Dieser Anwalt beschreibt das eigentliche Problem zunehmender Hausdurchsuchungen wegen juristischer Lappalien. Es sollte weniger darum gehen, welcher Politiker jetzt wieder verantwortlich dafür sei oder die meisten Anzeigen gestellt hat. Das ist nur Ablenkung.

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Was dieser Spieleentwickler dort gerade erlebt, habe ich auch schon so ähnlich am eigenen Leib erlebt. Ich finde es unglaublich traurig, was für ein schlechtes Licht solche LGBT‐Community‐Anhänger auf eben diese Community werfen, wenn man das überhaupt noch so bezeichnen kann.

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Ich wünsche euch ein frohes neues Jahr! ?✨?

Dieses Jahr lief es ganz gut mit meiner Aktivität auf dem Kanal. Ich habe 14 Artikel(‐Teile) geschrieben und ich hoffe, dass diese euch gefallen haben. Das kommende Jahr werden es wahrscheinlich nicht so viele, aber ich werde schauen, auch mal wieder mehr kleinere Dinge zu posten. Ein paar Themen für Artikel habe ich jedoch bereits im Kopf. Falls ihr Vorschläge habt oder einen Gastbeitrag schreiben möchtet, lasst es mich wissen.

Es wird jedenfalls wieder spannend – mit der kommenden Bundestagswahl sowie dem Amtsantritt von Donald Trump. Wird er seine ganzen Ankündigungen wahr machen? Und wird die Nintendo Switch 2 mit einem OLED‐ oder doch wieder nur LCD‐Display erscheinen?

AfD und BSW möchten Corona‐Ausschuss starten

Ein mdr‐Bericht über kontaminierte mRNA‐Impfungen wird gelöscht, die Zahl der potentiellen Nebenwirkungen der Impfungen nimmt zu und die Aufarbeitung der Pandemie geht wohl in die nächste Phase. Sarah Wagenknecht möchte gemeinsam mit der AfD einen Corona‐Untersuchungsausschuss beantragen, was der Anfang vom Ende für die Verantwortlichen sein könnte.

ein Videobericht von LION Media vom 20.09.2024

Falsche Opposition: Meine Gedanken

Heute sind erneut Landtagswahlen. Ob es Zufall ist, dass ich an beiden Wahltagen einen Artikel veröffentliche? Wie dem auch sei, warum geht man wählen? Welches Ziel hat man? Welches Ziel hast Du?

Geht es um das geringere Übel? Darum sollte es nicht gehen, doch bleibt uns nicht viel übrig. Eigentlich sollte es um ein Ziel gehen. Welches ist mein Ziel? Ich bin Utopist und habe Vorstellungen über eine optimale Zukunft, zur Bildung, zum Wirtschaftssystem, zu Anti‐Neoliberalismus und Demokratie. Mein Ziel ist klar, nämlich eine wirklich fortschrittliche und gerechte Welt.

Es gab eine Zeit, da galten meine Positionen gegen die Verteilung von Arm nach Reich als links. Ist das noch so? So sollte es zumindest sein, denn es ist ein wichtiger Kernpunkt. Wie kann man da etwas erreichen? Gar nicht, befürchte ich, aber mit den „Weiter so!“‐Altparteien geht es mit Sicherheit nicht. Die sind, wenn überhaupt, durch die erstarkte AfD zu etwas gezwungen, doch für wie lange?

Wie sieht es denn mit ~~der~~ dem BSW aus? – Ist Euch eigentlich schon mal aufgefallen, dass es der Feminismus heißt? Lol, egal. – Das BSW scheint immerhin als einzige relevante Partei nicht dem Neoliberalismus dienend unterwegs zu sein. Die sind da, um eine echte Alternative zur Alternative zu sein. Ist dem so? Wollen sie wirklich eine Veränderung oder sind sie genauso als kontrollierte Opposition gedacht wie die AfD?

Vor der Wahl warben sie mit einem anderen Umgang mit der AfD. Werden sie das einhalten? Eine Rede von 2020 der nun‐BSW‐Chefin Amira Mohamed Ali ließ mich zweifeln: Die Rückgängigmachung der Kemmerich‐Wahl war für sie demokratisch, während die Wahl selbst für sie undemokratisch war; ganz im Geiste der als verfassungswidrig verurteilten Forderung Merkels. Oh, und nun berichtet die Berliner Zeitung, der Brandenburg‐BSW‐Chef sei offen für ein AfD‐Verbot. Das ist eher kein anderer Umgang. Sehen wir hier ein Muster oder ist das Zufall?

