🇩🇪❌ RUNDER TISCH - MEINUNG ❌🇩🇪 75 JAHRE GRUNDGESETZ UND WO BLEIBT DIE VERFASSUNG‼️DIE GRÖSSTEN GRUNDGESETZBRECHER HABEN WIR VON 2020 - 2024 ERLEBEN DÜRFEN ‼️DIESE SCHEINHEILIGKEIT IST NUR NOCH ERBÄRMLICH ‼️
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⚠️⚠️⚠️ AUF1 live vor Ort: Gegen Bargeldabschaffung, und für echte Demokratie: Großdemonstration in Frankfurt

„Deutschland steht auf“ und zahlreiche andere Initiativen haben zu der heutigen Großdemo in Frankfurt für Frieden, Freiheit und Demokratie aufgerufen. Tausende Menschen haben sich vor der Alten Oper Gebäude und dem bekannten Euro-Denkmal versammelt. Schwerpunktthema sind die geplante Bargeldabschaffung, drohende Enteignungen und andere Auswirkung des Great Reset, aber auch der WHO-Pandemievertrag. Zahlreiche prominente Redner wie Dr. Markus Krall, Heiko Schöning oder Andreas Sönnichsen, aber auch freiheitliche Kandidaten für die nahende EU-Wahl sind vor Ort.

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❓❓❓ Teure Energiewende: Benzinpreise jenseits der Drei-Euro-Marke ab 2027?
CO₂-Steuer und Emissionshandel als Feigenblatt für explodierende Preise.
Unter dem Deckmantel der Klimaneutralität – und um den Bürgern die E-Mobilität schmackhaft zu machen – erhöht Rot-Grün regelmäßig die CO₂-Abgaben. Für 2027 sind gänzlich utopische Preise abzusehen. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/teure-energiewende-benzinpreise-jenseits-der-drei-euro-marke-ab-2027/

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Selenskis neues Mobilisierungsgesetz in der Praxis:
Männer werden auf der Straße aufgegriffen, in nur 3-4 Tagen ausgebildet und direkt in die Gräben geschickt. Ihre Überlebenschance? Null.
Ein 🇺🇦Soldat hat dieses Video geteilt, damit die Angehörigen seiner Kameraden sie identifizieren können.

🇩🇪❌RUNDER TISCH - MEINUNG❌🇩🇪 ZWEI PLUS VIER VERTRAG ‼️KANN DIESER VERTRAG ÜBERHAUPT GEKÜNDIGT WERDEN❓DIE BRD KÖNNTE EIN GANZ MASSIVES PROBLEM BEKOMMEN‼️
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⚠️⚠️⚠️ „Sie wollen die Demokratie retten mit den Mitteln der Diktatur.“

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💥Wichtiges Interview mit
Verfassungsrechtler💥

Marcus Klöckner spricht für die Nachdenkseiten mit Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler.

Dessen Meinung zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich:

"Da sprechen Sie ein ganz wichtiges und sensibles Thema an. Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man. Das zeigt sich auch hier wieder. Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste deutsche Gericht. Es prägt natürlich die gesamte Justiz. Es legt die Verfassung aus. Damit macht es Vorgaben für alle Gerichte.
Das Gericht in Karlsruhe sieht sich selbst als „Hüter der Verfassung“. Es passt auf, dass die Verfassung durch staatliches Handeln nicht beschädigt wird. In der Coronazeit wäre es deshalb seine Aufgabe gewesen, die staatlichen Coronamaßnahmen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Diese Aufgabe hat es – leider – während der Coronakrise nicht erfüllt. Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen. Das hatte dann eine entsprechende Signalwirkung für die unteren Instanzen der Justiz und erklärt die repressive Rechtsprechung der unteren Instanzen."

Quelle:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212

Gegen den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts haben wir als ZAAVV Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt. Durch die Rechtsprechung dieses Senats ist die systematische und ausgedehnte Verfolgung von Regierungskritikern erst möglich geworden. Das Völkerstrafgesetzbuch zieht zurecht aus den Erfahrungen der Geschichte die Erkenntnis, dass jeder an seiner Stelle dafür verantwortlich ist, wenn Teile der Zivilbevölkerung systematisch ausgeschlossen, bekämpft und am Ende auch getötet werden. Nur wenn die Kontrollmechanismen des Rechts Versagen und die Staatsgewalten ihrer Aufgabe, die Freiheitsrechte zu bewahren nicht nachkommen, sind menschgemachte Katastrophen erst möglich.

Diejenigen, die die Geschichte ernst nehmen und ihre Lehren daraus ziehen, stehen auf der Seite der Freiheitsrechte.

Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Verfassungsrechtler: „Was wir während der Coronakrise erlebt haben, war eines Rechtsstaats nicht würdig“

„Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien…

🆘❌RUNDER TISCH - MEINUNG❌🆘 NEWS MELDUNG ‼️ATTENTAT GEGEN SLOWAKISCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN ROBERT FICO ‼️DAS GLOBALISTISCHE SYSTEM HAT ZUGESCHLAGEN‼️FICO WAR DER EU, NATO, WHO UND UN EIN DORN IM AUGE‼️DAS SYSTEM SCHLÄGT JETZT WILD UMSICH‼️
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„Immer im Dienst, einer für alle, alles für Deutschland“. Mit diesem Wahlkampfspruch wurde Schröder 2002 als Kanzler wiedergewählt.
"Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland". Für diesen Spruch wurde Oppositionspolitiker Höcke (AfD) 2024 zu 100 Tagessätzen verurteilt und gilt deshalb als vorbestraft.
Wenn zwei dasselbe sagen, ist das für eine politische Justiz noch lange nicht dasselbe.
Es ist eine Schande, was in diesem Land passiert. Wer ein aufrechter Demokrat ist, müsste auch dann aufschreien, wenn er ein politischer Gegner der AfD ist.

🆘❌RUNDER TISCH - MEINUNG❌🆘 DER FALL REINER FUELLMICH‼️VOLLSTÄNDIGER BERICHT ÜBER DIE EINSCHALTUNG DES UN SONDERBERICHTERSTATTER FÜR DIE MENSCHENRECHTE‼️DER RECHTSSTAAT IST IRREPARABEL ZERSTÖRT‼️
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