Geburtstagswunsch

Manche von Euch wissen, dass ich heute (13.08.) Geburtstag habe. Ich persönlich feier nicht so gerne meinen Geburtstag da es mir etwas unangenehm ist im Mittelpunkt zu stehen. Ich wünsche mir eigentlich auch nichts zu meinem Geburtstag. Mir reicht es wenn ich Zeit mit den Menschen verbringen kann die mir etwas bedeuten.

Falls ich mir aber tatsächlich etwas wünschen könnte dann würde ich mir wünschen, dass Behörden, Gerichte und die Politik endlich aufhören Eltern zu bestrafen die ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen möchten.

Dadurch könnte man so viel Leid und Kummer vermeiden.

Nichts rechtfertigt diese Verfolgung von Eltern und schon gar nicht die hypothetische Möglichkeit einer Maserninfektion.

Die Gesellschaft sollte einfach mal darauf vertrauen, dass die überwiegende Mehrheit der Eltern ihre Kinder lieben und nur das Beste für sie wollen.

Natürlich weiß ich, dass mein Wunsch leider nicht erfüllt wird.

Ich werde daher weiterhin mein juristisches Wissen dazu nutzen, um Eltern zu helfen, die ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen möchten.

Meine Hoffnung liegt dabei auch auf unserer Feststellungsklage gegen den Masern-Kombinationsimpfstoff, denn wenn wir mit der Klage erfolgreich sind können alle Eltern das Urteil nutzen, um die Masernimpfung aussetzen zu lassen, und zwar auf unbestimmte Zeit.

Eltern die Hilfe benötigen können mich gerne über

[email protected]

kontaktieren.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. -Benjamin Franklin-

‼️Neuigkeiten im Klageverfahren gegen den Masern-Kombinationsimpfstoff‼️

Das Verwaltungsgericht Berlin hat sich nun in unserer Feststellungsklage ( VG 14 K 207/24 ) bezüglich des Masern-Einzelimpfstoff für nicht zuständig erklärt und unsere Feststellungsklage an das Verwaltungsgericht Köln verwiesen.

Eine völlig merkwürdige Entscheidung da das Verwaltungsgericht Berlin in unserer anderen Klage gegen das Bundesministerium für Gesundheit sich sehr wohl als zuständig betrachtet.

Ansicht finde ich es aber gar nicht mal so schlimm, dass jetzt das Verwaltungsgericht Köln zuständig ist, denn bisher hatte ich beim Verwaltungsgericht Köln mit 3 Klagen und einem Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung in der Corona-Zeit Erfolg.

Ich gehe davon aus, dass das Verwaltungsgericht Köln auch in unserer jetzigen Feststellungsklage bezüglich des Masern-Einzelimpfstoff objektiv sein wird.

Es geht bei unserer Feststellungsklage darum zu erreichen, dass erstens Eltern das Recht haben zwischen dem Masern-Kombinationsimpfstoff und dem Masern-Einzelimpfstoff zu wählen und zweites, dass so lange der Masern-Einzelimpfstoff nicht verfügbar ist die Masernimpfung ausgesetzt werden kann.

Das hätte dann zur Folge, dass alle Eltern ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen können, indem sie den Masern-Einzelimpfstoff wählen. Die Aussetzung der Masernimpfung wird auf unbestimmte Zeit bestehen da es völlig unrealistisch ist, dass der Masern-Einzelimpfstoff in den nächsten Jahren wieder in Deutschland verfügbar sein wird.

Die Gerichtsgebühren für die Feststellungsklage habe ich bereits selber finanziert. Wir werden aber noch ein Gutachten bezüglich des Wahlrechts von Eltern zwischen den beiden Masern-Impfstoffen erstellen lassen müssen. Die Kosten für dieses juristische Gutachten belaufen sich auf 800 Euro. Ich selber bin nicht mehr in der Lage das Gutachten selber zu finanzieren da ich auf Grund meiner Krebserkrankung aktuell erwerbsunfähig bin.

Wer uns bei der Finanzierung des juristischen Gutachten helfen möchte kann dies über die nachfolgende Bankverbindung tun:

IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41
BIC: BUNQDE82
Bank: BUNQ
Kontoinhaber Christian Dahlmann

Ich bin allen die unsere Klage unterstützen sehr dankbar denn nur gemeinsam ist es möglich den Eltern dabei zu helfen ihre Kinder vor der Masernimpfung zu schützen.

