‼️Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier kritisiert deutsche Asylpraxis an den Grenzen‼️
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, hat die deutsche Asylpraxis an den Grenzen kritisiert.

07.09.2024 Sie sehe faktisch ein Zutrittsrecht für jeden vor, der das Wort Asyl ausspreche. Dies halte er nicht für zulässig, sagte Papier der „Bild“-Zeitung. Zurückweisungen nach Paragraf 18 Asylgesetz seien nicht nur möglich, sondern sogar geboten.

Der Paragraf sehe vor, dass Personen, die aus sicheren Drittstaaten einreisten, die Einreise zu verweigern sei. Deutschland sei ausnahmslos von sicheren Drittstaaten umgeben, betonte Papier. Ausnahmen aus humanitären Gründen seien an den Außengrenzen Deutschlands zur Regel geworden.

Das widerspreche dem Sinn des Asylrechts, sagte der ehemalige Bundesverfassungsgerichts-Präsident...... https://www.deutschlandfunk.de/ex-verfassungsgerichtspraesident-papier-kritisiert-deutsche-asylpraxis-an-den-grenzen-112.html

Hier noch der besagte Paragraph 18 des Asylgesetzes zum kurzen nachlesen: https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__18.html

FAZIT: Auch der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Papier weist auf die Illegalität der Handhabung des BRD Asylrechts hin. Ebenso wie der Staatsrechtler und ehemaliger Verteidigungsminister der BRD, Prof. Dr. Rupert Scholz, - und auch der ehemalige Präsident des des BRD Verfassungsschutzes, Hans - Georg Massen.

?Schaut zum Beweis der kompletten Illegalität der BRD Asyl - und Migrationspolitik bitte auch hier https://t.me/horst250936/4433 und in den dortigen Links!

Und im weiteren besonderen, zum illegal angewendeten Paragraph 16a des BRD Asylgesetzes, und der dies Nichtwissenden in asylrechtlichen Fragen und Fakten völlig inkompetenten, in geistiger und intellektueller Umnachtung dahin vegetierenden Grünen Claudia Roth ?, bitte auch kurz hier https://t.me/horst250936/3817 ?

Die Nachrichten

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier kritisiert deutsche Asylpraxis an den Grenzen

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, hat die deutsche Asylpraxis an den Grenzen kritisiert.

‼️ Die Heuchlerin und lügnerische Volksverräterin in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag, vom 13.09.2002 zur BRD Migrationspolitik‼️

Die konservative CDU wurde damals als Alternative für Deutschland gepriesen, das sagt Merkel auch in dieser Rede, wo sie sich gegen Zuwanderung und weiterer Migration ausspricht kurz vor den damaligen Wahlen!

Was dann innerhalb ihrer Amtszeit, besonders seit der komplett illegalen BRD Migrationspolitik 2015 (Welcome Refugees, wir schaffen das....) geschah, - war dann aber genau das Gegenteil.

Die CDU unter Merkel ist verantwortlich am Niedergang Deutschlands, und an den islamistisch geprägten Messer - Morden, die derzeit gegen die deutsche Bevölkerung im Rahmen des illegalen und volksmörderischen BRD Bevölkerungsaustausches https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__6.html verübt werden.

Schaut zum Beweis dieser illegalen "Migrationspolitik" bitte auch hier https://t.me/horst250936/3708 und in den dortigen Links!

‼️Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Suspendierung von «ungeimpftem» Gesundheitspersonal war rechtmäßig‼️

26 ehemalige Angestellte des Istituto per la Sicurezza Sociale in San Marino hatten beim EGMR Beschwerden eingereicht. Den Richtern zufolge waren die Covid-Maßnahmen des Staates gerechtfertigt und verhältnismäßig.
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Veröffentlicht am 5. September 2024 von KD.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Beschwerde von 26 Angestellten des Gesundheitswesen abgewiesen, die 2021 die Covid-«Impfungen» verweigerten. Die Beschwerdeführer – 19 aus San Marino, sechs Italiener und ein Moldawier – arbeiteten beim Istituto per la Sicurezza Sociale (Institut für Soziale Sicherheit) in San Marino, berichtet L’Indipendente.

Die Richter entschieden, dass die Maßnahmen des Staates angesichts der «Pandemie» und des legitimen Ziels, die öffentliche Gesundheit zu schützen, gerechtfertigt und verhältnismäßig waren. Auch wenn die Impfung nicht verpflichtend war, waren die ergriffenen Einschränkungen nach Ansicht des Gerichts notwendig, um die Gesundheit der Bevölkerung, einschließlich der Beschwerdeführer, zu schützen. Die Maßnahmen wurden als vorübergehend eingestuft und hätten das materielle und psychologische Wohl der Betroffenen nicht erheblich beeinträchtigt.

