🔴 ERSTE MEHRFACH-ERFOLGE FÜR UNSERE BESCHWERDEN‼️

🔻 Wir freuen uns mitteilen zu können, dass zahlreiche im Rahmen des Rechtsschutzpaketes der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte eingebrachte Beschwerden in der Zwischenzeit zumindest teilweise erfolgreich waren! Die davon betroffenen Personen wurden bereits verständigt!

🔻Während in der einen Kategorie zwar die Beschwerden in rund 20 Fällen weiterhin abgewiesen wurden, kam es gleichzeitig zur Zulassung der ordentlichen Revision an den Verwaltungsgerichtshof. Dies mit der Begründung, dass erhebliche Rechtsfragen von wesentlicher Bedeutung vorliegen, für welche es noch keine Judikatur der Höchstgerichte gibt.

🔻In der anderen Kategorie wurden mittlerweile bereits mehr als 10 Verfahren aufgrund der von Todor-Kostic Rechtsanwälte eingebrachten Beschwerden mit der Begründung ausgesetzt, weil dazu bereits ein anderes (präjudizielles) Verfahren beim VwGH wegen derselben wesentlichen Rechtsfragen anhängig ist. Dies betrifft im Übrigen auch jenes Verfahren, in welchem im November des Vorjahres eine öffentliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht stattgefunden hat, über welche wir ausführlich berichtet haben.

🔻Die offenen Rechtsfragen, denen in beiden geschilderten Kategorien vom Bundesverwaltungsgericht rechtliche Relevanz zugebilligt wurde, betreffen einerseits die Frage, ob der ORF-Beitrag überhaupt rechtswirksam festgesetzt wurde, und andererseits die EU-rechtliche Thematik, ob durch die Einhebung der Zwangsabgabe nicht von einer verbotenen Beihilfe auszugehen ist.

🔜 Geplant ist, in einem der vielen Fälle, wo die ordentliche Revision zugelassen wurde, ein solches Rechtsmittel über die Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte einzubringen, um alle Argumente, die in der Musterbeschwerde des Rechtschutzpaketes enthalten sind, auch selbst einer direkten Überprüfung durch den Verwaltungsgerichtshof zu unterziehen!

⏩ Über vielfachen Wunsch wird über die Partei VISION ÖSTERREICH unter IBAN AT20 2070 6046 0049 8473
KSPKAT2KXXX ein Konto zur Verfügung gestellt, auf welches jeder Interessierte gewidmete Einzahlungen in beliebiger Höhe vornehmen kann, um die versierte Ausarbeitung dieser ordentlichen Revision in allen rechtlichen Facetten finanziell zu unterstützen. Sollte das Rechtsmittel in dem ausgewählten Verfahren Erfolg haben, kommt dieses Ergebnis indirekt auch allen anderen kritischen Beitragsschuldnern zugute, weil sie in Zukunft möglicherweise ebenso keinen ORF-Beitrag mehr bezahlen müssen! ✅****

Erinnerung, Mi 29.01.2025:
„OBJEKTIV – Konfession statt Profession im Journalismus“
Buchpräsentation von Konrad Breit

Anhand von Dialogen mit österreichischen Journalisten sowie persönlichen Beobachtungen während der Corona-Krise beleuchtet Konrad Breit in seinem Buch die Herausforderungen, vor denen der Journalismus steht. Er hinterfragt darin, wie unabhängig und objektiv die Berichterstattung in Krisenzeiten wirklich ist und zeigt auf, wie wichtig es ist, Medieninhalte bewusst und kritisch zu konsumieren. Seine Ideen für eine tragfähigere vierte Säule der Demokratie stellt er ebenfalls vor.
Moderation: Nora Summer

Mittwoch, 29. Jänner 2025, 19.00 Uhr
Galerie Werkstatt NUU, 1090 Wien, Wilhelm Exner-Gasse 15
Seid dabei!

Veranstalter: Liste Madeleine Petrovic und GGI-Initiative

Näheres zum Buch, erschienen im Stichpunkt-Verlag

Konrad Breit im Gespräch mit Evelyn Ritt / Stichpunkt-Magazin

‼️ BERICHT AUF ServusTV On ÜBER E-IMPFPASS: DROHT DIE TOTALE GESUNDHEITSÜBERWACHUNG❓

➡️ In Zukunft werden möglicherweise nicht nur alle Ihre Impfungen, sondern auch alle Ihre Erkrankungen im Elektronischen Impfpass obligatorisch vermerkt sein. Seit über einem Monat gibt es den E-Impfpass in Österreich bereits - bislang wird darin die Covid-19 Impfung, die Impfung gegen HPV und Mpox verpflichtend erfasst. Abmelden können Sie sich bekanntlich nicht. Das Gesundheitsministerium verspricht eine "Erleichterung für Patienten" und spiegelt vor, das ja alles nur unserem Gesundheitsschutz dient.

