+++ Framing gegen die AfD - Die Wahrheit ist: AfD hilft der Landwirtschaft +++

Wieder wird uns vorgeworfen, wir wären grundsätzlich gegen jede Art von Subventionen. Richtig ist, dass wir das aktuelle Subventionssystem nach Gießkannenprinzip kritisch sehen. Es hat unsere Landwirte über Jahrzehnte systematisch abhängig von staatlichen Zahlungen gemacht. Im Gegenzug schreibt man ihnen bis ins kleinste Detail vor, wie sie ihren Hof bewirtschaften sollen. Das ist ein massiver Eingriff in die unternehmerische Freiheit und den freien Markt. Gleichzeitig haben wir nicht nur weltweit, sondern auch innerhalb Europas massive Wettbewerbsungleichheiten.

Fragt man die Landwirte selbst, würden die meisten sehr gerne auf staatliche Zahlungen und die damit verbundenen Auflagen, Beschränkungen und bürokratischen Hürden verzichten, wenn sie im Gegenzug für ihre Produkte einen ausreichenden Preis erzielen könnten.

Davon losgelöst ist die aktuelle Thematik des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung zu betrachten. Beides sind keine klassischen Subventionen. Es handelt sich hierbei um Befreiungen bzw. Vergünstigungen von Steuern, die eigentlich dem Erhalt der öffentlichen Straßeninfrastruktur dienen sollen. Diese wird von Landmaschinen aber nur marginal genutzt.

Der damit einhergehende Vorwurf, wir würden den Landwirten zwar unsere Unterstützung suggerieren, Subventionen in Wahrheit aber grundsätzlich ablehnen, greift daher in zweifacher Hinsicht ins Leere. Zum einen fällt die aktuelle Thematik nicht unter die klassischen Subventionen. Zum anderen hat unsere Bundestagsfraktion bereits im Jahr 2022 nicht nur die Beibehaltung, sondern sogar eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung gefordert.

Rekordhoch für die AfD! #Insa-Umfrage

• Pressemitteilung +

Andrea Zürcher tritt heute als Vorsitzende zurück aus privaten Gründen. Die Neuwahl der Sprecher findet am Donnerstag statt.

Statement Andrea Zürcher: Manchmal muss man einige Schritte zurück gehen, um Anlauf zu holen - denn ich bleibe weiterhin motiviert der Partei erhalten.