Im vergangenen Jahr wurde der thüringische AfD-Chef Björn Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu Geldstrafen in Höhe von 13.000 Euro verurteilt. Seine Rede auf einer Wahlkampfveranstaltung hatte er mit den Worten
„Alles für Deutschland“
beendet.
Ein Slogan der nationalsozialistischen SA, den Höcke nach Einschätzung des Landesgerichts Halle „absichtlich ausgesprochen hat“. Die Richter stützten ihre Entscheidung auf Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bjoern-hoecke-zu-volksverhetzungsparagrafen-damit-kann-man-im-prinzip-alles-und-jeden-vor-gericht-zerren-li.2287694

ALLES FÜR DEUTSCHLAND! 😘

Reporter: „Heute Nachmittag ließ ein Feuerwehrhauptmann einen seiner Feuerwehrmänner einen Schlauch an einen Hydranten anschließen, und dieser Schlauch füllte sich nicht. Alex und ich fragten den Hauptmann, wie viele von den 10 Hydranten, die Sie heute angeschlossen haben, im Durchschnitt volles Wasser bekommen. Er sagte, kaum bis gar nicht.“

Reporter konfrontiert Karen Bass (Bürgermeisterin von Los Angeles):

„Sind Sie den Bürgern eine Entschuldigung dafür schuldig, dass Sie abwesend waren, als ihre Häuser brannten?“

„Bedauern Sie, dass Sie das Budget der Feuerwehr um Millionen Dollar gekürzt haben?“

„Frau Bürgermeisterin, haben Sie heute nichts zu sagen?“

„Haben Sie den Bürgern heute absolut nichts zu sagen?“

„Elon Musk sagt, Sie seien völlig inkompetent.“

"Insolvenzexperte modelliert grünes Wirtschaftswunder am Küchentisch"

@AssangesRache

Julian Reichelt
Bei der Grünen Partei sind Satire-Accounts und echte Accounts nicht mehr unterscheidbar. Was Robert Habeck hier propagiert, zeugt vor allem von seinem anti-demokratischen Welt- und Menschenbild. Zum Vorsatz kann man sich nur nehmen, was man selber entscheiden kann, also mehr Sport, weniger Rauchen etc. Robert Habeck aber nimmt sich vor, etwas zu werden und zu sein, was rund 80 Prozent der Deutschen ablehnen, nämlich einen Bundeskanzler Habeck. Tief im Innern bedeutet das: Was die Menschen wählen, ist Robert Habeck vollkommen egal. Er nimmt sich vor, an die Macht zu kommen, auch wenn er weiß, dass das über demokratische Wahlen unmöglich ist. Robert Habeck ist ein totalitärer Geist, der sich in wuschelige Worte kleidet.