Von Grünen geführte Ministerien schalten besonders teure Werbung
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/von-gruenen-gefuehrte-ministerien-schalten-besonders-teure-werbung/

JUNGE FREIHEIT

Sachsen: Von Grünen geführte Ministerien schalten besonders teure Werbung

Was geschieht eigentlich, wenn sich eine Landesregierung während des Wahlkampfs selbst bewirbt? Nun, sie gibt massig Steuergelder aus – vor allem, wenn das Ministerium von einem Grünen Minister geleitet wird, wie sich in Sachsen zeigt.

Keine Elektrifizierung der Bahnstrecke im Oberland in Sicht

Laut meiner Kleinen Anfrage (7/16819) hat die Staatsregierung in den letzten Jahren keine Gespräche über die Elektrifizierung der Bahnstrecke Bischofswerda - Zittau geführt.

Dazu kommentiert der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel:

„Die Antwort ist ernüchternd und zeigt einmal mehr, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke im Bautzener Oberland keinerlei Bedeutung für die Staatsregierung hat. Seit Jahren spricht die Staatsregierung nicht einmal mit der Deutschen Bahn oder der Bundesregierung über dieses Thema.
Meine Anfrage aus 2022 ergab, dass die Investitionskosten für die Strecke bei rund 170 Millionen Euro liegen. Gelder die zweifelsohne vorhanden wären.

Statt die Kohlemilliarden in wichtige Infrastrukturprojekte zu investieren, damit die Oberlausitz sich als Wirtschafts- und Wohnstandort weiter entwickeln kann, vergibt die Staatsregierung diese Chance.

Eine moderne Bahnstrecke im Oberland würde die Attraktivität der Oberlandgemeinden stärken.

Ich fordere die Staatsregierung auf, neben der Elektrifizierung der Strecke Dresden-Bautzen-Görlitz, auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke durch das Oberland mit einzuplanen.“

Folgen Sie mir bei Telegramm t.me/frankpeschel oder www.frankpeschel.de

Löbau: Angriff auf AfD-Abgeordneten Kumpf in Ebersbacher Supermarkt | Sächsische.de
https://www.saechsische.de/loebau/lokales/angriff-auf-afd-abgeordneten-kumpf-in-ebersbacher-supermarkt-6002796-plus.html

www.saechsische.de

Angriff auf AfD-Abgeordneten Kumpf in Ebersbacher Supermarkt

Ein deutscher Mann attackiert den Abgeordneten. Hintergrund noch unklar.