Mit dem Beschluss der Europäischen Union für das Aus des Verbrennungsmotors, wurde faktisch nichts anderes als das Ende der individuellen Freiheit in Brüssel beschlossen.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion

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Dirk Spaniel (AfD): „Die katastrophale Ampel-Politik muss gestoppt werden!“

Massenmigration und marode Infrastruktur sind zwei sichtbare Symptome derselben Krankheit: Einer Politik, die links-woke Ideologie über den Erhalt des Landes stellt. Wer eine gesicherte Zukunft haben will, muss mutige Entscheidungen treffen, die das Wohl künftiger Generationen sichert! Die AfD ist dafür bereit!

Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel.

Veranstaltungshinweis:
Podiumsdiskussion in Berlin

? Donnerstag, 26. September 2024

? 19:00 Uhr

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Regierungsbefragung vom 3. Juli 2024 - Vekehrsinfrastruktur

Natürlich nutze ich solche Gelegenheiten, um Fragen zu stellen. Besonders relevant erschien es mir, mehr über die Finanzierungen und Baufortschritte der Verkehrsinfrastruktur zu erfahren.

Hier meine Fragen an den Staatssekretär Oliver Luksic aus dem Ministerium für Digitalisierung und Verkehr.

Es fehlen meinen Erkenntnissen nach langfristige Vereinbarungen und die konsequente Finanzierung der beauftragten Infrastrukur- und Baumaßnahmen.

Auch wird die LKW-Autobahnmaut nicht zweckgebunden für den Ausbau von Autobahnen und Straßen verwandt.

https://www.youtube.com/watch?v=o8H_Bq3lNjg

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Dr. Dirk Spaniel - AfD im Bundestag: Regierungsbefragung vom 3. Juli 2024 - Vekehrsinfrastruktur

Natürlich nutze ich solche Gelegenheiten, um Fragen zu stellen. Besonders relevant erschien es mir, mehr über die Finanzierungen und Baufortschritte der Verkehrsinfrastruktur zu erfahren. Hier meine Fragen an den Staatssekretär Oliver Luksic aus dem Ministerium…

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Fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Migranten!

Seit der Einführung des „Bürgergeldes“ steigt die Zahl der Empfänger stetig an - und fast die Hälfte davon sind keine deutschen Staatsbürger! Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, die Sozialsysteme an der Belastungsgrenze.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.

Dazu gehört auch die individuelle Mobilität mit dem eigenen Fahrzeug!

Bürgerfreundliche Politik gibt es nur mit uns \- mit der AfD \- wir kämpfen dafür!

Hier mein Wochenrückblick
https://youtu.be/nzxUL0zsaR0?si=u6nvdcmlw7y85PS2

Erschienen beim Deutschland Kurier
https://t.me/DEKurier/10589

Quelle: Bürgergeld-Statistik: Wie viel Prozent der Beziehenden sind deutsche Staatsbürger?https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/buergergeld-statistik-wer-bezieht-es-22-6-24;art1373668,11757767

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Fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Migranten! | Dirk Spaniel

Seit der Einführung des „Bürgergeldes“ steigt die Zahl der Empfänger stetig an - und fast die Hälfte davon sind keine deutschen Staatsbürger! Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, die Sozialsysteme an der Belastungsgrenze. Der AfD-Bund…

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Doppelmoral hat einen Namen: Die GRÜNEN
Sie fordern seit Jahren die Einschränkung der Mobilität… das aber nur für die Bürger!
Die sollen weniger Auto fahren sollen, weniger Urlaubsreisen in ferne Länder machen, Kurzstreckenflüge will man am Besten ganz abschaffen…

Seit die GRÜNEN in der Ampel-Regierung sind, arbeiten sie zielgerichtet an der Reduzierung der Mobilität.
Das gilt allerdings nicht für die Funktionäre der Regierung.

+++ An Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt am Main herrscht ein strenges Nachtflugverbot. Erbittert erkämpft von den Grünen und Grünen-Anhängern. +++

Aber was für eine perfide Doppelmoral.
Diese Einschränkungen gelten nur für die Bevölkerung - nicht für die Regierung, nicht für eine #GRÜNE, die auch noch den persönlichen Stylistin, Friseur oder gar noch den Masseur mit im Flieger hat.

