Nachdem die Regierungspartei FRELIMO die Wahlen in Mosambik im Oktober 2024 mit mehr als 70 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, kam es zu landesweiten Protesten, die bis heute andauern. Trotz der Manipulationsvorwürfe bestätigte das Verfassungsgericht im Januar den Sieg der Partei, welche seit der Unabhängigkeit von Portugal im Jahr 1975 an der Macht ist. Der Oppositionsführer Venâncio Mondlane rief kürzlich zu einer 100-tägigen Pause der Proteste auf. Wir haben mit Fredson Guilengue, Programmmanager im Südafrika-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die politische und wirtschaftliche Lage in Mosambik und den Stand der Proteste gesprochen.
https://etosmedia.de/politik/mosambik-die-situation-ist-angespannt-und-ungewiss/

Während öffentlich über die Abgrenzung zur AfD gestritten wird, zeigt sich in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ein anderes Bild: Beim Hochrüsten ziehen Regierung, Union und AfD an einem Strang. Die neue deutsche Brigade in Litauen ist nur ein weiteres Beispiel für den militaristischen Schulterschluss im Bundestag.

https://etosmedia.de/politik/beim-militarismus-gab-es-nie-eine-brandmauer-zu-afd/

Jedes Jahr treffen sich die Mächtigen der Welt in Davos, um über die Zukunft des Kapitalismus zu diskutieren – diesmal unter dem Motto „Zusammenarbeit im intelligenten Zeitalter“. Doch worum geht es wirklich? Künstliche Intelligenz als neuer Goldrausch, geopolitische Machtspiele und Profitmaximierung bestimmen die Agenda. Währenddessen sucht das Doha-Forum nach einer gerechteren Weltordnung und ruft zu globaler Kooperation auf. Zwei Foren, zwei Visionen – aber auch eine reale Chance auf Wandel? Über Widersprüche und Potenziale zweier Gipfeltreffen.

https://etosmedia.de/politik/zwei-unterschiedliche-weltwirtschaftsforen-hintereinander-davos-und-doha-das-zweite-kennen-wenige/

Seit über einem Jahr bombardiertIsrael Gazaund immer häufiger auch palästinensische Städte imWestjordanland.In Deutschland wird Israel trotz des tödlichen Krieges von vielen Politikern nicht kritisiert, sondern verteidigt. Dies wird mit der deutschenStaatsräsonbegründet. Wir haben über die Staatsräson und die deutsche Israelpolitik mit Dr. Daniel Marwecki, Autor des Buches „Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson„, gesprochen.
https://etosmedia.de/politik/staatsraeson-in-gaza-im-gespraech-mit-daniel-marwecki/

Assad ist endlich weg. Nach dem Zusammenbruch des Baath-Regimes und mehr als 50 Jahren Diktatur stehen die Syrerinnen und Syrer nun vor einer ungewissen Zukunft, doch sie verdienen endlich einen Pfad zu echter Gerechtigkeit. Kritische Analyse, Einigkeit und die Weigerung, die Unterdrückung der Vergangenheit zu romantisieren, sind für den Aufbau einer gerechten und inklusiven Gesellschaft unerlässlich.

https://etosmedia.de/politik/ein-pfad-zur-gerechtigkeit-fuer-syrien/

Assad is finally gone. Now, after the collapse of the Baath regime and more than 50 years of dictatorship, Syrians face an uncertain future, but they deserve a path to justice. Critical analysis, unity and a refusal to romanticise the oppression of the past are essential to building a just and inclusive society.

https://etosmedia.de/politik/a-path-to-justice-for-syria/

Vor wenigen Wochen brachte die Bundesregierung eine Antisemitismusresolution im Bundestag ein, die von Antisemitismusforschern, israelischen Menschenrechtsorganisationen und Wissenschaftlern massiv kritisiert wurde. Statt daraus zu lernen, planen Regierung und Union nun einen Antrag zu Antisemitismus in der Wissenschaft. Wir haben darüber mit Nicole Gohlke, wissenschaftspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, gesprochen.
https://etosmedia.de/politik/jeder-politiker-der-israel-kritisiert-muss-angst-haben-als-antisemit-diffamiert-zu-werden-im-gespraech-mit-nicole-gohlke/

Seit Monaten entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht über dieAsylanträge von Geflüchteten aus Gaza.Diese Praxis wurde von der Bundesregierung auf mehrere parlamentarische Anfragen hin bestätigt. Als Begründung nennt das BAMF eine angeblich „dynamische, volatile Lage“ im Gazastreifen. Verhandlungen über einenWaffenstillstandwürden andauern, weshalb eine „abschließende Lagebewertung“ derzeit nicht möglich sei.
https://etosmedia.de/politik/entscheidungsstopp-bamf-blockiert-asylantraege-von-gefluechteten-aus-gaza/