*?* Zukunftskompass 25.12.23 - Die Freiluft-Irrenanstalt auf Hochtouren

? SPD-Mann schockiert die USA mit Pornodreh im Kapitol
? Der Rassist aus dem EDEKA-Markt
? AFD: Wohlstandsrisiko, Standortrisiko, Wirtschaftsrisiko
? Opa ein Schwurbler - Onkel ein Rassist - fröhliche Weihnachten?
? Corona: Die Hütte brennt: PEI versucht zu beruhigen
? Kommen UFO vielleicht aus deutscher Produktion?
? Ernsthafte Studie aus Japan: Alle Covid-19-Varianten kommen aus Biolaboren
? Unterstützt Facebook Pädos?
? Viele US-Kongressabgeordnete werden erpresst
? Angst vor Epstein-Liste - Israel soll helfen
? Polen räumt weiter auf
? Putins letzte Warnung
? Wikinger in Raumanzügen?
? Kurznachrichten und weitere Berichte, Analysen und Meinungen**Odysee: https://odysee.com/@Metropolagentur:a/zk--25-12-23--final:1

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*?* SONDERSENDUNG: Zukunftskompass Der geplante Putsch - Die Anklage steht

Sie** wollten das System stürzen und durch eine Monarchie ersetzen. Im Dezember 2022 wurde der Kern der Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß samt Unterstützer verhaftet.

Nach der nun vorliegenden Anklageschrift der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, waren die Aktivitäten bereits fortgeschritten und sehr detailliert.

Die Prozesse wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens und weiterer Anklagepunkte beginnen 2024 am OLG Stuttgart, Frankfurt/Main und München.

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*? Fliegt Sarah Wagenknecht heute aus dem Bundestag?*

Das Bundesverfassungsgericht trifft heute eine entscheidende Wahl über eine mögliche Neuwahl in Berlin. Sahra Wagenknecht, früher eine Ikone der Linken und nun parteilos, könnte aus dem Bundestag fliegen, falls das Gericht eine Neuwahl anordnet.

Grund dafür ist, dass aktuellen Umfragen zufolge Die Linke die Fünf-Prozent-Hürde nicht überschreiten würde. In der INSA-Sonntagsfrage für BILD liegt die ehemalige Partei von Wagenknecht bei nur 4 Prozent, zwischenzeitlich sogar bei 3 Prozent. Das könnte das Ende für Die Linke bedeuten.

Bereits 2021 war Die Linke knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, konnte aber durch gewonnene Direktmandate in Berlin knapp im Bundestag bleiben. Eine erneute Rettung erscheint nun unwahrscheinlich.

Sollte es zu einer Neuwahl kommen, müssten alle über Listen gewählten Abgeordneten gehen, darunter auch Wagenknecht. Die Politikerin hatte im Oktober die Partei verlassen, um ihr eigenes politisches Projekt zu gründen, welches im Januar zur Partei werden soll.

Experten zufolge könnten nur Direktmandate von Gesine Lötzsch und Gregor Gysi die beiden Linken-Politiker im Bundestag halten, da ihre Wahlkreise nicht von Wahlrechtsverstößen betroffen waren.

Es bleibt spannend, wie das Gericht heute entscheiden wird. Wagenknecht wird sicher gespannt darauf warten, ob sie ihren Platz im Bundestag behalten kann. Quelle: Bild

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*? Imame sollen in Zukunft in der BRD ausgebildet werden*

Die Türkei hat lange staatliche Religionsbeauftragte nach Deutschland entsandt, aber das ändert sich nun. Die Bundesregierung strebt an, mehr Imame im eigenen Land auszubilden, was als bedeutender Schritt in Richtung Unabhängigkeit und Integration betrachtet wird.

Die Entsendung von staatlich angestellten Imamen aus der Türkei nach Deutschland wird schrittweise beendet. Das Bundesinnenministerium hat sich mit der türkischen Religionsbehörde Diyanet und dem Verein Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) darauf geeinigt. Innenministerin Nancy Faeser betonte, dass dies den Einfluss der Türkei auf deutsche Moscheen verringern werde, ein wichtiger Schritt für die Unabhängigkeit der Gemeinden.

Die Praxis der Entsendung war umstritten, da die entsandten Imame als türkische Staatsbeamte Weisungen aus Ankara befolgten und oft nur begrenztes Wissen über die deutsche Gesellschaft hatten. Das Bundesinnenministerium plant, die rund 1.000 derzeit in Deutschland tätigen Diyanet-Prediger nach und nach durch in Deutschland ausgebildete Imame zu ersetzen, insbesondere durch eine Kooperation mit dem Islamkolleg Deutschland (IKD).

