+++ Kreistagsliste wurde nun eingereicht +++

Der Kreisverband Waldshut hatte am 17.02.2024 ihre Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl. Schwerpunkt war hier, die Kandidaten für den Kreistag zu nominieren. Mit insgesamt 34 Kandidaten, konnten wir alle Wahlkreise besetzen. Die Spitzenkandidaten der Wahlkreise sind:

WK I Bernhard Boll
WK II Jan Hemmer
WK III Matthias Jehle
WK IV Patrick Meier
WK V Johannes Dobler
WK VI Andrea Zürcher
WK VII Thorbjörn Holz

Es folgen noch 4 weitere Aufstellungsversammlung für die Nominierung des Gemeinderates.

Bild von links nach rechts: Matthias Jehle, Achim Köhler (Versammlungsleiter), Andrea Zürcher, Johannes Dobler, Bernhard Boll

+++ Framing gegen die AfD - Die Wahrheit ist: AfD hilft der Landwirtschaft +++

Wieder wird uns vorgeworfen, wir wären grundsätzlich gegen jede Art von Subventionen. Richtig ist, dass wir das aktuelle Subventionssystem nach Gießkannenprinzip kritisch sehen. Es hat unsere Landwirte über Jahrzehnte systematisch abhängig von staatlichen Zahlungen gemacht. Im Gegenzug schreibt man ihnen bis ins kleinste Detail vor, wie sie ihren Hof bewirtschaften sollen. Das ist ein massiver Eingriff in die unternehmerische Freiheit und den freien Markt. Gleichzeitig haben wir nicht nur weltweit, sondern auch innerhalb Europas massive Wettbewerbsungleichheiten.

Fragt man die Landwirte selbst, würden die meisten sehr gerne auf staatliche Zahlungen und die damit verbundenen Auflagen, Beschränkungen und bürokratischen Hürden verzichten, wenn sie im Gegenzug für ihre Produkte einen ausreichenden Preis erzielen könnten.

Davon losgelöst ist die aktuelle Thematik des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung zu betrachten. Beides sind keine klassischen Subventionen. Es handelt sich hierbei um Befreiungen bzw. Vergünstigungen von Steuern, die eigentlich dem Erhalt der öffentlichen Straßeninfrastruktur dienen sollen. Diese wird von Landmaschinen aber nur marginal genutzt.

Der damit einhergehende Vorwurf, wir würden den Landwirten zwar unsere Unterstützung suggerieren, Subventionen in Wahrheit aber grundsätzlich ablehnen, greift daher in zweifacher Hinsicht ins Leere. Zum einen fällt die aktuelle Thematik nicht unter die klassischen Subventionen. Zum anderen hat unsere Bundestagsfraktion bereits im Jahr 2022 nicht nur die Beibehaltung, sondern sogar eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung gefordert.

Wir werden dieses Gesetz rückgängig machen! Deshalb bei jeder Wahl - AfD!

Rekordhoch für die AfD! #Insa-Umfrage

Neue Agenda -Kentler Gate Fall Andreas. Die Diagnosen! Entschuldigt meine Versprecher, auch mich nimmt das emotional sehr mit.

• Pressemitteilung +

Andrea Zürcher tritt heute als Vorsitzende zurück aus privaten Gründen. Die Neuwahl der Sprecher findet am Donnerstag statt.

Statement Andrea Zürcher: Manchmal muss man einige Schritte zurück gehen, um Anlauf zu holen - denn ich bleibe weiterhin motiviert der Partei erhalten.

Wir bauen auf Euch! Weiter geht's nach oben - AfD im Bundestrend bei 16,5%! #ZeitfürdieAfD

+++ Mögliche Abschaffung des §218 - Dahinter verbirgt sich nichts anderes als die Legalisierung der Abtreibung bis zum Tag der Geburt +++

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/schwangerschaftsabbrueche-lisa-paus-strafgesetzbuch

Neue Agenda Kentler-Gate. Fall "Andreas"
Achtung Triggerwarnung! Beinhaltet Audiodateien (Beschreibung Missbrauch)