*🤔 Wertvoller als Gold⁉️***

Wenn die gegenwärtige Migration angeblich ein gutes Geschäft ist, wieso sollen dann Länder, die keine Migranten wollen, im Rahmen des Migrationspakts für diesen Verzicht zahlen?

*🎥Tusk und von der Leyen dienen fremden Interessen‼️***

Tusk und von der Leyen vertreten weder deutsche, noch polnische, noch europäische Interessen, denn Migrationspakt und Green Deal sind nicht im Interesse der europäischen Völker.

*🇪🇺Polnische Ratspräsidentschaft, ungarische Freundschaft, Einmischung in Georgien, Wahlskandal in Rumänien: Bericht von der Plenarwoche‼️***Eine turbulente Woche neigt sich dem Ende. Sie stand für mich ganz im Zeichen der Außenpolitik und Kontaktpflege:

🇵🇱🇪🇺Mein Highlight war die Rede zur polnischen Ratspräsidentschaft, in der ich Polens Premier Donald Tusk als das bezeichnete, was er für mich ist: eine polnische Ursula von der Leyen, und damit auch eine Gefahr für uns. Die Rede wurde mittlerweile millionenfach gesehen und war in Polen eines der politischen Hauptthemen der Woche.

🎬Zur Rede: https://x.com/tomaszfroelich/status/1882093194525241782?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A

🇩🇪🤝🇭🇺Während die AfD gestern spektakulär ihren Wahlkampfauftakt in Halle einleitete, vertrat ich unsere Partei auf der wichtigsten Veranstaltung des Jahres unserer ungarischen Freunde von Mi Hazank und sprach dort ein Grußwort in Budapest. Mi Hazank ist eine weltanschaulich gefestigte Partei, mit der wir im EU-Parlament sehr gut zusammenarbeiten. In Ungarn könnte sie schon bald zum Zünglein an der Waage werden. Ich danke Parteichef László Toroczkai für die Einladung! Die ungarische Presse berichtet: https://24.hu/belfold/2025/01/26/toroczkai-laszlo-mi-hazank-evertekelo-dap-tisza/

🇬🇪Im EU-Parlament sprach ich zudem zur Lage in Georgien. Die EU mischt sich seit dem Wahlsieg antiglobalistischer Kräfte ständig in georgische Angelegenheiten, weil sie nicht verlieren kann. Die Georgier wollen aber christliche Werte statt Wokeness, Souveränität statt Fremdeinmischung und Frieden statt Krieg. Sie wollen nicht, dass ihr Land zu einer zweiten Ukraine wird. Deshalb forderte ich keine arroganten Belehrungen und keine eskalierenden Interventionen, sondern gute diplomatische Beziehungen zu Tiflis. Es freut mich, dass die georgische Presse das aufgegriffen hat: https://1tv.ge/lang/en/news/mep-tomasz-froelich-eu-interfering-in-georgian-affairs-supporting-a-coup-detat-in-tbilisi-reminiscent-of-bloody-euromaidan/

🎬Zur Rede: https://x.com/tomaszfroelich/status/1882522281840422949?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A

🇷🇴Ich bleibe auch dran an den annullierten Präsidentschaftswahlen in Rumänien. Ex-EU-Kommissar Breton gab zu, daß die EU dort ihre Finger im Spiel hatte, denn gewonnen hätte mit großer Wahrscheinlichkeit der EU-kritische Kandidat Calin Georgescu. Hier droht ein Präzedenzfall für ganz Europa geschaffen zu werden: Wenn in Rumänien Wahlen wegen „unerfreulicher“ Ergebnisse annulliert werden, könnte das irgendwann auch bei uns der Fall sein. Es freut mich, dass auch rumänische Kanäle mein Engagement aufgreifen: https://x.com/daily_romania/status/1883075478455730674?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A

🇺🇦🇵🇱Ein heikles Thema ist die Exhumierung der Leichen des Massakers von Wolhynien. Die Ukraine hat sich jahrzehntelang geweigert, sie durchzuführen. Nun ist Bewegung im Spiel. Klar ist, dass nicht die Ukrainer alleine sie durchführen sollten. Interessant, dass der ehemalige klassisch linke Premier Polens, Leszek Miller, meine Kurzintervention geteilt hat - im Ausland scheint die Debattenkultur entspannter zu sein, Brandmauern gibt es dort zumindest in der uns bekannten Form nicht: https://x.com/leszekmiller/status/1881688039833149570?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A