Die generelle Ablehnung gegenüber Abschiebungen von Frau Ali in einem Interview aus 2019 und ihre Ablehnung gegenüber Corona‐Kritikern in einer Rede von 2022 ist ebenso BSW‐widersprüchlich. Warum wurde gerade sie BSW‐Chefin? In einem Artikel von Aya Velázquez wurde zudem offenbar, dass Sahra Wagenknecht eins Machtelite für die Eröffnungsrede zu einer ihrer Demonstrationen einlud.

Wie sieht es mit der AfD aus? Da sind doch Leute wie der Höcke drin! Wie soll man das tolerieren? Das kommt von tolerare und bedeutet erdulden, erleiden, ertragen. Eventuell muss man das. Das Internet hatte sicher einen uns entgegen gewandten, anderen Zweck, wurde aber zum Propaganda‐Leck. Die AfD ist auch neoliberalistisch, siehe z. B. deren Steuerpolitik, wird ja vielleicht aber zum Herrschafts‐Leck. Die AfD lud Prof. Dr. Sucharit Bhakdi in den Reichstag ein. Dort berichtete er über mit Bakterien‐DNA verunreinigte mRNA‐Impfungen. Es werden Konsequenzen für die Verantwortlichen gefordert. Trotz der neoliberalistischen Ader der AfD hat dort solche Machtkritik Platz.

Doch was ist mit dem Elefanten im Raum, der Rassismus‐Gefahr der AfD? Könnte aus dieser nicht die nächste NSDAP werden? Ich persönlich sehe diese Gefahr nicht. Die Geschichte wiederholt sich nicht. Sie reimt sich. Und sie pendelt. Wir sahen in der Gesellschaft einen langsamen Linksruck, oder eher Wokeruck. Mit Links hat das ja nicht viel zu tun. Die Positionen der AfD waren vor zwei Jahrzehnten noch CDU‐Positionen. Bevor die AfD zur NSDAP werden kann, würde sie von den Zähne fletschenden Wachhunden verboten.

Bis jetzt hatte die AfD keine Chance, sich zu beweisen. Zwingen wir die AfD in Verantwortung und nageln sie fest auf ihre Wahlversprechen wie Grenzkontrollen, Corona‐Untersuchungsausschuss und (sogenannte) direkte Demokratie. Vielleicht machen sie den typischen Politiker, aber vielleicht bekommen wir so auch den längst überfälligen Start einer Veränderung – mit der eigentlich neoliberalistischen AfD als Steigbügelhalter. Eine BSW‐AfD‐Koalition wäre wohl am besten, würde die negativen Aspekte der AfD bremsen und die behauptete Veränderung verstärken.

Über Klassenkampf und Demokratie

Es scheint egal, welches gesellschaftliche Problem wir betrachten. Stets finden wir ganz bestimmte Dinge als Ursache: Da sind die Machteliten, das betrügerische Finanzsystem, Psychopathen in Machtposition, die Indoktrination der Menschen mit trojanischen Neoliberalismus‐Pferden durch Schulen und Medien sowie die daher wie eine Hammelherde allem folgende Bevölkerung.

Begriffe wie links oder rechts sind zu nichtssagenden Worthülsen verkommen, weil jeder etwas anderes darunter versteht. Dabei sollte der Fokus woanders liegen: Es gibt die Klasse der Machtelite, welche aktiv die Verteilung von Arm nach Reich vorantreiben. Es gibt die Klasse der nützlichen Idioten, welche diesen Neoliberalismus aus Unwissenheit oder Irrglauben vorantreiben. Das trifft häufig auf Journalisten, Wissenschaftler und Politiker zu. Es gibt die Opfer der Propaganda, welche sich in politischen Bewegungen aufspalten und auf Nebenkriegsschauplätzen streiten, während sie in Wirklichkeit nur dem Neoliberalismus dienen.

Und dann gibt es Menschen, die all dies mehr oder weniger verstanden haben und darüber aufzuklären versuchen. Beispiele dafür sind Kayvan Soufi‐Siavash, Ervin Tahirovic oder Aya Velázquez. Solche werden dann häufig als Verschwörungstheoretiker abgewertet, denn sie sind schließlich gefährlich für die Machtelite und müssen daher bekämpft werden. Die Masse der Leute fällt auf solche Rufmordkampagnen herein und wird so vom Verständnis dieser Aspekte abgehalten.

Dabei geht es um Gerechtigkeit und Fortschritt. Wir brauchen neben besserer Bildung und fairem Geld eine echte Demokratie. Damit ist keine direkte Demokratie gemeint, denn dieser Begriff ist ein Widerspruch in sich. Ein System mit direkten Wahlen, welches damit normalerweise gemeint ist, wird tatsächlich Ochlokratie genannt. Eine solche ist die Diktatur der Mehrheit über die Minderheit.

Echte Demokratie basiert auf dem Subsidiaritätsprinzip. Das heißt, die Macht geht von den kleinen Entitäten aus; zuerst von den Menschen, dann den Gemeinden, dann den Landkreisen, und so weiter. Demokratie bedeutet, dass jede Meinung angehört wird. Es ist der Austausch einer Gemeinschaft mit dem Ziel einer Konsensfindung. Es wird sich im kleinen Rahmen zu einigen versucht. Ist das nicht möglich, steht erst als letztes Mittel die Abstimmung zur Verfügung. Der große Staat muss wieder die Aufgabe wahrnehmen, uns gegenüber der Machtelite zu verteidigen, und nicht, uns zu regulieren.

Nicht der Staat ist das Problem, sondern, wie dieser momentan aufgebaut ist, mit Lobbyismus und Korruption, sprich der Einflussnahme, welche von den Konzernen ausgeht. Großkonzerne und dessen Besitzer, jene Machtelite, wollen die Verteilung von Arm nach Reich beibehalten und ausbauen. Das ist der Neoliberalismus. Dazu verwenden sie sogenannte Denkfabriken, z. B. Mont Pèlerin Society oder The Round Table. Die Bevölkerung soll glauben, die neoliberale Ideologie sei völlig natürlich. Verschiedene gesteuerte politische Bewegungen sollen alle gleichermaßen dort hinführen.

Wir sollen es als normal empfinden, wie wenig Gegenwert wir für unsere Arbeitskraft erhalten. Wir sollen es für erstrebenswert halten, den Staat als unseren Schutz gegenüber den Machteliten abzuschaffen. Wir sollen einen freien Markt mit Konkurrenz statt Kooperation für sinnvoll erachten. Es sollen Konflikte innerhalb der Klasse der Normalbevölkerung angefacht werden, damit wir einander bezichtigen und attackieren, anstatt gemeinsam die Klasse der Machtelite ins Auge zu fassen.

Es sollen Gesetze erlassen und Steuern nur so gesenkt werden, sodass Vorteile für Großkonzerne gegenüber dem Mittelstand entstehen. So ist das selbst bei der angeblichen Alternative für Deutschland. Mit alledem will die Machtelite ihre Vorteile weiter ausbauen. Bereits jetzt ist das System auf eine Weise aufgebaut, uns als normale Bevölkerung zu benachteiligen – mittels des betrügerischen Geldsystems, den manipulativen Medien und indoktrinierenden Schulen. All dies soll dafür sorgen, dass wir brav weiter arbeiten gehen und bedürftige Konsumenten bleiben.

Geld, Epilog: Kritik am InformationsgeldEs gibt zehn mehr oder weniger offene Fragen zum Informationsgeldsystem, auf die ich nun in Form einer Art von FAQ eingehen werde.

1️⃣ Geld kann in Punkte getauscht werden. Solches Geld gehört dann der Gemeinschaft. Um Spekulationsgeschäfte zu verhindern, geht dies laut Prof. Hörmann jedoch nicht andersherum. Wie kauft jemand etwas von außerhalb, wo Punkte nicht akzeptiert werden?
? Eine Lösung könnte sein, dass während der Transaktion eines Kaufes doch auch zurück getauscht werden kann. Die teilnehmenden Menschen sind aber frei, parallel auch noch die bisherige Währung zu besitzen.

