Podcast mit Patrick Poppel über Gott, Russland und die Welt.

Patrick Poppel - Geopolitische Analysen mit Humor:
https://t.me/patrickpoppel

Aktive Außenpolitik, Abwehr der Massenmigration, innere Sicherheit, soziale Stabilität und eine gute wirtschaftliche Entwicklung – Alle diese Faktoren werden die Zukunft des ungarischen Staates positiv beeinflussen.
Außerdem ist Orban bereits jetzt das Vorbild für viele oppositionelle Kräfte in ganz Europa.
Besonders durch die Gründung einer neuen patriotischen Fraktion im Europäischen Parlament, bekommt Ungarn eine hohe Reputation. Viele Kräfte, welche sich dieser Gruppe anschließen werden, sind oppositionelle Parteien, doch Orban stellt mit seiner Partei eine Regierung. Somit kann man ihn als Seniorpartner in diesem Projekt sehen.
Auch in den nächsten Monaten und Jahren wird die Reputation Ungarns mehr und mehr zunehmen.
Doch vergessen wir nicht, dass es in Europa auch Kräfte gibt, welche diese Entwicklung bekämpfen werden. Sowohl die neue rechte Fraktion im EU-Parlament, wie auch Ungarn als Staat werden in den Fokus der Gegner dieser Entwicklung kommen.
Es ist bekannt, dass die Europäische Union auch Sanktionen und andere Maßnahmen gegen EU Länder erlassen kann.
Wenn der Administration in Brüssel die Politik eines Mitgliedstaates nicht gefällt, dann wird sofort untersucht, mit welchem Mittel man gegen den politischen Gegner vorgehen kann.
Im Gegensatz zu vielen seiner Kollegen in anderen EU Staaten, hat Orban klar erkannt, dass es einen Unterschied zwischen Europa und der Europäischen Union gibt. Und dieser Unterschied wird immer größer.
Die aktuellen außenpolitischen Bemühungen von Viktor Orban zeigen uns ganz klar, wie trotz einer gigantischen Administration in Brüssel, ein einzelner Staat der EU für die europäischen Sicherheitsinteressen etwas erreichen kann.
Ungarn wird eine wichtige Rolle spielen, wenn es zu einer Neuordnung in Europa kommt.
Aber es kann nur eine Frage der Zeit sein, bis weitere Staaten dem Vorbild Ungarns folgen werden.

Quelle: InfoBRICS

Ungarn als starke Kraft für die Zukunft Europas

Der Besuch von Viktor Orban bei Vladimir Putin ist ein Meilenstein in der Geschichte Europas und markiert eine neue Etappe in der ungarischen Geschichte.

Patrick Poppel, Experte am Zentrum für Geostrategische Studien (Belgrad)

Wenn wir die Staaten der EU betrachten, sehen wir viele Probleme und Herausforderungen. Deindustrialisierung, Massenmigration und soziale Probleme. Frankreich und Deutschland verlieren schrittweise ihre Errungenschaften der Vergangenheit. Das was Generationen aufgebaut haben, wird in nur wenigen Jahren zerstört.
Doch es gibt einen Staat in Europa, der sowohl in der Frage der Massenmigration, wie auch in der Frage der Politik gegenüber Russland einen anderen Weg geht. Ungarn hat sich entschieden seine nationalen Interessen über die Interessen der Administration in Brüssel zu stellen.
Die Reise den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nach Moskau steht ganz in der Linie dieser politischen Entwicklung. Auch wenn die westlichen Medien von einem „Propagandageschenk für Putin“ sprechen, ist dieser Besuch ein Schritt in die richtige Richtung, um den Frieden in Europa zu bewahren.
Außenpolitisch wie Innenpolitisch geht Ungarn einen ganz anderen Weg, als die restlichen EU Staaten.
Auch die von der FPÖ, Orbáns ungarischer Fidesz sowie der ANO aus Tschechien neugegründete Gruppe zum Aufbau einer Rechten Fraktion im EU-Parlament fand in den vergangenen Tagen immer mehr Unterstützung. Somit spielt Ungarn auch auf der Ebene der EU-Politik eine immer wichtigere Rolle.
Und als Orban nun auch nach China geflogen ist, um sich dort für ein mögliches Ende des Konfliktes in der Ukraine zu bemühen, verstehen nun die Kommentatoren der westlichen Medien nicht mehr, warum dies alles so geschieht.
Es ist aber klar erkennbar, dass Ungarn besonders in der außenpolitischen Arbeit einen bisherigen Höhepunkt erreicht hat. Aktuell setzt sich kein anderer Europäischer Staatsmann so sehr für die Bewahrung des Friedens ein wie Orban.
Das bedeutet, dass Orban das wichtigste Thema der Europäischen Politik betreut – Die Sicherheitspolitik.
Während sich andere hochrangige Politiker für Integration von Migranten, Klimawandel und GayPride interessieren, kümmert sich Orban um die sicherheitspolitischen Aspekte eines ganzen Kontinentes.
Doch wie kam es dazu, dass der ungarischen Ministerpräsident dieses Thema jetzt betreut.
Eigentlich liegt das in erster Linie an der Unfähigkeit der Österreichischen Regierung. Eigentlich war die Vermittlung zwischen Konfliktparteien immer die Aufgabe Österreichs.
Da Österreich allerdings entschieden hat, als neutraler Staat nicht nur die Sanktionen gegen Russland zu unterstützen, sondern auch inzwischen ein Transitland für Waffenlieferungen an die Ukraine geworden ist, hat Wien seine Reputation verloren.
Und nun übernimmt ein anderer Staat diese Aufgabe. Ungarn hat sich von allen EU Staaten am meisten gegen die Sanktionspolitik ausgesprochen. Das war die beste Grundlage um Vertrauen zum Kreml aufzubauen. Es ist davon auszugehen, dass Orban sicher der Europäische Politiker ist, welcher am freundlichsten in Moskau empfangen wird.
Von den übrigen Europäischen Staatsmännern ist oft die selbe Kriegs-Rhetorik zu hören wie aus der Ukraine.
Bei der aktuellen politischen Entwicklung, ist es sehr wahrscheinlich, dass Ungarn auch in Zukunft ein Rolle als internationaler Vermittler spielen könnte. Das wird die Reputation Ungarns in der Welt massiv erhöhen.
Die Kombination aus stabiler innenpolitischen Lage und den guten internationalen Kontakten wird dazu beitragen, dass Ungarn eine Macht in Osteuropa werden wird.
Ungarn wird aber nicht nur in Osteuropa eine Rolle spielen, sondern für ganz Europa.
Da aktuell auch westeuropäische Betriebe nach Ungarn abwandern, wird auch langfristig die ungarische Wirtschaft eine gute Entwicklung haben. Ungarn wird zwar nicht der „Deutsche Wirtschaftswunder“ wiederholen, aber es könnte zu einem soliden Wirtschaftsfaktor in Europa werden.

