Robert Farle bei "Blaue Welle" Dresden Kundgebung in | 07.07.2024 Rede Bundestagsabgeordneterhttps://youtu.be/TKn5Zx7c8uU

+++ Farle zum Betrugsskandal um gefälschte CO2-Zertifikate +++

Es handelt sich beim gesamten Komplex der weltweiten Klimafinanzierung, der CO2-Besteuerung und des damit verbundenen CO2-Zertifikatehandels um ein einziges gigantisches Betrugssystem, so der Abg. Robert Farle.

Zum Beispiel:

Von den insgesamt 16 Mrd. Euro aus den CO2-Steuereinnahmen auf Brenn- und Treibstoffe wurden 4,5 Mrd. Euro für gefälschte chinesische CO2-Zertifikate aus dem Fenster
geworfen.

Für eine solche gigantische Veruntreuung von Steuermitteln muss die Regierung endlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Deutschen zahlen insgesamt rund 50 Mrd. Euro pro Jahr für die angebliche CO2-Reduktion:

- 20. Mrd. Euro für die EEG-Einspeisevergütung
- 8 Mrd. Euro für die CO2-Maut (Digitales und Verkehr)
- 16 Mrd. Euro für CO2-Steuern auf Brenn- und Treibstoffe (Umweltbundesamt)
- 4,5 Mrd. Euro für Weltklimaprojekte (BMZ)

+++ Farle zum 75-jährigen NATO-Jubiläum +++

Am 4. April 1949 wurde die NATO gegründet.

Heute feiert der Deutsche Bundestag ihr 75-jähriges Jubiläum. Dies wäre aus Sicht des Abg. Robert Farle ein guter Zeitpunkt, dieses Bündnis aufzulösen und gegen eine zeitgemäßere Sicherheitsarchitektur abzulösen.

Warum wurde die NATO nicht wie der Warschauer Pakt aufgelöst und warum sind die US-Truppen nicht wie die Russischen Truppen abgezogen?

Möglicherweise, weil die sich der Sinn und Zweck der NATO seit 1949 nicht geändert hat.

Die Funktion der NATO hat der erste Generalsekretär, Lord Ismay, noch 1953 wie folgt beschrieben:

„Die NATO soll die Amerikaner in Europa drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten halten.“

Offenbar hat sich daran wenig geändert.

+++ Farle: Selenskyj hat die Ukraine zur US-Kolonie gemacht +++

Am 25.04.2024 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der Union, Agrar-Sanktionen gegen Russland und Weißrussland (Neusprech: „Belarus“) einzuführen, um angeblich der russischen Kriegsführung Finanzmittel zu entziehen.

Das ist schlichtweg Unsinn, denn erstens liegt der Wert der russischen Agrar-Exporte in die EU unterhalb von einer Milliarde Euro im Jahr und ist damit für den Kriegsverlauf irrelevant und zweitens: Seit wann ist Weißrussland am Ukraine-Krieg beteiligt?!

Worum geht es also wirklich?

+++ Robert Farle zur Causa Krah: Eine Aktuelle Stunde voller Hetze +++

Am Donnerstag, den 25. April 2024, ging das Schmierentheater gegen die AfD in den dritten Akt zur Manipulation der kommenden EU-Wahl.

Der Abg. Robert Farle warf den Altparteien vor, dass sie eine Stunde lang nichts als faktenbefreite Hetze gegen die einzige Oppositionspartei betrieben hätten.

+++ Farle: Merz geht mit Alibi-Anträgen auf Stimmenfang! +++

Am 10. und 11. April 2024 debattierte der Bundestag zwei wirtschaftspolitische Anträge der CDU/CSU mit den Titeln „Notwendige Nutzung der Kernenergie in der Energiekrise – Rückbau stoppen, Moratorium umsetzen“ und „Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft“.

Beim genaueren Blick in die Anträge wird jedoch schnell klar, dass sich hinter den kernigen Überschriften wenig Substanz verbirgt und die Lösungsvorschläge an den tatsächlichen Ursachen der Wirtschaftskrise vorbeigehen. Diese seien die sog. Klima-Transformation und der Wirtschaftskrieg gegen Russland, so der Abg. Robert Farle.

