Den alten Bundestag nach der Wahl und kurz vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages noch mal einenzuberufen, ist wirklich eine Ungeheuerlichkeit. Da weiß ich nicht mal, was ich noch dazu schreiben soll, außer vielleicht eine Abwandlung eines Spruches:

Wir können sie nicht zwingen, sich ehrlich oder reputabel zu verhalten. Wir können sie jedoch zwingen, immer unverschämter betrügen zu müssen.

Gestern wurde eine Audioaufnahme von Shlomo Finkelstein (Künstlername) veröffentlicht, welche als eine Art von offener Brief an die Welt und an US-Vizepräsident J. D. Vance gedacht ist, auch auf Grund von dessen Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz, die durchaus Hoffnung auf eine Wende macht.

Shlomo ist ein rechter politischer Aktivist und sitzt seit etwa sechs Monaten aus zweifelhaften Gründen in Haft und spricht in der Aufnahme über die Gründe seiner Haft sowie die zweifelhaften Methoden, die unser Rechtsstaat mittlerweile anwendet.

Falls ihr mehr über die Hintergründe seiner Haft erfahren möchtet, schaut gerne in den Ausschnitt eines Interviews hinein, in welchem sein Kollege Kasper es etwas genauer erklärt. Vor Shlomos Haft moderierten beide gemeinsam den wöchentlichen Honigwaben-Podcast.

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Status der Zukunft: Meine Gedanken

Am Wahltag stand noch nicht fest, ob das BSW in den Bundestag einzieht und die Grünen daher rechnerisch für eine Koalitionsbildung notwendig werden. Alice Weidel von der AfD wurde in der Berliner Runde gefragt, ob es ihnen nur darum ginge, aus Widerspruch Erfolg zu ziehen. Darauf erwidern hätte sie können, es gehe ihr um Lösungen und es sei ihr recht, wenn CDU mit SPD oder Grünen die Probleme lösen, selbst wenn das weniger Prozente für die AfD bedeute. Dies wäre eine wunderbare Antwort gewesen und auch die vernünftigste Sichtweise.

Stattdessen antwortete Weidel lediglich wiederholt, die CDU könne die Probleme mit SPD oder Grünen auf gar keinen Fall lösen. Das mag zwar stimmen, doch auf den Zuschauer wirkte so eine Antwort stur und ausweichend. Es könnte zwar sein, dass Weidel lediglich eine vorausgeplante Schiene fuhr und es ihr an spontanen rhetorischen Fähigkeiten mangelt, doch es hinterlässt Zweifel an den Absichten der AfD. Natürlich wurde das auch direkt von Friedrich Merz aufgegriffen: Es gehe der AfD nicht um Lösungen, denn dann hätte sie nichts mehr zum widersprechen. Wenn andere Parteien die von der AfD angeprangerten Probleme lösen, sei das ein großes Problem für die AfD.

Wie LION Media erklärte, stehe die CDU/CSU nun vor der Entscheidung, ob sie die sogenannte große Koalition mit der SPD bildet, mit lediglich knapper Mehrheit und dadurch abhängig vom linken Rand der SPD. Das könne die CDU bei den nächsten Wahlen schwächen. Besser sei für sie, eine Minderheitenregierung zu bilden und die Brandmauer zur AfD für Abstimmungen aufzuweichen, was sie flexibler machen und bei den nächsten Wahlen eher stärken werde.

Zugegebenermaßen scheine ich Fan des Akzelerationismus zu sein. Ich hatte nämlich gehofft, das BSW schaffe es in den Bundestag, nicht nur wegen derer teils guten Standpunkte, sondern auch, da die CDU dadurch mit zwei Parteien statt nur einer koalieren hätte müssen, was deren Niedergang beschleunigt hätte. Ich halte es für wichtig, dass die AfD in eine Regierungsverantwortung kommt. Den Grund dafür erklärte Feroz Khan: Schaffen wir bis 2040 keine Wende, werde es zu spät sein, den demografischen Wandel noch abzuwenden. Ab diesem Zeitpunkt bliebe den Deutschen lediglich die Möglichkeit anderer Strategien wie Separation oder Flucht.

Ich vermisse das Deutschland meiner Kindheit. Klar betrachte ich das durch die nostalgische Brille, doch war es früher denke ich auch objektiv gesehen besser. Was für mich Deutschland ausmacht, ist unter anderem unsere juristische Genauigkeit und damit verbundene Sicherheit. In einer zunehmend islamisierten und emotionalisierten Gesellschaft ist dies nicht mehr gewährleistet. Wir sehen schon heute, wie diese einst wunderbare Eigenschaft Deutschlands und das Sicherheitsgefühl bröckelt.

