Unsere Ansätze zum Thüringen-Monitor 2023

Nun schon das dritte Jahr in Folge nimmt die Zufriedenheit mit der Praxis der Demokratie ab und ist laut dem Thüringen Monitor 2023 auf 45% gesunken. Hinzu kommt dass nur noch knapp ein Drittel der Thüringer der Landesregierung ihr Vertrauen schenken. Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner schlägt folgendes vor:

? Mehr direkte Demokratie ?

Die schlechten Ergebnisse sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass den Bürgern ein offenes Ohr für ihre Sorgen und Interessen sowie mögliche Einflussnahme auf das politische System fehlt. Daher müssen die Instrumente der direkten Demokratie dringend ausgebaut und bestehende Hürden gesenkt werden. In unseren Augen braucht es regelmäßige Volksentscheide, ein Veto-Recht bei Gesetzen, offene Debattenräume sowie eine Modernisierung von Volksbegehren.

? Aufarbeitung der Corona-Zeit ?

Auch ist eine sachliche Aufarbeitung der Corona-Zeit dringend notwendig, denn der Abwärtstrend der Demokratiezufriedenheit setzte mit der Corona-Pandemie und den zu dieser Zeit verordneten Maßnahmen ein. Das damit gebrochene Vertrauen der Bürger in die Regierung sowie die entstandene Spaltung durchzieht auch heute noch unsere Gesellschaft und hat sich auf viele weitere Themen übertragen.

Wir erleben zwar, wie einige falsche Entscheidungen aus dieser Zeit auch eingestanden wurden. Allerdings ist es in unseren Augen nur dann authentisch, wenn auf diese Worte auch Taten folgen. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen.

Folgt uns auf:
t.me/buergerfuerthueringen

Pressemitteilung:
Landtagswahlen Thüringen – dieBasis folgt ihren Werten
Letzter Akt im Beziehungs- und Selbstfindungsdrama Thüringer Neuparteien: dieBasis beschließt auf dem außerordentlichen Landesparteitag am Sonntag 14. April in Weimar, alleine zur Landtagswahl am 1. September anzutreten.

https://diebasis-th.de/2024/04/landtagswahlen-thueringen-diebasis-folgt-ihren-werten/

Landesverband Thüringen | dieBasis

Landtagswahlen Thüringen - dieBasis folgt ihren Werten - Landesverband Thüringen | dieBasis

Letzter Akt im Beziehungs- und Selbstfindungsdrama Thüringer Neuparteien: dieBasis beschließt auf dem außerordentlichen Landesparteitag am Sonntag 14. April in Weimar, alleine zur Landtagswahl am 1. September anzutreten. Vorausgegangen war ein Meinungsbild…

Das Robert-Koch-Institut hatte insgeheim Zweifel an der Maskenpflicht, der Wirksamkeit der Impfung und auch darüber, inwieweit die Ausgrenzung berechtigt sei. Dies bestätigen nun die internen Sitzungsprotokolle. Dennoch wurden Empfehlungen ausgesprochen alle Maßnahmen mit der Begründung durchgeführt: Das RKI hat gesagt...

Wie kommt so eine Diskrepanz zustande? Kann vor diesem Hintergrund wirklich nur von Fehlern die Rede sein, die wir verzeihen müssen?

Wir Bürger für Thüringen fordern die Herausgabe aller Dokumente – und zwar ungeschwärzt. Die Bürger haben, in Anbetracht der drei Jahre voller extremer politischer Entscheidungen sowie ihrer katastrophalen Auswirkungen, ein Recht darauf.

Eine grundlegende Aufarbeitung dieser Zeit ist längst überfällig. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen. Dafür setzen wir uns weiterhin ein.

t.me/buergerfuerthueringen

Wir übersetzen Grüne Politik!

Wir konnten unseren Augen nicht trauen, als wir auf diese Forderungen von Bündnis90/DieGrünen gestoßen sind. Sollte so wirklich eine "stabile Demokratie" aussehen? Geprägt davon, andere Meinungen zu verbieten?

Im Gegensatz dazu stellen Wechselnde Mehrheiten die Handlungsfähig im Parlament JEDERZEIT sicher!

*? Folgt uns auf:*
t.me/buergerfuerthueringen

Frieden statt NATO

dieBasis NRW, 10.02.24

Die Oppositionspartei dieBasis will ein friedliches Europa souveräner Demokratien und stellt sich klar und deutlich gegen die kriegerische ,,Zeitenwende" in Deutschland, also gegen die von der NATO fokussierte deutsche Remilitarisierung, Aufrüstung und Kriegstreiberei.

Die Forderung nach einem deutschen Austritt aus dem Angriffsbündnis NATO ist Teil unserer parteiweit konsensierten Friedensleitlinien und wurde im September 2023 durch einen Parteitagsbeschluss bestätigt. Auch das dieBasis EU-Wahlprogramm wendet sich klar gegen NATO, Interventionskriege und Globalismus. weiterlesen

#basisdemokratie #diebasis #frieden

????????

@dieBasisNRWfunkt
http://diebasis-nrw.de

Landesverband NRW | dieBasis

Frieden statt NATO - Landesverband NRW | dieBasis

Der Landesverband dieBasis NRW unterstützt den zentralen Protest der Friedensbewegung gegen die NATO-Kriegskonferenz in München am Samstag, den 17. Februar 2024