Friedrich Merz fordert, nur noch Dinge im Parlament abzustimmen, die Union und Rest-Regierung vorher im „Konsens“ geregelt haben - und warnt vor „Zufallsmehrheiten“. Das Bild, das er zeichnet, ist das eines Einheitsstaates, meint unser Politikchef Max Roland.*❗️**„Ich möchte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben. Um uns alle – die Regierung und uns – davor zu bewahren, dass wir am Ende Zufallsmehrheiten im Saal mit der AfD oder den Linken haben. Ich will das nicht!“*
@NetzwerkkritischerExperten

https://apollo-news.net/zufallsmehrheiten-friedrich-merz-furchtbares-wort-passt-nicht-in-eine-parlamentarische-demokratie/

Zur Abwechslung etwas über die Inhaltsstoffe der sogenannten Impfung:
https://t.me/DrBines_verbales_Vitriol/9167

Ist etwas schwere Kost, unterm Strich läuft es aber auf Herstellern von Impfungen muss mehr auf die Finger geschaut werden als bisher hinaus.

Ich würde es noch ergänzen um:
Nur wenn die für die im Link beschriebenen Unregelmäßigkeiten verantwortlichen, sowohl bei den Herstellern als auch aus den Kontrollbehörden sowie den weisungsgebenden Ministerien, großflächig ausgiebige Gefängnisstrafen absitzen müssen... kann eine Verbesserung der Sicherheit dieser Injektionsmittel eintreten.

Ein Artikel über das Unglück in Valencia, der geschrieben werden musste - und dann zu etwas ganz anderem wurde, als der, den ich ursprünglich dachte.

Klingt schräg, ist aber so.
Wäre mir wichtig, wenn möglichst viele Menschen ihn lesen würden.

https://www.manova.news/artikel/dammbruch-der-desinformation

? Stellungnahme der Südafrikanischen "South Africa Vaccine Injury Medico-Legal Study-Group" zur MPox-Impfung?

???James Roguski hat auf seinem Substack eine Stellungnahme der Südafrikanischen "South Africa Vaccine Injury Medico-Legal Study-Group" zur MPox-Impfung veröffentlicht. Die Study Group hat Literatur und Daten zu den MPox überprüft und folgende Stellungnahme abgegeben:

*"Wir haben die Literatur überprüft und die Daten zu Affenpocken sowie ihrer Ätiopathogenese analysiert. Basierend auf unserem Verständnis dieser Krankheit:

1. Wir unterstützen die Erklärung des Africa CDC und der WHO zum globalen Gesundheitsnotstand für Affenpocken nicht.

2. Es ist erwiesen, dass es sich bei Affenpocken überwiegend um eine selbst limitierende Erkrankung handelt. Dies rechtfertigt keinen Impfeingriff.

3. Aufgrund der wissenschaftlichen Erkenntnisse lehnen wir die „Notfall“-Einführung von zweckentfremdeten Pockenimpfstoffen oder anderen vorgeschlagenen Affenpockenimpfstoffen für die Menschen in Afrika entschieden ab.

4. Wir bezweifeln die Authentizität der vom Africa CDC gemeldeten Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Affenpocken, es sei denn, sie kann durch eine Autopsie bestätigt werden.

5. Wir warnen die Öffentlichkeit vor den mit der Einnahme von Impfstoffen verbundenen Risiken, einschließlich der gegen Mpox vorgeschlagenen Impfstoffe, deren Wirksamkeit und Sicherheit nicht zuverlässig durch klinische Studien der Stufe 1 ermittelt wurden. Es gibt keine Rechtfertigung für einen Impfstoff mit unbekannten Nebenwirkungen.

6. Wir fordern die Öffentlichkeit auf, von ihrem inhärenten Menschenrecht Gebrauch zu machen und die Zustimmung zu medizinischen Eingriffen zu verweigern, bei denen sie sich nicht wohl fühlt.

Wir sind offen für den Dialog und die Diskussion mit dem Africa CDC zu den oben angesprochenen Themen und zu allen Fragen der Gesundheit und des Wohlbefindens der afrikanischen Bevölkerung."*

RKI-Protokolle 2020-2023 zum Download:
www.rki-transparenzbericht.de

Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall

Voraussetzung für die Gerichtsverfahren wäre ein Schlichtungsverfahren nach § 53 JustG NRW - diese Schlichtungsverfahren haben aber nicht stattgefunden, so dass alle Klage unzulässig sind.

Die Klage ist von Anfang als unzulässig abzuweisen.
Denn das obligatorische Schlichtungsverfahren wurde nicht durchgeführt.

Streitgegenstand ist hier eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind. In diesem Fall ist die Klage gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW erst zulässig, nachdem von einer in § 55 JustG NRW genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Die Durchführung des obligatorischen außergerichtlichen Güteverfahrens ist von Amts wegen zu prüfende besondere Prozessvoraussetzung, die bereits bei Klageerhebung vorliegen muss (BGH NJW-RR 18, 394). Bei fehlendem Güteverfahren ist die Klage als unzulässig abzuweisen (BGH NJW-RR 18, 394).

Das Schlichtungsverfahren kann nach Erhebung der Klage nicht nachgeholt werden kann (vgl. BGHZ 161, 145 = NJW 05, 437; bestätigt durch BGH NJW-RR 18, 394; OLG Saarbrücken NJW 07, 1292; OLGR Köln 06, 406). Daran gemessen war die Klage hier als unzulässig abzuweisen, weil es an der Durchführung des außergerichtlichen Güteverfahrens fehlte.

Denn das hier nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW obligatorische Güteverfahren war nicht entbehrlich. Mithin sind die Klagen von Agnes Strack-Zimmermann ALLE unzulässig, weil in keinem einzigen Fall das erforderliche Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde.

https://x.com/ColoniaGordon/status/1795141568397181363

X (formerly Twitter)

Gordon Pankalla (@ColoniaGordon) on X

Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall https://t.co/9HAbdl4fsj

Ist Volksverhetzung nicht strafbar?
https://t.me/neuesausrussland/19306

Telegram

Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp

***⚡️***Russisches TV: in deutschen Schulen werden Kinder gegen Russland aufgehetzt (Deutsche Untertitel) ***📚*** Im russischen Fernsehen kam gestern Abend eine Reportage über antirussische Propaganda in deutschen Schulen. Ich bin auch aufgetreten. Leider sind die…

Ich wünsche schöne Restostern.