Sobald es wieder Neuigkeiten in dem Klageverfahren gibt, werde ich hier auf dem Kanal berichten.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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Inkompetenz am Gesundheitsamt Sonthofen ‼️

Das Gesundheitsamt Sonthofen hat gegen eine Mutter, welche ihr Kind vor einer Masernimpfung schützen will ein Bußgeldverfahren eingeleitet.

Nachdem die Mutter mich um Hilfe gebeten hatte, hab ich erst einmal einen Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 49 OWiG verfasst. Ein völlig normaler und unspektakulärer Antrag.

Das Gesundheitsamt Sonthofen jedoch teilte der Mutter mit, dass die Akteneinsicht verweigert wird, weil die Mutter keine Rechtsanwältin sei und eben nur Rechtsanwälte einen Anspruch auf Akteneinsicht haben.

Daraufhin hab ich das Gesundheitsamt Sonthofen erneut aufgefordert die Akteneinsicht zu gewähren und angekündigt, dass ansonsten beim Amtsgericht Sonthofen ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt wird.

Da das Gesundheitsamt Sonthofen das Schreiben ignoriert hat, musste ich nun für die Mutter tatsächlich einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung beim Amtsgericht stellen.

Das Verhalten des Gesundheitsamtes Sonthofen bezeugt deren völlige Inkompetenz. Selbst für Personen ohne juristische Kenntnisse ist der § 49 OWiG leicht zu verstehen.

Das Amtsgericht wird jetzt dem Gesundheitsamt Sonthofen ein bisschen Nachhilfe geben.

Über den weiteren Verlauf werde ich hier auf dem Kanal berichten. 

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist

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‼️Wichtige Neuigkeiten / Vertretung ‼️

Da ich an einer schweren Magenerkrankung und einem Karzinom leide, musste ich in der Vergangenheit mehrfach stationär im Krankenhaus behandelt werde. Während dieser Zeit war es mir leider nur sehr eingeschränkt möglich eure E-Mails und Anfragen zu beantworten.
Da es sehr wahrscheinlich ist, dass ich auch in Zukunft öfters stationär behandelt werden muss habe ich schon seit mehreren Monaten nach einer Vertretung gesucht jedoch bedauerlicherweise ohne Erfolg, denn niemand war bereit kostenlos tätig zu werden. Vor einer Woche jedoch hat sich Rechtsanwalt Norbert F. dazu bereit erklärt mich zu vertreten wenn ich stationär behandelt werden muss.

In Zukunft wird es also so sein, dass eure E-Mails und Anfragen immer zeitnah bearbeitet werden. Ansonsten ändert sich aber nichts und meine Hilfe wird zudem auch weiter kostenlos bleiben.

Ich bin wirklich glücklich endlich jemanden gefunden zu haben der mich vertritt. Es hat mich selber immer geärgert und belastet, wenn ich nicht in der Lage war Anfragen von Eltern, die ihre Kinder schützen möchten zu beantworten. Mir ist ja bewusst, wie wichtig es ist eure Anfragen zeitnah zu beantworten, denn wenn Eltern oder Betroffene sich melden sind die Verfahren meistens schon eine gewisse Zeit am Laufen und meisten muss dann schnell gehandelt werden.

In den kommenden Tagen werde ich noch die restlichen ausstehenden Anfragen bearbeiten, sodass anschließend alle unbeantwortet E-Mails erledigt sind.

Über die nachfolgende Adresse:

[email protected]

könnt ihr mich wie bisher immer erreichen.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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‼️Ärztin Dr. Bianca Witzschel weiterhin in U-Haft‼️

Die Ärztin Dr. Bianca Witzschel befindet sich nun schon seit 1 Jahr und 3 Monaten in Untersuchungshaft. Eine Haftbeschwerde wurde nun schon wieder abgelehnt, was bedeutet, dass Frau Dr. Witzschel weiterhin in Untersuchungshaft bleiben muss.

Die verhängte Untersuchungshaft ist in diesem Fall skandalös denn objektiv betrachtet liegen keine Haftgründe vor und in allen ähnlichen Fällen ist keine Untersuchungshaft verhängt worden.

Frau Dr. Witzschel hat lediglich ihre Patienten vor gesundheitlichen Schäden schützen wollen. Die Justiz nimmt ihr deshalb ihre Freiheit und hat ihre ganz berufliche Existenz zerstört.