➡️ Datenschützer warnen hingegen aus guten (grund)rechtlichen Gründen, weil dieser E-Impfpass nicht nur einen Tabubruch in der bisherigen Behandlung sensibler (Gesundheits)Daten bedeutet, sondern offenbar auch dazu dienen soll, die Menschen in Zukunft vollständig zu überwachen. Der praktische Arzt, Dr. Günther Loewit aus Marchegg in Niederösterreich bringt es auf den Punkt: Man wolle durch derartige staatliche Maßnahmen in Zukunft zwischen guten (grimpften) und schlechten (ungeimpften) Menschen unterscheiden.

➡️ Schauen Sie sich das beigefügte Video auf ServusTV On bitte an, da darin im Vergleich zu den anderen Mainstream-Medien eine kritische Berichterstattung erfolgt, die bei diesem, für uns Staatsbürger so wichtigen Thema dringend geboten ist. Die EMUs haben die Einbringung einer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof angekündigt, um die relevanten Bestimmungen in dem zuletzt novellierten GesundheitsthelematikG anzurechnen. Man darf gespannt bleiben, wie es weitergeht.

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aap8hqnv77ki8jspraig/

https://report24.news/windkraft-in-kaernten-petition-volksbefragung-vortragsabend-der-widerstand-waechst/?feed_id=42814

?? TRUMP GEWINNT U.S.-WAHL: NEUERLICHER ERFOLG DER DEMOKRATIE GEGEN DIE BEVORMUNDUNG DURCH MAINSTREAM- MEDIEN ‼️

➡️ Wie alle letzten Wahlen in Europa, vor allem in Deutschland, aber auch in Österreich, und jetzt in den USA gezeigt haben, gingen jeweils Parteien und Spitzenkandidaten als Sieger mit dem größten Stimmen(zu)gewinn hervor, die zuvor in dem Mainstream-Medien einhellig abgelehnt, ja teilweise sogar bekämpft wurden. Meistens noch dazu nach falschen Umfrageergebnissen, die zuvor wohl gezielt in dieser manipulativen Form publiziert wurden, um in das Bild dieses Gesinnungsjournalismus mit seiner permanenten Bevormundung zu passen.

➡️ Jeder, der sich heute früh die Wahl-Berichterstattungen der führenden Sender, insbesondere der öffentliche-rechtlichen Rundfunkanstalten, wie zB die ARD oder den ORF angesehen hat, durfte pure Einseitigkeit und schließlich eine echte Desillusionierung der "unabhängigen" Redakteure miterleben, als feststand, dass Donald Trump der neue (und alte) 47. Präsident der Vereinigten Staaten ist. Aufgrund der auffallenden Unsachlichkeit in den Nachrichten der letzten Wochen gibt es jetzt - wie schon zuletzt üblich - den künstlich erzeugten Aufschrei unkritischer Leute, als gehe jetzt die Welt unter, weil ihnen nichts anderes suggeriert wurde.

➡️ Was zeigt uns das? Die geteilte Gesellschaft lebt weiter, aber die Wählerinnen und Wähler sind nicht mehr so stark von den instrumentalisierten Leitmedien beeinflussbar. Das Ausblenden der tatsächlichen Politrealität mit allen Auswüchsen während Corona durch eine weitgehend gleichgeschaltete Presse während der letzten Jahre hat die Bevölkerung immer mehr sensibilisiert. Die Menschen wachen vermehrt auf und durchschauen die gekauften Systemmedien, die deren Vertrauen kontinuierlich weiter verlieren. Nicht der mündige Bürger ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die manipulierten Gefolgsleute, die nicht mehr in der Lage sind, kritisch zu denken.

➡️ Man mag zur zweifelsohne schrillen Figur des neuen U.S.-Präsidenten Donald Trump stehen wie man will. Alleine die Tatsache, dass es während seiner letzten Amtsperiode aber im Gegensatz zu allen Vorgängern keine Kriege gab und dass er aufgrund seines Vermögens offenbar nicht so leicht zu kaufen ist, wie sonstige Politiker, erklärt schon einen Teil seiner Popularität. Hinzu kommt, dass viele Menschen auf der ganzen Welt spüren, dass es gerade jetzt eine Veränderung braucht, die uns alle vor einem abgehobenen, linkswoken Establishment schützt, bei welchem es primär um die Förderung globalistischer Interessen auf Kosten der Freiheit und Individualität des einfachen Bürgers geht!

Spendenaufruf für den Dokumentarfilm "Warum Krieg statt Frieden?"
https://youtube.com/watch?v=otp1XK8vlrE&si=QZz-MAq4gpVZ5v-g

https://tkp.at/2024/10/30/eimpfpass-und-impfpflicht-zur-aktuellen-lage/