Die logische Folge dieses Befundes ist übrigens, dass mehr intelligente Menschen ausgerottet wurden als doofe. Aber diese Schlussfolgerung ist vermutlich zu intelligent.

Hahaha, abgesehen von dem billigen Framing, muss wohl das Konzept von Intelligenz nochmal dringend überarbeitet werden. ?

Aber im Ernst: Da die Lügenpresse den Widerstand als irre framed, hält das natürlich Leute ab, Freie Medien zu konsultieren, die doch tatsächlich denken, intelligente Menschen lesen Spiegel.

Dass die Propaganda da sogar schlimmer ist als in der Blödzeitung darauf kommen sie nicht...

?? Der Spitzel-Staat: Lindner will Firmen-Rechnungen bald staatlich erfassen " ... ABER: Ein kleines Detail in dem Gesetz aus dem Haus von Finanzminister Christian Lindner (FDP), das die Ampel als Beitrag zu „Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit für die Unternehmen“…

Es ist so dreist... Wo bleibt der Verfassungsschutz?

Habeck-Deal: Verfassungsgericht soll vorerst einfach ignoriert werden

KLIMA-MILLIARDENAUSGABEN 

Am Montag haben Robert Habeck und die Wirtschaftsminister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Das unglaubliche Ergebnis: Die Politiker wollen an ausnahmslos allen Klimaprojekten festhalten.

Die Argumentation für diese Entscheidung ist haarsträubend. Habeck begründet die Notwendigkeit der Klimaprojekte kurzerhand damit, dass allein durch den Wegfall der 60 Milliarden im KTF im nächsten Jahr ein Wachstumsverlust „von gut einem halben Prozentpunkt“ erwartet werde – und dies gegebenenfalls auch 2025 und 2026 so weiter gehe.

Der KTF habe ein „Ökosystem des Aufbruchs“ ausgelöst, schwadroniert er. Dieses müsse „losgeeist“ werden von dem „Limbo“, in dem man sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts „plötzlich“ befinde. 

https://apollo-news.net/trotzt-ktf-urteil-wirtschaftsminister-wollen-an-allen-klimaprojekten-festhalten/

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Apollo News

Habeck-Deal: Verfassungsgericht soll vorerst einfach ignoriert werden

Am Montag haben Robert Habeck und die Wirtschaftsminister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Das unglaubliche Ergebnis: Die Politiker wollen an ausnahmslos allen Klimaprojekten festhalten.

DPolG Bundespolizeigewerkschaft am 27.11.23 auf Twitter / X:

„Ampel will rechtsstaatliche Prinzipien aushebeln

Am 27.11.2023 fand die öffentliche Anhörung zur Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene im Bundestag statt. Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, hat als Sachverständiger bei der Anhörung teilgenommen.

Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert. Das Prinzip der Gewaltenteilung ist in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes verankert. Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.

Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Demgegenüber stehen die Bundesregierung als Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte als Judikative.
**Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Grundlagen für ein neues Amt einer Polizeibeauftragten oder eines Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag für die folgenden Polizeien des Bundes geschaffen werden, für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und die Polizei beim Deutschen Bundestag.

Das Parlament als Teil der Legislative richtet sich damit ein Hilfsorgan ein, welches nun judikative Aufgaben übernehmen soll. Judikative Aufgaben werden in Deutschland normalerweise unabhängig von Staatsanwaltschaften und Gerichten wahrgenommen und das ist gut so. Der Grundgesetzgeber wollte damit eine unabhängige Kontrolle der drei Gewalten in unserem Land voneinander trennen, was bisher immer sehr gut funktioniert hat.
Mit umfangreichen Rechten inklusiver einer vollumfänglichen Amtshilfe durch Gerichte wird hier die Gewaltenteilung mit Füßen getreten.**

Auf der Seite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist dazu folgendes zu lesen:
„Der oder die Polizeibeauftragte wird wirksame Kompetenzen erhalten. Er oder sie wird eigene Ermittlungen parallel zu möglichen Straf-, Bußgeld- oder Disziplinarverfahren fortführen, wenn damit ein eigenes Erkenntnisinteresse verbunden ist. Gerichte, Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sind zur Übermittlung von Akten oder Dateien verpflichtet, damit der oder die Bundespolizeibeauftragte die Ermittlungen umfassend durchführen kann. Auch können Dienststellen der Polizeien ohne vorherige Anmeldung betreten und die Bediensteten befragt werden. Damit ist die Einrichtung des oder der Bundespolizeibeauftragten ein großer Erfolg für die Bürger*innen-Rechte und die parlamentarische Kontrolle.“

