⚠️ Atomausstieg: Machtmissbrauch im Wirtschaftsministerium!

Neue Enthüllungen zeigen, dass Wirtschaftsminister Habeck in den Atomausstiegsskandal tiefer verwickelt ist, als bisher angenommen. Manipulierte Analysen und vorgefertigte Ergebnisse werfen schwere Vorwürfe auf.

dieBasis verlangt eine unabhängige Untersuchung des Skandals und ein wirksames Kontrollsystem, das Machtmissbrauch dauerhaft unterbindet und mehr Transparenz in der Regierung sicherstellt. ?

*? Quelle:* https://apollo-news.net/atomausstieg-interne-e-mail-belastet-habeck-schwer/

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? Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

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#Machtbegrenzung #Atomausstieg #Habeck #BMWK

? Elektronische Patientenakte: Datenschutz in Gefahr!

Die automatische Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) bedroht unsere Privatsphäre!

Ohne Benachrichtigung werden sensible Gesundheitsdaten zentral gespeichert, und bereits erfasste Daten können nicht gelöscht werden.

dieBasis fordert: Datenschutz statt Überwachung!

Wir müssen jetzt handeln und unsere Widerspruchsrechte wahrnehmen! Es ist Zeit, den bewussten Umgang mit persönlichen Gesundheitsdaten zu stärken und die Macht über unsere Daten zurückzugewinnen. ?✊

*? Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 12)
*? Musteranschreiben zum Widerspruch gegen die ePA:** https://www.mwgfd.org/2023/12/widerspruch-gegen-die-elektronische-patientenakte-fragen-antworten-loesungen-2/

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#Datenschutz #Gesundheitsdaten #ePA #Patientenakte

Am 16. September 2024 hat das Bürgerbündnis "Oberhavel steht auf" zu einer wichtigen Podiumsdiskussion in Oranienburg eingeladen.

Die Veranstaltung thematisierte die Grundrechtseinschränkungen seit der Corona-Politik, den fortschreitenden Verlust von Freiheit sowie die aktuellen Herausforderungen in der Wirtschafts- und Energiepolitik.

Sven Lingreen (dieBasis), Hans-Georg Maaßen (Werteunion) und Andreas Galau (AfD) diskutierten auch über die Migrationspolitik und die Frage, wie wir echtes Asyl schützen können, ohne die Gesellschaft zu belasten.

Zum Video: https://youtu.be/n_OF0Qumk2o

Wir danken Berlin Online TV für das Videomaterial. (https://www.youtube.com/@BerlinOnlineTV ).

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DieBasis steht als Friedenspartei klar für den Erhalt der Menschenrechte und fordert eine offene, ideologiefreie Politik. Seid dabei und erfahrt, wie Brücken statt Brandmauern gebaut werden können.
#diebasis #frieden #landtagswahl #brandenburg #podiumsdiskussion #brandmaueren #HGMaaßen #Werteunion #AfD

⚠️ Wichtiger Hinweis: Heute findet im LV NRW ausnahmsweise keine LaVo-Sitzung statt, sondern nächsten Montag, 8.7.2024, ab 19.30 Uhr.

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Einladung zum dieBasis Bürgerkabinett

Liebe Basis,

Es wird Zeit für gelebte Basisdemokratie!

Aus der letzten Mitgliederbefragung im Januar 2024 zum Thema Basisdemokratie ging klar hervor, dass das Wichtigste für Euch ist:
Basisdemokratie zu politischen Inhalten und Forderungen zu erarbeiten und politisch (in Parlamenten) umzusetzen.

Das soll nun im neuen Koordinationsraum Bürgerkabinett, Inhalte und Programm (KR BIP) durch die Mitglieder der Basis verwirklicht werden.

Mit ihm eröffnen wir den gemeinsamen Debattenraum der dieBasis und wollen in ihm die Gesellschaft von Morgen kreieren. Wir laden auch Dich zu seiner Gründung herzlich ein.

Wann: Am 4. Juli 2024 findet die Initiierung des KR BIP in unserem Bundeszoom um 19 Uhr statt.
(Gründungstag der Basis in 2020 und Tag der Unabhängigkeitserklärung der USA aus 1776).

