Montabaur...

Die heutige Masern-Geschichte kommt aus Montabaur im schönen Westerwald.

Dort erhielt ein nicht bekannter Mitarbeiter des Gesundheitsamts an einem nicht bekannten Datum von einem nicht bekannten Anrufer mit unbekanntem Geschlecht einen anonymen Anruf, dass eine Grundschülerin im Landkreis mit Fehler im Geburtsdatum, den bisher immer nur das Gesundheitsamt gemacht hat, einen gefälschten Impfpass besäße und der kleine Bruder mutmaßlich in einen Kindergarten geht.

Wow! ?

Also schrieb das Gesundheitsamt den Eltern einen Brief, genauer gesagt sogar zwei böse Briefe, denn am 18.11.23 flatterten zwei Zwangsgeldandrohungen über je 500 € ins Haus, wenn dem Gesundheitsamt nicht bis zum 30.11.23 ein Maserschutznachweis vorgelegt würde. Für jedes dieser Schreiben sollten noch knapp 50 € bezahlt werden.

Nun gab und gibt es aber keinen Nachweis, der vorgelegt werden könnte, so dass die Eltern selbstverständlich Widerspruch einlegten. Es ist niemals möglich, innerhalb von 12 Tagen einen vollständigen Nachweis zu besorgen und ansonsten 500 € zu bezahlen!

Dem Widerspruch wurde stattgegeben. ?

Das Gesundheitsamt wollte dies aber natürlich nicht auf sich sitzen lassen und forderte daher mit Schreiben vom 30.01.24 erneut zur Vorlage eines Nachweises auf. Neue Frist: 16.02.24.

Da die Eltern immer noch keinen Nachweis hatten, legten sie erneut Widerspruch ein und erhielten am 29.04.24 einen Brief:

*"nach nochmaliger Überprüfung der Angelegenheit teilen wir ihnen mit, dass die Durchsetzung der gesetzlich bestehenden Nachweispflicht gemäß § 20 Abs. 9 IfSG nicht weiter verfolgt wird. Somit ist die Androhung des Zwangsgeldes hinfällig. Die angefallenen Gebühren werden ebenfalls erlassen.

Dem Widerspruch wird damit vollumfänglich abgeholfen."*

Alles erledigt — sollte man meinen... ?

Das meinte aber leider nicht der Landkreis Montabaur, sondern dieser leitete mit Anhörung vom 02.05.24 ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein wegen des Verstoßes gegen ein (dank Widerspruch und Abhilfe) nicht mehr existierendes Aufforderungsschreiben. Am Ende gab es ein Bußgeld von jeweils 500 €.

Und was machte das Amtsgericht?

Wenigstens nun könnte man ja denken, dass der Amtsrichter sich die Akte anschauen würde und sofort sieht, dass es gar keine Aufforderung mehr gibt und dann das Verfahren sofort einstellt...

Nein, leider auch falsch.
Das AG Montabaur möchte am 10.02.25 verhandeln ?‍⚖️

Weidel in Magdeburg +++ Nach Terror: Die Deutschen holen sich die Straßen Magdeburgs zurück!

Während Scholz und Faeser gestern nur unter Polizeischutz und Buhrufen in Magdeburg ihre Pressetermine wahrnehmen konnten, kamen Tausende zur heutigen AfD-Trauerkundgebung nach Magdeburg.

So emotional zeigte sich Alice Weidel noch nie!

https://t.me/auf1tv

Da wächst zusammen, was schon lange zusammengehört:
Habeck am BILD-Küchentisch mit Marion Horn, der Chefin der größten deutschen Zeitung. Zwei Welten? Von wegen. Hier zeigt sich: Politik und mediale Macht sind eng verbunden. Große Nähe, große Bühne – der Rest ist Küchenpsychologie.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bericht-dutzende-jungen-in-berliner-antifa-missbraucht-betroffene-tun-sich-zusammen-li.2281794

“Nach einer Infektion von zwei Kindern mit der neuen Variante des Mpox-Virus wird eine Schule in der Nähe von Köln vorsorglich geschlossen.”

Aber “Schulen schließen würde man heute nicht mehr…”

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/affenpocken-erste-schulschliessung-in-deutschland-li.2282091

t.me/Rosenbusch

Islamistische Influencer ködern im Netz deutsche Mädchen?****

Salafisten versuchen im Netz, junge Frauen zum radikalen Islam zu bringen. Immer öfter mit Erfolg. Die ultrakonservativen Vorstellungen werden ganz modern von Influencern in sozialen Netzwerken verbreitet. Ziel: Die Opfer sollen sich verhüllen, Männern gehorchen und Kinder gebären. Ermittler können nicht sagen, wie oft es passiert. Dass die Fälle zuletzt aber stark zugenommen haben, ist gesichert. Und die Opfer der Radikalisierung werden immer jünger. Das Einstiegsalter liege inzwischen bei 14 bis 15 Jahren, heißt es in einem Bericht des Bayerischen Rundfunks. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Oberösterreich machte diese Beobachtung. Dieser spricht von katholischen Mädchen, die überredet werden, zum radikalen Islam zu konvertieren. Danach würden sie rasch an Moslems verheiratet, mit dem Ziel, „Kämpfer zu gebären“. Die Radikalisierungen sollen im Internet stattfinden.

Eine Szene-Aussteigerin erzählt nun im BR, wie diese Radikalisierungen ablaufen. Männliche und weibliche Influencer mit zehntausenden Followern verbreiten Propaganda und stellen sich in sozialen Netzwerken als religiöse Autoritäten dar. „Wenn man viel über den Islam redet, dann denken junge Mädchen, man ist ein Gelehrter“, zitiert der Bericht die anonyme Insiderin. Die vermittelten Botschaften sind brisant. „Frauen können arbeiten, aber mit Kontrollen“, predigt ein Salafist etwa auf TikTok. Doch die Influencer hätten kein echtes Interesse an den Mädchen. „In dem Moment, wo du zum Islam konvertierst, wirst du fallen gelassen“, wird die Aussteigerin zitiert.

Ein Sprecher des Verfassungsschutzes in Bayern ergänzt: „Zu Beginn werden einfache Fragen aus dem Alltag genutzt – zum Beispiel Partnersuche, Kindererziehung oder Kleidung. Frauen werden durch solche Themen angelockt, und erst später folgt die Ideologisierung.“ Wie ernst das Problem ist, wird anhand einer Zahl besonders deutlich: So sprechen Behörden allein in Deutschland von 11.500 hier lebenden bekannten Salafisten. Dass in Deutschland eine Islamisierung stattfindet, ist jedoch eine rechtsradikale Verschwörungstheorie ?

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

Warum spricht der Kanzler nicht darüber, dass Millionen Syrer, die angeblich alle wegen Assad in die Bundesrepublik geflohen sind, nun endlich wieder in ihre Heimat zurückkehren können?

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

Der Freistaat Bayern fordert von einem Mann, der sage und schreibe 13 Jahre unschuldig im Knast saß, jetzt rund 100.000 EUR - für "Kost und Logis". Das ist kein Witz, sondern die Realität im besten Deutschland, das jemals existiert hat.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

https://m.bild.de/politik/inland/kandidatur-verzicht-kokain-spd-abgeordneter-schmeisst-hin-674dd3ff05eeae75080138b2