SPD-Vorsitzende Esken vergleicht AfD mit Goebbels: Staatsanwalt ermittelt
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100399978/spd-vorsitzende-esken-vergleicht-afd-mit-goebbels-staatsanwalt-ermittelt.html

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SPD-Chefin Esken vergleicht AfD mit Goebbels: Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft

Saskia Esken hat die AfD im österreichischen Fernsehen mit Joseph Goebbels verglichen. Nun ermitteln die österreichischen Behörden.

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Bundesparteitag: FDP lehnt Antrag zu Wiedereinstieg in Atomkraft ab https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-parteitag-atomkraft-100.html

tagesschau

FDP lehnt Antrag zu Wiedereinstieg in Atomkraft ab

Seit einem Jahr liefert kein deutsches AKW mehr Strom. Das wollten drei FDP-Landesverbände ändern und auf dem Bundesparteitag in Berlin einen entsprechenden Antrag durchsetzen. Doch dieser scheiterte bei der Abstimmung.

Cannabis - Zwischen Joint und Hanftaler: Dürfen Bayerns Parlamentarier im Landtag kiffen? https://www.ovb-online.de/weltspiegel/bayern/cannabis-zwischen-joint-und-hanftaler-duerfen-bayerns-parlamentarier-im-landtag-kiffen-93033534.html

www.ovb-online.de

Zwischen Joint und Hanftaler: Dürfen Bayerns Parlamentarier im Landtag kiffen?

Dübel-Debatte im Maximilianeum: Emsig versucht der Landtag, bei sich das Kiffen zu verbieten. Rechtlich ist das nicht leicht. Hausherrin Aigner sucht nun, genervt von Forderungen aus ihrer CSU, einen gangbaren Weg.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-bussgelder-in-bayern-bislang-selten-zurueckgezahlt,U55Hc8Y

BR24

Corona-Bußgelder in Bayern bislang selten zurückgezahlt

Vor einem Jahr endeten Bayerns letzte Corona-Schutzregeln mit Ausgangssperren, Maskenpflicht und Quarantänevorgaben. Manche der Regeln wurden später für unwirksam erklärt. Doch ungerechtfertigte Bußgelder wurden bisher kaum zurückerstattet.

Braune Autobahntaferl: Noch kein Brief an die Stadt Landau
https://www.pnp.de/lokales/landkreis-dingolfing-landau/braune-autobahntaferl-noch-kein-brief-an-die-stadt-landau-15490972

Pnp.de

Braune Autobahntaferl: Noch kein Brief an die Stadt Landau

„Nein, bei uns ist kein solches Schreiben eingetroffen“, erfährt die Heimatzeitung auf Nachfrage im Vorzimmer des Landauer Bürgermeisters. Es gab keinen Brief von der Autobahn GmbH, dass Landau 80.000 Euro zu zahlen hat, wenn sie weiterhin ein braunes Schild…

Europawahl: Grüne halbieren Ergebnis, AfD verdoppelt | Umfrage
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100342458/europawahl-gruene-halbieren-ergebnis-afd-verdoppelt-umfrage.html

www.t-online.de

Nach Erfolgswahl 2019: Grüne könnten Ergebnis bei Europawahl halbieren | Exklusive Insa-Umfrage

Die vergangene Europawahl war für die Grünen ein voller Erfolg. Sie langen knapp hinter CDU/CSU auf Platz zwei und verdoppelten ihr Ergebnis. Das könnte jedoch ein einmaliges Ereignis gewesen sein.