Meine Termine für die letzte Plenarwoche im Deutschen Bundestag in diesem Jahr.

+++ Kontokündigung beim Freilich-Magazin! +++

Wie heute bekannt wurde, wurde dem patriotischen Alternativmedium Freilich aus Österreich das Konto bei der Steiermärkischen Sparkasse gekündigt. Das Magazin hat sich innerhalb der vergangenen Jahre mit aktuellen Analysen und tiefgehenden Berichten zur Lage in Deutschland, Europa und der Welt aus einer patriotischen Perspektive innerhalb der alternativen Medien etabliert. Nach den neusten Enthüllungen zu einer Geheimkonferenz der Grünen zu einem möglichen AfD-Verbot liegt der Verdacht nahe, dass das Establishment Druck ausgeübt hat, um kritische Berichterstattung zu erschweren.

Der Geschäftsführer Heinrich Sickl sieht darin einen „Angriff auf die Meinungsfreiheit und konservative Medien“. Diese Einschätzung teile ich mit tiefer Besorgnis! Wenn Sie Freilich unterstützen wollen, geht dies nun am besten über ein Abonnement unter https://www.freilich-magazin.com/abonnieren oder über eine Spende an das Magazin: Kontoinhaber „Freiheitlicher Akademikerverband“, IBAN: AT32 2081 5000 0007 2892, Verwendungszweck: „Spende Freilich Magazin“.

+++ Besucherfahrt nach Berlin im Dezember 2024 +++

In der vergangenen Woche fand die letzte Besucherfahrt nach Berlin für dieses Jahr statt. Los ging es am Donnerstagmorgen von Eilenburg und Torgau aus. Diesmal besuchte die Gruppe zuerst am Vormittag das Militärhistorische Museum in Gatow, bevor es zum gemeinsamen Mittagessen ging. Am Nachmittag besuchten sie die Plenarsitzung im Deutschen Bundestag und führten mit meinem Kollegen aus der sächsischen Landesgruppe, Karsten Hilse, und mir das Abgeordnetengespräch in den Räumen des Reichstages. Danach kehre die Gruppe in das Hotel ein.

Am Freitag fand die Stadtrundfahrt durch Berlin statt. Anschließend folgte der Besuch des Dokumentationszentrums der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung. Nach dem gemeinsamen Mittagessen ging es zurück nach Nordsachsen. Ich freue mich darauf, die nächste Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin im nächsten Jahr begrüßen zu dürfen, wenn ich Sie erneut als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Nordsachsen vertreten darf!

+++ Teileinsturz der Carolabrücke: Das ist Staatsversagen auf ganzer Linie! +++

Beim teilweisen Einsturz der Dresdner Carolabrücke in der heutigen Nacht kam zum Glück kein Mensch zu Schaden. Jedoch spiegelt genau diese Katastrophe den Zustand der gesamten Bundesrepublik, insbesondere seiner Regierung, wider! Während die heimische Infrastruktur zum Nachteil der deutschen Bürger und ihrer Wirtschaft fahrlässig aufs Gröbste vernachlässigt wurde, verteilte man lieber dafür vorgesehene finanzielle Mittel für irrsinnige Projekte in der ganzen Welt. Derartige Schäden wären vermeidbar gewesen und wurden seit dem letzten Brückenzustandsbericht billigend in Kauf genommen. Mit großem Glück geschah dies nicht im Berufsverkehr oder während der Passage eines Passagier- oder mit Gefahrgut beladenem Binnenschiffes. Sowohl die Bundes- als auch Landesregierung beschäftigen sich lieber mit dem Wahlkampf zur eigenen Existenzsicherung und dem Kampf gegen „Rechts“. Unser Lösungsansatz: Bevor Deutschland Geld für Projekte aller Art in der ganzen Welt verteilt, sollten wir derzeit vorrangig die eigene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig machen, um unserer Wirtschaft die Möglichkeit zu geben, wettbewerbsfähig zu bleiben.

Es steht nun zu befürchten, dass die Bundeswasserstraße Elbe, die von der Carolabrücke überquert wurde, für einen längeren Zeitraum blockiert ist. Insbesondere der Frachtverkehr von und nach Tschechien wäre hiervon betroffen und eine Verlagerung des Güterverkehrs auf andere Verkehrsträger eine notwendige Konsequenz. Daher gilt es, neben der zeitnahen Ermittlung der Unglücksursache auch eine schnelle Beräumung der Elbe durchzuführen. Gerade bei der zu erwarteten Schlechtwetterlage mit Niederschlagsmengen von 200 bis 300 Litern pro Quadratmeter bis zum Wochenende würden die eingestürzten Brückenteile zu einem Staudamm mit entsprechender Überflutungsgefahr für die angrenzenden Gebiete in Dresden werden. Auch deshalb ist eine schnelle Beräumung notwendig.