🇩🇿Zur Lage in Algerien habe ich im Namen unserer Fraktion eine Resolution eingereicht: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-10-2025-0090_EN.html

🇨🇩Ebenso zur Lage im Kongo: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-10-2025-0070_EN.html

Der EU-Abgeordnete Tomasz Froelich hat das „EU-Establishment“ für seine Doppelmoral im Umgang mit ausländischer Einflussnahme in Rumänien und Deutschland kritisiert.

https://www.freilich-magazin.com/welt/auslaendische-wahlbeeinflussung-afd-eu-abgeordneter-froelich-wirft-eu-doppelmoral-vor

*?Patrioten werden Konten gekündigt: Anschlag auf Meinungsfreiheit‼️***

Debanking von patriotischen Strukturen gefährdet Meinungsfreiheit und Medienpluralismus in Europa. Deshalb habe ich der Kommission folgende Anfrage gestellt:

Die Steiermärkische Sparkasse hat dem österreichischen FREILICH-Magazin kurz vor Weihnachten und mit einer Frist von gerade einmal vier Wochen das Bankkonto gekündigt. Damit wird dem Magazin Infrastruktur von existenzieller Bedeutung entzogen.

Gründe für diese Entscheidung werden seitens der Steiermärkischen Sparkasse keine genannt. Es ist zu vermuten, dass diese Entscheidung politisch motiviert ist: FREILICH ist ein patriotisch und abseits des linksliberalen Mainstreams positioniertes Magazin, das in jüngster Zeit zusätzlich durch investigative Recherchen, etwa durch Einblicke in die AfD-Parteiverbotsphantasien der deutschen Grünen, auf sich aufmerksam gemacht hat.

In der Vergangenheit wurden bereits dem identitären Aktivisten Martin Sellner in Österreich, der Europäischen Union und darüber hinaus rund 90 Bankkonten gekündigt.

Die Kommission wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Sieht die Kommission im Debanking politisch exponierter Medien oder Aktivisten eine Gefahr für die Demokratie, die Meinungsfreiheit und den Medienpluralismus in Europa?

2. Da in den genannten Fällen offenkundig ein Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Medienpluralismus einerseits, und der Privatautonomie der Banken andererseits besteht: Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, um diesen Konflikt zu lösen?

3. ⁠Gedenkt die Kommission, die aus dem Debanking resultierenden Probleme für die Rechtsstaatlichkeit in ihren Rechtsstaatlichkeitsberichten zu berücksichtigen?

*??*???Habibi, come to Germany‼️**

Der Großteil der Syrer hierzulande ist laut eigenen Angaben vor Assad geflohen. Mit dem Ende der Ära Assad wird dieser Fluchtgrund obsolet. Das heißt: Zeit für Remigration!

Wer vor Assad geflohen ist und seinen Untergang bejubelt, der sollte zurück in seine Heimat, um diese wieder aufzubauen, damit aus Syrien kein zweites Libyen wird - denn genau das droht es nun zu werden.

Aber vermutlich kommt es ganz anders: Die Syrer, die bereits hier sind, bleiben, während Syrien noch stärker im Chaos versinkt, weshalb noch mehr Syrer nach Europa kommen werden: Habibi, come to Germany!

*??Staatsstreich in Rumänien ein Präzedenzfall für uns⁉️***

Wurde mit dem Staatsstreich in Rumänien ein Präzedenzfall für die gesamte EU geschaffen? Sind künftige Wahlen bei uns überhaupt noch frei? Meine Anfrage an die Kommission:

Aus dem 1. Wahlgang der rumänischen Präsidentschaftswahl ging der EU- und NATO-kritische Călin Georgescu überraschend als Sieger hervor und erreichte die Stichwahl, die am 08.12.2024 stattfinden sollte.

In der Zwischenzeit untersuchten rumänische Behörden die Rechtmäßigkeit des 1. Wahlgangs. Am 02.12.2024 vermeldeten sie keinerlei Einwände. Am 06.12.2024 revidierten sie dieses Urteil und annullierten die Wahl, womit auch der Stichwahlgang abgesagt wurde. Umfragen sahen Georgescu deutlich vorn.

Begründet wurde die Entscheidung mit „fremder Einmischung“. Belegt werden konnte diese in den Dokumenten der rumänischen Nachrichtendienste nicht. Es wurde lediglich auf konzertierte Social-Media-Kampagnen zugunsten Georgescus hingewiesen. Solche sind im Wahlkampf üblich. 

