Grünen Politiker Hofreiter will X (ehemals Twitter) sperren lassen

Nach dem Terroranschlag von Solingen und den Schüssen auf das Generalkonsulat in München fordert der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Einschränkungen der Meinungsfreiheit und sogar die Sperrung von X (ehemals Twitter).

„Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Online-Netzwerke, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zur Rechenschaft gezogen „und notfalls gesperrt werden“, sagte der Grünen-Politiker.

Dazu erklärt Nicole Jordan, Vorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, folgendes:

Die Verbotsfantasien von Herrn Hofreiter sind eine Gefahr für die Demokratie und die Meinungsfreiheit in unserem Land. Das zeigt einmal mehr, wie die Grünen zu Demokratie und Meinungsfreiheit stehen.

Unsere Meinungsfreiheit darf nicht durch diese kruden Verbotsfantasien eingeschränkt werden.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article253404566/Anti-Terror-Kampf-Gruenen-Politiker-Hofreiter-will-notfalls-Plattform-X-sperren.html

DIE WELT

Anti-Terror-Kampf: Grünen-Politiker Hofreiter will notfalls Plattform X sperren - WELT

In Brasilien ist es bereits passiert. Nun schlägt Grünen-Politiker Anton Hofreiter vor, auch hierzulande die Nutzung zur Onlineplattform X einzuschränken. Zudem brauche es mehr „virtuelle Agenten“, um gegen Straftäter vorzugehen. Er begründet dies mit dem…