Heute vor 79 Jahren lernte die Menschheit in Hiroshima eine tödliche Lektion: 80.000 Menschen starben sofort, hunderttausende später. Nur drei Tage später explodierte die zweite Atombombe in Nagasaki. Je nach Schätzung starben bei beiden Abwürfen bis zu 250.000 Menschen.

Seit damals kennen wir die ungeheure Wucht der Atomwaffen. Sowohl die USA als auch Russland verfügen über genug nukleare Zerstörungskraft, um alles Leben auf der Erde gleich mehrfach auszulöschen. Das darf nie geschehen!

Bereits 2010 hat sich der Bundestag mit großer Mehrheit für einen Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Dieser Beschluss wurde nie umgesetzt. Stattdessen wird die Neustationierung von US-Mittelstreckenraketen durch den Bundeskanzler ohne parlamentarische Debatte durchgesetzt. Das ist der falsche Weg!

Die Idee, in einer waffenstarrenden Welt Konflikte mit Atomwaffen zu lösen, endet für die gesamte Menschheit tödlich. Deswegen brauchen wir Abrüstung und Verhandlungen – sofort!

Während sich Kanzler Scholz gut gelaunt in die Sommerpause verabschiedet hat, sehen die Aussichten für Bürger und Unternehmen in Deutschland düster aus:

Nach der Flaute im vergangenen Jahr ist die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal erneut um 0,1 Prozent geschrumpft. Die Inflation hingegen stieg im Juli auf 2,3 Prozent (im Vergleich zum Vorjahresmonat).

Ebenfalls nach oben geschnellt ist die Zahl der Arbeitslosen: Trotz Fachkräftemangels waren im Juli 2,809 Millionen ohne Arbeit (82.000 Menschen mehr als im Juni und 192.000 mehr als vor einem Jahr).

Die Zahlen des Statistischen Bundesamts und der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Von Aufschwung kann keine Rede sein. Vielmehr droht die Bundesregierung, Wettbewerbsfähigkeit und Zukunft unseres Landes dauerhaft zu verspielen. Statt ideologischer Entscheidungen braucht es endlich wieder eine vernünftige Wirtschaftspolitik, die bezahlbare Energiepreise schafft und Arbeitsplätze sichert.

Von den Gewerkschaften bis zu den Arbeitgebern ist faktisch das gesamte Land gegen Steuervergünstigungen für ausländische Fachkräfte. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellt nun fest: Es bestehen Zweifel, ob diese neueste Idee der Ampel überhaupt verfassungskonform ist. Selbst der Arbeitsminister lehnt den Plan ab.

Die Ampel muss diese steuerliche Inländerdiskriminierung kassieren! Es zeigt sich erneut, dass diese Bundesregierung kein Gefühl für die Stimmung im Land hat und handwerklich miserabel arbeitet.

Achtung: Fake News! Im Internet und in diversen Foren wird die Nachricht verbreitet, das BSW hätte im Bundestag nicht gegen den WHO-Pandemievertrag gestimmt. Das ist falsch. Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am späten Donnerstag Nachmittag eine Abstimmung zu einem Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten. Einen eigenen Antrag dazu konnten wir als Gruppe im Bundestag nicht einbringen, da Anträge von Gruppen im Unterschied zu Fraktionen drei Wochen im Verfahren sein müssen, bevor sie zur Abstimmung gebracht werden dürfen. Zudem waren fast alle Mitglieder unserer Gruppe - wir sind nur 10! - zum Zeitpunkt der Abstimmung leider in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden. Ich selbst war auf dem Weg nach Schwerin und Rostock zu zwei großen Wahlkampfveranstaltungen mit jeweils 1000 Teilnehmern.
Die Position des BSW hat Andrej Hunko in seiner Rede dargestellt: Selbstverständlich lehnen wir den WHO-Pandemievertrag ab und fordern eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen der Corona-Zeit. Bitte verbreitet diese Info, falls auch ihr irgendwo dieser Lügenmeldung begegnet, die offensichtlich das BSW kurz vor der Europawahl in Misskredit bringen soll.

https://multipolar-magazin.de/artikel/das-zdf-und-die-unparteilichkeit

multipolar-magazin.de

Das ZDF und die Unparteilichkeit

Mit der Ausgrenzung der Wagenknecht-Partei bricht der Sender seine Standards

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Kandidatur als Kanzlerin denkbar? Wagenknecht schließt nichts aus

Sahra Wagenknecht schließt nicht aus, mit der BSW als Kanzlerin zu kandidieren. Auch eine Koalition mit der CDU in Sachsen kann sie sich vorstellen.