NEUER SCHRIFTSATZ IM NORMENKONTROLLVERFAHREN JULIA NEIGEL

Liebe Community,

Im Normenkontrollverfahren der Sängerin Julia Neigel gegen zwei Corona-Verordnungen aus Sachsen, die im November 2021 beschlossen worden waren, habe ich einen neuen Schriftsatz vorgelegt:
https://julianeigel.com/wp-content/uploads/Schriftsatz-10-12-2024-Ausfertigung-und-Verkuendung_geschwaerzt.pdf

In diesem Schriftsatz geht es um formaljuristische Feinheiten: Es ist mit Nachdruck zu bezweifeln, dass diese beiden Verordnungen überhaupt jemals ordnungsgemäß in Kraft gesetzt wurden - völlig unabhängig davon, ob die Grundrechtseinschränkungen in diesen Verordnungen in der Sache gerechtfertigt waren.

Aktuell habe ich einen weiteren Schriftsatz in Arbeit, mit dem ich u.a. den Ertrag der RKI-Protokolle in das Verfahren einführen, an manchen Stellen aber auch unseren bisherigen Sachvortrag noch weiter vertiefen möchte. Bis dieser weitere Schriftsatz fertig ist, dauert es aber noch ein bisschen.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

https://ppubs.uspto.gov/pubwebapp/static/pages/ppubsbasic.html

hier könnt Ihr es überprüfen

‼️ Deshalb nennt man die Dinger auch »Wahl-Urne« und nicht zum Beispiel »Wahl-Safe«. ?‍♂️‼️

? »Im Westen nichts neues« ?‼️

@unzensiert_infoseite

Wegen anhaltender Proteste hat Kenias Regierung versucht, das Internet abzuschalten. Da das Ausweichkabel zu teuer ist, gehen gleich alle Nachbarländer mit offline.

Es war kurz nach 16.00 Uhr am Dienstagnachmittag, als plötzlich in ganz Ostafrika nichts mehr ging: Internetseiten luden nur noch langsam, manche gar nicht. Die Online-Bezahlung via mobilen Geldtransfers war nicht mehr möglich, Geldautomaten spuckten keine Scheine mehr aus, die Zahlung mit Kreditkarte im Supermarkt wurde abgelehnt. Fast ganz Ostafrika war plötzlich offline.
⚠️Deswegen: Nur bares ist wahres. ?

@unzensiert / @unzensiertV2

Selten so einen SCHWACHSINN gelesen. Man merkt, dass den Richtern die Gehirnzellen weggespritzt wurden ?

‼️ Dem Kommentar von Gabriel kann man nur zustimmen. Daher hier noch einmal im Zusammenhang. ?‼️

https://www.expresszeitung.com/ausgabe-61-corona-chronik-eines-globalen-verbrechens/ez10061.1?atid=1008

expresszeitung.com

Ausgabe 61: Corona - Chronik eines globalen Verbrechens | Print | EZ10061.1

Corona - Chronik eines globalen Verbrechens«Wir werden alle sterben!» Das dürften nicht wenige gedacht haben, als der wissenschaftlich-medial-staatliche Komplex Anfang 2020 nahezu weltweit begann, die «Corona»-Propagandatrommel zu rühren, als gäbe es kei…