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Landkreise versinken im Schuldensumpf

Sachsens Landkreise sind überschuldet und ein Defizit von 833 Millionen Euro droht. Die Schulden wachsen rasant und die Regierung schweigt, denn eine der wichtigsten Ursachen für die Misere ist die massenhafte Asyl-Zuwanderung./ Foto: Rudolf Wildermann

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Der Straftatbestand der Beleidigung ist mit der Etablierung des Internets obsolet geworden und gehört abgeschafft.

Alles was keine konkreten Drohungen oder Ankündigungen von Straftaten darstellt, sollte nicht mehr justiziabel sein.

Denn:
1. Ist "hate speech" nicht definierbar und am Ende nur ein Tool für Unterdrückung von Kritik - besonders ausgenutzt von Regierung und Politikern mit quasi unendlichen finanziellen und juristischen Ressourcen.

1. Gibt es keine Ressourcen in der Justiz und den Behörden um diesem täglichen Schwall an Anzeigen wegen Beleidigungen jemals Herr werden zu können. Der Fokus sollte auf echten Verbrechen liegen und selbst da ist man bereits logistisch überfordert.

2. Ist Beleidigung genau genommen teil der Meinungsfreiheit, man kann sie als zum Beispiel Plattformbetreiber einschränken und moderieren, darin sehe ich kein Problem (solange man es inhaltlich sauber begründen kann, wenn zum Beispiel jemand wirklich nur mit Schimpfwörtern um sich wirft), aber justiziabel mit strafrechtlichen Konsequenzen sollte es einfach nicht sein.

PS:
Wenn ich anfangen würde, wegen jeder Beleidigung der letzten 3.5 Jahre meiner Arbeit eine Anzeige zu stellen, dann wäre ich locker im vierstelligen Bereich.
700? Lächerlich!

Aber so kleingeistig sind wir hier schließlich nicht, um jedem unterbewanderten Hater dermaßen viel Aufmerksamkeit, Energie und Bedeutung zu schenken. Sollen sie in ihrem hasserfüllten frustriert Sein schmoren, das dürfte schon Bestrafung genug sein?

Hallo ihr Lieben!

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Viel Glück!

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die Regierungen souveräner Nationen auf, mit den Vorbereitungen für mRNA-Massenimpfungen zur angeblichen Bekämpfung der „Vogelgrippe“ zu beginnen. Die WHO, die „Gesundheits“-Behörde der Vereinten Nationen, argumentiert, dass sich die Regierungen jetzt auf „die nächste Pandemie“ vorbereiten müssen und diese soll offenbar die Vogelgrippe werden.

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WHO bereitet mRNA-Massenimpfkampagne gegen Vogelgrippe vor

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die Regierungen souveräner Nationen auf, mit den Vorbereitungen für mRNA-Massenimpfungen zur angeblichen Bekämpfung der „Vogelgrippe“ zu beginnen. Die WHO, die […]