🔵 FDP-Vorstoß: Populistische Schaufensterpolitik statt Lösungen

Der neue Vorstoß der FDP, das kürzlich gescheiterte Zustrombegrenzungsgesetz doch noch durch den Bundestag zu bringen, ist ein Paradebeispiel für populistische Schaufensterpolitik. Statt sachorientierte Lösungen zu erarbeiten, betreibt die FDP reine Symbolpolitik – offensichtlich getrieben von der Angst, bei der kommenden Wahl aus dem Bundestag zu fliegen.

Hätte die FDP vollständig, mit allen Bundestagsabgeordneten der Fraktion, am vergangenen Freitag, gemeinsam mit der CDU und der AfD abgestimmt, dann wäre dieses Gesetz längst beschlossen. Stattdessen waren zahlreiche FDP-Abgeordnete der Abstimmung feige ferngeblieben und haben damit das Scheitern mit zu verantworten.

Diese Partei kann doch keiner mehr ernst nehmen, niemand braucht die FDP.

Dieser neue Versuch der FDP ist nichts weiter als eine Fortführung der „Brandmauer“-Politik, die die Gesellschaft seit Jahren spaltet. CDU, SPD, Grüne und FDP sind sich einig in ihrer Haltung, 25 % und mehr der Wählerstimmen – nämlich die Stimmen für die AfD – kategorisch auszuschließen. Das ist keine Demokratie, das ist die ultimative Spaltung der Gesellschaft.

Um die massiven Probleme unseres Landes – insbesondere in der Migrationspolitik – zu lösen, braucht es ein geeintes Deutschland. Es ist das Prinzip eines freien Landes, dass alle demokratischen Strömungen, auch die, die der Regierung unbequem erscheinen, in den politischen Diskurs einbezogen werden. Doch die FDP, mittlerweile zur Splitterpartei degradiert, betreibt das Geschäft der Spaltung und trägt damit aktiv zur Polarisierung der Gesellschaft bei.

Doch die Bürger wollen Lösungen – keine Showpolitik!
Die Menschen in Deutschland sind es leid, dass ihre Probleme nicht ernsthaft angegangen werden. Sie wollen keine taktischen Manöver, keine Brandmauer-Debatten und keine Schaufensterpolitik, wie sie die FDP und ihre Mitstreiter jetzt wieder betreiben. Was unser Land braucht, ist eine Regierung, die mutig genug ist, den Willen der Bürger in konkrete Politik umzusetzen – ohne ideologische Scheuklappen, ohne Ausgrenzung und ohne Spaltung.

Wir als AfD stehen für eine echte Lösung der Probleme. Wir fordern ein Ende dieser destruktiven Brandmauer-Politik und setzen uns für ein demokratisches Miteinander ein, das dem Wohl Deutschlands dient. Es ist Zeit, dass die politischen Eliten endlich begreifen: Nur ein geeintes Land kann die Herausforderungen der Zukunft bewältigen.

Elektroautos: Ein Rückzug im Erzgebirge – Verbraucher verweigern sich dem „Fortschritt“ ohne Praxistauglichkeit

Die Zahlen aus dem Erzgebirgskreis sprechen eine deutliche Sprache: Der Hype um reine Elektroautos scheint abzuflauen. Wie aus der Antwort des Landratsamts auf meine Anfrage hervorgeht, gab es zwar einen Anstieg der Neuzulassungen bis Ende 2024, doch das Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen ist schlicht nicht mehr wirtschaftlich. Diese Entwicklung ist wenig überraschend, wenn man die Realität betrachtet.

Elektroautos wurden uns als die umweltfreundliche Alternative verkauft – mit hohen Subventionen und viel medialem Beifall. Doch die vermeintlich strahlende Zukunft entpuppt sich in der Praxis als weniger glanzvoll. Die Reichweitenproblematik bleibt ungelöst, die Ladeinfrastruktur ist unzureichend und die Wartezeiten an Ladestationen sind alles andere als alltagstauglich. Hinzu kommen die immens hohen Anschaffungskosten, die sich kaum jemand leisten kann oder will. Kein Wunder also, dass die Nachfrage bei wegfallenden Förderungen einbricht.

Auch der Hybridantrieb, oft als „goldener Mittelweg“ angepriesen, bietet keine zufriedenstellende Lösung. Mit einer rein elektrischen Reichweite von lediglich 40 bis 60 Kilometern sind die meisten Modelle nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Verbrennungsmotor bleibt dennoch notwendig, was den tatsächlichen Umweltvorteil stark relativiert. Hier zeigt sich deutlich, dass die Technologie mehr ein Verkaufsargument ist als eine echte Innovation.

