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Telegram war nur die Spitze! „Architektur der Unterdrückung“ wird aufgebaut
Die überraschende Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durow hat erneut verdeutlicht, dass im Verborgenen ein erbitterterer Informations-Krieg tobt. Auf der einen Seite stehen die US-Geheimdienste und NATO-Organisationen, die EU und Ideologen wie Nancy…
interessant, wer hat Erfahrung mit https://www.coe.int/de/web/portal/gerichtshof-fur-menschenrechte#:~:text=Der%20Europ%C3%A4ische%20Gerichtshof%20f%C3%BCr%20Menschenrechte%20%2D%20Portal
https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
Portal
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - Portal - www.coe.int
Dies ist ein Überblick über die Tätigkeiten, die Geschichte und die Organisation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in deutscher Sprache.
Mal schauen ob das Verfassungsgericht irgendwann wieder funktioniert?
Typische Szenarien, um eine Verfassungsbeschwerde einzureichen
Eine Verfassungsbeschwerde kann in unterschiedlichen Situationen sinnvoll und notwendig sein. Typische Szenarien könnten sein:
Einschränkung der Meinungsfreiheit
Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
Unzulässige Durchsuchung
Die RKI-Protokolle in einfacher Sprache
Was die Tagesschau kann, können wir auch. Vielleicht hilft es dabei, dass ein paar Leute verstehen, was hier los ist. Erklärt den Menschen doch auch aktuelle Themen in einfacher Sprache. Es scheint nötig zu sein. #RKIFiles
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Aufruf
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Ich sammle eure Erfahrungsberichte als Justiz-Opfer oder Zeuge, evtl. als Prozessbeobachter, direkter Zeuge eine Tathergangs von durch Polizisten, Staatsanwälte, Richter begangene Rechtsbeugung, Verleumdung, Amtsanmaßung, unbefugte Hausdurchsuchung, nicht unterschriebene Urteile, vortäuschung falscher Tatsachen Gerichtshergänge , unangemessene Urteile usw.
Die Beschreibung sollte wie folg aussehen:
Vorname, beim Familiennamen nur der Anfangsbuchstabe Punkt, PLZ Ort, kein Strassenname,
voller Name des Rechtbrechers also vom Staatsanwalt, Richter, Polizisten, Einrichtung, also welches Revier, welches Gericht , Ort des Tathergangs durch wen begangen , von wem beauftragt...
Ich bitte euch mir diesbezüglich eure Erfahrungen als Opfer oder Zeuge wie oben beschrieben per Mail zu senden.
[email protected]
oder
@SiniHess
Ich veröffentliche euch nicht
Ich füge diese Auflistung meiner Anzeige gegen unser Gericht, KOK , Staatsanwalt, Richterin, Gerichtsvollzieherin bei.
Wir sind viele und unser Einzelkämpfe bingen rein gar nichts.
Ich werde gleichzeitig versuchen reichweitere Kanäle zu kontaktieren, um über die Thematik der Rechsbeugermafia zu reden, was bislang noch nicht der Fall war, ich werde darin auch erwähnen, dass alles was die Generalstaatsanwaltschaft antwortet veröffentlicht wird.
Die deutsche politikgebundene Justiz ist die derzeit größte deutsche Mafia.
Es wird Zeit, dass dieser Faschismus aufhört.
https://www.youtube.com/watch?v=CpyvhVfSyPE
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CORONA-SKANDAL: Politiker wussten alles!
Die brisanten RKI-Protokolle wurden nun fast vollständig entschwärzt und offenbaren ungefiltert, was während der Coronazeit tatsächlich abgelaufen war. Sie offenbaren den chinesischen Einfluss auf die Pandemie-Politik, aber auch ein völliges Versagen aller…
Rückzahlung der Corona-Bußgelder in Herten !
Hallo Leute,
diese Menschen stimmen gleich ab
https://herten.gremien.info/mandate.php#query=
Es sind eure Nachbarn oder Arbeitskollegen in Herten. Sprecht diese Menschen an, wenn ihr euch traut.
Das ist in Herten der erst Schritt, zu dem von Frau Nieder (die Frau die am meisten zu sagen hat in Herten) geforderten Schritt aufeinander zuzugehen, um die Spaltung der Gesellschaft zu vermindern.
Gestern habe ich den Bürgermeister und die Stadtbaurätin am Rathaus gesprochen, scheinbar möchten diese nicht, dass die Gelder zurückgezahlt werden. Der Grund war für mich nicht verständlich. Ich hoffe dass sie etwas im Rat dazu sagen.
https://www.herten.de/verwaltung-politik/politik/rat-und-ausschuesse.html
Dr. Lind der Stadtkämmerer war gestern auch an unserem Stand für ein Gespräch.
www.herten.de
Herten - Rat und Ausschüsse
Der Rat setzt sich aus den von den Bürgerinnen und Bürgern nach den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes gewählten Ratsmitgliedern zusammen. Die...Zur Vorbereitung seiner Arbeit hat der Rat der Stadt Herten folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für…
Hallo Leute,
www.schwaebische.de
Gewalt-Polizist muss vor Gericht: "Ununterbrochen mit der Faust ins Gesicht geschlagen"
Bei Corona-Protesten und linken Demos misshandelte der Polizist Dominic H. mehrfach Demonstranten. Bald steht er vor Gericht. Zeugen-Videos zeigen die verstörenden Vorfälle.
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