Die Entscheidung des EGMR steht laut L’Indipendente im Einklang mit einem Urteil des italienischen Verfassungsgerichts vom Dezember 2022, das ähnliche Maßnahmen während der «Pandemie» als verhältnismäßig eingestuft hatte.

Die Beschwerdeführer waren im Mai 2021 suspendiert worden, nachdem sie sich geweigert hatten, sich «impfen» zu lassen. Einige wurden auf schlechter bezahlte Positionen versetzt, andere verrichteten gemeinnützige Arbeiten für 600 Euro pro Monat, während wieder andere ohne Entlohnung blieben.

Die Betroffenen argumentierten vor dem EGMR, dass die Maßnahmen ihre Rechte auf Gleichheit, Arbeit, Selbstbestimmung und Gesundheit verletzt hätten. Der Gerichtshof sah dies jedoch anders und erklärte, dass die Suspendierung nicht als Disziplinarmaßnahme zu verstehen sei, sondern als eine Maßnahme, die das Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Arbeit und dem Recht auf Gesundheit der Patienten, die die Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen, wahren sollte.

Die in Italien eingeführten Covid-Maßnahmen wurden in San Marino schon viel früher umgesetzt. Bereits am 22. Februar 2020 wurden die Schulen geschlossen und Verordnungen zum Verbot öffentlicher und privater Versammlungen erlassen. Im Januar 2021 wurde dann verfügt, dass «ungeimpftes» Gesundheits- und Sozialpersonal, das in Einrichtungen mit öffentlicher Beteiligung tätig ist, vom Recht ausgeschlossen werden kann, Dienstleistungen mit Patientenkontakt zu erbringen.

Dem Urteil des EGMR widerspricht das ebenfalls aktuelle des Verwaltungsgerichts Osnabrück bezüglich der Klage einer Pflegehelferin. Den Osnabrücker Richtern zufolge verletzte die Pflege-Impfpflicht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Berufsfreiheit. Nun liegt der Ball beim Bundesverfassungsgericht. https://transition-news.org/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte-suspendierung-von-ungeimpftem

?FAZIT: Mit diesem an den Haaren herbeigezogenen Skandal - Urteil des EGMR, welches ohne jede Berücksichtigung oder Würdigung der RKI Files und Leaks erfolgte, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits die Steilvorlage für das neu zu verhandelnde Urteil des Bundesverfassungsgericht geliefert! Wird das Bundesverfassungsgericht nochmals in Versuchung geraten sich an diesem Urteil zu orientieren, um nochmals Unrecht zu sprechen? Schaut zu den Hintergründen dessen bitte auch hier https://t.me/horst250936/4430 und in den dortigen Links!?

Transition News

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Suspendierung von «ungeimpftem» Gesundheitspersonal war rechtmäßig | Transition News

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Beschwerde von 26 Angestellten des Gesundheitswesen abgewiesen, die 2021 die (...)

‼️Linksextremistin Faeser setzt die "Rechtstaatlichkeit" ausser Kraft um angebliche "Rechtssicherheit" zu schaffen, und der Verelendung der 28 kriminellen nun endlich abgeschobenen Afghanen vorzubeugen‼️

So wurden illegal unter Missachtung des § 66 Aufenthaltgesetzes auch noch pro Person 1.000 Euro Handgeld, und unter vorsätzlich und wissentlich illegaler Gutheissung von Faeser, an diese kriminellen Verbrecher zur Belohnung ausgezahlt!

Diese weitere Illegalität, im Kontext zur gesamten völlig illegalen BRD Asyl - Migrationspolitik https://t.me/horst250936/3708 , lässt sich hier nachlesen und beweisen:

Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet 1) (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)
§ 66 Kostenschuldner; Sicherheitsleistung
(1) Kosten, die durch die Durchsetzung einer räumlichen Beschränkung, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung entstehen, hat der Ausländer zu tragen.

https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__66.html FAZIT: Die Kosten der Abschiebung hat also der Ausländer zu tragen, was natürlich nicht geschah und beweist das dieses Handgeld von 1.000 Euro pro Person ohne jegliche Rechtsgrundlage oder Notwendigkeit, illegal und auf Kosten der hart arbeitenden BRD Steuerzahler, ausgezahlt wurde! Die Kosten des Abschiebefluges dieser 28 Afghanen, in Höhe von 250.000 Euro, kommen hier nochmals und illegal dazu! - Denn auch diese haben die abgeschobenen Ausländer selbst, - und nicht der BRD Steuerzahler, zu tragen!