Farles Fazit: Solange CDU/CSU der Klima-Religion hinterherlaufen und mit den Grünen koalieren wollen, ist von der Union kein Politikwechsel zu erwarten.

+++ Farle: NEIN zum WHO-Pandemievertrag! +++

Am späten Donnerstagabend, 22. Februar 2024, debattierte der Deutsche Bundestag einen Antrag der Unionsfraktionen mit dem Titel: „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – Gegen Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“.

Welchem Zweck der Antrag der Union dienen sollte, blieb auch nach Abschluss der Debatte schleierhaft. Es war nicht möglich, herauszufinden, was diesen Antrag von den Positionen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach unterscheidet.

Im Mai 2024 soll der WHO-Pandemievertrag auf der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet werden.

Im Kern geht es darum, einem kleinen, nicht demokratisch legitimierten Machtzirkel die Kompetenz über die nationale Gesundheitspolitik zu übertragen und kritische Stimmen über die WHO, ihre angeordneten Maßnahmen oder empfohlenen Medikamente zu zensieren.

Der Abg. Robert Farle sprach sich in einem kurzen Statement klar gegen diese Entmachtung der Parlamente durch die Hintertür aus.

Farle: Sie wollen Deutschland in den Krieg hineinziehen!

Am 22. Februar 2024 beschloss der Deutsche Bundestag einen Antrag der Ampel-Fraktionen, dessen wesentlicher Inhalt ist, die Ukraine so lange und umfassend militärisch zu unterstützen, bis Kiew neben den annektierten Donbass-Gebieten auch die russische Halbinsel Krim erobert hat.

Der Abg. Robert Farle ging in seiner Rede mit den Kriegsunterstützern Kiesewetter und Strack-Zimmermann hart ins Gericht und forderte stattdessen Waffenstillstandsverhandlungen.

Farle zu Habeck: Alles, was Sie anfassen, geht schief!

Am 22. Februar 2024 debattierte der Dt. Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2024, den Wirtschaftsminister Habeck am Tag zuvor vorgestellt hatte.

Bereits vergangene Woche nahm Habeck bei seinem Auftritt auf dem handwerkspolitischen Forum in Leipzig den wesentlichen Inhalt des Jahreswirtschaftsberichtes vorweg: Die Lage sei „dramatisch schlecht“, so Habeck. Finanzminister Lindner nannte die Lage „peinlich“.

Die Wachstumsprognosen für das Jahr 2024 wurden von ursprünglich 1,3 % auf 0,2 % brutal nach unten korrigiert. Deutschland ist nicht nur das Schlusslicht in der EU, sondern auch im weltweiten Vergleich der Industriestaaten. Ob diese 0,2 % Wirtschaftswachstum im Jahresverlauf überhaupt realisiert werden können, ist aus heutiger Sicht jedoch mehr als fraglich.

Robert Farle griff die Grünen in seiner Rede scharf an: „Die grüne Partei ist angetreten, um Deutschland zu ruinieren, um Deutschland als Konkurrent gegenüber den USA auszuschalten.“

+++ Kurzfassung der Debatte zur Halbzeitbilanz der Ampel +++

Am Donnerstag, 14. Dezember 2023, debattierte der Bundestag zum Thema Halbzeitbilanz der Ampel-Regierung.

Der nachfolgende Redner der SPD, Bernd Westphal, stritt die Zustandsbeschreibung Deutschlands seines Vorredners nach zwei Jahren Ampel-Regierung vehement ab und verwies auf fragwürdige, subventionsgetriebene Energiewende-Projekte der Ampel.

Daraufhin reagierte der Abg. Robert Farle mit einer spontanen Zwischenintervention, in der er auf die Realitätsverweigerung des Abg. Westphal einging. Zudem teilte er einen Seitenhieb gegen die Union aus, weil sie die Ampel-Regierung bei ihrem Kriegskurs gegen Russland sogar noch überbieten möchte.

Farle stellte klar, dass sich die Bundesregierung um die Angelegenheiten Deutschlands zu kümmern habe: "Wir sind das Parlament der Bundesrepublik Deutschland, und wir haben die Aufgaben im Land Deutschland zu lösen, und die lösen Sie als Ampel überhaupt nicht!"