Auch heute wird natürlich in Chemnitz spaziert: Los geht es wie jeden Montag um 18 Uhr am Nischel. Und wie jede Woche sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner vor Ort. Schaut vorbei!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Kulturhauptstadt-Eröffnung hat den Steuerzahler 2,5 Millionen Euro gekostet!

Als einzige Kraft im Rat der Stadt Chemnitz kritisiert die Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen das Kulturhauptstadt 2025 – Projekt von Beginn an. Einer der Hauptgründe: Die massiven Kosten, die der Steuerzahler dafür trägt. In einer Stadt, die so pleite ist, dass beim kommenden Haushalt die nächsten massiven Einsparungen beschlossen werden sollen. Zumindest sehen das die Pläne der Stadtverwaltung vor, die jedoch noch ein Mehrheit im Stadtrat benötigen.

Alleine für die Online-Werbung der Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 hat die Stadt 55.000 Euro an Facebook, Instagram und Co gezahlt – ein eher kleiner Posten, doch vollkommen sinnfrei, zumal in der Stadt parallel ausgiebig für die Veranstaltung plakatiert wurde. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-010/2025 - Kosten der Online-Werbung für die Kulturhauptstadt 2025)

Die Auftakt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025 haben schließlich zusammen stolze 2,5 Millionen Euro gekostet – ein Betrag, mit dem beispielsweise die Schwimmbäder in Wittgensdorf und am Südring und das Rabensteiner Wildgatter, alle von der Schließung bedroht, über Jahre hinweg gerettet wären. Doch stattdessen wurde das Geld im Kulturhauptstadt-Wahn für eine wilde Party verprasst, die sicherlich mit einem Zehntel der Kosten ausgekommen wäre. Wenn denn der Wille vorhanden gewesen wäre. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-012/2025 - Kosten für alle Kulturhauptstadt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025)

Und: Das ist nur ein winziger Bruchteil der Kulturhauptstadt-Aufgaben, insgesamt liegen die Kosten bei über 100 Millionen Euro. Ein stolzer Betrag, mit dem in Chemnitz sicherlich vieles gemacht werden könnte, das allen (!) Bürgern zugute kommt. Und nicht nur dem Größenwahn der Stadtverwaltung, die sich gerne mit dem Titel der „europäischen Kulturhauptstadt“ brüstet.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Es ist Montag und heute wird natürlich auch wieder spaziert: Los geht es um 18.00 Uhr am Nischel - wie jede Woche sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Ist das frech: Das gigantische „Sparpaket“, mit dem zahlreiche soziale Projekte gekürzt, mehrere Schwimmbäder und das Rabensteiner Wildgatter geschlossen werden sollen, sowie die Erhöhung mehrerer kommunaler Steuern geplant ist, soll erst nach der Bundestagswahl im Stadtrat entschieden werden. CDU und SPD fürchten offenbar, dass ihre Zustimmung zu diesem Sparwahnsinn bei den Bürgern nicht gut ankommen wird. Na sowas aber auch…

https://www.freiepresse.de/chemnitz/entscheidung-ueber-chemnitzer-kuerzungspaket-erst-nach-der-bundestagswahl-artikel13638619

Für unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist die Position klar: Wir lehnen das gesamte Sparpaket ab und werden uns weiter dagegen wehren. Geld ist auch in Chemnitz genug da, es wird nur von der Stadtverwaltung und Lokalpolitik komplett falsch verteilt!

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Heute wird in Chemnitz wieder spaziert - zum letzten Mal im Jahr 2024. Los geht es wie jeden Montag um 18 Uhr am Nischel, dieses Mal wird es einen Lichterspaziergang geben. Wie immer sind auch Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei!

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Mitten in Chemnitz wird jemand totgestochen. Und keinen interessiert es!

Martin Kohlmann, Vorsitzender der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, thematisierte bei der gestrigen Stadtratssitzung den jüngsten Messermord in Chemnitz. Der ansonsten kaum noch jemanden zu interessieren scheint - ein paar kleine Artikel in der Lokalpresse, mehr nicht. Es ist offenbar zur Normalität geworden, dass in der Chemnitzer Innenstadt Mord und Totschlag herrschen, ohne, dass es zu stören scheint. Ein Wahnsinn, der selbst vor 10 Jahren noch unvorstellbar gewesen wäre.

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Heute tagt der Chemnitzer Stadtrat, die Sitzung wird wie üblich ab 15 Uhr im Livestream übertragen. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist natürlich mit dabei, auch ein Antrag von uns steht auf der Tagesordnung.

Ansonsten werden wir - wie üblich - Widerstand gegen die Sparpolitik der Stadtverwaltung leisten. Zwar wurde der Haushalt in den Januar verschoben, doch auch heute sollen wieder mehrere Vorlagen durchgewunken werden, die Leistungen kürzen und / oder Abgaben erhöhen. Diese Politik ist nicht mit uns zu machen.

Natürlich werden wir auch der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stadträte nicht zustimmen - das ist angesichts der Sparmaßnahmen ein völlig falsches Signal, was der Stadtrat hier setzen möchte.

Hier kann die Sitzung verfolgt werden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=109358

Die Tagesordnung ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=109358

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Montagabend, Sachsen spaziert - wie in Chemnitz!

Trotz Regenwetter sind auch heute wieder quer durch ganz Sachsen Mitstreiter für den Frieden und die Freiheit auf die Straße. Hier zum Beispiel in Chemnitz!

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