+++ Libanese terrorisiert Gemeinde: Wo gesetzliche Grundlagen fehlen, muss sich etwas ändern! +++

Er lauert Kindergartengruppen auf, verfolgt sie, terrorisiert Ladenbesitzer wie Bürger, knackt Autos. Die Parallelen zum Asylbewerber in Aschaffenburg sind unübersehbar, doch die Polizei handelt nicht. Der Libanese terrorisiert die niedersächsische Gemeinde Zetel seit Jahren, dennoch passiert nichts. Die Beamten klagen, dass die Grundlagen für eine psychiatrische Unterbringung oder noch besser die postwendende Abschiebung fehlen würden. Solche Fälle scheint es zuhauf zu geben. Sie stellen eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit dar, sind tickende Zeitbomben mitten unter uns. Spätestens nach Aschaffenburg hat jeder mit halbwegs klarem Verstand erfasst, dass es so nicht weitergehen kann. Hier gibt es offenbar einiges zu ändern, denn zum Zeitpunkt eines Blutbades durch eine solch verkrachte Existenz ist es zu spät. Mit der AfD geht es voran!

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+++ Rot-Grün gegen jede Migrationswende: Merz isoliert sich weiter mit Anti-AfD-Lügentext! +++

Es reichte CDU-Kanzlerkandidat Merz offenbar nicht, die Kernpunkte aus dem AfD-Wahlprogramm für seinen durchgesickerten Antrag zu kopieren, nein, es muss dort noch eine Verunglimpfung der AfD untergebracht werden. Man könne mit der AfD nicht zusammenarbeiten, weil sie Fremdenfeindlichkeit schüre (hat er eigentlich mal die Abgeordneten in unseren Reihen gezählt, die Migrationshintergrund haben?). Außerdem seien wir Putin-Freunde. Wie kommt man nur auf eine solche verlogene Verschwörungstheorie? Ach ja: Wer deutsche Interessen friedlich vertritt, ist in den Augen eines Kriegstreibers wie Merz eben schnell ein Putin-Freund... Wie einfältig gedacht von diesem Möchtegern-Kanzler!

Der Versuch von Merz, sich den Links-Grünen mit Falschbehauptungen gegenüber der AfD anzudienen, ist ein klares Zeichen dafür, dass er seine Möglichkeiten völlig überschätzt hat, mit Roten und Grünen einen Konsens in der Migrationsfrage zu erzielen. Seine Vorschläge zur Zurückweisung an den Grenzen und direkte Abschiebungen stammen von unserer Partei, und er ist in seinen unfreiwillig vorgezogenen „Koalitionsverhandlungen“ zur Migration bei den Grünen wie auch der SPD bereits gescheitert.

Bei Licht betrachtet, will er auch gar nicht viel erreichen: Mit einem einfachen „Antrag“ bekommt er bestenfalls eine Entschließung des Bundestags, kann aber keinen Zwang auf die rot-grüne Restregierung ausüben. Würde sich der ehemalige Blackrock-Manager auch nur ein kleines Bisschen für die Bürger interessieren und das Thema ernst nehmen, das ihnen am meisten unter den Nägeln brennt, müsste er in der aktuellen Sitzungswoche seinen „Gesetzentwurf“ (!) für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ wieder auf den Tisch legen, damit dieses von Union, AfD und FDP beschlossen werden kann. Nimmt er weitere Brandmauertote also billigend in Kauf? Jede Stimme weniger für diese Union beschleunigt einen Führungswechsel bei CDU und CSU und ist dadurch ein Bekenntnis zu unserem Land, unserer Sicherheit und unserem Wohlergehen! Die AfD wird genau dafür kämpfen!

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+++ Abschiebeflug vor der Wahl? Nur Show! Bund blockiert Ausschaffung Krimineller! +++

US-Präsident Trump greift massiv bei den Abschiebungen durch und zwingt Kolumbien zum Einlenken, nachdem man dort die eigenen Landsleute nicht zurücknehmen wollte. In Deutschland müssen die Bürger aber weiter in Angst vor dem nächsten Angriff leben. Allein in Baden-Württemberg sind über 90 Intensivtäter entweder schon wieder in Freiheit oder verbüßen nur noch kurze Haft. Diese Syrer und Afghanen müssen in ihre Heimat verbracht werden, doch Faeser & Co. blockieren. Kurz vor der Brandenburg-Wahl ließ Faeser aber 28 Personen mit tausenden Euro Handgeld abschieben. Während man in der täglichen Praxis blockiert, redet man jetzt wieder über einen Show-Abschiebeflug. Faeser hält die Bürger völlig zum Narren! Zeit, auch Herrn Merz zu bedeuten, dass an der AfD kein Weg vorbeiführt, um das mitunter viel zu blutige Migrationsexperiment ein für alle Mal zu beenden!

