Wir gedenken der Opfer des feigen Terroranschlages in Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
😥🙏🏻

MP-Wahl. Erster Wahlgang:

Keine Mehrheit für Kretschmer!

120 Stimmen, 7 ungültig, 12 Enthaltungen.

#Kretschmer: 55
#Urban: 40
Berger: 6

Es geht in den zweiten Wahlgang, der Spannung verspricht! #Sachsen #AfD

Aus den Kommunen,
Pressemitteilung vom 28.10.24

Stadtrat Aue Bad Schlema:

Einrichtung eines
Sicherheitsausschusses zur Verbesserung der
öffentlichen Sicherheit

Aue Bad Schlema, 28.10.24

Die AfD Fraktion im Stadtrat Aue Bad Schlema
hat einen Beschlussantrag zur Einrichtung eines
Sicherheitsausschusses eingebracht, über den
der Stadtrat am 30. Oktober 2024 entscheiden
wird.

Ziel dieses Gremiums ist es, die Sicherheit auf
den öffentlichen Plätzen, insbesondere auf dem
Auer Postplatz, zu erhöhen und den steigenden
Straftaten sowie Ordnungsvergehen
entgegenzuwirken.

Der Sicherheitsausschuss wird antragsgemäß
aus den Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat
vertretenen Fraktionen sowie dem
Oberbürgermeister bestehen.
Zudem werden Vertreter der Polizeibehörde,
des Landratsamtes, des Ordnungsamtes und
eines privaten Sicherheitsdienstes in das
Gremium bestellt.

Die Sitzungen des Ausschusses sind für einmal
im Quartal geplant.

In den Ausschusssitzungen soll u.a. die Polizei den Mitgliedern umfassend
zur aktuellen Sicherheitslage berichten.
Gemeinsam mit den beteiligten Behörden und
dem Sicherheitsdienst sollen
Maßnahmen zur Verbesserung der
Sicherheitslage erarbeitet und beschlossen werden.
Mögliche Instrumente,
die zur Anwendung kommen können,
sind temporäre
Videoüberwachungseinrichtungen,
Einrichtung ortsfester Wachen,
Festlegungen zur Ausführung des Streifendienstes und weiteren Maßnahmen, die den staatlichen Sicherheitsbehörden obliegen.

Bereits in der Vorberatung im
Verwaltungsausschuss fand sich eine Mehrheit,
die den Antrag der AfD Fraktion unterstützte.

Der Stadtrat wird am 30. Oktober abschließend
über die Einrichtung des Sicherheitsausschusses beraten und voraussichtlich darüber beschließen.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Kontakt:

Büro des Rates
Lars Bochmann
Mitglied im Stadtrat
Große Kreisstadt Aue-Bad Schlema
Fraktionsvorsitzender
AfD - Alternative für Deutschland

Ende der Mitteilung

Mit freundlichen Grüßen,

L A R S B O C H M A N N

| AfD Alternative für Deutschland
| Stadtrat u.
| Fraktionsvorsitzender
| Große Kreisstadt
| Aue - Bad Schlema

Einfach mal reinhören und wirken lassen!
Politik zum Machterhalt und nicht nach Wahlergebnis, die Etablierten begreifen es nicht.

Leider wird immer sichtbarer, dass politische Fehlentscheidung einer selbsternannten Obrigkeit, die sich lieber mit dem Errichten von sogenannten Brandmauern beschäftigt, die Lage für Bürger und Unternehmen im Erzgebirge und Land nicht verbessert.
Wir haben vor dieser Entwicklung gewarnt.
Ich wünsche dem Team vom Neustädter Hof viel Kraft und Erfolg in dieser schwierigen Zeit.
Der Neustädter Hof gehört zu Schwarzenberg und ist ein Wahrzeichen dieser schönen Stadt …
Glück Auf!
Thomas Thumm - MdL