Leider ist davon auszugehen, dass Frau Dr. Witzschel verurteilt wird, aber ich hoffe weiterhin, dass spätestens das Bundesverfassungsgericht die wahrscheinliche Verurteilung aufheben wird.

Da Frau Dr. Witzschel sich schon sehr lange in Untersuchungshaft befindet würde sie sich bestimmt über einen netten Briefkontakt freuen, denn so eine Untersuchungshaft ist für die Betroffenen sehr belastend. Für jemanden, der sich so lange in Haft befindet, ist Kontakt zu anderen Menschen außerhalb der JVA sehr wichtig und hilft dabei nicht zu verzweifeln.

Wer Frau Dr. Witzschel einen Brief schreiben möchte, kann dies über die nachfolgende Adresse tun:

JVA Chemnitz
z.Hd Gefangene Dr. Bianca Witzschel
Thalheimer Straße 29
09125 Chemnitz

Der nächste Verhandlungstag findet am 04.06.2024 um 9 Uhr im Hammerweg 26 in Dresden statt. Wenn ihr euch die Verhandlung anschauen möchtet ist es sinnvoll ca. 30 Minuten vor dem Beginn der Verhandlung einzutreffen.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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Masernimpfung: Verwaltungsgericht Göttingen hebt Betreuungsverbot auf‼️

Eine Familie aus Göttingen hat mir gestern geschrieben, dass das Verwaltungsgericht Göttingen das gegen ihren dreijährigen Sohn vom Gesundheitsamt erlassene Betreuungsverbot aufgehoben hat.

In dem Fall ging es um einen Jungen im Alter von drei Jahren welcher aufgrund einer Immunerkrankung nicht geimpft werden darf. Der Kindergarten hat die Impfunfähigkeitsbescheinigung intern prüfen lassen und anschließend anerkannt. Das Gesundheitsamt Göttingen jedoch verhängte ein Betreuungsverbot gegen den Jungen mit der Begründung, dass die Impfunfähigkeitsbescheinigung nicht die gesetzlichen Vorgaben erfüllen würde. Genauere Angaben hat das Gesundheitsamt nicht gemacht.

Gegen das Betreuungsverbot hat die Familie beim Verwaltungsgericht Göttingen Klage erhoben und diese damit begründet, dass das Gesundheitsamt die Impfunfähigkeitsbescheinigung pauschal nicht anerkannt hat, ohne eine inhaltliche Prüfung durchzuführen. Das Gesundheitsamt hat einfach pauschal behauptet, dass die Impfunfähigkeitsbescheinigung nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllt.

Zusätzlich hat die Familie einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt mit dem Ziel, dass das Betreuungsverbot bis zur Entscheidung in dem Klageverfahren ausgesetzt wird.

Das Verwaltungsgericht Göttingen hat nach Prüfung der Krankenakte des Jungen das Betreuungsverbot bis zur Entscheidung in dem Klageverfahren aufgehoben denn das Verwaltungsgericht geht nach derzeitigem Stand davon aus, dass die Klage gegen das Betreuungsverbot erfolgreiche sein wird.

Ich freue mich persönlich sehr für die Familie denn es besteht schon länger der Verdacht, dass Gesundheitsämter bzw. deren Amtsärzte Impfunfähigkeitsbescheinigungen einfach pauschal ablehnen, ohne diese inhaltlich zu prüfen, denn es rechnet damit, dass die Mehrheit der Betroffenen sich nicht an das Verwaltungsgericht wendet.

Sobald das Verwaltungsgericht Göttingen in dem Klageverfahren eine Entscheidung getroffen hat, werde ich hier darüber berichten.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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‼️Geldstrafe vom Amtsgericht Bremen‼️

Vielen lieben dank, dass Ihr mir bei der Bezahlung der Geldstrafe geholfen habe. Bisher sind 1200 Euro eingegangen. Es fehlen daher leider noch 600 Euro, denn die Geldstrafe beläuft sich auf genau 1800 Euro.

Das Amtsgericht Bremen hat mich ja auf Grund meiner Berichterstattung über einen Klassenlehrer der letztes Jahr einen 8-jährigen Schüler misshandelt hat, zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen zu je 20 Euro (insgesamt 1800 €) verurteilt.

