Andreas Bleck, MdB

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3 weeks, 6 days ago
Die Automobilbranche, einst das Rückgrat der …

Die Automobilbranche, einst das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, steht unter massivem Druck. Laut aktuellen Berichten verschlechtert sich die Stimmung in der Branche weiter – gestiegene Energiekosten, anhaltende Unsicherheiten und strukturelle Herausforderungen belasten Unternehmen und Mitarbeiter gleichermaßen.

Die AfD wird den Industriestandort Deutschland wieder stärken und die Krise bewältigen. Dazu braucht es Steuersenkungen und Bürokratieabbau, um Innovationen zu fördern und Investitionen zu erleichtern. Zudem benötigen wir bezahlbare Energie, die durch eine Rückkehr zu einer verlässlichen und technologieoffenen Energiepolitik gewährleistet werden kann.

Quelle: https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2025/in-der-autoindustrie-verschlechtert-sich-die-stimmung-weiter/

4 weeks ago
Die Ausschreitungen in Berlin zu Silvester …

Die Ausschreitungen in Berlin zu Silvester sind das Ergebnis einer nachgiebigen Politik und falsch verstandener Toleranz. Etwa zwei Drittel der Namen der festgenommenen deutschen Tatverdächtigen stammen aus nicht-europäischen Regionen. Oder anders ausgedrückt: "Deutsche" Kriminelle heißen Abdulah und Mohamet.

Wir brauchen dringend eine Wende in der Migrationspolitik. Kriminelle, die unsere Gastfreundschaft missbrauchen, müssen abgeschoben statt eingebürgert werden.

Quelle: Nius

4 weeks, 1 day ago
Meta-Chef Mark Zuckerberg will die Zusammenarbeit …

Meta-Chef Mark Zuckerberg will die Zusammenarbeit mit den „Faktencheckern“ wie Correctiv beenden. Die Unternehmen haben laut Zuckerberg auf Facebook immer mehr Druck ausgeübt, um „mehr und mehr zu zensieren“. Die Faktenchecker waren „politisch voreingenommen“ und hätten „mehr Vertrauen zerstört als geschaffen“.

Jetzt droht der grüne Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller dem Meta-Konzern. Auf X verweist Müller auf mögliche EU-Sanktionen. Die Bundesnetzagentur ist dem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterstellt.

Meinungsfreiheit und die Möglichkeit der freien Rede sind elementar in einer freien Demokratie. Dass sich große soziale Plattformen wie Meta und X gegen die Regulierungswut und Zensur wehren, ist absolut zu begrüßen.

Quelle: Junge Freiheit

1 month ago

In den letzten Tagen jagte ein Aufschrei den nächsten, nachdem sich Elon Musk zu seiner Präferenz für die kommende Bundestagswahl geäußert hatte. Es hagelte Kritik von Vertretern der Kartellparteien, die ihre eigenen Wahlempfehlungen wohl vergessen haben. Zumindest beim vergesslichen Scholz war das zu erwarten. Dass aber beispielsweise Merz erst kürzlich eine Wahlempfehlung zu den Wahlen in Rumänien abgibt und sich nun über Musk beschwert und dessen Kommentar in der Welt als „übergriffig und anmaßend“ bezeichnet, ist nur noch lächerlich. Auch die Kritik an der Milliardenmacht von Musk blieb vor allem bei linken Genossen nicht unerwähnt. Seltsamerweise blieb diese Kritik angesichts des Einflusses von Bill Gates in den Corona-Jahren weitgehend aus.

Aber auch Robert Habeck hat nicht nur Heuchelei betrieben, sondern auch zur Einschränkung der Meinungsfreiheit aufgerufen. Robert Habeck verwendet neue Wortschöpfungen und beschreibt „Meinungsfreiheit“ im Zusammenhang mit Elon Musk als „ungebändigte Kommunikationsmacht“. Er fordert, diese Macht zu begrenzen. Neue Wortschöpfungen zur Rechtfertigung totalitärer Maßnahmen: Da werden dunkle Erinnerungen wach.

