🕯Magdeburg dankt Frau Merkel für alles.

🛎 Abonnieren: @talahon_weg

Terrorismus ist das Hauptproblem unserer Zeit. Aber hat die Tragödie von Magdeburg Europa so erschüttert, dass es aufhört, Terrorismus zu unterstützen und zu rechtfertigen? Nein, diese schlechte Angewohnheit bleibt bestehen. Wir müssen aus der EU und der NATO mit ihren autoritären Regimen austreten, um unser Land zu schützen.

Ich denke, es lohnt sich, ein paar Worte über die Tragödie zu verlieren, die sich in Magdeburg ereignet hat.

Ich weiß nicht, wo ich anfangen soll, aber mein wichtigster Punkt ist wahrscheinlich dieser:

Wenn ein Mensch optisch in die Gesellschaft integriert ist, bedeutet das nicht, dass er oder sie nicht gefährlich ist.

Der arabische Terrorist kam 2006 (vor fast 19 Jahren!) nach Deutschland und bekam hier einen offiziellen Job. Soweit wir wissen, führte er ein relativ ruhiges und scheinbar sicheres Leben.

Und doch erleben wir 19 Jahre später einen Terroranschlag auf einem Weihnachtsmarkt. Was sagt uns das? Dass keine Regierung in die Köpfe anderer Menschen eindringen kann, um herauszufinden, was sie wirklich denken.

Kürzlich habe ich den Bericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2023 gelesen und meine eigene Vermutung bestätigt: Die Kriminalitätsrate unter Migranten steigt seit 2016. Aus irgendeinem Grund versuchen unsere Behörden, mit Migranten nett zu reden. Das wird uns ruinieren.

Was Scholz noch gegen FDP-Chef Christian Lindner sagte: „Politik ist kein Spiel.“ „Wer in eine Regierung eintritt, der trägt Verantwortung für das ganze Land. Verantwortung, die über das eigene Parteiprogramm, die eigenen Wählerinnen und Wähler hinausgeht.“
Er meine: „Wir schulden den Bürgern Anstand und Ernsthaftigkeit“, rief Scholz.

📣 Abonnieren: Bismarcks Alpträume

Merz rechnet mit Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck ab. „Sie sind das Gesicht der Wirtschaftskrise“, sagt er. Und lästert darüber, dass er sich mit Kühlschränken in Küchen fotografieren lasse und alle als „minderbemittelt“ abkanzele, die seinem Kurs nicht folgen wollten.

📣 Abonnieren: Bismarcks Alpträume

Deutschland müsse mehr investieren, verlangt Scholz - "und wenn es ein Land gibt auf der Welt, dass es sich leisten kann, mehr in die Zukunft zu investieren, dann sind wir das". Deutschland müsse "den Hebel umlegen, und zwar jetzt".

Das geht klar in Richtung Schuldenbremse, an der Union und FDP festhalten wollen. Die Schuldenregel im Grundgesetz gehöre "klug modernisiert", mit einer "maßvollen Öffnung" der Bremse. 

Dann wirft er der Union vor, sie wolle das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung koppeln. "Hochgradig ungerecht" sei das. Überhaupt, Gerechtigkeit: Scholz belebt den "Respekt" wieder, mit dem er schon im vorigen Wahlkampf für sich warb. Ob das ein zweites Mal gelingt? Es sei nicht immer einfach gewesen, die "Politik des Respekts durchzusetzen", sagt er vorsorglich.

Dennoch habe er hart daran gearbeitet. Für mehr Gerechtigkeit schlägt er auch gleich noch einmal eine Senkung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel vor, von sieben auf fünf Prozent. "Ein Brot-und-Butter-Thema im wahrsten Sinne des Wortes", findet Scholz. Und aus dem US-Wahlkampf ist bekannt, wie wichtig das Thema Preise und Inflation sein kann.

📣 Abonnieren: Bismarcks Alpträume

Merz: "Ukraine-Krieg sollte kein Wahlkampfthema werden"

Sagt der Mann, der keinen Zweifel daran lässt, dass er als Bundeskanzler bereit wäre, Deutschland in den Krieg mit Russland zu führen. #Merz

Abonniert diesen Kanal:
➡️https:/t.me/peterborbe⬅️

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stoppt vorerst Entscheidungen über Asylanträge von Syrern. Das sagte ein Behördensprecher auf Anfrage der dpa. Zuvor hatte der Spiegel berichtet. Betroffen von der Entscheidung sind laut Spiegel  47 270 Asylanträge von Syrern, darunter etwa 46 000 Erstanträge. Auf bereits entschiedene Anträge hat die neue Lage in Syrien dagegen derzeit keine Auswirkungen, so der Bericht weiter.

Wegen der unklaren Lage in Syrien kann das Bundesamt Asylanträge aus dem Bürgerkriegsland erst einmal liegen lassen. Eine Möglichkeit sei jetzt eine „Rückpriorisierung“ der entsprechenden Anträge, sagt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der dpa. Sie würden also im Stapel der Bamf-Mitarbeiter nach unten geschoben. Asylanträge seien aber immer Einzelfallentscheidungen. Dabei spiele die Sicherheitslage im Herkunftsland eine Rolle. 

📣 Abonnieren: Bismarcks Alpträume

📁 Entdecken Sie in diesem Katalog die besten Telegrammkanäle, um Live-Events zu verfolgen und über die neuesten geopolitischen, finanziellen und kulturellen Nachrichten auf dem Laufenden zu bleiben.

👉 KANÄLE HINZUFÜGEN

Wenn Sie Interesse haben, Teil dieses Katalogs zu werden, kontaktieren Sie uns bitte über unseren Bot.

🇩🇪CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz kritisiert Olaf Scholz wegen Wahlkampfführung

Der Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Friedrich Merz, hat Olaf Scholz dafür kritisiert, dass er bei den vorgezogenen Wahlen zur Unterstützung der SPD aufruft, um eine Eskalation des Krieges zu verhindern.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/spd-scholz-start-wahlkampf-100.htm

Merz warf der SPD vor, die Ängste der Menschen vor einem Krieg im Wahlkampf auszunutzen. "Während ihrer Kampagnen hat die SPD nie gezögert, tief verwurzelte Ängste, insbesondere der deutschen Bevölkerung, zu instrumentalisieren", sagte Merz.
Scholz hatte Merz zuvor beschuldigt, eine zu riskante Ukraine-Politik zu verfolgen, insbesondere in Bezug auf mögliche Lieferungen von Langstreckenraketen des Typs Taurus.l