Innenministerin Faeser sieht dies als wichtigen Meilenstein für die Integration muslimischer Gemeinden in Deutschland an. Sie betont die Notwendigkeit von Imamen, die die deutsche Sprache sprechen, die Landeskunde kennen und sich für hiesige Werte einsetzen. Ziel sei es, dass Imame am interreligiösen Dialog teilnehmen und Glaubensfragen in der deutschen Gesellschaft diskutieren.

Die Diyanet-Imame sind hauptsächlich in DITIB-Moscheen tätig, aber einige von ihnen predigen auch in Gemeinden anderer Verbände wie ATIB und Milli Görüs. Um den Einfluss ausländischer Stellen auf Predigten in deutschen Moscheen zu verringern, soll die Verantwortung für diese Imame bis 2024 von den türkischen Generalkonsulaten auf DITIB übergehen. DITIB ist der größte Islamverband in Deutschland mit rund 900 Moscheegemeinden.

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*? FDP Mann Duin schreibt Brandbrief an Lindner - Raus aus der Koalition*

Der bayerische FDP-Politiker Duin hat einen eindringlichen Brief an den FDP-Vorsitzenden Lindner verfasst, der die FDP-Mitglieder vor einer wichtigen Entscheidung erreicht. Es geht um den möglichen Ausstieg der Partei aus der Bundesregierung, initiiert von verärgerten Mitgliedern. Duin kritisiert vehement verschiedene Entscheidungen der aktuellen Regierungskoalition, bezeichnet sie als "Irrsinn" und ruft dazu auf, die Koalition zu verlassen.

Er bemängelt unter anderem Entscheidungen zur Energiepolitik, Migrationsfragen sowie Steuererhöhungen im Zusammenhang mit dem CO2-Preis und für Gastronomiebetriebe. Duin wirft der Regierung vor, fernab der Bürgerinteressen zu agieren und Politiker anzuprangern, die sich zu sehr in ein links-grünes Lager bewegen – ein Ort, wo laut Duin die Stimmen der städtischen Eliten gewonnen werden. Sein dringender Appell an die Parteimitglieder lautet: Verlasst die Koalition.

Duin, ein Unternehmer und parteipolitischer Veteran, ist frei von Rücksichten und möglicherweise durch den Rauswurf der FDP aus dem Landtag frustriert. Ähnliche Ansichten, wenn auch in anderem Stil, vertritt Ex-Minister Heubisch, der ebenfalls für einen Ausstieg aus der Koalition plädiert. Dies steht jedoch im Gegensatz zur Meinung der Landesspitze, vertreten durch Hagen und Hessel, die den Verbleib befürworten. Trotz interner Differenzen betont Hagen, dass eine bessere Politik in Deutschland nur mit der FDP möglich sei.

Die bevorstehende Abstimmung über den Ausstieg aus der Koalition spaltet die Partei. Die Bundesführung unterstützt vehement den Verbleib, während einige prominente Mitglieder, inklusive Kubicki, sich für einen Ausstieg aussprechen. Die endgültige Haltung Lindners bleibt offen. Er betont jedoch, dass die FDP maßgeblich an der Regierungspolitik beteiligt sei und eine Richtungsänderung notwendig sei. Gleichzeitig widerspricht er der Forderung von CDU-Chef Merz nach einer Vertrauensfrage für Kanzler Scholz im Bundestag und sieht die Kanzlermehrheit als stabil an.

Lindner zeigt sich gelassen bezüglich der bevorstehenden Abstimmung und sieht darin eine Chance, die FDP-Position in der Regierung zu betonen. Der Ausgang der Abstimmung bleibt ungewiss, hat aber bedeutende politische Implikationen für die Zukunft der Bundesregierung.

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? Die gefährliche EU-Entscheidung für die Ukraine - Das Spiel mit dem Feuer beginnt

BRÜSSEL: Nun haben sich offenbar die Hardliner durchgesetzt. Obwohl klar ist, dass sich Russland diese Entscheidung nicht gefallen lässt. Allerdings war aus Brüssel keine andere Entscheidung zu erwarten.
Der EU-Gipfel, unter der Leitung von EU-Ratspräsident Charles Michel, ebnete den Weg für die riskanten Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, wie Michel auf der Plattform X bekannt gab. Diese Entscheidung des Europäischen Rates beinhaltet auch Verhandlungen mit Moldawien und die Zuerkennung des Kandidatenstatus an Georgien. Für Bosnien und Herzegowina werden Verhandlungen geplant, sobald sie die Beitrittskriterien erfüllen.

