschuldung auszuweisen, insbesondere da es immer unwahrscheinlicher wird, dass sie jemals eingelöst werden:

Millionen Menschen stehen vor der Rente, die Beitragszahler werden immer weniger und statt Fachkräfte lotst die Ampel weiterhin überwiegend Gering- bis Unqualifizierte ins Land und erhöht Sozialleistungen, als gäbe es kein Morgen.

Als AfD bieten wir den fundamentalen Politikwechsel, den unser Land braucht, um den drohenden Sozial- und Rentenkollaps zu verhindern. Auch deshalb: Jetzt AfD-Mitglied werden!

++ Wahlsieger AfD! ++

„Die Menschen sind endgültig mit der Ampel durch!“ – So bewertet Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen, das vorläufige Endergebnis der EU-Wahl.

„Die CDU stagniert – angesichts des desolaten Zustands unseres Landes eine herbe Klatsche für Möchtegern-Kanzler von Merz bis Wüst. Der wahre Wahlsieger des gestrigen Abends heißt AfD. Wir konnten starke Zugewinne verzeichnen und bauen Schritt für Schritt eine sturmfeste und erdverwachsene Stammwählerschaft auf, die sich von keiner Zeitungsente ins Bockshorn jagen lässt.

Ich danke unseren Wahlkämpfern in allen Kreisverbänden. Ihr habt Unglaubliches geleistet, Euch nicht beirren lassen und bis zur letzten Stunde um jede Stimme der Menschen gekämpft, die uns alles bedeuten. Das ist Euer Erfolg!

Allen gewählten AfD-Kandidaten gratuliere ich von Herzen – ganz besonders natürlich unserer neuen niedersächsischen Abgeordneten Anja Arndt.

Jetzt gilt es, 2024 zum Sommermärchen zu machen – bei der EU-Wahl haben wir vorgelegt, Schicksalswahlen im Osten der Republik folgen. Die anderen Parteien werden sich jetzt für die nächsten fünf Jahre abmelden. Für unsere AfD sage ich: Weiter geht's! Wir holen uns unser Land zurück – Stimme für Stimme!“