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+++ Wackelt die „Brandmauer“: Union wird AfD-Stimmen akzeptieren. Und dann? +++

Nach dem bestialischen Messerangriff durch einen abgelehnten Asylbewerber in Aschaffenburg mit zwei Todesopfern muss endlich etwas geschehen. Das weiß auch die CDU. Von den ihr bisher genehmen Koalitionspartnern, SPD und Grünen, ist kein Schwenk in der Migrationspolitik zu erwarten. Die FDP könnte an der 5-Prozent-Hürde scheitern und mit der AfD will man ja nicht reden. Doch es tut sich ein kleines Bisschen. Hatte die Union zuvor Anträge von der Tagesordnung genommen, aus Angst, die AfD könnte dafür stimmen („Zufallsmehrheit“ nannte man das dann despektierlich), plant man nun anders. Jetzt will man im Bundestag Beschlüsse zu Migration und Asyl ohne Berücksichtigung der unterstützenden Fraktionen vorantreiben.

Die CDU scheint – wie gnädig! – bereit zu sein, auch Stimmen unserer AfD zu akzeptieren, um eine Mehrheit zu erreichen. Warum nicht gleich so? Jetzt können daraus aber bestenfalls noch Entschließungen des Bundestages werden. Vertan ist der Versuch, ein Gesetz zu verabschieden, nämlich das „Zustrombegrenzungsgesetz“, was man erst vorgeschlagen und dann aus Sorge vor AfD-Stimmen im letzten Jahr flink von der Tagesordnung genommen hatte. Erst gestern hatte Alice Weidel an Friedrich Merz einen offenen Brief geschrieben, worin sie eine Zusammenarbeit beim Thema Migration anbot und sich offen für jede Unterstützung zeigte, solange nur eine Asylwende erfolgt.

Auf das Klopfen an der „Brandmauer“ reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, barsch und sprach von „vergifteten Angeboten der AfD.“ Daher bleibt es spannend, ob es der Union ernst ist, eine konservative Wende bei der Migrationspolitik tatsächlich herbeizuführen. Was nach der Wahl passiert, lässt die Union weiter offen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kann sich sogar vorstellen, wieder in die Opposition zu gehen, wenn man keine Koalition mit einem Wunschpartner hinbekommt. Und was ist mit Deutschland und seinen Problemen? Ganz im Ernst: So aufgestellt, könnte die Union ihre Beteiligung an der Bundestagswahl auch gleich ganz abblasen!

Was also nun? Die Union ist zum Chaosverein geworden! Sie zappelt wild, weil sie gerade begreift, dass sie selbst gefangen innerhalb ihrer Brandmauer festsitzt. Politik muss den Bürgern dienen, nicht dem persönlichen Machterhalt. Aschaffenburg war nicht das letzte Blutbad, wenn nicht umgehend gehandelt wird. Wie lange es wohl noch dauern, bis die unsägliche „Brandmauer“ endlich eingerissen wird? Deutschland muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Die AfD steht bereit!

https://www.nius.de/politik/news/migrations-verschaerfung-cdu-beerdigt-die-zufallsmehrheiten-und-wuerde-afd-stimmen-akzeptieren/ee4fb53f-5cd4-4173-a6cd-2efba6a6eb10

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+++ AfD wirkt: Bürgermeister verhindert die Unterbringung von Migranten in seiner Gemeinde! +++

Blau gewählt und verlässlich das bekommen, was man sich wünscht: In Großschirma hat das geklappt. Dort profitiert man von AfD-Bürgermeister Rolf Weigand, der sein Wahlversprechen wahr gemacht hat und der 5.400 Seelen-Gemeinde die Unterbringung von hunderten jungen Männern aus dem arabischen und afrikanischen Kulturraum erspart. Er ist der erste Bürgermeister, der im Landkreis Mittelsachsen die Revolte wagt und zwar mit List: Zunächst formulierte er klare Bedingungen für die Aufnahme von Asylmigranten in Großschirma. „Unerfüllbar“, schrieb das zuständige Landratsamt zurück und hält nun anderweitig Ausschau nach Unterbringungsmöglichkeiten. Mit der AfD in Regierungsverantwortung kann also ganz im Sinne der Bürger Politik gemacht werden. Wir versprechen nicht nur, wir halten selbstverständlich auch Wort. Zeit für bürgernahe Politik!

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+++ Brandmauertote – Opfer von blindem Machtstreben und Ideologie +++

Schock und Trauer nach der Bluttat in Aschaffenburg, die zwei Menschen das Leben kostete, darunter ein zweijähriges Kind, sitzen noch immer tief. Der Täter, ein 28-jähriger, polizeibekannter und seit Langem ausreisepflichtiger Afghane, konnte nur morden, weil die Politik nicht handelt. Man kann und muss mittlerweile durchaus von „Brandmauer-Toten“ sprechen. Längst hätte die vorhandene Bundestagsmehrheit aus Union, FDP, AfD und einigen Fraktionslosen die entsetzlichen Zustände in Deutschland angehen und die seit Jahren überfällige Migrationswende beginnen können. Doch die Brandmauer gegen die AfD wird vom Polit-Establishment aufrechterhalten. Man hat Angst vor der starken politischen Konkurrenz, statt das konservative Veränderungspotenzial dankbar zu erkennen und aufzugreifen.