3 months, 2 weeks ago
Ab 2025 soll der Rundfunkbeitrag um …

Ab 2025 soll der Rundfunkbeitrag um 58 Cent auf 18,94 Euro steigen. Das empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Wie das zu rechtfertigen ist, bleibt fraglich, denn der kürzlich vorgelegte Reformentwurf der Rundfunkkommission der Länder sieht eine Verschlankung einiger Hörfunkprogramme und Spartenkanäle vor. Dennoch rechnen die ARD-Intendanten ab Januar fest mit mehr Geld.

Sollte es am Ende doch nicht zu einer Erhöhung kommen, dürfte aber auch der jetzige Beitrag für die fürstlichen Gehälter der Senderchefs, Hofberichterstatter und linientreuen „Satiriker“ ausreichen. Statt alle Jahre wieder über eine Erhöhung zu verhandeln, sollten endlich Wege zur Abschaffung der Gebühr beschritten werden!

Quellen:
https://www.fr.de/verbraucher/kosten-oeffentlich-rechtliche-rundfunk-beitrag-2025-laender-chefs-news-gez-erhoehung-reform-93336571.html
https://www.welt.de/vermischtes/article254137044/ARD-413-100-Euro-fuer-Tom-Buhrow-so-viel-verdienen-die-Senderchefs.html

3 months, 2 weeks ago
Andreas Bleck, MdB
3 months, 2 weeks ago

Der sozialistische Karibikstaat Kuba befindet sich in einer Krisensituation, seit am Freitag das marode Stromnetz komplett zusammengebrochen ist. Der Blackout kam nicht überraschend, denn es kommt immer wieder zu Ausfällen oder Abschaltungen durch die Behörden, um die anfällige Strominfrastruktur unter Kontrolle zu halten. Unglücklicherweise ist auch noch ein Hurrikan über den Karibikstaat hinweggefegt, der 6 Todesopfer gefordert hat. Das verschärft die prekäre Lage in Kuba, das ohnehin seit Jahrzehnten mit Versorgungsengpässen zu kämpfen hat.

In Deutschland lassen sich grüne Zeitgenossen von diesen kommunistischen Realitäten nicht beirren. Deindustrialisierung scheint hier immer noch als Option zu gelten. Blackouts können laut Robert Habeck auch „aufregend“ sein, wie er einmal in einem seiner Kinderbücher beschrieben hat. Stromrationierungen und regelmäßige Stromausfälle könnte es auch bald in Deutschland geben. Ökosozialisten und die Bundesnetzagentur bringen das aufgrund der Energiewende immer wieder ins Spiel. Kubanische Verhältnisse dürfen in Deutschland aber niemals Realität werden.

3 months, 3 weeks ago
Die CDU unter Merz sieht sich …

Die CDU unter Merz sieht sich bereits in Regierungsverantwortung. Wie das mit Brandmauern und Absagen an potenzielle Partner gelingen soll, wissen nur sie selbst. Schwarz-Rot wird häufiger als Option gesehen, doch zeigte sich Merz zuletzt schockiert über die Steuerpläne von SPD-Chefin Saskia Esken für „Reiche“ und die Befürwortung von mehr Schulden. Er habe das „alte Muster“ der Sozialdemokraten nicht erwartet und sei regelrecht „schockiert“ gewesen. Dabei sei es eigentlich nichts Neues, dass die SPD immer wieder die gleichen Scheinlösungen präsentiere. Aber Merz merkt jetzt, dass die SPD kein guter Partner sein wird. Gleichzeitig kämpfe die FDP mit der 5-Prozent-Hürde und auch zu dem BSW habe man eine Abneigung. Da man gegen die AfD mit undemokratischen Brandmauern arbeitet, bleiben nur die Grünen als möglicher Koalitionspartner übrig.

Auch Merz hat sich bereits verbal auf ein Zusammengehen mit den Grünen eingestellt. In einem Interview sagte Merz kürzlich, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe es „vernünftige“ Grüne, die mit den Merkelianern Hendrick Wüst und Daniel Günther zusammenarbeiten, und auch auf Bundesebene lehnt er eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht grundsätzlich ab. Doch was Merz „vernünftig“ nennt, nennen andere „zirkusreif“.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/einkommensteuer-friedrich-merz-watscht-spd-steuerplaene-zu-spitzenverdienenden-ab-a-86b57096-600d-4548-9626-793b46b49b1a
https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-chef-es-gibt-bei-den-gruenen-vernuenftige-leute-sagt-merz-und-nennt-drei-beispiele_id_260397792.html

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