Sensation bei Gerichtsverhandlung!
EILMELDUNG: RKI-Chef Schaade gesteht: Risikobewertung für Lockdown nicht wissenschaftlich fundiert, sondern "Management-Entscheidung"

Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Osnabrück am 3. September 2024 drehte sich um die Klage einer Pflegehelferin gegen ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot, das ihr auferlegt wurde, weil sie keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen konnte. Der zentrale Punkt der Verhandlung war die Befragung von Herrn Schaade, amtierender Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), zu den internen RKI-Protokollen, die durch Informationsfreiheitsanfragen und Leaks öffentlich wurden. Diese Protokolle, spielten eine Schlüsselrolle in der Verhandlung.

Die wichtigste Erkenntnis des Prozesses war, dass Herr Schaade offenbarte, dass die Risikobewertung und die Hochstufung der Gefährlichkeit, die zur Rechtfertigung von Maßnahmen wie dem Lockdown verwendet wurden, nicht allein auf wissenschaftlicher Grundlage beruhte. Stattdessen wurde diese Hochstufung als ein "Management-Thema" betrachtet, was bedeutet, dass sie auch von nicht-wissenschaftlichen Erwägungen beeinflusst wurde. Dies widerspricht der bisherigen Annahme, dass alle Maßnahmen streng wissenschaftlich fundiert waren.

Diese Enthüllung führte dazu, dass das Gericht, insbesondere der Vorsitzende Richter, diese Vorgehensweise des RKI stark hinterfragte. Am Ende der Verhandlung entschied das Gericht, dass das Betretungsverbot unrechtmäßig war. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass die einrichtungsbezogene Nachweispflicht, also die Impfpflicht für medizinisches Personal, mindestens ab dem 7. November 2022 verfassungswidrig sei. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben, da nun das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden muss.

Insgesamt wird die Verhandlung als ein bedeutender Schritt gesehen, der aufzeigt, dass einige der getroffenen Maßnahmen während der Pandemie nicht vollständig wissenschaftlich fundiert waren.

Vielen Dank für ihre wertvolle Arbeit, Tom Lausen ?
?Pressemitteilung Verwaltungsgericht

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The New York Times пишет, что Павел Дуров после своего ареста стал настоящей иконой в разгорающейся борьбе за свободу слова

VERGLEICHBAR MIT ATOMMÜLL? VERGIFTUNG DURCH WINDKRAFT UND SOLAR

Wir haben es hier mit einer gigantischen Naturzerstörung zu tun. Die Böden werden Stück für Stück durch PFAS vergiftet und unfruchtbar. Diese Energiewende ist ein Alptraum für unsere so wichtige Natur.
Selbst die Wildschweine, die im Bereich der „nachhaltigen“ Gerätschaften leben, sind schon so toxisch, dass sie besser nicht auf den Teller kommen.

Deutschland zahlt einen furchtbar hohen Preis für die Vergiftung seines eigenen Landes unter dem Deckmantel der „grünen Wende“, die nichts, aber auch rein gar nichts mit Klimafreundlichkeit zu tun hat. Das muss aufhören!

Quelle DENKT DRAN - DENKT SELBST*??FaktenFriedenFreiheit*

Heute haben wir Frank dem Friedensfahrer würdevoll verabschiedet. ?✝

Er war ein extrem willensstarker Mensch, der die Freiheitsbewegung selbstlos bis zur letzten Minute unterstützt hat. Im diesem Sinne wird er uns immer in Erinnerung bleiben und ein Vorbild sein. ❤️

@mr_marcus_fuchs

?Faeser-Rücktritt unumgänglich?

Im Cicero zeigt Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht, was er von Faesers Compact-Verbot und der erwartbaren Niederlage vor Gericht hält:
*"Die Innenministerin greift die Pressefreiheit mit brachialen Mitteln an. Ein oberstes Gericht muss ihr in den Arm fallen und sie an die Bedeutung der Presse für die Demokratie erinnern. Wie kann das sein? Die Ministerin hat natürlich hervorragend qualifizierte juristische Berater in ihrem Ministerium. Die haben ihr mit Sicherheit die Verfassungslage erklärt. Trotzdem greift sie das Magazin an. Das zeigt: Es geht ihr um Ideologie und Machterhalt. Sie missbraucht ihr Regierungsamt und die Sicherheitsbehörden für ihren Feldzug gegen rechts.

Je schlechter die Wahlumfragen für ihre Partei, desto hemmungsloser agiert sie. Auch von der Verfassung lässt sie sich nicht aufhalten. In einer funktionierenden freiheitlichen Demokratie führt ein solcher Anschlag auf die Freiheit der Presse zwingend zu einem schnellen Rücktritt. Wer so wenig Respekt vor der Verfassung hat, kann im Verfassungsstaat kein Regierungsamt bekleiden. So einfach ist das."*

Quelle:
https://www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-compact-magazin-leipzig-urteil

Die Worte sind mit Bedacht und richtig gewählt. Das Grundgesetz hält offensichtlich nicht die richtigen Werkzeuge einer wehrhaften Demokratie bereit, wenn die Verfassungsfeinde im Herzen der Regierungsmacht sitzen.

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t.me/RA_LUDWIG

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Cicero

Es gibt noch Richter in Leipzig

Eine gute Nachricht für die Pressefreiheit: Das Bundesverwaltungsgericht fällt der Innenministerin in den Arm und stoppt ihr Verbot des „Compact“-Verlages. In einer funktionierenden Demokratie wäre Nancy Faesers Rücktritt jetzt alternativlos.

In jener Zeit, als Nordwind sang,
der Wikinger Schiffe die Meere bezwang,
mit mutigen Herzen, so stolz und kühn,
zogen sie aus, um ferne Länder zu sehn.

Ihre Schiffe, Drachen, aus Holz geschnitzt,
stachen voran, wo der Horizont blitzt.
Von Byzanz bis Vinland führte ihr Pfad,
die Klinge so scharf, der Geist niemals matt.

Doch waren sie mehr als nur Krieger aus Stahl,
Handwerker, Händler, mit reichlicher Zahl.
Von Nord bis Süden die Segel gespannt,
sie belebten den Handel, verbanden das Land.

Die Wikinger ehrten das Land, das sie kannten,
Mit Ritualen und Opfern, die heilig brannten.
Sie spürten die Kraft, die in allem haust,
und gingen mit Ehrfurcht in die Natur hinaus.

Und auch wenn die Zeit ihre Spuren verweht,
bleibt ihr Erbe, das niemals vergeht.
In Wäldern, in Wellen, in Legenden und Herzen
leuchten die Wikinger, hell wie 1000 Kerzen .

©Vee Heidenblut

„Ein wichtiger Sieg für COMPACT, aber noch kein Sieg für das Grundgesetz“ ?❗️

Aktuelles Interview mit dem Verfassungsrechtler Prof. Ulrich Vosgerau, der zum Anwaltsteam von COMPACT gehört, zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-sagt-staatsrechtler-ulrich-vosgerau-er-ist-der-joker-im-compact-anwaltsteam

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen ? t.me/CompactMagazin

Alexander Wallasch | DE

Das sagt Staatsrechtler Ulrich Vosgerau – Er ist der Joker im Compact-Anwaltsteam

Es steht im Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt.“

SIEG!!!!! Das Gericht hat das COMPACT-Verbot im Eilverfahren aufgehoben. Eine Entscheidung wird erst im Hauptsacheverfahren fallen, und das werden wir auch gewinnen. Hauptsache dauert mind. zwei Jahre. BIS DAHIN KÖNNEN WIR WEITERMACHEN!

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen ? t.me/CompactMagazin