An welches Land erinnert mich das?

https://www.bild.de/politik/inland/annalena-baerbock-pfeift-auf-nachtflugverbot-ihrer-gruenen-66827dc4ee755b2e7316ff29

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB

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++ Pressemitteilung ++

Dirk Spaniel/Wolfgang Wiehle: Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist 
Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle:

„Das Projekt Stuttgart 21 sollte bereits 2019 fertig gestellt sein.

Nun soll der Aufsichtsrat der DB AG einer erneuten Verschiebung zustimmen. Der Dezember 2026 ist als neuer Eröffnungstermin eingeplant. Dabei droht das schlechte Projekt- und insbesondere fatale Kostenmanagement der DB AG nicht nur dieses Projekt, sondern den gesamten Verkehrshaushalt zu gefährden.

Die Haltung des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums ist dabei erschütternd: Der Parlamentarische Staatssekretär und Bahnbeauftragte, Theurer, wird nicht müde zu betonen, dass es sich bei Stuttgart 21 um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG handelt, mit dem der Bund nichts zu tun habe. Er übersieht dabei, dass durch die Stellung des Bundes als Alleinaktionär der DB AG dieser die Verluste in Form von Kapitalerhöhungen tragen muss, ansonsten würde der DB AG auf lange Sicht die Insolvenz drohen. Die Projektkosten für Stuttgart 21 sind schätzungsweise auf elf Milliarden Euro explodiert, ohne dass ein Ende abzusehen ist.

Diese Kostenexplosion hat sowohl Auswirkungen auf andere Bahnprojekte und Ausbauvorhaben, also auch auf die Bundesfernstraßen. Gelder, die der notleidenden DB AG zu Verfügung gestellt werden müssen, stehen nicht mehr für Bundesautobahnen und -straßen zu Verfügung. Dieses wird dramatische Auswirkungen auf die geplanten Brückensanierungen haben. Folge werden womöglich weitere Sperrungen und zusätzliche Staus sein.

Das Missmanagement zu Stuttgart 21 zeigt:

Das Bundesministerium muss endlich Verantwortung übernehmen und den Schienenbau besser steuern. Die AfD-Fraktion verlangt schon lange, den Infrastrukturbereich der DB AG in die Rechtsform einer GmbH zu überführen und die Beherrschung durch den DB-Konzern zu beenden. Die Erfahrungen aus dem Projekt Stuttgart 21 zeigen eindrücklich die politische Notwendigkeit.“

https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-wolfgang-wiehle-management-der-db-ag-zu-stuttgart-21-ist-voellig-entgleist/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Dirk Spaniel/Wolfgang Wiehle: Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Berlin, 26. Juni 2024. Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion…

"Meinungsfreiheit muss, wie investigativer aufrichtiger Journalismus weltweit, gelten und nicht unter Strafe gestellt sein"

Glückwunsch zu Ihrer wiedererlangten Freiheit.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Seid umschlungen ihr Milliarden...

Klimaschutzbetrug: CO2-Zertifikate: „Der Betrug geht weiter, obwohl die Beweise auf dem Tisch liegen“

4,5 Milliarden haben die Betrügereien über angebliche Klimaschutzprojekte gekostet. Verantwortlich fühlt sich dafür niemand. Nicht nur Umweltministerin Steffi Lemke und das UBA, sondern auch Finanzminister Christian Lindner steht jetzt in der Kritik.

Kann in diesem Land inzwischen jeder Politiker die Kassen nach Belieben plündern, Milliarden-Schäden verursachen, Steuergelder veruntreuen, ohne dafür in irgendeiner geeigneten Form zur Verantwortung gezogen werden?

Zu einem Skandal ohne Nachspiel will man in Berlin offenbar den milliardenschweren Betrug um Klimaschutzprojekte abstempeln.