Natürlich sollten wir nicht aus den Augen verlieren, dass Migration nicht das einzige wichtige Thema ist. Der Kampf gegen die Verteilung von Arm nach Reich ist ein deutlich wichtigeres Thema. Dafür steht keine der etablierten Parteien ein, inklusive der AfD. Es könnte sich bei der AfD durchaus um kontrollierte Opposition handeln, um jene Leute wieder ins System einzufangen, die sich für aufgeweckt hielten.

Unterhaltsam wird es wohl dennoch die nächsten Jahre im Bundestag. Hoffentlich weiterhin wird Stefan Brandner den lustigen Troll spielen. Die Ausgrenzung der AfD wird schwieriger, z. B. bzgl. des Bundestagsvizepräsidenten. All das ist begleitet von den ebenfalls unterhaltsamen Vorgängen durch Donald Trump und Elon Musk in den USA.

Der Vorfall mit Selenski im Weißen Haus wirkte wie ein Kindergarten. Es wird mit der Sicherheit der europäischen Bevölkerung gespielt. Die Rede von J. D. Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz hingegen war die beste Rede eines Politikers, an die ich mich erinnern kann. Es wurde nicht wie von Politikern üblich um den heißen Brei herum geredet, sondern knallhart und anschaulich erklärt, wie undemokratisch unsere zunehmende Einschränkung der Redefreiheit sowie Brandmauer gegen die AfD ist. Darüber konnte Markus Söder nur lachen.

Dieser Anwalt beschreibt das eigentliche Problem zunehmender Hausdurchsuchungen wegen juristischer Lappalien. Es sollte weniger darum gehen, welcher Politiker jetzt wieder verantwortlich dafür sei oder die meisten Anzeigen gestellt hat. Das ist nur Ablenkung.

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Was dieser Spieleentwickler dort gerade erlebt, habe ich auch schon so ähnlich am eigenen Leib erlebt. Ich finde es unglaublich traurig, was für ein schlechtes Licht solche LGBT‐Community‐Anhänger auf eben diese Community werfen, wenn man das überhaupt noch so bezeichnen kann.

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Ich wünsche euch ein frohes neues Jahr! ?✨?

Dieses Jahr lief es ganz gut mit meiner Aktivität auf dem Kanal. Ich habe 14 Artikel(‐Teile) geschrieben und ich hoffe, dass diese euch gefallen haben. Das kommende Jahr werden es wahrscheinlich nicht so viele, aber ich werde schauen, auch mal wieder mehr kleinere Dinge zu posten. Ein paar Themen für Artikel habe ich jedoch bereits im Kopf. Falls ihr Vorschläge habt oder einen Gastbeitrag schreiben möchtet, lasst es mich wissen.

Es wird jedenfalls wieder spannend – mit der kommenden Bundestagswahl sowie dem Amtsantritt von Donald Trump. Wird er seine ganzen Ankündigungen wahr machen? Und wird die Nintendo Switch 2 mit einem OLED‐ oder doch wieder nur LCD‐Display erscheinen?

AfD und BSW möchten Corona‐Ausschuss starten

Ein mdr‐Bericht über kontaminierte mRNA‐Impfungen wird gelöscht, die Zahl der potentiellen Nebenwirkungen der Impfungen nimmt zu und die Aufarbeitung der Pandemie geht wohl in die nächste Phase. Sarah Wagenknecht möchte gemeinsam mit der AfD einen Corona‐Untersuchungsausschuss beantragen, was der Anfang vom Ende für die Verantwortlichen sein könnte.

ein Videobericht von LION Media vom 20.09.2024

Falsche Opposition: Meine Gedanken

Heute sind erneut Landtagswahlen. Ob es Zufall ist, dass ich an beiden Wahltagen einen Artikel veröffentliche? Wie dem auch sei, warum geht man wählen? Welches Ziel hat man? Welches Ziel hast Du?

Geht es um das geringere Übel? Darum sollte es nicht gehen, doch bleibt uns nicht viel übrig. Eigentlich sollte es um ein Ziel gehen. Welches ist mein Ziel? Ich bin Utopist und habe Vorstellungen über eine optimale Zukunft, zur Bildung, zum Wirtschaftssystem, zu Anti‐Neoliberalismus und Demokratie. Mein Ziel ist klar, nämlich eine wirklich fortschrittliche und gerechte Welt.