Dieser Schritt wird vom EU-Ratspräsidenten als ein klares Signal der Hoffnung sowohl für die Menschen in diesen Ländern als auch für unseren Kontinent betrachtet. Es ist jedoch zu erwähnen, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nicht anwesend war und vehement gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine argumentierte. Trotz seiner Abwesenheit war der Europäische Rat beschlussfähig.

Orbans Ablehnung führte zu seiner Enthaltung und zu seiner Aussage, dass Ungarn seinen eigenen Weg gehen würde, wenn die Mehrheit der anderen Länder eine bestimmte Entscheidung trifft. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hingegen betrachtet diese Entscheidung als Sieg für sein Land und Europa insgesamt. Er betonte die Bedeutung des Kampfes für Freiheit und lobte die Unterstützung seitens der EU.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte die Entscheidung des EU-Gipfels und bezeichnete sie als starkes Signal der Unterstützung für die Ukraine, die derzeit von Russland bedroht wird. Er unterstrich zudem, dass die Ukraine und Moldawien Teil der europäischen Familie sind.

Der Grund sollen umfassende Reformen in der Ukraine gewesen sein. Selenskyj und seine Regierung setzten sich intensiv für diesen Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft ein. Diese Entscheidung markiert somit einen gefährlichen Meilenstein und wird als Bestärkung für die Bestrebungen dieser Länder gesehen, ein integraler Teil Europas zu werden.

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*?* Zukunftskompass 11.12.23 - Gemeinschaftliches Kiffen gegen Politikallergie

? Unglücklicher Scholz
? Katastrophe in den Ländern
? SPD verliert immer mehr an Boden
? SpaceForce in Ramstein
? Habecks Weib
? Statistische Auslegungen
? Bundeswehr im Weltall
? Rückblick: General Patton
? Botschafter undiplomatisch
? Baerbock für Pulitzer
? Von der Leyhen in seltsam
? Kurznachrichten und weitere Berichte, Analysen und Meinungen**Odysee: https://odysee.com/@Metropolagentur:a/zk--11-12-23---final:9

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*? EUGH erschwert Schufa Scoring*
Das EuGH hat ein wegweisendes Urteil zur Schufa gefällt: Der Schufa-Score darf nicht alleinig über Kreditvergabe oder Vertragsabschlüsse entscheiden. Banken können ihn weiter nutzen, aber in Kombination mit anderen Daten und menschlicher Prüfung.

Bei Mobilfunkanbietern oder Online-Händlern könnte der Score allerdings oft automatisierte Entscheidungen beeinflussen, ohne menschliches Eingreifen.

Das EuGH-Urteil besagt, dass der Score als verbotene automatisierte Einzelfallentscheidung gilt, es sei denn, Kunden geben ihm keine entscheidende Rolle bei der Kreditgewährung.

Dieses Urteil kam durch einen deutschen Fall zustande, in dem ein Kreditverweigerter Zugang zu seinen Schufa-Daten forderte, jedoch nur den Score, nicht aber die genaue Berechnungsmethode erhielt. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verbietet Entscheidungen, die allein auf automatisierter Datenverarbeitung basieren, um Diskriminierung zu vermeiden.

Die Schufa betont, dass letztlich ihre Kunden die Entscheidung treffen, indem sie ihre eigenen Daten einbeziehen. Um DSGVO-konform zu sein, mussten Geschäftskunden eine Erklärung unterschreiben, die den Schufa-Score nicht vorab als Vertragsentscheidung festlegt.

Das Problem liegt darin, dass der Score vollautomatisch erzeugt wird, was dem Artikel 22 der DSGVO widerspricht, der den Schutz vor rein automatisierten Entscheidungen gewährleisten soll.
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*? Linnemann CDU: Drastische Kürzung des Bürgergelds für 18 bis 24-jährige*Die Debatte um die Effektivität und Fairness von Sozialleistungen in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt, als Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, drastische Maßnahmen zur Reduzierung des Bürgergelds für junge Arbeitslose vorschlägt.

Linnemann äußerte gegenüber dem "Tagesspiegel" den Standpunkt seiner Partei und forderte eine drastische Kürzung der Leistungen um bis zu 50 Prozent für junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren, die weder einer Beschäftigung nachgehen noch sich in Ausbildung befinden. Er argumentierte, dass jene, die bewusst auf Arbeit verzichten und das System ausnutzen, härter sanktioniert werden sollten.