+++ Zum Internationalen Tag der Seefahrer +++

Liebe Seefahrer,

am heutigen Internationalen Tag der Seefahrer möchte ich, als schifffahrtspolitischer Sprecher im Namen der AfD-Bundestagsfraktion, unseren aufrichtigen Dank und Respekt an all jene aussprechen, die auf See ihren Dienst leisten! Ihre harte Arbeit und ihr unermüdlicher Einsatz, der oftmals zu wenig gewürdigt wird, sind von unschätzbarem Wert für unsere Wirtschaft, Sicherheit und das tägliche Leben unserer Bürger. Sie tragen wesentlich zur Stabilität und zum Wohlstand unserer Heimat Deutschland bei.

Wir unterstützen den seit 2011 von der International Maritime Organization (IMO) und den Vereinten Nationen ins Leben gerufene Tag der Seefahrer, der jährlich am 25. Juni stattfindet. Im Rahmen unserer parlamentarischen Arbeit sind wir bestrebt, die Arbeitsbedingungen für unsere Seeschifffahrt kontinuierlich zu verbessern. Dazu zählt insbesondere unser Engagement für unsere gesamte See- sowie Binnenschifffahrt. Dazu möchte ich hier die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe sowie die Nachwuchsgewinnung sowohl in der See- als auch in der Binnenschifffahrt als Beispiele anführen. Nur mit einem gut ausgebildeten Nachwuchs in See- und Binnenschifffahrt und einer zukunftssicher ausgebauten Infrastruktur können wir unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sicherstellen!

Ihr René Bochmann

Schifffahrtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

+++ Bericht aus der Wahlkreiswoche +++

Liebe Landsleute,

die vergangene Wahlkreiswoche begann am Montag mit der Bürgersprechstunde und einem anschließenden Infostand der AfD in Torgau an der Bäckerstraße. Auch nach dem Kommunalwahlkampf stehen wir für unsere Bürger als Ansprechpartner zur Verfügung. Am Dienstag fand die Anhängerübergabe mit dem AfD-Banner für den ostelbischen Teil Nordsachsens in Torgau statt. Anschließend führte ich drei Bürgergespräche in der Kreisgeschäftsstelle in Eilenburg. Am Abend fand dann der Sommerempfang der AfD-Landtagsfraktion in Dresden statt, an dem ich teilnahm.

Am Mittwoch fand zunächst eine weitere Bürgersprechstunde in Torgau statt. Anschließend nahm ich an der Kreistagssitzung des Landkreises Nordsachsen, ebenfalls in Torgau, teil. Danach fuhr ich zum Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion in Dippoldiswalde. Hier beantwortete ich mit meinen Bundestagskollegen Carolin Bachmann, MdB, und Thomas Dietz, MdB, sowie dem sächsischen Landtagskollegen André Barth, MdL, die Fragen des interessierten Publikums. Vielen Dank an meine Kollegen sowie an die anwesenden Bürger für den schönen Abend!

Am Donnerstag legte ich zusammen mit meiner nordsächsischen Landtagskollegin Gudrun Petzold, MdL, sowie meinem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Tobias Heller, Direktkandidat für den Wahlkreis 35, am Vertriebenendenkmal in Torgau einen Kranz nieder. Anschließend folgte das MdB-MdL-Arbeitstreffen im Büro Torgau. Hierbei waren auch Claus Hörrmann, Landesvorsitzender des Sudetendeutschen Heimatkreises Komotau, sowie Reinhard Beierling von der Gemeinschaft der Vertriebenen aus Ost- und Westpreußen anwesend. Am Freitag wiederum führten wir einen Videodreh entlang der Heidebahn von Eilenburg über Lausig, Bad Düben bis Söllichau durch. Währenddessen führte ich zwei Bürgergespräche, in denen sich die beiden Bürger für unser Engagement bezüglich der Heidebahn bedankten. Heute geht es für mich zurück nach Berlin für die anstehende Doppelsitzungswoche.

Ihr René Bochmann

Mitglied des Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen