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„Let’s Europe“, aber anders, als von den EU-Verbrechern gedacht.
Am 09.06.: #HEIMAT wählen!
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Unser Mandatsträger M. Deyda begründet in der Haushaltssitzung des Rates der Stadt Dortmund, warum die HEIMAT den Haushaltsplan ablehnt:
📸 Aus dem Kreis Coesfeld (Stadt Olfen) haben uns heute Bilder erreicht, die augenscheinlich eine Werbeaktion junger Aktivisten für unsere Jugendorganisation JN dokumentieren. 🪧
Wir danken für die Zusendung.
Du bist jung, engagiert und suchst Gleichgesinnte? Dann schau doch einfach mal ➡️ hier vorbei. 🏴🇩🇪
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Das Urteil zum „Entzug der Parteienfinanzierung“ gegen uns ist gefallen. Wie zu erwarten, wurde gegen uns geurteilt. In diesem Video nimmt Frank Franz Stellung dazu.Zur Pressemitteilung
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Frank Franz zum Entzug der Parteienfinanzierung durch das Bundesverfassungsgericht am 23.1.2024
Am 23.01.2024 urteilte das Bundesverfassungsgericht über den Antrag von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung, unserer Partei aus der Parteifinanzierung auszuschließen. Frank Franz hier mit einer ersten Stellungnahme zum Urteil
*📬 📝 Hier die Pressemitteilung unseres Kreisverbandes in Dortmund, zu den gestrigen (rechtswidrigen m) Vorkommnissen:*
➡️ https://heimat-dortmund.info/wp-content/uploads/2024/01/2024-01-22-PM-008.pdf
Juristische Schritte gegen das willkürliche und rechtswidrige Verhalten der Dormunder Polizei werden selbstverständlich eingeleitet.
Es ist leider schon zur traurigen Gewohnheit geworden, dass die handelnden Kräfte von Stadt und Polizei in der Westfalenmetropole regelmäßig durch die Gerichte zur Ordnung gerufen werden müssen. 👨🏼⚖️
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💥 Amtsgericht weigert sich, Durchsuchungsbeschluss auszustellen: Rechtswidriger Polizeieinsatz in der Thusneldastraße 3!
Nach rund fünf Stunden hat sich die Polizei jetzt aus der Thusneldastraße 3 zurückgezogen. Das Amtsgericht Dortmund hat den Antrag auf einen Durchsuchungsbeschluss abgelehnt, weil es offensichtlich eben keinen konkreten Tatverdacht gibt. Ein Dank geht an dieser Stelle auch an Rechtsanwalt André Picker, der seinen Sonntagabend unterbrochen hat, um nach Dorstfeld zu kommen.
Obwohl durch die Polizei und Staatsanwaltschaft also kein Gerichtsbeschluss erwirkt werden konnte, befinden sich weiterhin 13 Personen in Gewalt der Polizei. Sie wurden in das zentrale Polizeigewahrsam in der Markgrafenstraße verschleppt. Dieses Vorgehen ist skandalös und zeigt einmal mehr, dass Dortmunder Behörden im "Kampf gegen Rechts" jeden Rest an Rechtsstaatlichkeit hinter sich gelassen werden. Es herrscht die pure Willkür.
⚫🟡 HEIMAT Dortmund - @dortmundsrechte
"Stirbt der Bauer, stirbt das Land!"
Das italienische Politmagazin "Fahrenheit2022" im Gespräch mit Claus Cremer zu den derzeitigen Bauernprotesten:
https://fahrenheit2022.it/2024/01/10/protesta-agricoltori-germania/ (ital.)
(Übersetzung: http://tinyurl.com/fahrenheit-cc)
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