Suppenkaspar-Grundgesetz?

"In der demokratischen Staatsform liegt aber eine Klugheit, die die Einsichtsfähigkeit von Zeitgenossen gelegentlich übertrifft. Unter dem tatsächlichen oder gefühlten Krisendruck des laufenden Jahrzehnts werden immer häufiger Stimmen laut, die meinen, man könne den gegenwärtigen Herausforderungen nicht mit herkömmlichen demokratischen Verfahren begegnen. Man müsse die Demokratie neu erfinden oder vielleicht sogar ganz abschaffen. Da werden die Grundrechte unserer Verfassung plötzlich als „Suppenkasper“-Freiheiten bezeichnet (Hedwig Richter, F.A.Z. v. 18.4.2024). Da wurde und wird mit autokratischen Systemen geliebäugelt, die mit harter Hand zu vermeintlich besseren und schnelleren Lösungen für komplexe Problemlagen kommen...

... Fehler wurden nicht nur bei der Auswahl bestimmter, im Nachhinein geradezu absurd anmutender Maßnahmen gemacht, sondern vor allem im Umgang mit den Bürgern. Es wurden Gewissheiten vorgetäuscht, Fehler nicht zugegeben und auch nicht korrigiert, es wurde gefordert, „der Wissenschaft“ zu folgen, obwohl in vielen grundlegenden Fragen Uneinigkeit bestand und obwohl die Politik selbst Einfluss auf die Wissenschaft genommen hat."

https://www.faz.net/einspruch/svenja-flasspoehler-elisa-hoven-frauke-rostalski-und-juli-zeh-ueber-corona-19905238.html?premium=0xc0e56df10488602dd68b00b71f6f8c22cd6e9c47db5e2491f288b86042c57e28

FAZ.NET

Svenja Flaßpöhler, Elisa Hoven, Frauke Rostalski und Juli Zeh über Corona

Die Zeit der Pandemie hat Spuren hinterlassen. Eine kritische Betrachtung des Umgangs der Politik mit der Öffentlichkeit ist notwendig. Ein Gastbeitrag.

Rechtsanwältin Jessica Hamed:

Die #RKIFiles legen nun "den Verdacht nahe, dass die Hetze gegen Ungeimpfte seitens der führenden Politiker*innen bewusst (wenigstens) wahrheitsverzerrend erfolgte.

Ich denke, spätestens jetzt ist der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gegeben und die Staatsanwaltschaften sollten die Ermittlungen aufnehmen."

https://x.com/jeha2019/status/1817107679787028839

t.me/rathausdemo

#Zeitzeugen – Dorothea Stark, geb. 1922, gest. 2021
Im Alter von 99 Jahren erinnert sich Dorothea Stark, geb. Gelshorn, an ihr familiäres Drama und den Wahnsinn um die „Festung Breslau“ zum Kriegsende 1945. Die Welt schreibt dazu: „Obwohl Breslau nicht befestigt war, wurde die schlesische Metropole Ende 1944 zur Festung erklärt. Während die NS-Führung Partys feierte, wurde die Stadt Haus um Haus zerstört.“ und liefert die entsprechenden Bilder. In Dorotheas Worten: „Es war alles so verrückt, verrückt war das“.

Den gesamten Artikel mit weiteren Ausführungen und den Artikel der Welt findet Ihr im Blogbeitrag auf unserer Homepage.

Hier findet Ihr das Video auf unserem Youtube-Kanal.

Unter diesem Link findet Ihr unseren Aufruf zum Mitmachen:

https://wir-gemeinsam-buendnis.de/zeitzeugen-gesucht/

Unsere Kanäle in den sozialen Medien:

Telegram: https://t.me/wirgemeinsamBuendnis
X: https://twitter.com/wir_gemeinsam_B
Facebook: https://www.facebook.com/wirgemeinsambuendnis/

Wir sehen uns morgen, den 23.5. In der Musikbrauerei in Berlin. Einlass ist ab 18.30 Uhr. Das Bühnenprogramm startet um 20.00 Uhr. Seid dabei und unterstützt unser Anliegen mehr "Aufmerksamkeit für Impfgeschädigte" in Gesellschaft und Politik zu erreichen.
Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns aber sehr über Spenden, um die Unkosten bezahlen zu können und dem Verein Post Vac-Hilfe e.V. zu unterstützen.
#friedlichzusammen

Rechtsstaat mitgestalten!
Als ehrenamtlicher Richter an einem Verwaltungsgerichtsverfahren teilnehmen, mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter, und mit derselben Verantwortung für die Entscheidung? An bis zu zwölf Sitzungstagen pro Jahr? Freigestellt vom Arbeitgeber, mit Vergütung nach dem JVEG (Justizvergütungsentschädigungsgesetz)?

Klingt etwas abstrakt und die wenigsten wissen, dass es diese Möglichkeit gibt, für uns alle, an wichtigen juristischen Entscheidungen mitzuwirken, in Bereichen, die uns als Bürger direkt betreffen. Denn die Hauptaufgabe der Verwaltungsgerichte liegt darin „Maßnahmen der öffentlichen Gewalt, durch die Rechte von Bürger*innen betroffen sind, zu kontrollieren“. Versammlungsrecht, Beamtenrecht, Schul- und Hochschulrecht – klingt eigentlich recht spannend, die eine oder andere aktuelle Entscheidung aus München mag uns da direkt in den Kopf kommen.

