Ich erzähle Ihnen jetzt einmal, wie das Ganze ablaufen wird:

Die #RKIFiles lagen bereits eine ganze Weile bei Multipolar, sodass wir von unserer Seite ausreichend Zeit hatten, uns auf ihre Veröffentlichung vorzubereiten. Das Konzept der zuständigen Krisen-PR-Agentur:
Bereits vor der Veröffentlichung Kreide fressen, am besten mit einem großen Artikel im Spiegel über Fehlerchen.

Dann der zweite Akt: Die geschwärzten Dokumente werden veröffentlicht, das richtig brisante Material bleibt weiterhin unter Verschluss. Große Empörung, Verweis auf rechte Kreise sowie ausländische Mächte. Aber man will ja nicht so sein, also wird eine "Expertenkommission" eingesetzt, welche die lang ersehnte Aufarbeitung endlich durchführt. Ganz nach dem vorgegebenen WEF-Motto "Rebuild trust!", auf Deutsch "Teile und Herrsche".

Die Expertenkommission wird natürlich, wie schon bspw. die Leitung des Ethikrates, mit bekannten Gesichtern bestückt. Warum das Rad auch neu erfinden?
Neben Frau Buyx würde ich dabei unabhängige Ärzte aus dem Volk wie Kollege Hanefeld oder Kollege Lübbers vorschlagen.

Am Ende haben wir das gleiche unabhängige Ergebnis wie beim jüngst so brillant argumentierenden Ernährungsrat: Es war eine harte Zeit, niemand wusste genau, was auf uns zukommt, Präventionsparadox mit Fehlerchen, die nunmal passieren. Aber im Großen und Ganzen ist nichts schiefgelaufen.

Und ab morgen übernimmt ohnehin die WHO.
Schöne neue Welt.

Ihr
@lockdownviehler

Weine nicht, wenn das Gendern fällt
they/them
they/them
Es gibt München, das zu dir hält
they/them
they/them

Mama sein und Genderstrich,
nimmt Männern auch der Söder nicht.
Alles, alles steht dir frei,
Spritz Kindern das Gebräu!

Ensybody now!

LG
@lockdownviehler

Die Begründung der Anwälte für die Schwärzung der RKIFiles ist fast genauso spannend, wie die Dokumente selbst. Auf 1000 Seiten wird die vorhandene Zensur begründet.
Meine persönlichen Highlights:

Die Gefährdung internationaler Beziehungen:
- "... besteht ein Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen haben kann."

- "Innerhalb dieses Spielraums bestimmt die Bundesregierung die außenpolitischen Ziele und die zu ihrer Erreichung verfolgte Strategie. Welche Ziele die Bundesregierung mit Hilfe welcher Strategie verfolgen will, entzieht sich mangels hierfür bestehender rechtlicher Kriterien weithin einer gerichtlichen Kontrolle."

Die öffentliche Sicherheit:
- "Nach § 3 Nr. 2 IFG besteht ein Informationszugang nicht, „wenn das Bekanntwerden der Informationen die öffentliche Sicherheit gefährden kann“."

Das Fortbestehen des Corona-Krisenstabes auch in 2024:
- "Der Corona-Krisenstab – nun in Gestalt der Corona-Lage-AG – tagt nach wie vor, weshalb hier ein nach wie vor andauernder Beratungsprozess vorliegt."

Nebenwirkungen:
- "Die Schwärzung auf Seite 8 des Protokolls unter TOP 8 in der mittleren Spalte betrifft das Thema Impfung. In der Passage wird die RKI-interne Diskussion zu dem vermehrten Auftreten von Nebenwirkungen dargelegt."

Die Definition vom Genesenenstatus sowie Sonderwünsche einer Behörde gegenüber dem RKI:
- "Konkret geht es um die Bestimmung einer Genesenen-Definition sowie verschiedene Maßnahmen der Öffentlichkeitskommunikation. Die geschwärzte Passage enthält konkrete Informationen zur diesbezüglichen Abstimmung zwischen dem RKI und einer namentlich genannten Bundesoberbehörde. Konkret geht es darum, welches Vorgehen sich die namentlich genannte Bundesoberbehörde in diesem Zusammenhang wünscht."
- "Die Schwärzung auf Seite 4 des Protokolls in der mittleren Spalte betrifft den Umgang mit einer Anfrage an das RKI aus der Politik. [...] Die Informationen lassen einen Rückschluss auf den Gang der Meinungsbildung innerhalb des RKI zu."

Umgang mit der Presse und wer welche Informationen erhält:
- "Die Schwärzungen auf Seite 3 des Protokolls unter TOP 2 (die letzten beiden Bulletpoints) betreffen Informationen zur Pressekommunikation sowie die Herausgabe bestimmter Informationen an die Bevölkerung. Konkret geht es darum, welche Mitarbeiter der Presse Auskunft geben, wie der aktuelle Stand der Abstimmung zur möglichen Informationsherausgabe an die Bevölkerung ist."

Ein erfolgreicher Angriff auf die IT-technische Infrastruktur des RKI:
- "Die Schwärzung auf Seite 3 des Protokolls unter TOP 3, erster Bulletpoint betrifft einen Angriff auf die IT-technische Infrastruktur. Die Passage enthält Informationen zu dem entstandenen Schaden, der Auswirkung auf andere relevante IT-technische Systeme sowie zu der Erstellung einer Informationsseite für die Bevölkerung. [...] Ein Bekanntwerden der Informationen birgt die Gefahr, dass Schwachstellen im IT-System erkannt und ausgenutzt werden könnten."

Kampagnen an Schulen und das Einbinden von Influencern:
- "geht es um die Abstimmung mit einer namentlich genannten Bundesoberbehörde zu möglichen Informationskampagnen in Schulen sowie die Einbindung von Influencern im Rahmen von verschiedenen Social-Media-Kanälen."

Ihr
@lockdownviehler