Die Verbraucher im Erzgebirgskreis sind pragmatisch und realitätsbezogen. Sie setzen auf Fahrzeuge, die zuverlässig, flexibel und wirtschaftlich sind. Ein reines Elektroauto mag in der Theorie zukunftsweisend erscheinen, doch in der Realität beweist sich immer wieder: Wenn eine Technologie nicht alltagstauglich ist, dann verweigert sich der Markt – zurecht. Die Politik täte gut daran, solche Trends genauer zu hinterfragen, anstatt einseitig Technologien zu fördern, die in der Praxis scheitern.

Die Abkehr vom Elektroauto im Erzgebirgskreis ist kein Zufall. Sie zeigt, dass Verbraucher realistisch abwägen und sich nicht von politischen Trends oder Förderungen blenden lassen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Erkenntnis auch auf höherer Ebene Gehör findet, um in Zukunft wirklich sinnvolle, nachhaltige Lösungen voranzutreiben – statt unausgereifte Konzepte auf Biegen und Brechen durchzusetzen.

Zeit für Gesundheit vor Ort.

Das deutsche Gesundheitswesen war einst eines der besten der Welt – heute ist es ein Schatten seiner selbst. Die Verantwortlichen dafür sind unter anderem Jens Spahn und Karl Lauterbach, die mit ihren chaotischen und ideologisch getriebenen Maßnahmen die Grundfesten unserer Gesundheitsversorgung zerstört haben. Spahns Maskenskandale und Lauterbachs menschenverachtendes Verhalten in der Pandemie sind nur die Spitze des Eisbergs. Während Milliarden für unsinnige Projekte verpulvert wurden, sterben die Krankenhäuser im ländlichen Raum einen leisen Tod. Arztpraxen schließen, Pflegekräfte fliehen aus ihren Berufen, und Patienten warten monatelang auf dringend benötigte Behandlungen.

Wie kann es sein, dass in einem Land wie Deutschland Menschen auf Fluren behandelt werden, weil es nicht genug Betten gibt? Dass Notaufnahmen überquellen, während die Bundesregierung Milliarden für fragwürdige externe Beratungen ausgibt? Die AfD sagt: Schluss mit dieser destruktiven Politik! Wir stehen für den Erhalt einer flächendeckenden, wohnortnahen Gesundheitsversorgung. Es ist Zeit, wieder echte Fachkräfte in der Pflege zu fördern, unnötige Bürokratie abzubauen und Kliniken vor der Schließung zu retten. Die Politik muss wieder den Menschen dienen, nicht Konzernen und Ideologen.

Am 23. Februar 2025 können Sie entscheiden: Wollen Sie weiterhin eine Gesundheitsversorgung, die von Profitdenken und Missmanagement zerstört wird? Oder wollen Sie eine Politik, die Ihre Gesundheit und die Ihrer Familie schützt? Wählen Sie die AfD – für ein Gesundheitswesen, das den Menschen dient!

Realitätsferne Wärmewende: Selbst das Kanzleramt setzt auf Öl!

Während die Ampel-Regierung mit ehrgeizigen und überzogenen Zwangsmaßnahmen das Land in Richtung Wärmewende drängen wollte, zeigt sich nun, wie realitätsfremd und inkonsequent diese Politik ist. Das beste Beispiel? Das eigene Kanzleramt – selbst das Herz der Regierung schafft es aktuell nicht, die Wärmewende zu vollziehen. Statt wie geplant an die Fernwärme angeschlossen zu werden, bleibt das Gebäude weiterhin von Öl abhängig. Wenn die Regierung es nicht mal im eigenen Haus schafft, was sagt das über ihre Forderungen an Millionen Bürger und Unternehmen im Land aus? Vielleicht, dass Öl die bessere Wahl ist?!
Diese Maßnahmen waren von vornherein ein teurer Witz, ein kostspieliges Experiment ohne realen Nutzen für die Bürger. Diese Regierung hat mit ihrer grün-roten Agenda die Wirtschaft Deutschlands tief getroffen, ohne auch nur annähernd einen belastbaren Plan für die Umsetzung dieser kostspieligen Projekte zu liefern. Die Zwangsmaßnahmen treiben die Kosten für die Bürger in unvorstellbare Höhen und zerstören Existenzen.
Teilweise bekämpfen sich sogar Energiewende und Wärmewende untereinander. Grundlastfähige saubere Kohlekraftwerke werden zwangstillgelegt. Gleichzeitig fehlt an diesen Standorten dann die Fernwärme, die diese Kraftwerke als sinnvolles Abprodukt für Wohngebiete und Industrie über Jahrzehnte geliefert haben. Das ist die Folge davon, wenn rein ideologiegesteuerte Köpfe die im rechnen schwach sind, die Politik bestimmen.
Insbesondere die CDU hat bei diesem zerstörerischen Kurs mitgemacht. Sie hat den Zwang zur Wärmewende mitgetragen und unterstützten damit eine Politik, die die deutsche Wirtschaft und die Finanzen der Bürger ruiniert hat. Die AfD hingegen stand von Anfang an gegen diese Klimazwänge und gegen diese unrealistischen, finanziell untragbaren Pläne. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, wenn es zu Neuwahlen kommt: Die (Ampel)Regierung und die CDU haben Deutschland in diesen Scherbenhaufen geführt – und am Ende ziehen sie sich zurück, hinterlassen ein ruiniertes Land und überlassen den Bürgern die Rechnung.

