+++ Farle: Merz baut grüne Luftschlösser +++

Am Donnerstag, den 18.10.2024 debattiere der Bundestag den Antrag von CDU/CSU mit dem Titel: „India-Middle East-Europe Economic Corridor (IMEC) vorantreiben und zum Erfolg machen“.

Bei dieser Initiative geht es nur vordergründig um die Verbesserung der Handelsbeziehungen auf dem eurasischen Kontinent. Vielmehr handelt es sich um ein geopolitisches motiviertes EU-Projekt auf Geheiß von US-Präsident Biden, das eine Alternative zur chinesischen Seidenstraßen-Initiative darstellen und Indien enger an Europa – und insbesondere enger an die USA – anbinden soll.
Zur Finanzierung verweist die Union auf einen 300 Milliarden Euro schweren EU-Schuldentopf aus der C*-Zeit. Dass die schuldenfinanzierten Gelder längst für andere Projekte verplant sind, lässt die Union in ihrem Antrag unter den Tisch fallen.

Robert Farle warf in seiner Rede Friedrich Merz vor, einmal mehr Gelder, die wir nicht haben, für geopolitische Luftschlossprojekte im Ausland verschwenden zu wollen.

+++ Farle: CDU und GRÜNE sind das größte Sicherheitsrisiko! +++

Am 17.10.2024 debattierte der Bundestag zum Thema: "Ein Jahr Nationale Sicherheitsstrategie."

Die rund 80-seitige Nationale Sicherheitsstrategie fußt auf der Annahme, dass Russland in wenigen Jahren europäische NATO-Länder angreifen werde.

Der Abg. Robert Farle beschrieb die Nationale Sicherheitsstrategie als einen Versuch, mittels der Bedrohungslüge eines russischen Angriffs die Bevölkerung auf einen Krieg mit Russland einzuschwören.

In diesem Zusammenhang bezeichnete Farle neben der CDU und den GRÜNEN Roderich Kiesewetter und Boris Pistorius als das größte Sicherheitsrisiko für Deutschland, da diese die Militarisierung der Gesellschaft und die Kriegsvorbereitungen gegen Russland vorantrieben.

+++ Farle: Sie sind Deutschlands Feinde! +++

Am 16.10.2024 gab Bundeskanzler Scholz eine Regierungserklärung ab.

Der Abg. Robert Farle reagierte in seinem Redebeitrag auf die Provokationen und kriegstreiberischen Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr.

+++ Nein zu US-Mittelstreckenraketen! +++

Am 10.10.2024 debattierte der Deutsche Bundestag den Antrag der Linkspartei zum Thema: „Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland.“

+++ Farle warnt Georgien vor EU-Beitritt +++

Am 10.10.2024 debattierte der Deutsche Bundestag im Vorfeld der Wahlen zum georgischen Parlament einen Antrag der Ampel-Koalition mit dem Titel: „Für eine europäische Zukunft Georgiens.“

Georgien steht am Scheideweg: Die über viele Jahre pro-westlich ausgerichtete Regierungspartei „Georgischer Traum“ hat in zunehmendem Maße seit Ausbruch des Ukraine-Krieges die Seiten gewechselt.

Wie 2013 die ukrainische wird die georgische Regierung aktuell von der EU und den USA unter Druck gesetzt. Der Westen stellt Georgien vor die Wahl: Entweder EU-Beitritt, Nato-Mitgliedschaft und Konfrontationskurs gegen Russland oder nichts. Die Rolle eines neutralen Mittlers zwischen Ost und West wird vom "Wertewesten" kategorisch abgelehnt, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede hervorhob.

Premierminister, Irakli Kobachidse, sagte dass "ernstzunehmende Kräfte" eine "zweite Front" gegen Russland eröffnen und Georgien in einen Krieg hineinziehen wollen.

+++ Farle zu Habeck: „Ihre Klimaideologie ist Grundlage für Wirtschaftszerstörung!“ +++

Am 09.10.24 debattierte der Deutsche Bundestag ein weiteres Mal über die desaströse Wirtschaftspolitik der Ampel.

Vor wenigen Monaten ging Robert Habeck noch von einem Wirtschaftswachstum in 2024 von Plus 0,3 Prozent aus. Jetzt werden Minus 0,2 Prozent erwartet. Für 2025 werden ebenso eine Schrumpfung der Wirtschaft um 0,3 Prozent erwartet.

Der Abg. Robert Farle machte Wirtschaftsminister Robert Habeck für den wirtschaftlichen Niedergang verantwortlich und forderte erneut seine Entlassung.

+++ Farle: Russophobie wurde zur Staatsdoktrin erklärt! +++

Am 27.09.2024 diskutierte der Deutsche Bundestag verschiedene Anträge zu den Themen Automobilindustrie und Wirtschaftsstandort Deutschland.

Dabei führte der Abg. Robert Farle aus, dass die zur Debatte stehenden Anträge am Kernproblem vorbeigingen - und zwar an den nicht mehr wettbewerbsfähigen Energiekosten - und deshalb auch nicht geeignet seien, den gegenwärtigen Desindustrialisierungspfad der deutschen Wirtschaft aufzuhalten oder gar umzukehren.
Farle sprach sich für eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland und für das Ende der anti-russischen Sanktionspolitik aus.

+++ Farle vs. Lechte: „Das ist Totalitarismus in Reinkultur“ +++

Ist es eine Verschwörungstheorie, wenn es die betreffenden Personen selbst sagen und schreiben?!

Am 26. September hielt der Bundestag eine Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen des „Zukunftsgipfels“ der Vereinten Nationen (UN) ab.

Sehen Sie hier ein Kurzzusammenschnitt der Debatte mit Beatrix v. Storch, Ullrich Lechte und Robert Farle.