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Wir haben nur das hier u das Video am PC Bildschirm was abgefilmt wurde
Sorry aber mir fällt es immer noch schwer zu glauben ...
Genau so arbeiten Geheimdienste
Solange ich keine leiche gesehen habe oder ein Krankenhaus voller Opfer bin ich skeptisch ... skeptisch aus gutem Grund
Slomo ist professor an der uni tel aviv
3 seiner schüler waren immer gerade dort wo es spannend war
Nizza Paris München Berlin u jetzt Magdeburg
alles reiner zufall ;)
Kaum wird das Elon AFD Thema zu heiss kommt Ablenkungsmanöver mit Terror ...
Als die Stasi eingeführt wurde damals kam zeitgleich der skandal gegen Beckenbauer wegen der gekauften WM
Sie lenken immer ab wenn es für Sie zu heiss wird
Das ist eine natürliche Reaktion um die Nachricht zu Fluten bis das Thema sich gelegt hat
V
Pizza Gate ist die verrückteste Verschwörung von 2016/2017 gewesen
Wegen Pizza Gate wurde das Wort Fake News erfunden
Heute wissen wir das es kein fake news war sondern die knallharte Erkenntnis das sie überall Kinder ficken
Der wahre Virus ist die Pädophilie
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere im Hessischen Verfassungsschutzgesetz (HVSG) geregelte Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, weil sie gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung verstoßen:
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 HVSG (Ortung von Mobilfunkendgeräten) ist verfassungswidrig, weil er eine engmaschige langandauernde Überwachung der Bewegungen im Raum erlaubt, ohne eine dafür hinreichende Eingriffsschwelle vorzusehen.
§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 HVSG (besonderes Auskunftsersuchen bei Verkehrsunternehmen und über Flüge) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis Eingriffe mit erhöhtem Gewicht erlaubt und dafür keine hinreichende Eingriffsschwelle vorsieht.
§ 12 Abs. 1 Satz 1 HVSG (Einsatz Verdeckter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis auch eingriffsintensive Einsätze Verdeckter Mitarbeitender erlaubt und dafür keine hinreichende Eingriffsschwelle vorgesehen ist.
Auch soweit § 9 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 und § 12 Abs. 1 Sätze 1 und 2 HVSG auf § 3 Abs. 2 Satz 2 HVSG Bezug nehmen, sind die Regelungen verfassungswidrig.
§ 20a Satz 1 HVSG (Übermittlungen an Strafverfolgungsbehörden) ist verfassungswidrig, soweit § 20a Satz 2 Buchstabe b und Satz 3 HVSG nicht an nicht hinreichend gewichtige Straftaten anknüpfen.
§ 20b Abs. 2 HVSG (Übermittlungen an sonstige inländische öffentliche Stellen) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis auch die Übermittlung an inländische öffentliche Stellen mit operativen Anschlussbefugnissen erlaubt und keine dafür hinreichende Übermittlungsschwelle vorsieht.
§ 20a Satz 1 ist, soweit er auf § 20a Satz 3 HVSG Bezug nimmt, nichtig; die übrigen beanstandeten Vorschriften des HVSG gelten mit bestimmten Maßgaben vorübergehend fort.
Mehr finden Sie hier: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-078.html
www.bundesverfassungsgericht.de
Bundesverfassungsgericht - Presse - Hessisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere im Hessischen Verfassungsschutzgesetz (HVSG) geregelte Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz mit dem…
https://patents.google.com/patent/US6506148B2/en
US6506148B2 - Nervous system manipulation by electromagnetic fields from monitors - Google Patents
Physiological effects have been observed in a human subject in response to stimulation of the skin with weak electromagnetic fields that are pulsed with certain frequencies near ½ Hz or 2.4 Hz, such as to excite a sensory resonance. Many computer monitors…
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