Warum nicht mitmachen, die eigenen demokratischen Rechte wahrnehmen – mitdenken, mitreden und mitentscheiden. Der Moment dazu ist JETZT. Denn für die Wahl als ehrenamtlicher Richter für die nächste fünfjährige Amtsperiode gilt es jetzt, den Hut in den Ring zu werfen. Unbedingt noch jetzt im Mai, so schnell wie möglich. Eine formlose email an das KVR in München, in der man sein Interesse bekundet, reicht zunächst, und zwar an:

[email protected] Name, Vorname und die Adresse in München muss genannt werden, das ist der erste Schritt. Die Bewerbungsformulare werden dann zugeschickt – wie die aussehen können wir Euch auch nicht sagen. Aber wie es weitergeht und weitere Details verrät das Portal der Stadt München:

https://stadt.muenchen.de/service/info/hauptabteilung-ii-buergerangelegenheiten/10139185/

**Wir finden: Das ist echte, gelebte Demokratie. Bürgerpartizipation.

Mitdenken, Mitreden und Mitentscheiden.**

„Gerade weil die Verwaltungsgerichte über Fälle des täglichen Lebens zu entscheiden haben, wirken Laienrichterinnen neben den Berufsrichterinnen an der Rechtsprechung mit,“ so formuliert es die Stadt München.

Wir finden: Unbedingt mitmachen. Der Zeitpunkt ist JETZT.

stadt.muenchen.de

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter - Hauptabteilung II Bürgerangelegenheiten Bürgerbüro Auskünfte, Sperren

Ehrenamtliche Richter*innen am Verwaltungsgericht nehmen bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung in gleichem Umfang und mit dem gleichen Stimmrecht wie die Berufsrichter*innen teil und tragen dieselbe Verantwortung für die Entscheidung. Sie…

Die aktuelle #Aufarbeitung findet noch immer unter der #Wahrnehmungsschwelle und nur an der Oberfläche statt. Man kann nur hoffen, aber dies auch berechtigterweise erwarten, dass die RKI-Dokumente einen Wendepunkt herbeiführen. Auch im #OERR. #RKIFiles

https://indikativ.jetzt/die-rkifiles-und-die-wahrnehmungsschwelle/

Indikativ Jetzt

Die RKIFiles und die Wahrnehmungsschwelle - Indikativ Jetzt

Die aktuelle Aufarbeitung findet noch immer unter der Wahrnehmungsschwelle und nur an der Oberfläche statt. Man kann nur hoffen, aber dies auch berechtigterweise erwarten, dass die RKI-Dokumente einen Wendepunkt herbeiführen.

ÖRR, schämt euch!

Bei amnesty international gibt es derzeit 51 gehaltvolle Artikel zum "pandemic treaty".

Der deutschen Presse hätten die Themen Pandemievertrag & IHR spätestens beim Weltgesundheitsgipfel 2023 in Berlin auffallen können.

Der Vorwurf "Neokolonialismus" steht im Raum!

Doch hierzulande werden relevante Infos alternativen oder (rechts)konservativen Medien überlassen - so wird die Drohkulisse eines rechts-framings mit dem Thema verbunden.

NDR/ZDF/Tagesschau/ZEIT berichten nichts!
FAZ/SZ/taz/Spiegel bieten je 2-3 seichte Artikel, in denen Kritik nicht vorkommt, allenfalls als unseriöse Querdenker-Ideologie.

Wer profunde Infos sucht, wurde 2022 im Cicerofündig, ein wenig auch in der Welt.

Heute fällt eine kleine (offenbar katholisch-rechtskonservative) Zeitung mit einem pointierten & sachkundigen Artikel auf:

www.die-tagespost.de/leben/glaube/who-pandemievertrag-gesundheit-als-neue-weltdoktrin-art-249332

ÖRR: Wer nicht Lückenpresse sein will, muss berichten!

#Medienkrise

t.me/rathausdemo

Fahrenbacher Symposium Corona WHO Klimawandel - ein AfA Treffen
Ein kleiner Auszug aus dem Forum zeigt, wie das am 14. April erscheinende Buch Die Untersuchung von Ulrike und Tom Lausen entstanden ist.

Hier „grillen“ Tom Lausen und Gunther Frank die KI „ChatGPT“.

Im Buch lösen sich Medien- und Politiker“wahrheiten“ mit ChatGPT in Luft auf, was hier im Video bereits im Ansatz schon erkennbar wird.

„Wenn sie dich dazu bringen können, die falschen Fragen zu stellen, müssen sie keine Angst vor den Antworten haben“ Rainer Mausfeld….

KI Modelle sollen wohl zukünftige kritische Fragestellungen abwehren,
nicht mit uns!
https://youtu.be/JhrzfLz327w?si=oowSKEjDN1D6b_0y

YouTube

Künstliche Intelligent frisch gegrillt von Tom Lausen

KI frisch gegrillt von Tom Lausen Die Darstellung im Beitrag ist die persönliche Meinung der Vortragenden u. muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen Bitte folgt uns auf Telegram t.me/MitteldeutschlandTV

Mausfeld: Demokratie am Abgrund?
Ich habe den Vortrag von Prof. #Mausfeld am 13. März 2024 bei der ÖDP in #Muenchen transkribiert, um ihn auch auf anderem Wege zugänglich zu machen und zu konservieren.

https://indikativ.jetzt/mausfeld-demokratie-am-abgrund/

Indikativ Jetzt

Mausfeld: Demokratie am Abgrund? - Indikativ Jetzt

Video und Transkript zum Vortrag von Prof. Dr. Rainer Mausfeld vom 13. März 2024 bei der ÖDP in München.