Corona Rebellen Oberlausitz

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2 weeks, 5 days ago
Wir haben nur das hier u …

Wir haben nur das hier u das Video am PC Bildschirm was abgefilmt wurde

Sorry aber mir fällt es immer noch schwer zu glauben ...

Genau so arbeiten Geheimdienste

Solange ich keine leiche gesehen habe oder ein Krankenhaus voller Opfer bin ich skeptisch ... skeptisch aus gutem Grund

2 weeks, 5 days ago

Slomo ist professor an der uni tel aviv

3 seiner schüler waren immer gerade dort wo es spannend war

Nizza Paris München Berlin u jetzt Magdeburg

alles reiner zufall ;)

2 weeks, 6 days ago
Kaum wird das Elon AFD Thema …

Kaum wird das Elon AFD Thema zu heiss kommt Ablenkungsmanöver mit Terror ...

Als die Stasi eingeführt wurde damals kam zeitgleich der skandal gegen Beckenbauer wegen der gekauften WM

Sie lenken immer ab wenn es für Sie zu heiss wird

Das ist eine natürliche Reaktion um die Nachricht zu Fluten bis das Thema sich gelegt hat

V

3 months, 2 weeks ago

Pizza Gate ist die verrückteste Verschwörung von 2016/2017 gewesen

Wegen Pizza Gate wurde das Wort Fake News erfunden

Heute wissen wir das es kein fake news war sondern die knallharte Erkenntnis das sie überall Kinder ficken

Der wahre Virus ist die Pädophilie

3 months, 3 weeks ago
3 months, 3 weeks ago

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere im Hessischen Verfassungsschutzgesetz (HVSG) geregelte Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, weil sie gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung verstoßen:
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 HVSG (Ortung von Mobilfunkendgeräten) ist verfassungswidrig, weil er eine engmaschige langandauernde Überwachung der Bewegungen im Raum erlaubt, ohne eine dafür hinreichende Eingriffsschwelle vorzusehen.
§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 HVSG (besonderes Auskunftsersuchen bei Verkehrsunternehmen und über Flüge) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis Eingriffe mit erhöhtem Gewicht erlaubt und dafür keine hinreichende Eingriffsschwelle vorsieht.
§ 12 Abs. 1 Satz 1 HVSG (Einsatz Verdeckter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis auch eingriffsintensive Einsätze Verdeckter Mitarbeitender erlaubt und dafür keine hinreichende Eingriffsschwelle vorgesehen ist.
Auch soweit § 9 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 und § 12 Abs. 1 Sätze 1 und 2 HVSG auf § 3 Abs. 2 Satz 2 HVSG Bezug nehmen, sind die Regelungen verfassungswidrig.
§ 20a Satz 1 HVSG (Übermittlungen an Strafverfolgungsbehörden) ist verfassungswidrig, soweit § 20a Satz 2 Buchstabe b und Satz 3 HVSG nicht an nicht hinreichend gewichtige Straftaten anknüpfen.
§ 20b Abs. 2 HVSG (Übermittlungen an sonstige inländische öffentliche Stellen) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis auch die Übermittlung an inländische öffentliche Stellen mit operativen Anschlussbefugnissen erlaubt und keine dafür hinreichende Übermittlungsschwelle vorsieht.
§ 20a Satz 1 ist, soweit er auf § 20a Satz 3 HVSG Bezug nimmt, nichtig; die übrigen beanstandeten Vorschriften des HVSG gelten mit bestimmten Maßgaben vorübergehend fort.
Mehr finden Sie hier: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-078.html

www.bundesverfassungsgericht.de

Bundesverfassungsgericht - Presse - Hessisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere im Hessischen Verfassungsschutzgesetz (HVSG) geregelte Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz mit dem…

4 months ago

https://patents.google.com/patent/US6506148B2/en

Google

US6506148B2 - Nervous system manipulation by electromagnetic fields from monitors - Google Patents

Physiological effects have been observed in a human subject in response to stimulation of the skin with weak electromagnetic fields that are pulsed with certain frequencies near ½ Hz or 2.4 Hz, such as to excite a sensory resonance. Many computer monitors…

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