2️⃣ Genauso, wie die Kalkulation der Verfügbarkeit und zu vernichtenden Punkte lokal abläuft, entscheiden Gemeinschaften lokal die zu erhaltenen Punkte. Verschiedene Preise zwischen Regionen können zu Zwischenhandel führen. Kostenlose Überflussgüter können zudem für Punkte weiterverkauft werden.
? Bisher verdienen Zwischenhändler durch solche Preisdifferenzen ihr Geld. Wie in Teil 1 erklärt, ist das jedoch kein gutes System und gilt im neuen System entsprechend als Betrug. Wenn der Nutzen den Aufwand des Transports übersteigt, wäre es möglich, es in benötigten Mengen zu importieren.

3️⃣ Wie ist das mit Punkten, die für Bestandteile eines Endprodukts ausgegeben wurden?
? Diese Punkte könnten vielleicht bei erfolgtem Verkauf erstattet werden. Punktekosten sollen knappe Güter managen. Dies könnte beim Endprodukt geschehen.

4️⃣ Wie werden Eigentümer von zur Verfügung gestellten Produktionsgeräten gehandhabt?
? Diese können mit Punkten dafür entlohnt werden.

5️⃣ Eine solche Demokratie funktioniert nicht, weil Menschen zu oft egoistisch für ihr eigenes Wohl entscheiden und nicht vorausschauend oder für das Wohl der Gemeinschaft.
? Unsere aktuelle Gesellschaft hat nichts mit echter Demokratie zu tun. Das erklärte Prof. Mausfeld einst sehr gut: Was ist Demokratie?
Zudem ist die Teilnahme am System freiwillig. Teilnehmer, vor allem die ersten, werden idealistisch und motiviert sein, es so gut wie möglich umzusetzen. Das begünstigt gute Entscheidungen.

6️⃣ Dem System würden eher erfolglose, faule oder gierige Menschen beitreten, die kostenlose Überflussgüter abgreifen wollen, oder sich erhoffen, dort erfolgreicher zu sein.
? Wenn Güter ausreichend verfügbar sind, ist es nicht schlimm, dass faule Menschen diese erhalten. Sicherlich ist es in Hörmanns System leichter, erfolgreich zu sein, doch Gier kann in dem System nur durch einen Nutzen für die Gemeinschaft gestillt werden.

7️⃣ Demokratische Entscheidungen sind zu langsam, um effektiv zu entscheiden, welche Güter gerade wichtiger sind und höher vergütet werden müssen, um Ressourcen effizient zu nutzen.
? Das denke ich nicht. Falls doch, könnten die Gemeinschaften sicherlich Lösungen finden. Das Systemkonzept ist ein Vorschlag, keine Vorschrift.

8️⃣ Das System wird Faulheit fördern. Es würden nicht genug Menschen arbeiten, sodass es keine Überflussgüter gäbe. Menschen wären weiterhin arm und könnten verhungern.
? Da in dem System weniger Arbeitszeit notwendig ist und es leichter ist, mit seinen Fähigkeiten etwas zu verdienen, würde es eher Motivation auslösen. Jeder hätte zudem etwas davon, für mehr kostenlose Überflussgüter zu sorgen.

9️⃣ Sein System ist schwer umzusetzen, sowohl bezogen auf juristische Probleme, da das System schließlich steuerfrei ist, als auch bezogen darauf, wie man viele Menschen dafür gewinnt.
? Das ist auch mein Hauptkritikpunkt. Mit OSBEEE gab es bereits einen fehlgeschlagenen Versuch der Umsetzung. Dennoch verbreite ich hoffnungsvoll diese vielversprechende Idee.

? Ein Gesellschaftssystem benötigt eine Selektion von genetisch weniger fleißigen oder intelligenten Menschen, da die Menschheit sonst über viele Generationen hinweg degenerieren würde. Bei einer Versorgung durch kostenlose Überflussgüter fehlt eine solche Selektion.
? Ich halte es für kein gutes Argument, ein schlechteres System zu wählen, nur weil es genetisch schlechtere Menschen aussortiere. Das klingt für mich ziemlich unmenschlich. Wir sollten jeden mitnehmen.

Geld, Teil 4: Die fünfte Kategorie

All die zuvor beschriebenen Probleme kann in der Theorie eine von Prof. Dr. Franz Hörmann bekannt gemachte Alternative lösen. Er ist Professor für Rechnungswesen an der Wirtschaftsuniversität in Wien, doch ich bezeichne ihn ebenfalls als Philosophen. „Demokratie beginnt mit einem demokratischen Geldsystem.“, fasst er seine Kritik am Status quo zusammen.

Die fünfte Kategorie eines Geldsystems kann als asymmetrisches Geldsystem bezeichnet werden. Es basiert nicht auf doppelter Buchführung. Geld wird nicht getauscht, sondern auf persönlichen Konten jeweiliger Menschen geschöpft und auf selbigen Konten auch wieder vernichtet, ohne zwischen Schöpfung und Vernichtung jemals weitergegeben worden zu sein. Unter welchen Regeln dies geschieht, kann sich unterscheiden.

Errungenschaften und Fortschritt sollten allen Menschen zugutekommen und nicht nur den Machteliten. Prof. Hörmann hat für das Informationsgeldsystem dafür bestimmte Regeln vorgeschlagen. Ziel dessen ist, Ressourcen effizient gegenüber den Bedürfnissen der Menschen zu organisieren – ohne jemanden, der sich etwas davon ab zwackt. Vergiss am besten all die Vorstellungen, wie ein Geldsystem funktionieren müsse. Um das zu erleichtern, spreche ich nachfolgend nicht mehr von Geld, sondern von Punkten. Diese werden wie gesagt nicht mehr weitergegeben, sondern verbleiben immer auf dem persönlichen Konto eines Menschen.

Für Waren oder Dienstleistungen, welche jemand der Gemeinschaft zur Verfügung stellt, werden Punkte auf dessen persönlichem Konto geschöpft. Selbiges gilt für alle anderen Dinge, die der Gemeinschaft in irgendeiner Form nützen, wie das Aufziehen von Kindern oder bisher ehrenamtliche Tätigkeiten. Niemand muss hierbei direkt für die auszuzahlenden Punkte aufkommen, denn diese werden dabei ganz neu erzeugt.

Wenn jemand hingegen eine Ware kauft oder Dienstleistung in Anspruch nimmt, werden dafür Punkte aus seinem persönlichen Konto gelöscht. Wie viele Punkte dem Verkäufer geschöpft und Käufer gelöscht werden, kann sich unterscheiden – da bestimmt durch zwei unterschiedliche Regeln. Der Anbieter kann einen anderen Betrag erhalten, als der Kunde verliert.

Wie viele Punkte jemand in dem System für ein Gut aufbringen muss, wird aus der Verfügbarkeit des Guts im Vergleich zur Nachfrage und insgesamt existierenden Punktemenge errechnet. Bei im Überfluss verfügbaren Gütern werden dabei sogar überhaupt keine Punkte gelöscht. Somit wurde mal eben nebenbei eine bedingungslose Wohlstandsversorgung geschaffen, wie Prof. Hörmann es zu nennen pflegt.

Meine Vorstellung hierzu ist, dass Kunden in einem Onlineshop angeben können, ob sie Interesse an einem Gut haben, damit die tatsächliche Nachfrage unmittelbar erfasst werden kann. Im bisherigen Geldsystem wird die Nachfrage gar nicht ermittelt. Es ist lediglich bekannt, wie viele Leute ein Produkt für einen bestimmten Preis tatsächlich gekauft haben.

Was ein Arbeiter für ein veräußertes Gut auf sein Konto geschöpft bekommt, wird von der Gemeinschaft demokratisch je Produkttyp und Dienstleistungsart entschieden; unter Beachtung des Aufwandes und der Wichtigkeit des Guts für die Gemeinschaft. Da niemand für die Auszahlungen aufkommen muss, weil die Punkte bei der Bezahlung neu geschöpft werden, entsteht bei Entscheidungen tendenziell eine Großzügigkeit. An Entscheidungen beteiligt muss nicht immer jeder Mensch sein. Es reichen schließlich jene, die mit dem Gut selbst irgendwie zu tun haben. Geht es um Gitarren, brauchen beispielsweise evtl. nur Gitarristen und Gitarrenbauer zu entscheiden.

Von Arbeitern erhaltene Punkte können sich wie gesagt von jenen unterscheiden, die der Verbraucher verliert. Der Begriff des Kaufens passt eigentlich nicht mehr. Ein Bäcker kann beispielsweise zehn Punkte erhalten, während der Kunde im Falle eines solchen Überflussguts null Punkte verliert. Es handelt sich nicht mehr um fließendes Geld, das selbst einen Wert hätte, sondern um erstmal wertlose Zahlen auf den Konten, welche lediglich die Information der erbrachten Leistung enthalten. Es ist ein Wertmaßstab.