Weiter heißt es dort:
„Kommt es zu rechtswidrigen Handlungen von Polizist*innen, wiegen diese für die Betroffenen oft sehr schwer. Umso wichtiger ist, dass die Polizeien des Bundes und der Länder einer wirksamen rechtsstaatlichen Kontrolle unterliegen. Wird man in Deutschland durch eine polizeiliche Maßnahme in seinen Rechten verletzt, kann man Klage vor dem Verwaltungs- oder auch Strafgericht erheben. Doch oftmals bleibt nach diesen Verfahren das Gefühl, dass wichtige Fragen und Probleme nicht behandelt worden sind, da ein Gerichtsverfahren den Einzelfall betrachtet. Gleiches gilt für die beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren. Strukturelle Probleme, die den Hintergrund des Vorfalles bilden, werden dabei oft nicht in den Blick genommen.“

Was heißt das nun?

Ist man nicht zufrieden mit einem Urteil eines Verwaltungs- und Strafgerichtes (Judikative), so wendet man sich zukünftig an die Legislative. Die Legislative, die ja eigentlich dafür da ist, Gesetze (inkl. fragwürdiger Gesetze wie das Polizeibeauftragtengesetz) zu erarbeiten und zu verabschieden.“

https://twitter.com/DPolGBPOLG/status/1729152783180275827

X (formerly Twitter)

DPolG Bundespolizeigewerkschaft (@DPolGBPOLG) on X

Ampel will rechtsstaatliche Prinzipien aushebeln Am 27.11.2023 fand die öffentliche Anhörung zur Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene im Bundestag statt. Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, hat als Sachverständiger…

„Der Frankfurter Medizinprofessor @PantelJohannes hat die Daten, auf die Drosten sich nun bezieht, überprüft. Im Interview erklärt er, warum dessen Aussage unhaltbar ist, der Umgang auch mit den Alten in der Coronakrise falsch war und eine Aufarbeitung – die er gemeinsam mit mehreren Dutzend Professorenkollegen in zwei offenen Brief fordert – unumgänglich.“

https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-pantel

t.me/Rosenbusch

Verbotenes medizinisches Wissen versus Schulmedizin | Teil 2
In seiner Reihe „Verbotenes Wissen“ beschäftigt sich Dr. Bodo Schiffmann heute mit Taurin (siehe obiges Video).
Bodo hat dazu eine Studie verlinkt, die da heißt: Taurinmangel als Triebkraft der Alterung

In der Studie mit fast 12 000 Teilnehmern wurde nachgewiesen, dass es bei Menschen die eine niedrige Taurinkonzentrationen haben, häufiger zu hohen Blutzuckerwerten, Übergewicht und Diabetes kommt.

Und bei Versuchen mit Affen stellte sich heraus, dass man länger gesund und ohne alterstypische Krankheiten lebt, wenn man seiner Nahrung Taurin zusetzt!
Besonders geeignet ist Taurin übrigens für Menschen, die eher wenig Sport treiben und für Vegetarier und Veganern.  

Zusammengefasst sagt Dr. Schiffmann: Meine Recherchen belegen, dass die Einnahme von Taurin, sinnvoll für ein längeres und gesünderes Leben ist.
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Quelle

In immer mehr Ländern wächst der Zustrom zu konservativen Kräften: Während das linke Establishment nach "Brandmauern gegen rechts" schreit, fordert die Bevölkerung klare Kurskorrekturen. Laut aktuellem APA/ATV-"Österreich-Trend" ist es nur mehr eine Minderheit der österreichischen Bevölkerung, die eine Regierungsbeteiligung der FPÖ prinzipiell ablehnt: Schon 54 Prozent der Befragten sind dagegen mit einer Regierungsbeteiligung der FPÖ nach der kommenden Nationalratswahl einverstanden.

Artikel hier lesen: https://report24.news/nationalratswahl-mehrheit-der-oesterreicher-waere-mit-fpoe-regierungsbeteiligung-einverstanden/?feed_id=34219

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Report24

Nationalratswahl: Mehrheit der Österreicher ist mit FPÖ-Regierungsbeteiligung einverstanden

Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung ist derweil hoch: 70 Prozent der Befragten zeigten sich hier "wenig" bis "gar nicht zufrieden".

Focus erstaunlich stabil. 1h alt.

https://www.youtube.com/watch?v=2DeXTq0r20k

Bild framed derweil fleißig.

YouTube

Chrupalla, Weidel: Wie deutsche Politik mit den AfD-Fällen umgeht, ist beschämend

#afd #chrupalla #weidel Nach allem, was derzeit bekannt ist, hat es gegen den AfD-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla wohl einen Anschlagsversuch gegeben. FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz stört sich vor allem an den Reaktionen der anderen Parteien.…