Obwohl die CDU die Urteile des Verfassungsgerichts bezüglich des Existenzminimums anerkennt, plant sie verschärfte Sanktionen speziell für jüngere Bürger. Dies sorgte für Kontroversen innerhalb des politischen Spektrums.

Die FDP äußerte Bedenken gegenüber der geplanten Erhöhung des Bürgergelds ab Januar 2024. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisierte die finanzielle Belastung des Sozialstaats und betonte die Notwendigkeit einer Neubewertung der Sozialleistungen. Seiner Ansicht nach sei die geplante Erhöhung nicht mehr angemessen angesichts knapper Kassen und niedriger Inflationsraten.

Im Gegensatz dazu lehnte SPD-Chefin Saskia Esken Kürzungen bei Sozialleistungen strikt ab. Sie betonte die Wichtigkeit, finanziell besser gestellte Personen in den Fokus zu nehmen und nicht die bereits belasteten Gruppen wie Rentner, Kinder oder Erwerbslose weiter zu benachteiligen.

Die geplante Erhöhung des Bürgergelds ab 2024 sieht eine Anpassung der Regelbeträge vor, wobei Alleinstehende 61 Euro mehr erhalten und Paare je Partner von 451 Euro auf 506 Euro steigen. Für Nicht-Erwerbstätige unter 25 Jahren im Haushalt der Eltern ist eine Erhöhung auf 451 Euro geplant.

Ministerpräsident Söder äußerte sich ebenfalls zur Thematik und betonte die Notwendigkeit einer grundlegenden Überarbeitung des Bürgergeldsystems. Er plant eine Initiative zur Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen Förderung und Forderung: Personen, die arbeiten, sollen spürbar mehr erhalten als jene, die nicht arbeiten.

Die Diskussion um die Balance zwischen Unterstützung und Anreiz zur Arbeit wird intensiver geführt denn je, und die bevorstehende Vorstellung des neuen Grundsatzprogramms der CDU am 11. Dezember wird voraussichtlich weiterhin kontroverse Reaktionen hervorrufen.

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*? Geheime Allianz im Schatten: Die Mafia und die US-Marine im Zweiten Weltkrieg*Während des Zweiten Weltkriegs ging die US-Marine eine geheime Partnerschaft mit der Mafia ein, um US-Häfen zu schützen und wichtige Informationen zu sammeln. Im Jahr 1942, als deutsche U-Boote die amerikanischen Küsten bedrohten, rekrutierte der Leiter der Marine-Geheimdienstabteilung, Generalleutnant Charles Radcliffe Haffenden, die Hilfe von Verbrecherbanden, um ein geheimes Überwachungsnetzwerk aufzubauen. Die Mafia spielte eine entscheidende Rolle und nutzte ihre Kontrolle über die Häfen von New York City, Hafenarbeiter und Fischer, um nach U-Booten und verdächtigen Aktivitäten Ausschau zu halten.

Haffenden entwickelte einen Plan, um Frank "Socks" Lanza, eine Schlüsselfigur im Fulton Fish Market, inoffiziell als Beschützer von New York gegen die Nazis zu deputieren. Socks, ein Patriot, der Hitler und Mussolini verabscheute, kooperierte, und seine Unterstützung führte zur Einbeziehung von Hochseefischern in die Verteidigungsbemühungen.

Um ihren Einfluss weiter auszudehnen, versuchte die Marine, den inhaftierten Lucky Luciano einzubeziehen. Sie überführten Luciano in ein anderes Gefängnis und hielten ihn im Dunkeln über ihre Operationen, um eine Entdeckung durch das FBI zu verhindern. Luciano nutzte die Gelegenheit, um sein kriminelles Imperium aus dem Gefängnis heraus zu führen.

Operation Underworld entwickelte sich von der Hafenverteidigung und Spionage zur Unterstützung der alliierten Invasion Siziliens, die unter dem Codenamen Operation Husky lief. Die Kontakte der Mafia erwiesen sich als wertvoll bei der Sammlung von Informationen über Sizilien, der Unterstützung der Invasion und der Gewinnung der Unterstützung der örtlichen Italiener gegen die Deutschen.

Letztendlich wurde die Mafia zu einem geheimen Verbündeten der Vereinigten Staaten im Zweiten Weltkrieg, wobei die Mobster als Botschafter dienten, um die Italiener während der Besatzung Siziliens zu gewinnen. Diese geheime Zusammenarbeit trug erheblich zum Kriegsgewinn bei. Die Mafia war im Zweiten Weltkrieg ein wahrer Verbündeter der Alliierten. Quelle: The New York Post

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