‼️ SAVE THE DATE ‼️

+++ Demo +++

🗓️ Freitag 29.11.24
⏰ 17 Uhr
📍Türkisches Konsulat, Kennedyallee 115-117 (Frankfurt)

‼️ SAVE THE DATE ‼️

+++ Demo +++

🗓️ Freitag 29.11.24
⏰ 17 Uhr
📍Türkisches Konsulat, Kennedyallee 115-117 (Frankfurt)

URGENT: heute abend gegen halb 10 findet eine Abschiebung am Frankfurter Flughafen statt,
die Person wurde heute morgen in der Ausländerbehörde beim Verlängern ihrer Duldung festgenommen
Es geht darum dem Abflug später zu verhindern, wer unterstützen kann oder Erfahrung dabei hat gerne per dm an +49 160 99241913

++EILDEMO++

Gaza unter Beschuss! Die neusten Verbrechen, wie der Angriff auf die bewohnten Zelte beim Al-Aqsa Krankenhaus, verdeutlichen uns nochmalst die Grausamkeit israels! Auf die Straßen gegen ihhre Unmenschlichkeit!

Gaza will not fall!
Palestine will be free!

Wir sehen uns 19 Uhr an der Hauptwache! Yallah!

‼️Unsere Demonstration am 07.10. ist verboten‼️

Die Stadt Frankfurt hat sich dem Druck der zionistischen Lobby gebeugt und ein Verbot gegen unsere Demonstration verfügt.

Begründung: eigentlich, wie schon im Oktober 2023, behauptet die Versammlungsbehörde in verleumderischer Weise, dass von unserer Demonstration eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen würde. Vor allem sieht sie diese Gefahr für die am gleichen Tag angemeldete pro-israelische Kundgebung an der Alten Oper.
Auch wirft sie uns Antisemitismus, Volksverhetzung und Verherrlichung von Terror vor. Die Behörde behauptet weiter, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland anderer Meinung wären als wir. Dass sie diese Behauptung einfach aufstellt und nicht belegen kann ist klar, aber die Frage ist, seit wann Meinungsfreiheit in Deutschland von der Mehrheitsmeinung abhängig gemacht wird?

Das alles, obwohl die Vertreter der Behörde, der Polizei und des Staatsschutes beim Kooperationsgespräch heute morgen nicht nur keine dieser Punkte erwähnten, sondern explizit bestätigten, dass die Erfahrung des letzten Jahres gezeigt hat, dass von unserer Demonstration keine Gefahr ausgeht und wir für Völkerverständigung einstehen.

Die Vertreter der Versammlungsbehörde mussten aber am Ende des Gespräches zugeben, dass der politische Druck sehr hoch sei, die Demonstration zu verbieten. Dass die Verbotsverfügung erst um 20 Uhr gesendet wurde, zeigt, dass sie lange an den konstruierten Begründungen feilen mussten. Die gleichen Begründungen wurden aber von Gerichten schon abgeschmettert.

Es liegt auf der Hand: unsere Grundrechte werden wieder einmal mit Füßen getreten. Es gilt für uns weiter für die Freiheit Palästinas einzustehen und für die Demokratie in Deutschland zu kämpfen. Diese beiden Kämpfe sind offensichtlich nicht mehr voneinander zu trennen. Während die deutsche Regierung die Verbrechen der Besatzungsmacht Israel geistig und materiell unterstützt, geht sie hier mit antidemokratischen Mitteln gegen die friedlichen und für Frieden einstehenden Proteste vor.

Wir werden selbstverständlich gegen die Verbotsverfügung juristisch vorgehen und zwar auf allen Instanzen!