In einer Aktuellen Stunde des Bundestags wollten die#GRÜNEN es sogar so hinstellen, als ob Bundesumweltministerin Steffi Lemke und das Umweltbundesamt (UBA) unter Dirk Messner vorbildlich gearbeitet und nach Aufdeckung der Betrügereien angemessen und zügig ab Februar reagiert hätten.

Ich glaube, ich spinne!

Diese Ampel-Regierung stellt alles in den Schatten, was ich mir so unter korruptivem Verhalten und Untreue zum Nachteil der Bürger bisher vorstellen konnte. Und es ist eben nicht nur die Habeck-Graichen-Familienbande - der Sumpf ist abgrundtief und bodenlos...
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/co2-zertifikate-der-betrug-geht-weiter/

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Tichys Einblick

CO2-Zertifikate: „Der Betrug geht weiter, obwohl die Beweise auf dem Tisch liegen“

4,5 Milliarden haben die Betrügereien über angebliche Klimaschutzprojekte gekostet. Verantwortlich fühlt sich dafür niemand. Nicht nur Umweltministerin Steffi Lemke und das UBA, sondern auch Finanzminister Christian Lindner steht jetzt in der Kritik.

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Das Deutschlandticket ist ein teurer grüner Flop.

Das hatten sie sich im Sommer mit dem 9-Euro-Ticket ganz anders gedacht. Sie wollten dem Auto damit den Garaus machen.

Es kam anders. An vielen Bahnhöfen ging nichts mehr. Und nun stellt man fest, dass auch 49 Euro nicht ausreichen. Das billige Abo verhindert den ÖPNV auf dem flachen Land - führt wegen Finanzierungsproblemen zu Verringerungen des Angebots.

Verkehrsökonom Böttger meint im Tagesspiegel ja, dass das Deutschlandticket so wenig Erfolg habe, weil das Autofahren noch zu billig sei und Parken in der Stadt noch zu einfach ist. Man könnte bald meinen, er hat auch besonders intensive Bande in gewisse interessierte grüne Kreise.

In seiner Analyse zur miserablen Bilanz des Deutschlandtickets und dem ÖPNV liegt er allgemein betrachtet größtenteils richtig, aber im Gegensatz zu Böttger sage ich jedoch: „Die Antwort darf nicht die Verteufelung des Autos sein, sondern muss ein Paradigmenwechsel hin zum gesunden Menschenverstand sein."

Trotz aller Schikanen ist das Auto beliebt wie eh und je - und individuelle Mobilität ist ein Stück gelebte Freiheit unserer Gesellschaft. Das gilt ganz besonders ausserhalb der großen Städte - auf dem flachen Land ist der Personenverkehr mit dem 49-Euro-Ticket überhaupt nicht leistbar.

Das Auto ist - solange die Teleportation nicht wirklich funktioniert - unersetzlich und darum muss Autofahrern wieder mehr Platz - auch im städtischen Raum zugestanden werden. Wir brauchen also mehr und bezahlbare Parkplätze."

Mit dem günstigen 49-Euro-Ticket will die Ampel-Regierung mehr Leute motivieren, auf Bus und Bahn umzusteigen. Doch weil den Verkehrsbetrieben und Ländern dadurch Einnahmen entgehen, drohen jetzt Kürzungen im Schienenverkehr. Das Deutschlandticket könnte so zum Bumerang für die Verkehrswende werden, denn die Finanzkraft vieler Länder wird überfordert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/das-deutschlandticket-ist-ein-teurer-flop-wie-das-billige-abo-mehr-opnv-auf-dem-land-verhindert-11530952.html

https://www.fr.de/verbraucher/deutschlandticket-49-euro-ticket-preis-koennte-steigen-staerkere-belastung-fahrgaeste-zr-93018608.html

https://www.bild.de/politik/inland/land-will-zuege-streichen-wird-49-euro-ticket-zum-verkehrswende-bumerang-661f88a26f0944683ab09a94

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Dr. Dirk Spaniel, MdB

https://dirkspaniel.de/2024/04/19/das-deutschlandticket-ist-ein-teurer-gruener-flop/