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"Aber jetzt ist es so, dass wir längst Zeit haben könnten, um sämtliche Nebenwirkungen, sämtliche Zwischenfälle, sämtliche Folgen, Impfschäden und so weiter auch zu erheben und die auszuwerten und den Leuten das auch ehrlich weiterzugeben. Und da fehlt mir schon der Wille."
„Wenn klar wird, dass Medien wie Multipolar keine Umfragen beauftragen dürfen, weil sie regierungskritischen Journalismus betreiben, dann hat letztlich nicht Multipolar ein Problem, sondern Forsa und viele andere: nicht zuletzt die Gesellschaft insgesamt, die bestimmte Umfrageergebnisse dann nicht erfährt.
Denn etablierte Medien haben, zumindest unseres Wissens nach, bislang nie eine Umfrage mit einer solchen Fragestellung zu Impfnebenwirkungen in Auftrag gegeben...“
https://multipolar-magazin.de/artikel/stoerfaktor-multipolar
Auch wenn es ein parteitaktisches Geplänkel ist, da die AfD den Antrag auch allein durchbringen kann, ist es ein bemerkenswertes Zeichen.
U-Auschuss zu Corona
„Es geht hier auch um Respekt“ – BSW will Antrag der AfD zustimmen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt den AfD-Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Pandemie einen anderen Weg gehen. Dabei stecken die drei Parteien mitten in Sondierungsgesprächen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will dem Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie zustimmen. Die sächsische Parteivorsitzende Sabine Zimmermann nannte für diese Entscheidung formale Gründe. „Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil es hier auch um den Respekt vor dem Minderheitenrecht geht“, sagte sie bei einer Pressekonferenz vor der Sondersitzung des Landtages.
Sie gehe nicht davon aus, dass das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion Auswirkungen auf die aktuell laufenden Sondierungsgespräche für eine eventuelle Koalition mit CDU und SPD haben werde, so Zimmermann. Die CDU will sich laut Angaben des Fraktionsvorsitzenden Sören Voigt bei der Abstimmung enthalten. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Laura Stellbrink, kündigte die Ablehnung ihrer Fraktion an.
Zuvor hatte Zimmermann den Fokus beim Antrag ihrer eigenen Partei auf eine Versöhnung in der Gesellschaft betont. Das sei das Ziel des Antrags ihrer Fraktion auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, sagte sie. „Wir müssen für künftige Notfälle besser gewappnet sein – sowohl medizinisch als auch im gesellschaftlichen Umgang miteinander.“
Dass die AfD-Fraktion ebenfalls einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss stellte, verbucht Zimmermann als Erfolg für ihre eigene Partei. Die AfD habe sich offenbar dazu gezwungen gesehen, obwohl sie das schon seit Jahren hätte tun können, sagte die BSW-Chefin. „Unsere Präsenz im Landtag wirkt also schon jetzt.“Der Landtag entscheidet am Freitag über die beiden Anträge von AfD und BSW. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wird die Zustimmung von einem Fünftel der 120 Abgeordneten benötigt – 24 Stimmen. Die AfD hat 40 Mandate im Landtag, daher gilt die Einsetzung des Ausschusses als sicher.Der BSW-Fraktion gehören nur 15 Abgeordnete an, aus eigener Kraft können sie keinen Ausschuss einsetzen. Ob es für ihren Antrag genügend Unterstützung aus anderen Fraktionen gibt, ist fraglich. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einen anderen Weg gehen. Sie stellten am Mittwoch einen Antrag für eine Enquete-Kommission, die den Blick nach vorn richten und Lehren für künftige Pandemien ziehen soll. Über diesen Antrag stimmt der Landtag erst zu einem späteren Zeitpunkt ab.
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Hier die vier Fragesteller zur Carolabrücke als Einzelvideos (jeweils mit Antworten von Bau- und Verkehrsbürgermeister Stephan Kühn):
Thomas Ladzinski: Instandsetzung Carolabrücke
Veit Böhm: Themen um die Carolabrücke
Jens Lorek: Carola-Uhren
Holger Zastrow: Prüfberichte/Gutachten zur Carolabrücke
EILMELDUNG: Landtag beschließt AfD-Antrag zu U-Ausschuss Corona!
In seiner heutigen Sondersitzung hat der Sächsische Landtag den AfD-Antrag (Drs. 8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik mit Stimmen von AfD und BSW beschlossen. Die CDU und einzelne BSW-Abgeordnete enthielten sich.
In seiner Begründungsrede für den Antrag erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.
Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.
Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen müssen.
Sie, Herr Kretschmer und Sie, Frau Köpping, müssen jetzt die Verantwortung tragen, die Sie schon längst hätten übernehmen müssen.“
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Hannes Strasser (Mediziner)
Hey BKA! Wann ermittelt Ihr endlich gegen die Corona-Verbrecher?
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Ich hatte kürzlich über die gesellschaftskritische Band Weimar und ihren Einstieg auf die #1 in den Albumcharts berichtet…
… und habe danach noch etwas mehr reingehört…
Das „Manifest“ des „Weimar Kollektiv“ hat dem Album „1331“ seinen Namen gegeben: die Zahl steht für 13 Minuten und 31 Sekunden in denen ihre „kleine Geschichte“ erzählt wird, die sehr treffend den herrschenden Zeitgeist widerspiegelt, aber auch eine Geschichte, die Hoffnung macht.
Und eine Abrechnung mit den Heuchlern und den Opportunisten unserer Zeit. Empfehlung:
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