So links sind Journalisten in Deutschland wirklich

Eine Umfrage unter mehr als 500 deutschen Journalisten nimmt die politischen Präferenzen der Berichterstatter unter die Lupe. Die Ergebnisse zeigen: Sie haben eine klare Lieblingspartei.

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Dann haben wir da noch Habeck…

++ Sozialstaat und offene Grenzen schließen sich aus! ++

„Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung für Immigration ist zweifellos nicht nachhaltig. Es wäre so, als drehte man die Heizung auf und öffnete gleichzeitig die Fenster.“

Diese Mahnung des 2016 verstorbenen Historikers Rolf Peter Sieferle ist heute wahrer denn je:

Seit 2010 stieg der Anteil nicht-deutscher Bürgergeldempfänger (früher Hartz IV) von 19 Prozent auf 47 Prozent in 2023. Einer von sechs Bürgergeld-Empfängern stammt aus nicht-europäischen Asylherkunftsländern wie Syrien, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan und Somalia – fast eine Million Personen. Gleichzeitig haben Sozialexperten errechnet:

Jährlich knapp 300.000 meist ungelernte Migranten aufzunehmen, belastet das aufgrund der alternden Gesellschaft ohnehin kenternde Sozialsystem um 5,8 Billionen Euro zusätzlich! Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW:

„Sozialstaat und offene Grenzen schließen sich aus. Wir müssen das Experiment der mutwilligen Armutszuwanderung umgehend stoppen und durch das einzig Sinnvolle ersetzen:

Durchgehend qualifizierte Einwanderung nach unserem Interesse!“
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD-Fraktion NRW übernommen. ++
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++ Skandal-Beitrag im ÖRR: ZDF verharmlost Messerangriff durch Afghanen! ++

Unfassbare Entgleisung im öffentlich-rechtlichen Skandalsender ZDF: In einem Mitleidsfilm über einen abgeschobenen Afghanen wird ein Messerangriff des Migranten auf krasse Weise verharmlost. Wortwörtlich heißt es dort: „Was genau passierte, wissen wir nicht. Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich. Die Polizei nahm ihn fest. Das Urteil: Drei Jahre Gefängnis.“ Der Sender, das sich hier dumm stellt, weiß ganz genau, dass man allein für das Tragen eines Messers nicht zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt wird. Die genannten Daten des ZDF-Machwerks (Titel: „Abgeschoben nach Afghanistan – und jetzt?“) passen aber laut „Apollo News“ zu einem Fall in Ravensburg, bei dem ein Afghane einen 24-Jährigen mit Faustschlägen, Kopfstößen und Messerstichen verletzte.

Das Verhalten des ZDF ist mit Sicherheit kein Versehen – denn die ZDF-Journalistin Katrin Eigendorf setzt noch einen drauf. In einem Tweet über den interviewten Afghanen hält Eigendorf es für angemessen, Folgendes in die Tasten zu hauen: „Er lebt in einer Flüchtlingsunterkunft und arbeitet schwarz. Dann wird er, so erzählt er, in einen Streit mit Messern verwickelt. Was er als harmlos empfindet, eine kleine Auseinandersetzung, wird als Straftat gewertet. Raheem kommt für 3 Jahre ins Gefängnis.“ Unfassbar: Leser und ZDF-Zuschauern sollen offenbar zur Empörung darüber verleitet werden, dass ein Messerangriff „als Straftat gewertet“ wird und nicht als „kleine Auseinandersetzung“.

Diese unerträglichen Kommentare sind kein Einzelfall – sie haben System. Die ZDF-„Dokumentation“ und Eigendorfs Tweet sind nur besonders krasse Beispiele für das seit Jahrzehnten zu beobachtende Verhalten der Mainstream-Medien: Gewalt durch Migranten wird systematisch verharmlost und kleingeredet. Sogar mit Messerstechern sollen wir nun auch noch Mitleid haben; zusätzlich unterstellt der Film unserem Land wieder einmal einen „Generalverdacht“. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss dringend reformiert und im Übrigen drastisch verschlankt werden. Außerdem muss der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden – denn wir wollen für derartige Propaganda keine Zwangsbeiträge zahlen!

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++

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Typisch Wüst: Was nicht passt, wird passend gemacht!

++ Terrorwelle in NRW verlangt Antworten: auch von Innenminister Reul! ++

Die Terroranschläge in Essen und Krefeld zeigen auffällige Ähnlichkeiten. In einem regelrechten Rausch der Gewalt zogen die migrantischen Täter durch die Nacht, legten Brände und konnten nur in letzter Sekunde von der Polizei gestoppt werden.

Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, sieht das Land in allerhöchster Gefahr und empfindet die Verharmlosungen des Innenministers Herbert Reul (CDU) als unerträglich:

„Die Anschläge in Solingen, Krefeld und Essen müssen die Landesregierung endlich wachrütteln. In allen Fällen versuchten Migranten in einem regelrechten Amokrausch so viele Menschen wie möglich zu töten.

In Krefeld zündete ein 38-jähriger Iraner zuerst einen Bus an, legte dann Feuer in seiner Dachgeschosswohnung und in einem Gebäude der Arbeitsagentur. Der Anschlag endete später in einem vollbesetzten Kino, wo der Attentäter bereits Benzin vergoss, dann aber von der Polizei angeschossen und festgenommen werden konnte.

Bei dem Anschlag in Essen vor zwei Wochen war der Ablauf ähnlich. Der 41-Jähriger Syrer zündete zunächst zwei Wohnhäuser an, fuhr dann mit einem Lieferwagen in mehrere Geschäfte. Unter den über 30 Verletzten waren auch acht Kinder. Mit einer Machete wollte er ein Blutbad anrichten, wurde dann aber von der Polizei überwältigt.

Das Wort 'Terror' wollte Reul in beiden Fällen nicht in den Mund nehmen. Genau dasselbe auch nach dem Anschlag in Essen und dort fügte er hinzu: Solche Taten 'gab es immer schon' und 'es ist ja Gott sei Dank nichts passiert'.

Diese Äußerungen sind mehr als nur unerträglich. Sie zeugen von einem Mangel an Interesse und einer Geringschätzung der Opfer. Der Terror in NRW muss endlich benannt und konsequent bekämpft werden. Reul ist dazu offensichtlich nicht wirklich willens, sonst sähe es bei Grenzschutz und Abschiebung anders aus.“

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++ Weniger Zuwanderung, weniger Gewalt! ++

68 Prozent aller Tatverdächtigen bei Messergewalt in NRW waren 2023 Ausländer oder Deutsche mit einem orientalisch/afrikanischen Migrationshintergrund. Bei Gruppenvergewaltigungen waren es sogar 76 Prozent!

Zu diesen Ergebnissen kommt man, wenn man die Vornamen der Tatverdächtigen mit einer deutschen Staatsbürgerschaft auswertet. Markus Wagner (AfD-Fraktion) hat das getan. Sein Fazit:

„Weniger illegale Massenzuwanderung bedeutet weniger Gewalt. Das ist keine ‚einfache Antwort‘, wie CDU und Ampel-Parteien Schlussfolgerungen und Lösungen, die jedem Kind einleuchten, immer wieder schlechtmachen. Es ist pure, faktengestützte Logik!

Manchmal ist die einfache direkte Antwort eben die richtige. Solange vor allem die CDU das nicht akzeptiert und die Forderungen der AfD-Fraktion endlich umsetzt, wird die Gewaltkriminalität weiter zunehmen. Das ist leider die einzige Sicherheit, die man von der CDU erwarten darf.“

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++ Dieses Ereignis änderte alles! ++

Am 9. Oktober 1989 demonstrierten in Leipzig 70.000 Bürger friedlich gegen das DDR-Regime und weder Volkspolizei, Stasi noch 1.500 bereitstehenden NVA-Soldaten griffen ein. Nur einen Monat später fiel die Mauer…

35 Jahre danach sind Parallelen zwischen den Repressionsmechanismen der DDR und aktuellen Entwicklungen in der politischen Meinungsbildung nicht zu übersehen:

Das „Demokratiefördergesetz“, der Tatbestand der „Delegitimierung des Staates“ oder das orwellianische „Sicherheitspaket“ sollen linientreue Bürger schaffen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und immer striktere Gesetze gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit sollen die Macht des Staates absichern, der inzwischen mit einem Fingerschnipsen parlamentarische Grundsätze und bürgerliche Freiheiten kassiert. Dr. Hartmut Beucker, MdL (AfD-Fraktion NRW):

„Zustände wie in der DDR sind noch weit; es gibt aber sehr bedenkliche Entwicklungen. Als AfD-Fraktion beantragen wir daher heute umfassende Maßnahmen, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Dazu gehört, insbesondere jungen Menschen die Bedeutung der Montagsdemonstrationen und des Mauerfalls zu vermitteln.

Die Menschen, die vor 35 Jahren den Mut hatten, für ihre Freiheit und Selbstbestimmung einzutreten, haben gezeigt, wie wichtig es ist, gegen Unterdrückung und für demokratische Werte zu kämpfen. Ihre Anstrengungen führten zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung Deutschlands.

Es liegt in unserer Verantwortung, dieses Erbe zu bewahren und sicherzustellen, dass die Fehler der Vergangenheit sich nicht wiederholen.“

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