Wo: In unserem Bundeszoom https://bundeszoom.diebasis.team/ **(Raum 4)

Einen weiteren Termin zur Konstituierung wird es am 18. Juli 2024 ebenfalls im Bundeszoom um 19 Uhr geben.**

Näheres zum Bürgerkabinett und KR BIP im Intranet bzw. in der Mitgliedermail vom 28.6.

? https://intranet.diebasis-partei.de/2024/06/einladung-zur-initiierung-des-diebasis-buergerkabinetts-am-4-7-2024-start-des-basis-buergerkabinetts/

?️‍? Regenbogenfahne gehisst: Neutralität verletzt?

Vielfalt oder Machtmissbrauch? Das Verteidigungsministerium hisst die Regenbogenfahne als Zeichen für Vielfalt, während Soldaten die Deutschlandflagge nicht zeigen dürfen.

Staatliche Stellen sind zur Neutralität verpflichtet und dürfen keine ideologischen Symbole verwenden oder staatliche Symbole verbieten.

Die Entscheidung, die Regenbogenfahne zu hissen, ist gesetzeswidrig und wirft Fragen auf: Warum wird die nationale Flagge verbannt, während die Regenbogenfahne weht?

Wir von der Partei dieBasis fordern die Einhaltung der staatlichen Neutralitätspflicht.

Quellen: https://x.com/BMVg_Bundeswehr/status/1808434571035251043 | https://www.nius.de/news/schriftlicher-befehl-an-die-soldaten-bundeswehr-uni-verbietet-deutschland-flaggen-am-gebaeude/f96dbd68-ddee-40f2-96dc-d03f9e9ffed6

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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
*? Mitgliedschaft*

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#dieBasis #Bundeswehr #Regenbogenfahne #Deutschlandflagge

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Liebe dieBasis,

mit dem heutigen Tage bist du genau vier Jahre alt.

Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch des politischen Wandels im Herzen im hessischen Kirchheim zusammen, wo die zuvor in Arbeitsgruppen im Verfahren des Systemischen Konsensierens erarbeitete Satzung, Finanz- und Schiedsordnung der neuen Partei beschlossen wurde. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie.

Werte: Die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz sind die Eckpfeiler unseres demokratischen Denkens, innerhalb dessen wir wertebasierend vor allem Basisdemokratie als Alternative zu den Demokratieversuchen etablierter Parteien neu entwickeln werden.

Ziel: Basisdemokratie in Form aktiver Bürgerbeteiligung, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse sowie Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.

Oberste Priorität: Frieden und die Rückkehr zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten sowie die Aufhebung der verfassungswidrigen, wirtschafts- und gesellschaftsschädigenden Maßnahmen, die seit 2020 vermehrt eingeführt und in Verordnungen und Gesetzen gefestigt wurden.

Wir gratulieren und freuen uns auf die anstehenden Projekte, die wir gemeinsam angehen werden. Denn: #dubistdiebasis

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#diebasis #gebursttag #basisdemokratie

? Doppelt so viele Messerangriffe: Die Wahrheit hinter Faesers Statistik

*? Schockierende Zahlen: Neue Recherchen zeigen, dass die tatsächliche Zahl der Messerangriffe in Deutschland fast doppelt so hoch ist wie offiziell angegeben. Während das Bundesinnenministerium und das BKA nur 13.844 Angriffe berichten, ergaben Abfragen von NIUS in den Bundesländern 26.100 Vorfälle*.

*?‍♀️*** Diese Diskrepanz wirft Fragen zur Transparenz und Sicherheitspolitik auf.

dieBasis NRW fordert vollständige Aufklärung und verlässliche Statistiken zum Schutz unserer Bürger!

Quellen: Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 (NRW), NIUS.de

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*➡️*** https://whatsapp.com/channel/0029Vaf9Rta3rZZZYddv3U01

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#dieBasis #Messerangriffe #Aufklärung #Faeser #Haldenwang #Kriminalstatistik #Messerstecher #Bundeskriminalamt #Bundesinnenministerium #PKS