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Kai-Uwe Danz ist der Mann, der sich dem afghanischen Täter in Aschaffenburg in den Weg stellte, um die Kinder zu schützen. Für seinen Mut und seine Selbstlosigkeit bezahlte er mit seinem Leben. Er lässt eine Frau und zwei Kinder zurück.
https://apollo-news.net/kai-uwe-danz-der-held-von-aschaffenburg/
Die CDU/CSU hat einen neuen Antrag zu „Migration und Grenzschutz“ vorgelegt, der klingt wie ein Orwellsches Horrorszenario: Misstrauen gegen den Verfassungsschutz bekämpfen, Datenschutz abbauen, Überwachung aller Menschen in der Öffentlichkeit via Gesichtserkennung.
Wehret den Anfängen kann ich da nur sagen!
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Der Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) wird, so scheint es, zunehmend politisch missbraucht. In besonders auffallender Weise wird die Norm des § 130 StGB gegen Kritiker der Impfung gegen das Corona-Virus angewandt. Die Autorin, die 2001-2004 zu § 130 StGB und §§ 86, 86a StGB promoviert hat, weist nach, dass in diesen Fällen der Tatbestand schon nicht vorliegt und gegen die durch Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit verstoßen wird. Der Beitrag bietet einen Überblick über die bisher entschiedenen Fälle und die Gesetzgebungsgeschichte des § 130 StGB.
https://netzwerkkrista.de/2025/01/23/volksverhetzung-nach-130-abs-1-und-3-stgb-und-impfkritische-aeusserungen/
DIESER ARTIKEL KOMMT GENAU ZUM RICHTIGEN ZEITPUNKT
Liebe Community,
Gerade während ich vorhin (jetzt ist gerade Mittagspause) als Verteidiger einer mitangeklagten von Heinrich XIII. Prinz Reuß im stacheldrahtgesicherten Gerichtssaal in Frankfurt der Vernehmung eines Zeugen lauschte, erschien dieser Artikel bei reitschuster.de:
https://reitschuster.de/post/magdeburg-blutbad-kein-terror-aber-die-plaene-der-rollator-putschisten/
Besser kann man das Dilemma nicht zum Ausdruck bringen: Der Generalbundesanwalt misst mit zweierlei Maß. Und lässt meine Mandantin seit 20 Monaten sowie zahlreiche andere Angeklagte seit über zwei Jahren in U-Haft schmoren. Dabei ist der Ertrag der bisherigen Beweisaufnahme - wenn man nach Beweisen für eine Straftat sucht - gelinde gesagt maximal dürftig:
https://www.nius.de/interview/news/anwalt-reichsbuergerprozess-reichstagssturm-bisher-noch-keine-beweiserhebung/e897711d-88ce-406f-99fe-5856bedeb6db
Dafür aber bindet dieser Prozess beträchtliche Ressourcen bei den Ermittlungsbehörden. Es vergeht kaum eine Woche, in der uns nicht irgendwelche neuen Akten vor die Tür gekippt werden. Kann es sein, dass dann für Vorfälle wie in Magdeburg einfach kein Personal vorhanden ist?
Nachdenkliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Bei einem Leserdialog in Nürnberg forderte Robert Habeck, dass es jetzt wichtig sei „dass das Land sich aufrafft“ und „den Rücken gerade“ macht. Den aktuellen Wahlkampf müsse man mit einem „Haltungsumschwung“ führen.
https://apollo-news.net/habeck-fordert-dass-deutschland-sich-aufrafft-und-den-ruecken-gerade-macht/
Nürnberg, 20.01.2025
Umzug
Gestern wurden wir unfreiwillige Protagonisten eines irren aber durchaus unterhaltsamen Schauspiels. Ein vor Hass geifernder kleiner Mob der sogenannten "Migrantifa" verfolgte uns unter hysterischem Gekreische die letzten 500 Meter durch die Stadt und versuchte unsere Abschlusskundgebung durch körperliche Angriffe und infernalisches Gebrüll zu stören. Die Polizei war entweder nicht willens oder nicht in der Lage, diesem mickrigen Häufchen einen Platzverweis zu erteilen. Unser Filmer bekam einen Schlag auf die Brust, einer Teilnehmerin wurde vor die Füße gespuckt, einem anderen die Mütze vom Kopf gerissen, welche er sich aber trotz fortgeschrittenen Alters flink wie ein Wiesel zurückeroberte ?. Zum Abschluss spielten wir unsere Hymne dann gleich zweimal und als Zugabe noch die Bayernhymne.
Das gab diesen bedauernswerten Existenzen den Rest - sie schrien sich ihre zerstörten Seelen aus dem Leib. Wir waren kurz davor, einen Krankenwagen zu rufen. Ein Exorzist wäre aber wahrscheinlich die bessere Wahl gewesen. Falls jemand einen kennt - bitte nächste Woche mitbringen!
Vielen Dank an alle Teilnehmer, ihr seid spitze! Bis Montag ?❤️?!
Nürnberg, 04.11.2024
Demozug ?????
Bestes Demowetter ?✌️ - bis später!
Nürnberg, 28.10.2024
Rede Klaus
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