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⚠️WICHTIG: Morgen Abend findet der Stammtisch mit Thomas Dietz, MdB statt!⚠️
Thema: Die Ampel ist kaputt! – Wie geht es weiter?

Wann: Freitag, 22. November, 19:00 Uhr
Wo: Gasthof & Hotel "Zur Linde" Jahnsbach
Straße der Freundschaft 95, 09419 Thum

Die Ampel-Koalition ist, welche Wunder, gescheitert – doch was bedeutet das für Deutschland?

Wann finden die Neuwahlen statt?
Wie geht es weiter in Deutschland?
Welche Auswirkungen hat die aktuelle Lage auf Wirtschaft und Gesellschaft?

Über diese und weitere Fragen möchten wir uns austauschen.
Ich freue mich auf Eure Teilnahme und eine spannende Diskussion!

Thomas Dietz

Liebe Mitbürger,

der Buß- und Bettag hat eine klare Botschaft: innehalten, Fehler benennen, Verantwortung übernehmen und umkehren. Was vor Jahrhunderten in Notzeiten galt, ist heute aktueller denn je. Deutschland steht an einem Scheideweg – und die Krise ist hausgemacht.

Die Ampelregierung hat unser Land in den Abgrund manövriert. Explodierende Preise, unsichere Energieversorgung und eine unkontrollierte Migrationspolitik sind keine Naturkatastrophen, sondern das Ergebnis einer ideologiegetriebenen Politik. Und nun? Statt einen Neuanfang zu wagen, stehen wir vor der grotesken Wahl zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz.

Merz – ein Mann, der nichts unversucht lässt, um Wähler zu diffamieren und die AfD zu dämonisieren. Sein schäbiges Demokratieverständnis entlarvt ihn. Dieser Mann will Kanzler sein? Er hat kein Interesse an den Sorgen der Bürger, sondern nur an Machtspielen und opportunistischen Deals.

Es ist Zeit für echte Umkehr! Der Buß- und Bettag erinnert uns daran, dass es Mut braucht, die Wahrheit zu sagen und einen neuen Weg einzuschlagen. Wir als AfD stehen genau dafür: Wir zeigen klar, was falsch läuft, und wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass Deutschland wieder eine Zukunft hat.

Nutzen wir diesen Tag, um inne zu halten und Beistand zu erbeten. Lasst uns auch besonders für den Frieden beten.

Euer Thomas Dietz

Sie haben unser Land in die Krise geführt – sei es durch die verantwortungslose Energiepolitik, die offene Migrationspolitik oder die Schuldenpolitik der letzten Jahrzehnte. Dieselben Parteien, die heute wieder Ihre Stimmen einwerben, haben die Grundlagen unseres Wohlstands zerstört und stehen weiterhin für einen Kurs der Selbstzerstörung.

**Abgelegtes sollte man nicht wieder neu anlegen. Eine Partei, die in den vergangenen Jahren immer wieder ihre Grundsätze verraten hat, wird sich nicht ändern. Die CDU ist nicht mehr die Partei von Konrad Adenauer oder Helmut Kohl. Sie ist zu einer Wendehals-Partei verkommen, die mal nach links, mal nach rechts schielt, aber nie eine klare Linie hat.

Zeit, der AfD eine Chance zu geben!
Es ist Zeit, einen anderen Weg zu gehen. Wir als AfD stehen für eine echte Alternative – für eine Politik, die sich an den Interessen des deutschen Volkes orientiert und nicht an den Befindlichkeiten der politischen Eliten oder der linken Medien. Wir stehen für sichere Grenzen, eine vernünftige Energiepolitik, die Rückkehr zu einer starken Wirtschaft und den Schutz unserer Kultur und Identität.

