https://youtu.be/ngGbwY5bH5Y?si=r2VRWFJFcF3-xlgr

ZUM GEDENKEN AN DEN 18. NOVEMBER 2020

Liebe Community,

Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.

Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.

Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf

Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.

Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

Es gibt wohl kaum ein ikonischeres Datum als den 18. November, das aufzeigt, wie die Politik in diesem Land sich in den letzten Jahren aktiv von den Bürgern abgespalten hat, und Kritik an ihrem Handeln nur noch mit roher Gewalt, Wasserwerfern, Zensur, Strafanzeigen und Beobachtung durch den Verfassungsschutz beantworten kann.

Hobby-Regierungssprecher Olaf Sundermeyer beschwerte sich damals in der tagesschau, das Problem sei, dass Kinder unter den Demonstrierenden seien, auch in erster Reihe, und die Polizei deshalb bei den Wasserwerfern nicht noch mehr "Hochdruck" einzusetzen könne, um die Menschen "auseinanderzutreiben".

Zwei Jahre später musste selbst Karl Lauterbach zugeben, dass manche Maßnahmen "Schwachsinn" waren, etwa Maßnahmen unter freiem Himmel:

https://faz.net/aktuell/politik/inland/corona-bilanz-manche-massnahmen-waren-laut-karl-lauterbach-schwachsinn-18667895.html

wozu die Demo am 18.11. zweifelsohne gehörte. Der Wasserwerfer-Einsatz geschah unter der Begründung des Infektionsschutzes: Ein angeblich bestehendes Infektionsrisiko unter freiem Himmel sollte durch rasche Vertreibung der Demonstranten beendet werden - mit dem Einsatz von Wasserwerfern bei 4° Celsius mitten in der winterlichen Erkältungswelle, während angeblich die Jahrhundertpandemie wütete. Ob sich die Demonstranten, mit Kindern, bei dem Wasserwerfereinsatz erkälteten, schien der politischen Obrigkeit, die die polizeiliche Maßnahme absegnete oder billigte, vollkommen egal zu sein.

Bei der gewaltsamen Auflösung der Demonstration gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 handelte es sich um eine rein politisch motivierte Repression der Opposition, die Verletzung eines zentralen Grundrechts, der Versammlungsfreiheit - und all dies ohne einen erkennbaren oder nachweisbaren Nutzen. Es war Totalitarismus um seiner selbst willen: Weil man es wollte, weil man es konnte. Die Regierung Scholz führte diesen verächtlichen und repressiven Umgang mit Bürgern, den Merkel eingeführt hatte, nahtlos fort.

An diesem Sündenfall - dem Umgang mit Kritikern der Regierung in der Corona-Zeit - krankt Deutschland bis heute. Es ist der zentrale Vertrauensbruch, die eigentliche Delegitimierung unserer Demokratie. Mit der Verfolgung von harmlosen Bürgern als "Straftätern" und "Delegitimierern" bekämpft unsere Regierung das, was sie selbst getan hat, im Außen.

t.me/ayawasgeht

Datenbetrug: EMA löschte Impf-Tote https://tkp.at/2024/11/11/datenbetrug-ema-loeschte-impf-tote/

Wie Javier Milei Argentinien aus dem Dreck zieht! Prof. Bagus im Interview https://youtu.be/JvEmwuhF22M?si=RgavhA5pW_Xtq90R via @YouTube

MIOSGA VS. SCHOLZYNSKI - ZWEI STÜHLE EINE MEINUNG 👍 https://youtu.be/qx8_Nttg1uY?si=VTiBIrslIXadjHCy via @YouTube

ATTACKE AUF WEIDEL! https://youtu.be/HqWYXGDKieo?si=m8OlyDBaxiASeV_8 via @YouTube

ATTACKE AUF WEIDEL! https://youtu.be/HqWYXGDKieo?si=m8OlyDBaxiASeV_8 via @YouTube

Menschgemachte Klimawandel: Hockeyschläger Kurve widerlegt?! https://youtube.com/shorts/1k6xpjzcK-Y?si=BpHMDnt-IytycWu_ via @YouTube

Wagenknecht scheint sich gegen ihren Thüringer Ableger zu stemmen. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-koaltionsgespraeche-ende-100.html