Es gab eine Zeit, da galten meine Positionen gegen die Verteilung von Arm nach Reich als links. Ist das noch so? So sollte es zumindest sein, denn es ist ein wichtiger Kernpunkt. Wie kann man da etwas erreichen? Gar nicht, befürchte ich, aber mit den „Weiter so!“‐Altparteien geht es mit Sicherheit nicht. Die sind, wenn überhaupt, durch die erstarkte AfD zu etwas gezwungen, doch für wie lange?

Wie sieht es denn mit ~~der~~ dem BSW aus? – Ist Euch eigentlich schon mal aufgefallen, dass es der Feminismus heißt? Lol, egal. – Das BSW scheint immerhin als einzige relevante Partei nicht dem Neoliberalismus dienend unterwegs zu sein. Die sind da, um eine echte Alternative zur Alternative zu sein. Ist dem so? Wollen sie wirklich eine Veränderung oder sind sie genauso als kontrollierte Opposition gedacht wie die AfD?

Vor der Wahl warben sie mit einem anderen Umgang mit der AfD. Werden sie das einhalten? Eine Rede von 2020 der nun‐BSW‐Chefin Amira Mohamed Ali ließ mich zweifeln: Die Rückgängigmachung der Kemmerich‐Wahl war für sie demokratisch, während die Wahl selbst für sie undemokratisch war; ganz im Geiste der als verfassungswidrig verurteilten Forderung Merkels. Oh, und nun berichtet die Berliner Zeitung, der Brandenburg‐BSW‐Chef sei offen für ein AfD‐Verbot. Das ist eher kein anderer Umgang. Sehen wir hier ein Muster oder ist das Zufall?

Die generelle Ablehnung gegenüber Abschiebungen von Frau Ali in einem Interview aus 2019 und ihre Ablehnung gegenüber Corona‐Kritikern in einer Rede von 2022 ist ebenso BSW‐widersprüchlich. Warum wurde gerade sie BSW‐Chefin? In einem Artikel von Aya Velázquez wurde zudem offenbar, dass Sahra Wagenknecht eins Machtelite für die Eröffnungsrede zu einer ihrer Demonstrationen einlud.

Wie sieht es mit der AfD aus? Da sind doch Leute wie der Höcke drin! Wie soll man das tolerieren? Das kommt von tolerare und bedeutet erdulden, erleiden, ertragen. Eventuell muss man das. Das Internet hatte sicher einen uns entgegen gewandten, anderen Zweck, wurde aber zum Propaganda‐Leck. Die AfD ist auch neoliberalistisch, siehe z. B. deren Steuerpolitik, wird ja vielleicht aber zum Herrschafts‐Leck. Die AfD lud Prof. Dr. Sucharit Bhakdi in den Reichstag ein. Dort berichtete er über mit Bakterien‐DNA verunreinigte mRNA‐Impfungen. Es werden Konsequenzen für die Verantwortlichen gefordert. Trotz der neoliberalistischen Ader der AfD hat dort solche Machtkritik Platz.

Doch was ist mit dem Elefanten im Raum, der Rassismus‐Gefahr der AfD? Könnte aus dieser nicht die nächste NSDAP werden? Ich persönlich sehe diese Gefahr nicht. Die Geschichte wiederholt sich nicht. Sie reimt sich. Und sie pendelt. Wir sahen in der Gesellschaft einen langsamen Linksruck, oder eher Wokeruck. Mit Links hat das ja nicht viel zu tun. Die Positionen der AfD waren vor zwei Jahrzehnten noch CDU‐Positionen. Bevor die AfD zur NSDAP werden kann, würde sie von den Zähne fletschenden Wachhunden verboten.

Bis jetzt hatte die AfD keine Chance, sich zu beweisen. Zwingen wir die AfD in Verantwortung und nageln sie fest auf ihre Wahlversprechen wie Grenzkontrollen, Corona‐Untersuchungsausschuss und (sogenannte) direkte Demokratie. Vielleicht machen sie den typischen Politiker, aber vielleicht bekommen wir so auch den längst überfälligen Start einer Veränderung – mit der eigentlich neoliberalistischen AfD als Steigbügelhalter. Eine BSW‐AfD‐Koalition wäre wohl am besten, würde die negativen Aspekte der AfD bremsen und die behauptete Veränderung verstärken.

Über Klassenkampf und Demokratie

Es scheint egal, welches gesellschaftliche Problem wir betrachten. Stets finden wir ganz bestimmte Dinge als Ursache: Da sind die Machteliten, das betrügerische Finanzsystem, Psychopathen in Machtposition, die Indoktrination der Menschen mit trojanischen Neoliberalismus‐Pferden durch Schulen und Medien sowie die daher wie eine Hammelherde allem folgende Bevölkerung.