‼️Der selbsternannte angebliche Stellvertreter Christi auf Erden - Papst Franziskus - unterstützt die UN, WEF und EU Politik des Bevölkerungsaustausches durch illegale Migranten nach Europa‼️ Und outet sich damit, unter dem Deckmantel angeblich "christlicher Nächstenliebe", - als bereitwilliger Erfüllungsgehilfe der Agenda 2030 (Great Reset)! Indem er diejenigen die "Migranten" ablehnen als angebliche "Sünder" bezeichnet!

„Wer Migranten systematisch und vorsätzlich ablehnt, begeht eine schwere Sünde … Gott ist auf der Seite der Migranten, nicht auf der Seite derjenigen, die sie abstoßen,“ sagte er. FAZIT: Die tatsächlichen Sünder der illegalen Migrationspolitik (Asylpolitik) https://t.me/horst250936/3708 sind die BRD, die dies 2015 unter Merkel erst ermöglichte, sowie die EU, UN, WEF, - und hier und gezeigt besonders auch die antichristliche Lügenkirche Roms! Die es antichristlichen und radikal- politischen Islamisten (illegalen "Asylanten") ermöglicht wie die Heuschrecken und illegal nach Europa einzufallen, und die europäisch- christliche Kultur und Religion zu unterwandern und zu zerstören! Kirche und Staat waren schon immer ein Syndikat!

‼️DIE LIZENZ ZUM TÖTEN! - DIE EUROGENDFOR - PRIVATARMEE UND SCHNELLE EINGREIFTRUPPE DER EU‼️ Diese Söldner würden in Kürze, - sobald es zu Aufruhr oder Aufständen gegen die Kriegstreiberei und Waffenlieferungen der USA, NATO und EU an die Ukraine, und gegen hierdurch im Rahmen der Russlandsanktionen folgenden und künstlich herbei geführten horrenden und unbezahlbaren Energie - und Lebensmittelpreise kommen wird, - sowie bei Aufruhr gegen die anhaltenden Zehntausenden Messerstechereien und unzähligen Toten, verursacht durch Millionen illegal eingewanderten "Migranten" https://t.me/horst250936/4412 , - im Rahmen des Lissaboner Vertrages und der Europäischen Menschenrechtskonvention, gegen uns alle ausrücken. ?Mit dem "Recht" ungestraft jedermann, überall und jederzeit zu töten! Schaut hierzu und zu den weiteren Hintergründen und Beweisen dessen bitte auch hier https://t.me/horst250936/2846 und hier https://t.me/horst250936/2847 ?

‼️Baerbock holte Afghanen, die auf einer „Gefährder-Liste“ standen, nach Deutschland‼️
"Obwohl sie auf den geheimen Bedrohungs-Listen, den sogenannten “Bad Guy´s”-Listen, des Abwehrdienstes der Bundeswehr standen, holte Baerbock diese gemeingefährlichen afghanischen Gestalten mit ihrem Aufnahmeprogramm für ehemalige Ortskräfte nach Deutschland......" https://unser-mitteleuropa.com/139563 FAZIT: Dies ist sicher kein Zufall, - sondern ein ganz gezielt geplanter Angriff auf die innere Sicherheit der BRD! ?Dies passt im Kontext dessen völlig exakt auch zur komplett illegalen Migrationspolitik der BRD! Wahnsinn: Deutschland lehnt Angebot der Taliban zur Rückführung straffällig gewordener Afghanen ab! https://t.me/horst250936/4264 ?

UNSER MITTELEUROPA

Baerbock holte Afghanen, die auf einer „Gefährder-Liste“ standen, nach Deutschland

Obwohl sie auf den geheimen Bedrohungs-Listen, den sogenannten “Bad Guy´s”-Listen, des Abwehrdienstes der Bundeswehr standen, holte Baerbock diese gemeingefährlichen afghanischen Gestalten mit ihrem Aufnahmeprogramm für ehemalige Ortskräfte nach Deutschland.…

‼️Wahnsinn: Deutschland lehnt Angebot der Taliban zur Rückführung straffällig gewordener Afghanen ab‼️ Die Bundesregierung hat ein Angebot der Taliban zur Rückführung straffällig gewordener afghanischer Migranten mit der Begründung abgelehnt, dass dies eine Anerkennung des islamistischen Regimes bedeuten würde.