Wird die Ukraine das Korruptionsproblem in Ordnung bringen können?
Eigentlich ist die Antwort ganz einfach. In Zeiten des Krieges ist Korruption immer einfacher als im Frieden. Staaten die grundsätzlich (historisch) ein Problem mit der Korruption haben brauchen viel Zeit und gute Rahmenbedingungen um das Problem zu korrigieren.
Beide Faktoren treffen auf die Ukraine genau zu.
Während des aktuellen Konfliktes ist eine effiziente Bekämpfung der Korruption nicht möglich. Es ist sogar davon auszugehen, dass dieses Problem noch wachsen wird.
Auch wenn man von einem minimalen Rückgang der Korruption berichtet, so ist die Realität eine andere.
Erst wenn der Konflikt beendet ist, kann die Ukraine ihre internen Probleme wieder in Ordnung bringen. Eine Nato-Mitgliedschaft eines kriegführenden Staates ist genau so absurd wie die EU-Mitgliedschaft dieses Landes, dass so viele interne Probleme hat.

Wir im Westen wissen nicht, welche Gelder und Waffen bereits in der Ukraine verschwunden sind. Aber es wird noch mehr Unterstützung gesendet. Das korrupteste Land Europas erhält weiterhin Milliarden, ohne dass die Kontrollmechanismen richtig funktionieren.
Eigentlich ist das unverantwortlich gegenüber den Menschen, welche dies „Unterstützung“ mit ihren Steuern finanzieren.
Aber auch das entsenden von mehr westlichen Beratern wird das Problem nicht lösen.

Die Korruption schwächt die Ukrainische Gesellschaft intern, verschafft der Ukraine ein sehr schlechtes Image im Ausland und wird ein großes Problem bei den Beitrittsverhandlungen zu Bündnissen sein.

Es ist also klar, dass das die Ukraine in diesem Zustand weder ernsthaft in die Nato noch in die EU aufgenommen werden kann, Und selbst nach einem Beitritt würde sich dieses Problem nicht schneller korrigieren lassen.

Eigentlich sollte die Korruption in der Ukraine dazu führen, dass der Westen weniger Unterstützung senden sollte.

Quelle: InfoBRICS

Korruption in der Ukraine als Problem für Bündnismitgliedschaft

Die Korruption in der Ukraine wird immer mehr zum Thema in den westlichen Medien. Besonders im Zusammenhang mit einem möglichen Beitritt zur EU oder Nato wird das Problem der Korruption zu einer endlosen Geschichte.

Patrick Poppel, Experte am Zentrum für geostrategische Studien (Belgrad)

Das die Ukraine zu einem der korruptesten Staaten der Welt gehört, ist allgemein bekannt, doch nun berichten sogar die west-europäischen Systemmedien wieder über dieses Problem.
Ob allgemein, oder über spezielle einzelne Fälle – die westlichen Medien sind voll von Berichten über die Korruption.
Unter dem Titel: „Ukraine zu korrupt für Nato-Beitritt? Selenskyj international immer unbeliebter“ wurde am 3. Juli 2024 in der Berliner Zeitung umfassend über das Korruptionsproblem in der Ukraine berichtet.
Und am Anfang des Jahres berichtete das selbe Medium, dass sich der Landwirtschaftsminister persönlich bereichert haben soll.
Es vergeht keine Woche, ohne dass über neue Skandale aus dieser Richtung berichtet wird.
Schockierend ist vor allem, dass diese Medien eigentlich politisch auf der Seite der Ukraine stehen. Es wird also nur das nötigste Berichtet. Also nur die Spitze des Eisberges wird sichtbar gemacht.

Die Ukraine hat seit der Maidan-Revolution im Jahr 2015 deutliche Anstrengungen unternommen, der Korruption entgegen zu wirken. Das vorige "Nationale Komitee zur Bekämpfung der Korruption" wurde aufgelöst und durch das "Nationale Antikorruptionsbüro" mit einer komplett neuen Besetzung ersetzt. Weitere mindestens 5 staatliche Organisationen versuchen sich an der Eindämmung. Allein zwischen 2019 und 2021 wurden fast 400 Anklagen erhoben. Verurteilt wurden allerdings nur 57 von ihnen. Zeitgleich setzt die Ukraine zahlreiche Maßnahmen um, die das eigene Geld unter Kontrolle halten sollen. Dabei hängt der Beitritt zur Europäischen Union derzeit maßgeblich von der Korruptionsbekämpfung ab.

Es steht außer Frage, dass die Ukraine ein ernst zu nehmendes Problem mit der Korruption hat. Nach Transparency International ist die Ukraine das korrupteste Land Europas. Mit nur sehr geringem Abstand folgen Serbien, Bosnien und Herzegowina, Belarus und Albanien. Derartige Ausmaße zerstören das Vertrauen der Bürger in den Staat und dessen Institutionen.
Die Ursachen für Korruption liegen zu einem Teil in politischen und kulturellen Gründen. Eine ineffektive Strafverfolgung mag diese noch befördern.

Für die Ukraine wird die Korruption zu einem massiven außenpolitischen Problem, da sie auf der suche nach Mitgliedschaft in Bündnissen ist. Ein Staat mit einem so großen Problem, kann aber nur schwer die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft erfüllen. Es gibt minimale Standards die erfüllt werden müssen. Doch selbst diese Standards erfüllt die Ukraine in dieser Frage nicht.

Selbstverständlich sorgt die Korruption auch dafür, dass Gelder aus dem Westen verschwinden und auch Waffen auf dem Schwarzmarkt verkauft werden, statt an die Front zu kommen.
Aber das größte Problem ist der Schaden für die Internationale Reputation.
Als Bewerber für die Mitgliedschaft in Nato und EU, ist nicht nur das erfüllen von Standards notwendig, sondern auch eine gute Reputation. Genau das fehlt aber der Ukraine.

Nun behaupten aber viele Politiker und Medien, dass die Ukrainische Administration doch die Korruption bekämpft. Es gibt neue Behörden, welche dazu geschaffen wurden und Berater aus dem Westen. Das Problem ist nur, dass der Fisch am Kopf anfängt zu stinken.
Und die Korruptionsskandale haben sich in der letzten Zeit nicht auf den Polizisten auf der Straße oder dem Bürgermeister eines kleinen Dorfes beschränkt. Die meisten Berichte sprachen von Personen in der höheren Führung des Staates. Das Problem gibt es aktuell besonders unter Ministern und der Militärführung.

Es ist der alte Grundsatz, dass Deutschland das Schicksal Europas entscheidet. Angesicht der Deindustrialisierung Deutschland kann man das für die Zukunft anzweifeln.
Aber Aktuell hat Deutschland noch viel Kraft und das betrifft auch die deutsche Opposition, welche innerhalb weniger Jahre gewachsen ist. Der AfD gelang es als junge Partei eine starke Position zu erreichen. Sowohl auf nationaler wie regionaler Ebene ist die Partei in Deutschland gut organisiert.
Wenn diese Kraft dem neuen Bündnis im Europäischen Parlament beitritt, wird sich viel verändern.

Das neue Bündnis hat sich auf die wesentlichsten Themen der EU-Politik fixiert, welche in Kampagnen sehr gut geführt werden können. Das einzige Problem ist, dass sich die Bevölkerung sehr wenig für die politische Arbeit im EU-Parlament interessiert. Es wird also auch eine große Aufgabe sein, über die Tätigkeit des Bündnisses Informationen zu verbreiten.
Dafür verfügen die Mitgliedsparteien der „Patrioten für Europa“ bereits jetzt schon über eine sehr gute mediale Infrastruktur aus Parteimedien und befreundeten Medien.

Mit der Gründung dieses neuen Bündnisses hat ein neues Kapitel in der Geschichte der Europäischen Union begonnen. Nun sind die Patrioten organisiert und nicht in unterschiedlichen Fraktionen aufgeteilt. Das Prinzip „teile und herrsche“ wird mit dieser Gründung ausgeschaltet.
Die einzige Frage ist nur, wie viele andere Parteien sich dieser Gruppe anschließen werden.
Selbstverständlich wird nun von der Gegenseite alles gegen diese neue Fraktion in Bewegung gesetzt. Aber die Planung zur Gründung war perfekt und hat den politischen Gegner überrascht.

Quelle: InfoBRICS