Begriffe wie links oder rechts sind zu nichtssagenden Worthülsen verkommen, weil jeder etwas anderes darunter versteht. Dabei sollte der Fokus woanders liegen: Es gibt die Klasse der Machtelite, welche aktiv die Verteilung von Arm nach Reich vorantreiben. Es gibt die Klasse der nützlichen Idioten, welche diesen Neoliberalismus aus Unwissenheit oder Irrglauben vorantreiben. Das trifft häufig auf Journalisten, Wissenschaftler und Politiker zu. Es gibt die Opfer der Propaganda, welche sich in politischen Bewegungen aufspalten und auf Nebenkriegsschauplätzen streiten, während sie in Wirklichkeit nur dem Neoliberalismus dienen.

Und dann gibt es Menschen, die all dies mehr oder weniger verstanden haben und darüber aufzuklären versuchen. Beispiele dafür sind Kayvan Soufi‐Siavash, Ervin Tahirovic oder Aya Velázquez. Solche werden dann häufig als Verschwörungstheoretiker abgewertet, denn sie sind schließlich gefährlich für die Machtelite und müssen daher bekämpft werden. Die Masse der Leute fällt auf solche Rufmordkampagnen herein und wird so vom Verständnis dieser Aspekte abgehalten.

Dabei geht es um Gerechtigkeit und Fortschritt. Wir brauchen neben besserer Bildung und fairem Geld eine echte Demokratie. Damit ist keine direkte Demokratie gemeint, denn dieser Begriff ist ein Widerspruch in sich. Ein System mit direkten Wahlen, welches damit normalerweise gemeint ist, wird tatsächlich Ochlokratie genannt. Eine solche ist die Diktatur der Mehrheit über die Minderheit.

Echte Demokratie basiert auf dem Subsidiaritätsprinzip. Das heißt, die Macht geht von den kleinen Entitäten aus; zuerst von den Menschen, dann den Gemeinden, dann den Landkreisen, und so weiter. Demokratie bedeutet, dass jede Meinung angehört wird. Es ist der Austausch einer Gemeinschaft mit dem Ziel einer Konsensfindung. Es wird sich im kleinen Rahmen zu einigen versucht. Ist das nicht möglich, steht erst als letztes Mittel die Abstimmung zur Verfügung. Der große Staat muss wieder die Aufgabe wahrnehmen, uns gegenüber der Machtelite zu verteidigen, und nicht, uns zu regulieren.

Nicht der Staat ist das Problem, sondern, wie dieser momentan aufgebaut ist, mit Lobbyismus und Korruption, sprich der Einflussnahme, welche von den Konzernen ausgeht. Großkonzerne und dessen Besitzer, jene Machtelite, wollen die Verteilung von Arm nach Reich beibehalten und ausbauen. Das ist der Neoliberalismus. Dazu verwenden sie sogenannte Denkfabriken, z. B. Mont Pèlerin Society oder The Round Table. Die Bevölkerung soll glauben, die neoliberale Ideologie sei völlig natürlich. Verschiedene gesteuerte politische Bewegungen sollen alle gleichermaßen dort hinführen.

Wir sollen es als normal empfinden, wie wenig Gegenwert wir für unsere Arbeitskraft erhalten. Wir sollen es für erstrebenswert halten, den Staat als unseren Schutz gegenüber den Machteliten abzuschaffen. Wir sollen einen freien Markt mit Konkurrenz statt Kooperation für sinnvoll erachten. Es sollen Konflikte innerhalb der Klasse der Normalbevölkerung angefacht werden, damit wir einander bezichtigen und attackieren, anstatt gemeinsam die Klasse der Machtelite ins Auge zu fassen.

Es sollen Gesetze erlassen und Steuern nur so gesenkt werden, sodass Vorteile für Großkonzerne gegenüber dem Mittelstand entstehen. So ist das selbst bei der angeblichen Alternative für Deutschland. Mit alledem will die Machtelite ihre Vorteile weiter ausbauen. Bereits jetzt ist das System auf eine Weise aufgebaut, uns als normale Bevölkerung zu benachteiligen – mittels des betrügerischen Geldsystems, den manipulativen Medien und indoktrinierenden Schulen. All dies soll dafür sorgen, dass wir brav weiter arbeiten gehen und bedürftige Konsumenten bleiben.

Geld, Epilog: Kritik am InformationsgeldEs gibt zehn mehr oder weniger offene Fragen zum Informationsgeldsystem, auf die ich nun in Form einer Art von FAQ eingehen werde.