Die Kommission wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1️⃣ Sieht die Kommission die Gefahr eines Präzedenzfalls, der dazu führen könnte, dass auch in anderen EU-Mitgliedstaaten Wahlen künftig annulliert werden, wenn EU-kritische Kandidaten diese gewinnen könnten?

2️⃣ Kann ausgeschlossen werden, dass es fremde Einmischung - auch durch die EU - gegeben hat, um Druck auf das oberste Gericht in Rumänien auszuüben, damit dieses seine Entscheidung vom 02.12.2024 revidiert?

3️⃣ Weshalb hat Georgescu bei Rumänen im Ausland besser abgeschnitten als in Rumänien selbst, wo sich doch die fremde Einmischung auf Rumänien beschränkt haben soll?

*??Staatsstreich in Rumänien gefährdet auch unsere Demokratie‼️***

Das Establishment in Rumänien cancelt eine Wahl, weil das Ergebnis nicht passt. Die Begründung ist fadenscheinig: eine koordinierte Social-Media-Kampagne im Wahlkampf wird als „fremde Einmischung” gewertet. Lächerlich. Unfassbar, daß derart offenkundiger Wahlbetrug in der EU möglich ist.

Noch am Montag hatte das oberste Gericht Rumäniens nichts zu beanstanden, am Freitag - zwei Tage vor der Stichwahl - plötzlich schon. Zur Erinnerung: Der NATO- und EU-kritische Kandidat Georgescu lag in Umfragen deutlich vorne, teils mit 63 %. Die fremde Einmischung scheint es tatsächlich gegeben haben, aber aus dem Westen, nicht auf dem Osten.

Wenn das rumänische Establishment mit diesem Staatsstreich durchkommt - und die EU scheint derzeit dabei zu sekundieren -, hat das auch weitreichende Folgen für uns, denn dann läßt sich jede Wahl mit unbequemen Ergebnissen annullieren, auch in Deutschland.

Heute sind es die Rumänen, die ihrer Stimme beraubt wurden. Morgen könnten es wir sein. Deshalb ist es wichtig, dass die Rumänen diesen Staatsstreich nicht einfach so hinnehmen. Ihr Kampf für Demokratie in Rumänien ist auch der Kampf um Demokratie in ganz Europa.

*??*??Maidan in Georgien, Annullierung der Wahl in Rumänien: Globalisten im Panikmodus‼️**

Bei den Globalisten bricht Panik aus: In Georgien orchestrieren sie einen zweiten Maidan, weil dort politische Kräfte gewählt wurden, die für Tradition, christliche Werte und Souveränität stehen, statt für Wokeness und Westbindung. Aus einem freien Georgien wollen die Globalisten eine zweite Ukraine machen.

Und in Rumänien bläst das dortige oberste Gericht die Präsidentschaftsstichwahl gleich ganz ab, nachdem der EU- und NATO-kritische Călin Georgescu sensationell den ersten Wahldurchgang gewonnen hatte. Begründung: „Fremde Einmischung“. Dabei schnitt Georgescu bei den Auslandsrumänen besser ab.

Erst am Montag hatte der oberste Gerichtshof die Annullierung der Wahl noch einstimmig abgelehnt. Und am Freitag - zwei Tage vor der Stichwahl - soll plötzlich alles ganz anders sein? Ja, die „fremde Einmischung“ ist offensichtlich, aber sie kommt nicht aus dem Osten, sondern aus dem Westen.

Wer Wahlergebnisse nicht akzeptiert (wie in Georgien), oder Wahlen annulliert (wie in Rumänien), verteidigt nicht die Demokratie, sondern schafft sie ab. Demokratiesimulation. Das ist das, was gerade geschieht.

In Deutschland wäre das im Falle eines Wahlsiegs der AfD kaum anders. Man würde alle Register ziehen und sich im Ernstfall nicht einmal um eine demokratische Fassade bemühen. Das sagt alles über die tatsächlichen Machtverhältnisse in Deutschland und Europa.

Die Beispiele von Georgien und Rumänien führen uns die Relevanz von Geopolitik vor Augen: Eine Politikwende wird man auch hierzulande notfalls mit Knüppeln niederschlagen, wenn sich an unserer geopolitischen Einbettung nichts ändern.