Diese ideologische Kopfblockade ist absolut verantwortungslos, und das wird mit jedem Tag klarer, an dem Wahnsinn und Terror im Land anhalten. Der Täter, der bereits vor dem Angriff durch seine psychischen Probleme und Verbindungen zum Drogenmilieu bekannt war, wurde weder ausreichend überwacht noch abgeschoben. Die aktuelle Politik trägt durch ihre Lagerabschottung und Tatenlosigkeit klar sichtbar zu vermeidbaren Todesfällen bei. Das Aufrechterhalten der verhängnisvollen Brandmauer zeigt, dass Ideologie schwerer wiegt als das Sicherheitsbedürfnis der Bürger, die nicht einmal mehr im Stadtpark zur Mittagszeit mit Kita-Kindern an der Hand sicher sind.

Statt der immer gleichen Betroffenheitsphrasen müssen wir den Rechtsstaat vom Kopf wieder auf die Füße stellen, um weiteres Leid zu vermeiden. Statt Andersdenkende mit Hausdurchsuchungen einzuschüchtern, müssen alle verfügbaren Kräfte der Verbrechensbekämpfung dienen! Die verzweifelten Familien in Aschaffenburg, die Traumatisierten und Verletzten, die Bürger – sie erwarten Antworten. Wie viele Menschen müssen noch leiden oder sterben und damit zu neuen Brandmauer-Toten werden, bevor eine pragmatische und sicherheitsorientierte Politik kommt, wie sie die AfD fordert? Wann zügelt das eigene Gewissen das blinde Machtstreben von Männern wie Merz? Wir dürfen kein weiteres vermeidbares Blutvergießen zulassen!

https://www.dushanwegner.com/die-brandmauertoten/

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+++ Brandmauertote – Opfer von blindem Machtstreben und Ideologie +++

Schock und Trauer nach der Bluttat in Aschaffenburg, die zwei Menschen das Leben kostete, darunter ein zweijähriges Kind, sitzen noch immer tief. Der Täter, ein 28-jähriger, polizeibekannter und seit Langem ausreisepflichtiger Afghane, konnte nur morden, weil die Politik nicht handelt. Man kann und muss mittlerweile durchaus von „Brandmauer-Toten“ sprechen. Längst hätte die vorhandene Bundestagsmehrheit aus Union, FDP, AfD und einigen Fraktionslosen die entsetzlichen Zustände in Deutschland angehen und die seit Jahren überfällige Migrationswende beginnen können. Doch die Brandmauer gegen die AfD wird vom Polit-Establishment aufrechterhalten. Man hat Angst vor der starken politischen Konkurrenz, statt das konservative Veränderungspotenzial dankbar zu erkennen und aufzugreifen.

Diese ideologische Kopfblockade ist absolut verantwortungslos, und das wird mit jedem Tag klarer, an dem Wahnsinn und Terror im Land anhalten. Der Täter, der bereits vor dem Angriff durch seine psychischen Probleme und Verbindungen zum Drogenmilieu bekannt war, wurde weder ausreichend überwacht noch abgeschoben. Die aktuelle Politik trägt durch ihre Lagerabschottung und Tatenlosigkeit klar sichtbar zu vermeidbaren Todesfällen bei. Das Aufrechterhalten der verhängnisvollen Brandmauer zeigt, dass Ideologie schwerer wiegt als das Sicherheitsbedürfnis der Bürger, die nicht einmal mehr im Stadtpark zur Mittagszeit mit Kita-Kindern an der Hand sicher sind.

Statt der immer gleichen Betroffenheitsphrasen müssen wir den Rechtsstaat vom Kopf wieder auf die Füße stellen, um weiteres Leid zu vermeiden. Statt Andersdenkende mit Hausdurchsuchungen einzuschüchtern, müssen alle verfügbaren Kräfte der Verbrechensbekämpfung dienen! Die verzweifelten Familien in Aschaffenburg, die Traumatisierten und Verletzten, die Bürger – sie erwarten Antworten. Wie viele Menschen müssen noch leiden oder sterben und damit zu neuen Brandmauer-Toten werden, bevor eine pragmatische und sicherheitsorientierte Politik kommt, wie sie die AfD fordert? Wann zügelt das eigene Gewissen das blinde Machtstreben von Männern wie Merz? Wir dürfen kein weiteres vermeidbares Blutvergießen zulassen!

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