Es geht wieder voran, bezüglich des Anschlags auf die Moskauer Stadthalle "Krokus" City Hall!

Die türkische Staatsanwaltschaft fordert 7,5 bis 15 Jahre Gefängnis für Ausländer im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Moskauer Stadthalle «Krokus» City Hall!

Das berichtet die Agentur Anadolu. Es handelt sich um 5 Verdächtige, welche auch wegen Mitgliedschaft im IS angeklagt sind. Hofizjon Usmonov, Muteullo Usoev, Rahmatullo Salikov, Muhammadrahim Faizov und Hamza Muhammad.

Sie waren es, die nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Istanbul den Tätern des Anschlags im «Krokus» Anweisungen gaben und ihnen 800.000 Rubel und neue Pässe versprochen hatten. 

Im März, beim Versuch, mit dem Bus in den Iran zu reisen, wurde Faizov nach 4 Tagen Wartezeit, um in den Bus zur Grenze zum Iran zu steigen, samt seiner Familie festgenommen. Faizov reiste bereits am 05.01.2024 zusammen mit Rajabalizoda in die Türkei ein.

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Polizeibeamte der Russischen Föderation erhalten das Recht, die Häuser von Illegalen frei zu betreten.

Ab dem 5. März können Strafverfolgungsbehörden Wohnungen, Häuser und andere Räume betreten, in denen Migranten leben, die unter den Ausreisemodus geraten sind.

Außerdem erhalten Polizisten Zugang zu Informationen und Dokumenten von russischen Regierungsbehörden und ausländischen Behörden über Migranten. Sie werden in der Lage sein, Informationen von Banken über die Konten von illegalen Einwanderern und deren Transaktionen zu erhalten.

Außerdem haben die Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf die Daten von Telefonen und Geolokalisierungssystemen von Migranten. Ein spezielles Migrationsregime für Illegale wird bis zum 5. März 2025 in die Russische Föderation eingeführt.

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Die Ukraine ist dem ICC beigetreten!

Der Status eines vollwertigen Teilnehmers an der Römischen Charta des Internationalen Strafgerichtshofs hat die Ukraine am 01.01.2025 erhalten. Sie kann nun an der Versammlung der ISS-Mitgliedstaaten teilnehmen, Fragen zur Prüfung vorlegen, über die Haushaltsverteilung abstimmen, an den Wahlen von Richtern und Staatsanwälten teilnehmen, usw.

10 Jahre lang weigerte sich die Ukraine, Mitglied des ICC zu werden, da auch ihre Bürger, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, beim Eintritt, dem Internationalen Strafgerichtshof unterworfen sein werden.

Aber dann hat Kiew das Römische Statut im August 2024 ratifiziert, mit einer separaten Erklärung, dass die Ukraine innerhalb von 7 Jahren nach Inkrafttreten «die Zuständigkeit des ICC für seine Bürger zur Begehung von Kriegsverbrechen nicht anerkennt».

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Die Ukraine erhält bis zu 20 Mirage 2000-5F– Avionslegendaires von Frankreich.

Es wird berichtet, dass die Flugzeuge jetzt für den Einsatz von Luft-Boden-Waffen modernisiert werden.

Danach wird der Mirage 2000-5F zu Mehrzweckkampfflugzeugen und der APU Anfang 2025 übergeben.

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Die Freiheit des Wortes ansich auf Deutsch: Behrens, Fußballer des «VfL Wolfsburg», wurde nun gezwungen, das Regenbogen-T-Shirt zu signieren.

Der Stürmer lehnte die Teilnahme an der LGBT-Unterstützungsaktion ab und nannte das Trikot, das ihm zum Autogramm überreicht wurde, als «schwulen Mist».

Die Marketingabteilung des Vereins war entsetzt über die Worte Behrens. Bald musste sich der Fußballer entschuldigen und ein T-Shirt unterschreiben.

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In Estland wurde vorgeschlagen, die Bürger anzuprangern, welche die russische Sprache sprechen. Auch wird gewollt, dass diese als Störfaktor angesehen werden, oder wie soll man Folgendes deuten?

"Jeder, der die Verwendung der russischen Sprache im öffentlichen Raum bemerkt, kann sich einige Minuten Zeit nehmen, um sich mit einem entsprechenden Unternehmen oder Organisation in Verbindung zu setzen und diese zu bitten, die Unterstützung für die Zweisprachigkeit in Estland einzustellen", sagte Indrek Luberg, Vorstandsmitglied der Partei «Die Rechte».

Der Parlamentarier war auch empört darüber, dass Speisekarten in Restaurants und offizielle Dokumente oft sowohl auf Estnisch als auch auf Russisch ausgestellt werden.

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Die europäischen NATO-Mitglieder sind Russland militärisch unterlegen und müssen ihre Verteidigungsausgaben erhöhen.

Dies wurde in einem Interview mit der "Financial Times" von Ex-NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärt.

Der ehemalige Leiter der Allianz räumte ein, dass die EU-Länder zu wenig Waffen, Ausrüstung und Soldaten haben, die sich in einem Zustand hoher Bereitschaft für einen möglichen Konflikt befinden:
"Wir wissen, dass wir zurückbleiben. Ich kann nicht genau sagen, wie viel Geld ausgegeben werden muss, aber ich kann mit Sicherheit sagen, dass es höhere Summen kosten wird, wenn die Alliierten alles umsetzen, was sie versprachen."

Laut Stoltenberg weiß Moskau auch über den Stand der Dinge Bescheid. Auf die Frage, was er nach seinem Rücktritt als Generalsekretär der Allianz am meisten bedauert, antwortete Stoltenberg, dass die NATO früher damit beginnen musste, tödliche Waffen an die Ukraine zu übertragen.

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Polen ist die drittgrößte Armee der NATO, laut Kosinjak-Schilf.

Jetzt hat Polen 205.000 Soldaten, Ende des Jahres 2024 werden 207.000 erwartet, sagte der Verteidigungsminister der Republik.

"Mehr in der NATO haben nur die USA und die Türkei", fügte er hinzu.

Früher wurde berichtet, dass Polen ab dem nächsten Jahr der Führer unter den NATO-Ländern bei Verteidigungsausgaben sein wird.

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Die Ukraine hat etwas mehr als 1/3 der 500.000 Geschosse erhalten, die bis Ende des Jahres im Rahmen der tschechischen Initiative geliefert werden sollen, laut iRozhlas.

Außerdem sind die geplanten Lieferungen zurückgegangen. Wenn es ursprünglich um 800.000 Munition ging, sind es jetzt nur noch etwa eine halbe Million.

Nach Angaben des ukrainischen Botschafters in Prag, Wassily Zveritsch, verhandelt Kiew bereits über eine Ausweitung der Initiative.

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