"Das Angebot der Taliban-Regierung folgt auf die Ermordung eines Polizisten durch einen afghanischen Staatsbürger bei einer sinnlosen Messerattacke in der südwestlichen Stadt Mannheim.

Nach dem Anschlag in der vergangenen Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz zunächst angedeutet, Gewalttäter auch in gefährliche Länder wie Syrien und Afghanistan abschieben zu wollen. „Solche Straftäter müssen abgeschoben werden – auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan kommen“, sagte Scholz im Bundestag.

Nach Afghanistan gilt ein Abschiebestopp, seit die Taliban das Land 2021 wieder unter ihre Kontrolle gebracht haben...." https://uncutnews.ch/wahnsinn-deutschland-lehnt-angebot-der-taliban-zur-rueckfuehrung-straffaellig-gewordener-afghanen-ab/ ?Die fadenscheinige, verlogene und doppelmoralische "Begründung" der Ablehnung der Bundesregierung "dass dies eine Anerkennung des islamistischen Regimes bedeuten würde", lässt sich folgend glasklar aufzeigen und beweisen! Denn die Bundesregierung unterstützt weiter Projekte in Afghanistan, trotzdem die Taliban dort Machthaber sind https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-982718 ? FAZIT: Trotz des islamisch radikalen Terrors auf Deutschen Strassen will die Bunderegierung keine schwerstkriminellen Verbrecher, wie den Messermörder von Mannheim, nach Afghanistan abschieben! Und diese mörderischen Gestalten lieber weiterhin im eigenen Lande behalten! Da kommt einem einfach nur noch die Kotze hoch??

uncut-news.ch

Wahnsinn: Deutschland lehnt Angebot der Taliban zur Rückführung straffällig gewordener Afghanen ab

Die Bundesregierung hat ein Angebot der Taliban zur Rückführung straffällig gewordener afghanischer Migranten mit der Begründung abgelehnt, dass dies eine Anerkennung des islamistischen Regimes bed…

‼️Migration als Waffe: Der hybride Krieg gegen Deutschland ‼️

In diesem Sonderbericht widmen wir uns der Frage, wer wirklich hinter der Massenmigration und dem islamistischen Terror in Deutschland steckt und reisen dafür bis zum 2. Weltkrieg zurück, der für einige Akteure noch immer nicht beendet wurde. https://www.youtube.com/watch?v=wu-TmT-oi00&pp=ygU4TWlncmF0aW9uIGFscyBXYWZmZTogRGVyIGh5YnJpZGUgS3JpZWcgZ2VnZW4gRGV1dHNjaGxhbmQ%3D ?Besonders interessant, nach der Zusammenfassung des aktuellen kriminellen BRD Migrationsgeschehens, ab Minute 7:52 Wo die historischen Hintergründe und Pläne des hybriden Krieges gegen Deutschland und die gezielt geplante Vernichtung aller Deutschen kurz angerissen aufgezeigt werden, - die bis zum 2. Weltkrieg zurück zu verfolgen sind, und nun endlich allen heutigen Deutschen die Augen öffnen können! Zu den weiteren Hintergründen und Kritiken der aktuellen und illegalen BRD Migrationspolitik schaut bitte auch hier https://t.me/horst250936/4261 und in den dortigen Links!?

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***🎥*** Migration als Waffe: Der hybride Krieg gegen Deutschland ***📰*** In diesem Sonderbericht widmen wir uns der Frage, wer wirklich hinter der Massenmigration und dem islamistischen Terror in Deutschland steckt und reisen dafür bis zum 2. Weltkrieg zurück, der…

‼️Professor Stefan Homburg fasst zusammen - und deckt die kriminellen Ungereimtheiten in den entschwärzten RKI Protokollen auf‼️ https://www.youtube.com/watch?v=66uMZJdTgfA ?Der Inhalt dieses Videos ist nahezu deckungsgleich zu dem, - was die Redaktion dieses Kanals im Post https://t.me/horst250936/4243 und ab dort weiter herunter gescrollt in weiteren Posts, bis hin zum Post https://t.me/horst250936/4249 bereits berichtet und in logische Hintergrund - Zusammenhänge und Fakten gebracht hat! FAZIT: Der Abgrund tut sich nicht nur auf, - sondern ist nun und bewiesen ganz offensichtlich!?

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RKI ungeschwärzt - ein Abgrund!

Ursprünglich waren die RKI-Protokolle an entscheidenden Stellen geschwärzt. Jetzt wurden fast alle Schwärzungen aufgehoben. Die Sendung stellt speziell jene Stellen vor, die bisher unkenntlich waren. Was man dort liest, ist einfach unglaublich. Internetlinks…