Die Neutralität der Schweiz ist über 200 Jahre alt und seit 1907 in den Haager Abkommen klar definiert. Diese Bestimmungen sind eine gute, zeitlose und völkerrechtliche Grundlage unserer Aussenpolitik. In der Schweizerischen Bundesverfassung wird die Neutralität erwähnt, aber nicht definiert. Die Initiative holt dies nach und gibt der Aussenpolitik eine klare Richtung vor. Dies ist nötiger denn je.

https://politbeobachter.ch/ja-zum-friedensprojekt-neutralitaetsinitiative/

Noch bis zum 22. März läuft die Vernehmlassung zur Gesetzesrevision des Epedemiengesetz. Die Vernehmlassung ist der Gesetzgebung vorgelagert und der Bund holt Rückmeldungen ein zur Akzeptanz einer geplanten Vorlage. Zumal uns das Epidemiengesetz spätestens im Falle einer nächsten «Zertifikatsphase» wieder direkt betrifft, dürfen wir die Rückmeldungen zum Gesetz nicht nur den Parteien überlassen.

Der Politbeobachter zeigt Dir, wie Du spielerisch eine Vernehmlassungsantwort verfassen kannst.
https://politbeobachter.ch/die-wuerfel-sind-noch-nicht-gefallen/

🇨🇭Noch 2 Tage bis zum Ende der Vernehmlassungsfrist Teilrevision EpG
Vorlage 8, von Prof. Dr. Konstantin Beck, ABF Schweiz
"Die Durchsicht der Teilrevision, bei der man sich unweigerlich fragt, wie denn eine Totalrevision aussehen würde, **zeigt einen Gesetzestext mit ähnlichen legalistischen Schwächen, wie sie bereits die Corona-Regulierung prägte."

"Auch wenn die EpG Revision als Teilrevision präsentiert wird, wünschte man sich doch eine Totalrevision dieser Teilrevision, insbesondere
- Eine Reduktion der Eingriffe in die Freiheitsrechte auf ein absolut unvermeidbares Minimum.
- Eine Respektierung des Datenschutzes allenfalls in leicht eingeschränkter Form.
- Eine Aufhebung des in der Gesetzesvorlage implementierten umfassenden Impfzwangs.
- Eine dringende Entschlackung der Gesetzesvorlage, damit das Gesetz als Instrument in einer künftigen Notsituation überhaupt anwendbar sein wird."**

👉Hier die ganze Version 8 und schreiben Sie jetzt eine Vernehmlassungsantwort.
www.abfschweiz.ch🇨🇭

Die Petition «WHO-Verträge: Parlament und Bevölkerung sollen entscheiden!» wurde erfolgreich mit 31'623 Unterzeichner eingereicht. Die Forderung ist klipp und klar: Der Pandemievertrag und die revidierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sollen dem Parlament und dem Volk zur politischen Debatte unterbreitet werden.

https://politbeobachter.ch

Einreichung der Petition "WHO-Verträge vors Parlament" mit über 30'000 Unterzeichner.

Peter bedankt sich herzlich bei seinen 17'880 Wählern
@josef_ender

Peter's Chräpfli-Theorie. Wenn alle mithelfen und Peter wählen, wird seine Theorie wahr.
Mögen die Chräpfli mit uns sein! 🍪

Bei Kappel wurde 1529 durch Vermittlung der neutralen Orte ein Bruderkrieg zwischen Eidgenossen verhindert.
Heute wird eine Seite von Friedensverhandlungen ausgeschlossen und die Schweiz beteiligt sich am Wirtschaftskrieg.
Was ist nur aus der neutralen Schweiz geworden?
@josef_ender

*‼️Schlussspurt Referendum gegen den Mantelerlass ‼️***Es fehlen inklusive Reserve noch etwas mehr als 15‘000 Unterschriften! Auf gehts!

👉🏼 Bogen-Download
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👉🏼 Flyer-Sponsoring

«Tell – Jagd auf ewig»

Mitgliederversammlung am 7. Dezember 19:00
Kino Schwyz, Reichsstrasse 8, 6430 Schwyz

Ganz im Zeichen unseres legendären Freiheitskämpfers Wilhelm Tell steht die diesjährige Mitgliederversammlung des Aktionsbündnis Urkantone.

WICHTIG: Für die Mitgliederversammlung unbedingt anmelden bis spätestens 4. Dezember 2023 unter info@ur-kantone.ch Spätere Anmeldungen können nicht berücksichtigt werden.

Kinovergnügen und anschliessender Apéro Riche. Mit Regisseur und Hauptdarsteller Luke Gasser sowie Christian Schmid, Autor von Wilhelm Tell – Lebendiger Mythos.

Eingeladen sind alle Mitglieder. Wer noch nicht Mitglied ist, kann sich unter https://ur-kantone.ch eintragen: «Mitglied werden» und auch an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

Wir freuen uns auf viele Teilnehmer!
@urkantone