Mir ist es sehr unangenehm für mich selber um Hilfe zu bitten aber da ich aktuell arbeitsunfähig bin, weil bei mir ein Magenkarzinom entdeckt wurde, bleibt mir leider nicht anderes übrig.

Wer mir bei den restlichen 600 Euro helfen möchte, kann dies über die nachfolgende Bankverbindung tun:

IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41

BIC: BUNQDE82

Bank: BUNQ

Kontoinhaber Christian Dahlmann

Ich bin Euch allen für Eure Hilfe unbeschreiblich dankbar und werde meine Dankbarkeit für Eure Hilfe zum Ausdruck bringen, in dem ich weiterhin kostenlos Eltern, die ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen möchten, juristische helfen werde. Mir ist es ja selber enorm wichtig, den Eltern zu helfen, da ich weiß, wie viel Druck von Seiten des Gesundheitsamtes, der Schule und manchmal sogar vom Jugendamt auf die Eltern ausgeübt wird.

Ich bin Euch allen wirklich sehr dankbar und weiß Eure Hilfe sehr zu schätzen.

Vielen lieben Dank nochmals.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

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❗️Polizeigewalt gegen friedliche Bürger❗️

In der Coronazeit ist es auf sehr viele Demonstration zu Polizeigewalt gekommen. Friedliche Bürger wurden von der Polizei niedergeschlagen, fixiert und inhaftiert und das nur, weil sie gegen die absurden Beschränkungen und Sanktionen demonstriert haben.

Um die Täter strafrechtlich verfolgen zu können hatte ich damals einen Kanal erstellt, wo jeder Beweisvideos hochladen konnte. Ich wollte damit den Opfern helfen und bei der Erstattung von Strafanzeigen unterstützen.

Damit die Opfer dieser polizeilichen Gewaltexzesse nicht vergessen werden, möchte ich den Kanal als Archiv nutzen bzw. bestehen lassen.

Mir ist es einfach sehr wichtig, dass die Opfer nicht vergessen werden denn sie haben sich für unsere Freiheit eingesetzt.

Der Telegram-Kanal ist unter nachfolgendem Link erreichbar:

t.me/PolizeigewaltOpferArchiv

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

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Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten

Mit diesem Kanal möchte ich verhindern, dass die Opfer von Polizeigewalt vergessen werden, denn sie haben sich für unsere Freiheit eingesetzt, indem sie gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten. Lieben Gruß Christian Dahlmann

‼️Muster-Einspruch gegen die Zwangsgeldfestsetzung durch das Gesundheitsamt in Sachen Masernimpfung‼️

Eltern gegen die ein Zwangsgeld festgesetzt wurde können den Muster-Einspruch nutzen um sich gegen das Zwangsgeld zu verteidigen.

Um den Muster-Einspruch nutzen zu können müssen die fehlenden Angaben eintragen werden. Anschließend können Sie ihn versenden. Das Gesundheitsamt wird Ihnen dann die Akte übersenden. Danach muss der Einspruch entsprechend begründet und die Aufhebung des Zwangsgeldes beantragt werden. Gerne helfe ich Ihnen dann bei der Formulierung und wenn Sie Fragen haben, können Sie mich natürlich gerne über die E-Mail-Adresse:

[email protected]

kontaktieren.

Meine juristische Hilfe ist grundsätzlich kostenlos.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian

Aktuell Nachricht in eigener Sache‼️

Leider ist es zu einem Rückstand bei der Beantwortung euer E-Mails gekommen. Der Grund dafür ist, dass ich in den letzten 16 Tagen zweimal stationär im Krankenhaus als Notfall behandelt werden musste. Am letzten Freitag wurde ich das letzte Mal ins Krankenhaus gebracht und war dort bis heute Morgen. So wie es aussieht, muss ich im kommenden Monat operiert werden, damit meine Magenerkrankung nicht wieder zu einem Durchbruch führt. Da ich erst heute Morgen entlassen wurde, konnte ich eure E-Mails nicht beantworten. Da mir aber bewusst ist, dass eurer Anliegen wichtig sind, werde ich heute Nachmittag damit beginnen, die unbeantworteten E-Mails zu bearbeiten. Wenn alles planmäßig läuft, sollte ich bis Mittwoch damit fertig sein.

Ich werde jedenfalls so schnell wie möglich eure E-Mails beantworten.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/dahlmannchristian

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