Lassen Sie sich nicht von den leeren Versprechungen der CDU täuschen. Sie haben die Wahl: Möchten Sie weiterhin Parteien unterstützen, die unsere Demokratie aushebeln und unser Land in den Abgrund führen? Oder geben Sie der einzigen echten Opposition im Bundestag eine Chance? Es ist Zeit, die Altparteien in die politische Bedeutungslosigkeit zu schicken. Es ist Zeit, mit der AfD den Aufbruch zu wagen!**

*❌*❌❌Eine Abrechnung mit der CDU und den Altparteien – Zeit für eine echte Alternative!❌❌❌**

Die Masken sind gefallen. Die CDU unter Friedrich Merz zeigt sich in diesen Tagen als das, was sie wirklich ist: eine Partei der leeren Versprechungen, der politischen Feigheit und der Verantwortungslosigkeit. Während unser Land vor den größten Herausforderungen der letzten Jahrzehnte steht – Energiekrise, Migrationschaos, wirtschaftlicher Niedergang – verweigert sich die Union konsequent jeder Zusammenarbeit mit der AfD, obwohl unsere Vorschläge für Millionen von Menschen in Deutschland dringend notwendige Verbesserungen bringen würden. Stattdessen reiht sich die CDU in die Reihen der Altparteien ein und macht gemeinsame Sache mit der SPD, der Grünen und der FDP. Das ist kein konservativer Kurs. Das ist Verrat am deutschen Volk!

Friedrich Merz – ein Totengräber konservativer Politik - hat sich einst als Erneuerer der CDU und Verfechter eines bürgerlich-konservativen Kurses inszeniert. Doch was ist aus diesen Versprechungen geworden? Nichts als heiße Luft! Statt Standhaftigkeit zeigt Merz eine erbärmliche Anpassungsfähigkeit an den rot-grünen Zeitgeist. Er spricht von einer Zusammenarbeit mit der SPD, um sogenannte „Zufallsmehrheiten“ zu verhindern. Doch was bedeutet das in der Realität? Merz ist bereit, Prinzipien zu opfern, die eigenen Wähler zu verraten und den politischen Stillstand zu zementieren, nur um die AfD auszuschließen.

Und warum? Weil die AfD die einzige Partei ist, die die verkrusteten Strukturen der Altparteien infrage stellt. Merz und die CDU fürchten uns, weil wir echte Veränderungen fordern – und weil wir zeigen, dass es auch anders geht. Doch anstatt sich den drängenden Problemen zu stellen, blockiert die CDU jeden Fortschritt und sorgt dafür, dass zentrale Debatten im Bundestag auf Eis gelegt werden.
Die CDU hätte in den letzten Wochen und Monaten die Chance gehabt, endlich Verantwortung zu übernehmen. Doch stattdessen weigert sie sich beharrlich, bei wichtigen Themen wie der Energiepolitik mit der AfD zu stimmen. Die Konsequenz: Bis Ende des Jahres bleiben zentrale Debatten über die Zukunft unserer Energieversorgung blockiert.

Unsere Partei hat einen klaren und pragmatischen Plan vorgelegt, um die Kernkraftwerke wieder hochzufahren und so die Energieversorgung Deutschlands sicherer und günstiger zu machen. Innerhalb eines Jahres könnten wir uns von der erdrückenden Abhängigkeit von teuren Energieimporten befreien. Doch die CDU macht da nicht mit. Lieber zementiert sie den Irrsinn der Ampel und riskiert, dass unsere Wirtschaft weiter den Bach runtergeht, nur um ihre medienwirksame „Brandmauer“ gegen die AfD aufrechtzuerhalten. Diese Politik ist nicht nur verantwortungslos – sie ist gefährlich.

Die CDU will sich als Bewahrer der Demokratie inszenieren, doch sie ist in Wahrheit eine der größten Gefahren für unsere demokratische Ordnung. Eine Partei, die sich weigert, auf sachpolitischer Ebene mit anderen gewählten Abgeordneten zusammenzuarbeiten, tritt die Grundprinzipien der parlamentarischen Demokratie mit Füßen. Was wir erleben, ist eine beispiellose Ausgrenzung und Diffamierung der Opposition – nicht aufgrund inhaltlicher Differenzen, sondern allein aus Machtkalkül.

Merz und die Seinen stellen sich damit auf eine Stufe mit den Grünen, die längst jede sachliche Auseinandersetzung durch moralische Überheblichkeit ersetzt haben. Diese Haltung spaltet unser Land und entfremdet die Menschen immer weiter von der Politik. Doch die CDU scheint diese Entwicklung bewusst in Kauf zu nehmen. Warum? Weil sie Angst vor der AfD hat. Sie wissen, dass wir die einzige Partei sind, die nicht nur von einem Politikwechsel spricht, sondern ihn auch umsetzen kann.

Die Altparteien sind gescheitert – es braucht eine echte Alternative
Liebe Bürger, lassen Sie sich nicht länger täuschen! Die CDU und die anderen Altparteien sind Teil des Problems, nicht der Lösung.