1️⃣ Geld kann in Punkte getauscht werden. Solches Geld gehört dann der Gemeinschaft. Um Spekulationsgeschäfte zu verhindern, geht dies laut Prof. Hörmann jedoch nicht andersherum. Wie kauft jemand etwas von außerhalb, wo Punkte nicht akzeptiert werden?
? Eine Lösung könnte sein, dass während der Transaktion eines Kaufes doch auch zurück getauscht werden kann. Die teilnehmenden Menschen sind aber frei, parallel auch noch die bisherige Währung zu besitzen.

2️⃣ Genauso, wie die Kalkulation der Verfügbarkeit und zu vernichtenden Punkte lokal abläuft, entscheiden Gemeinschaften lokal die zu erhaltenen Punkte. Verschiedene Preise zwischen Regionen können zu Zwischenhandel führen. Kostenlose Überflussgüter können zudem für Punkte weiterverkauft werden.
? Bisher verdienen Zwischenhändler durch solche Preisdifferenzen ihr Geld. Wie in Teil 1 erklärt, ist das jedoch kein gutes System und gilt im neuen System entsprechend als Betrug. Wenn der Nutzen den Aufwand des Transports übersteigt, wäre es möglich, es in benötigten Mengen zu importieren.

3️⃣ Wie ist das mit Punkten, die für Bestandteile eines Endprodukts ausgegeben wurden?
? Diese Punkte könnten vielleicht bei erfolgtem Verkauf erstattet werden. Punktekosten sollen knappe Güter managen. Dies könnte beim Endprodukt geschehen.

4️⃣ Wie werden Eigentümer von zur Verfügung gestellten Produktionsgeräten gehandhabt?
? Diese können mit Punkten dafür entlohnt werden.

5️⃣ Eine solche Demokratie funktioniert nicht, weil Menschen zu oft egoistisch für ihr eigenes Wohl entscheiden und nicht vorausschauend oder für das Wohl der Gemeinschaft.
? Unsere aktuelle Gesellschaft hat nichts mit echter Demokratie zu tun. Das erklärte Prof. Mausfeld einst sehr gut: Was ist Demokratie?
Zudem ist die Teilnahme am System freiwillig. Teilnehmer, vor allem die ersten, werden idealistisch und motiviert sein, es so gut wie möglich umzusetzen. Das begünstigt gute Entscheidungen.

6️⃣ Dem System würden eher erfolglose, faule oder gierige Menschen beitreten, die kostenlose Überflussgüter abgreifen wollen, oder sich erhoffen, dort erfolgreicher zu sein.
? Wenn Güter ausreichend verfügbar sind, ist es nicht schlimm, dass faule Menschen diese erhalten. Sicherlich ist es in Hörmanns System leichter, erfolgreich zu sein, doch Gier kann in dem System nur durch einen Nutzen für die Gemeinschaft gestillt werden.

7️⃣ Demokratische Entscheidungen sind zu langsam, um effektiv zu entscheiden, welche Güter gerade wichtiger sind und höher vergütet werden müssen, um Ressourcen effizient zu nutzen.
? Das denke ich nicht. Falls doch, könnten die Gemeinschaften sicherlich Lösungen finden. Das Systemkonzept ist ein Vorschlag, keine Vorschrift.

8️⃣ Das System wird Faulheit fördern. Es würden nicht genug Menschen arbeiten, sodass es keine Überflussgüter gäbe. Menschen wären weiterhin arm und könnten verhungern.
? Da in dem System weniger Arbeitszeit notwendig ist und es leichter ist, mit seinen Fähigkeiten etwas zu verdienen, würde es eher Motivation auslösen. Jeder hätte zudem etwas davon, für mehr kostenlose Überflussgüter zu sorgen.

9️⃣ Sein System ist schwer umzusetzen, sowohl bezogen auf juristische Probleme, da das System schließlich steuerfrei ist, als auch bezogen darauf, wie man viele Menschen dafür gewinnt.
? Das ist auch mein Hauptkritikpunkt. Mit OSBEEE gab es bereits einen fehlgeschlagenen Versuch der Umsetzung. Dennoch verbreite ich hoffnungsvoll diese vielversprechende Idee.

? Ein Gesellschaftssystem benötigt eine Selektion von genetisch weniger fleißigen oder intelligenten Menschen, da die Menschheit sonst über viele Generationen hinweg degenerieren würde. Bei einer Versorgung durch kostenlose Überflussgüter fehlt eine solche Selektion.
? Ich halte es für kein gutes Argument, ein schlechteres System zu wählen, nur weil es genetisch schlechtere Menschen aussortiere. Das klingt für mich ziemlich unmenschlich. Wir sollten jeden mitnehmen.