Wir gedenken heute all Jener, die für ihr Land das Leben gaben.

Wie schon bei Corona und Zuwanderung gibt die Geschichte der AfD recht.

https://www.nzz.ch/meinung/der-euro-ist-mitschuldig-an-der-krise-in-deutschland-die-abschaffung-der-d-mark-war-ein-fehler-ld.1854161

++ Deutschland könnte auch ganz anders, doch die Ampel will es nicht! ++

Wenn Herkunftsländer ihre Bürger trotz rechtskräftiger Ablehnung nicht zurücknehmen, muss die deutsche Regierung entschiedene Maßnahmen ergreifen. Die Praxis, diese Länder weiterhin mit Zahlungen und Visaerleichterungen zu belohnen, schickt das falsche Signal – an die Herkunftsstaaten genauso wie an die Bevölkerung hierzulande.

Ein solcher Ansatz zeigt, dass unser Staat weder seine eigenen Gesetze konsequent umsetzt noch die Interessen seiner Bürger wahrhaft schützt. Anstatt abzuwarten, sollten wir hier konsequent agieren: Zahlungen und Visaoptionen streichen, Wirtschaftssanktionen verhängen und eine klare Botschaft senden: Wir können nett - und auch weniger nett!

Die Weigerung, die eigenen Staatsbürger wiederaufzunehmen, muss als diplomatischer Affront bewertet werden. Ein solches Verhalten schadet nicht nur unserem Sozialsystem, sondern zieht unsere Einwanderungspolitik insgesamt ins Lächerliche. Am Ende bleibt der Eindruck: Mit Deutschland kann man's ja machen. Damit muss Schluss sein!

Eine faire Migrationspolitik bedeutet, dass Deutschland klare Anforderungen stellt und diese durchsetzt. Wer von Deutschland Unterstützung erwartet, muss auch Verantwortung übernehmen. Freundschaft und Loyalität zwischen Staaten sind keine Einbahnstraße. Es wird Zeit, dass Deutschland auch hier wieder auf Augenhöhe agiert und in einer Sprache spricht, die gehört und vor allem verstanden wird.

++ Grünes Wahlversprechen: „Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete“! ++

Nachdem der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vorschlug, die Abgabe von Messern mit Netflix-Abos zu belohnen, könnte man meinen: Das ist so abstrus, der Vorschlag würde perfekt zur Ampel passen.

Verzicht auf die Lieferung gefährlicher Waffen in Krisengebiete und dafür ein bisschen Serien gucken? Das wäre mir das Premium-Abo mehr als wert. Und es wäre übrigens auch weitaus günstiger, als Bundeswehrbestände für ausländische Armeen zu plündern, während unsere Armee selbst nicht verteidigungsfähig ist.

Seit 1971 galt in der Bundesrepublik der Leitspruch, dass man keine Waffen in Gebiete liefert, „die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden“.

Die Grünen machten 2021 übrigens Wahlkampf mit dem Spruch: „Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete.“ Aber die Halbwertzeit der Wahlversprechen ist in Deutschland ohnehin äußerst gering geworden. Ein weiterer Grund, den etablierten Parteien keine Stimme mehr zu geben.